Processing

Please wait...

Settings

Settings

Goto Application

1. WO2020114870 - DRIVE APPARATUS FOR A MOVABLE ROOF PART OF A ROOF SYSTEM, AND THREADED HELIX CABLE FOR SUCH A DRIVE APPARATUS

Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

[ DE ]

Schutzansprüche

1. Antriebsvorrichtung für einen beweglichen Dachteil (2) eines Dachsystems (1 ) mit einem Gewindesteigungskabel (6), das endseitig einen Mitnehmer (7, 7‘) aufweist, mittels dessen das Gewindesteigungskabel (6) mit einem Antriebsschlitten (5) einer Verlagerungsmechanik kraftübertragend verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (7, 7‘) ein Metallblechbiegeteil aufweist, das das Gewindesteigungskabel (6) formschlüssig umschließt.

2. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das

Metallblechbiegeteil (7‘) mehrere zueinander parallele Aufnahmeschlitze (9‘) aufweist, deren Abmessungen komplementär zu Außenwindungen des Gewindesteigungskabels (6) gestaltet sind.

3. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das

Metallblechbiegeteil gewindeartige Innenprofilierungen (9) aufweist, die komplementär zu Außenwindungen (1 1 ) des Gewindesteigungskabels (6) gestaltet sind.

4. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 1 , 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Metallblechbiegeteil plattenförmig gestaltet und um das Gewindesteigungskabel (6) derart herumgefaltet ist, dass zwei flächig aufeinanderliegende Laschenabschnitte (8a, 8b; 8’a, 8‘b) seitlich neben dem Gewindesteigungskabel (6) erzeugt sind.

5. Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Metallblechbiegeteil durch Kaltumformung, insbesondere durch einen Quetschvorgang, formschlüssig um die Außenwindungen (1 1 ) des Gewindesteigungskabels (6) herumgelegt ist unter Bildung der Aufnahmeschlitze (9‘) oder Innenprofilierungen (9).

6. Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Metallblechbiegeteil von einem Kunststoffkörper umschlossen, insbesondere umspritzt, ist, der formschlüssig mit dem Antriebsschlitten verbindbar ist.

7. Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Metallblechbiegeteil einen zu dem Gewindesteigungskabel (6) seitlich beabstandeten Anschlussabschnitt aufweist, der formschlüssig mit dem Antriebsschlitten (5) verbindbar ist.

8. Gewindesteigungskabel (6) für eine Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einem endseitig angeordneten Mitnehmer (7, 7‘), dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (7, 7‘) ein Metallblechbiegeteil aufweist, das das Gewindesteigungskabel (6) formschlüssig umschließt.

9. Gewindesteigungskabel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die kennzeichnenden Merkmale von einem der Ansprüche 2 bis 7 vorgesehen sind.