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1. WO2020192822 - METHOD FOR DETERMINING A PROPERTY OF A MACHINE, IN PARTICULAR A MACHINE TOOL, WITHOUT METROLOGICALLY CAPTURING THE PROPERTY


Disclaimer The image version (PDF) available on PATENTSCOPE is the official version. This online html version is provided to assist users. Despite the great care taken in its compilation to ensure a precise and accurate representation of the data appearing on the printed document/images, errors and/or omissions cannot be excluded due to the data transmittal, conversion and inherent limitations of the (optional) machine translation processes used. Hyperlinks followed by this symbol , are to external resources that are not controlled by WIPO. WIPO disclaims all liability regarding the above points.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/DE2020/100144 P182078 WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
04. März 2020 22. März 2019
Anmelder
SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG & CO. KG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     G05B 23/02 (2006.01)i; G05B 19/4065 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     G05B
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
A
US 2016091393 A1 (LIAO LINXIA [US] ET AL) 31. März 2016 (2016-03-31)
1-17
in der Anmeldung erwähnt
Zusammenfassung; Abbildungen 1,2
Absatz [0001]
Absatz [0009] - Absatz [0013]
Absatz [0015]
Absatz [0028] - Absatz [0057]
(2)
A
US 2003061008 A1 (SMITH GEORGE A [US] ET AL) 27. März 2003 (2003-03-27)
1-17
Absatz [0034] - Absatz [0045]; Anspruch 1; Abbildungen 1A, 1B
Absatz [0047] - Absatz [0050]
(3)
A
US 2007088550 A1 (FILEV DIMITAR [US] ET AL) 19. April 2007 (2007-04-19)
1-17
Absatz [0020] - Absatz [0022]
Absatz [0030] - Absatz [0045]; Abbildung 1
(4)
A
US 2018314238 A1 (FUJITA SHO [JP] ET AL) 01. November 2018 (2018-11-01)
1-17
Zusammenfassung; Abbildung 2
Absatz [0041] - Absatz [0058]
(5)
A
US 7136716 B2 (SMITHS DETECTION INC [US]) 14. November 2006 (2006-11-14)
1-17
Zusammenfassung; Abbildung 4D
Spalte 22, Zeile 49 - Spalte 24, Zeile 38
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 2016091393 A1
31. März 2016
EP 3001265 A1
US 2016091393 A1
US 2019094108 A1
30. März 2016
31. März 2016
28. März 2019
US 2003061008 A1
27. März 2003
KEINE
US 2007088550 A1
19. April 2007
DE 102006048430 A1
US 2007088550 A1
10. Mai 2007
19. April 2007
US 2018314238 A1
01. November 2018
CN 108804504 A
JP 2018190050 A
US 2018314238 A1
13. November 2018
29. November 2018
01. November 2018
US 7136716 B2
14. November 2006
AT 303618 T
AU 4733601 A
AU 2001247336 B2
CA 2402280 A1
DE 60113073 T2
DK 1264221 T3
EP 1264221 A2
US 6865509 B1
US 2002002414 A1
US 2003083756 A1
US 2003109951 A1
US 2003144746 A1
US 2005159922 A1
US 2005216114 A1
US 2006259163 A1
US 2008103751 A1
US 2012041574 A1
WO 0169329 A2
15. September 2005
24. September 2001
02. Februar 2006
20. September 2001
31. August 2006
03. Oktober 2005
11. Dezember 2002
08. März 2005
03. Januar 2002
01. Mai 2003
12. Juni 2003
31. Juli 2003
21. Juli 2005
29. September 2005
16. November 2006
01. Mai 2008
16. Februar 2012
20. September 2001
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
08. Juni 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
17. Juni 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Martin Bueno, Teresa
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