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1. WO2020114890 - ROTATIONAL-SPEED AND/OR ANGLE-OF-ROTATION SENSING UNIT AND WORKING DEVICE


Disclaimer The image version (PDF) available on PATENTSCOPE is the official version. This online html version is provided to assist users. Despite the great care taken in its compilation to ensure a precise and accurate representation of the data appearing on the printed document/images, errors and/or omissions cannot be excluded due to the data transmittal, conversion and inherent limitations of the (optional) machine translation processes used. Hyperlinks followed by this symbol , are to external resources that are not controlled by WIPO. WIPO disclaims all liability regarding the above points.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/083007 380754
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
29. November 2019 07. Dezember 2018
Anmelder
ROBERT BOSCH GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
Diese Internationale Recherchenbehörde hat festgestellt, dass diese internationale Anmeldung mehrere Erfindungen enthält:
1. Ansprüche: 1-3, 7, 9, 10
Drehzahl- und/oder Drehwinkelerfassungseinheit für eine Kurbelwelle. Eine Oberflächenstruktur wird von einer Sensoreinheit erfasst. Die Oberflächenstruktur ist gleichzeitig als Kodierung für eine Winkelstellung ausgebildet. Abhängige Ansprüche betreffen den Einsatz und Details einer Empfangsspule als Sensor, sowie ein Fahrzeug mit elektrischem Antrieb, welches mit den gemessenen Signalen überwachbar oder steuerbar ist .
2. Ansprüche: 4-6, 8
Drehzahl- und/oder Drehwinkelerfassungseinheit für eine Kurbelwelle. Eine Oberflächenstruktur wird von einer Sensoreinheit erfasst. Die Oberflächenstruktur ist gleichzeitig als Kodierung für eine Winkelstellung ausgebildet. Die abhängigen Ansprüche 4-6 und 8 betreffen eine spezielle Ausbildung der Sensoreinheit mit einer Erregereinheit, welche eine aktive Erfassung von Drehzahl und Drehwinkel ermöglicht. Optional kann die Erregereinheit einer Drehmomenterfassungseinrichtung mitbenutzt werden.
1.
Da der Anmelder alle erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht auf alle recherchierbaren Ansprüche.
2.
Da für alle recherchierbaren Ansprüche die Recherche ohne einen Arbeitsaufwand durchgeführt werden konnte, der zusätzliche Recherchengebühren gerechtfertigt hätte, hat die Behörde nicht zur Zahlung solcher Gebühren aufgefordert.
3.
Da der Anmelder nur einige der erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht nur auf die Ansprüche, für die Gebühren entrichtet worden sind, nämlich auf die Ansprüche Nr.
4.
Der Anmelder hat die erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren nicht rechtzeitig entrichtet. Dieser internationale Recherchenbericht beschränkt sich daher auf die in den Ansprüchen zuerst erwähnte Erfindung; diese ist in folgenden Ansprüchen erfasst: 1-3, 7, 9, 10
Bemerkungen hinsichtlich eines Widerspruchs
Der Anmelder hat die zusätzlichen Recherchengebühren unter Widerspruch entrichtet und die gegebenenfalls erforderliche Widerspruchsgebühr gezahlt.
Die zusätzlichen Recherchengebühren wurden vom Anmelder unter Widerspruch gezahlt, jedoch wurde die entsprechende Widerspruchsgebühr nicht innerhalb der in der Aufforderung angegebenen Frist entrichtet.
Die Zahlung der zusätzlichen Recherchengebühren erfolgte ohne Widerspruch.
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Drehzahl- und/oder Drehwinkelerfassungseinheit (100) zur Erfassung der Drehzahl und/oder des Drehwinkels einer Welle (15) und insbesondere einer Kurbelwelle (15) einer mit Muskelkraft und/oder oder mit Motorkraft antreibbaren Arbeitsvorrichtung und insbesondere eines Fahrzeugs (1) wie ein e-bike oder Pedelec. Eine Kurbelwelle (15) ist mit einer Oberflächenstruktur (40) versehen, welche materiell, z.B. als Erhebungen und Vertiefungen, und/oder magnetisch auf einer Oberfläche (15a) der Kurbelwelle (15) ausgebildet ist. Eine Sensoreinheit (30) ist zur Erfassung eines von der Welle (15) und der Oberflächenstruktur (40) getragenen Magnetfeldes ausgebildet. Die Sensoreinheit kann optional als eine aktive Einrichtung mit einer Erregerspule und einer Empfangsspule ausgebildet sein.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1,7,8    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     G01P 3/488 (2006.01)i; G01P 3/49 (2006.01)i; G01D 5/20 (2006.01)i; G01P 3/487 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     G01P; G01D
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
Y
EP 3056421 A1 (SUZHOU BAFANG ELECTRIC MOTOR SCIENCE TECHNOLOGY CO LTD [CN]) 17. August 2016 (2016-08-17)
1-3,7,9,10
Absätze [0002], [0018], [0019]
(2)
X
DE 102016110614 A1 (THYSSENKRUPP AG [DE]; THYSSENKRUPP PRESTA TECCT AG [LI]) 14. Dezember 2017 (2017-12-14)
1,2
Y
Absätze [0001], [0007] - [0016]; Abbildung 1
1-3,7,9,10
(3)
X
US 2006201238 A1 (TRAPASSO DAVID J [US] ET AL) 14. September 2006 (2006-09-14)
1,2
Y
Absätze [0004] - [0011], [0020], [0021], [0029] - [0040]; Abbildung 2
1-3,7,9,10
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
EP 3056421 A1
17. August 2016
CN 105015692 A
DK 3056421 T3
EP 3056421 A1
ES 2734985 T3
HU E044997 T2
PL 3056421 T3
PT 3056421 T
TR 201909979 T4
WO 2015161545 A1
04. November 2015
15. Juli 2019
17. August 2016
13. Dezember 2019
28. November 2019
29. November 2019
22. Juli 2019
21. August 2019
29. Oktober 2015
DE 102016110614 A1
14. Dezember 2017
DE 102016110614 A1
WO 2017211805 A1
14. Dezember 2017
14. Dezember 2017
US 2006201238 A1
14. September 2006
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
17. Februar 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
24. Juni 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Felicetti, Christoph
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