Processing

Please wait...

Settings

Settings

Goto Application

1. WO2020114857 - PRINTING PRESS WITH INSPECTION DEVICE, AND METHOD FOR PRODUCING SECURITY PAPER PRODUCTS OR SECURITY PAPER INTERMEDIATE PRODUCTS


Disclaimer The image version (PDF) available on PATENTSCOPE is the official version. This online html version is provided to assist users. Despite the great care taken in its compilation to ensure a precise and accurate representation of the data appearing on the printed document/images, errors and/or omissions cannot be excluded due to the data transmittal, conversion and inherent limitations of the (optional) machine translation processes used. Hyperlinks followed by this symbol , are to external resources that are not controlled by WIPO. WIPO disclaims all liability regarding the above points.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/082734 W1.3701PCT
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
27. November 2019 04. Dezember 2018
Anmelder
KOENIG & BAUER AG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
DRUCKMASCHINE MIT INSPEKTIONSEINRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON WERTPAPIERPRODUKTEN ODER WERTPAPIERZWISCHENPRODUKTEN

5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Die Erfindung betrifft eine Druckmaschine und ein Verfahren zur Herstellung von Wertpapierprodukten oder Wertpapierzwischenprodukten mit einer Zuführeinrichtung (01) für das Zuführen unbedruckten Bedruckstoffs (02) in die Druckmaschine, mit mehreren Druckwerken (06; 07; 08; 09), durch welche der unbedruckte Bedruckstoff (02) an einer oder an mehreren Druckstellen (11; 12) in einem indirekten Flachdruck- und/oder Hochdruckverfahren bedruckbar ist, wobei in einer Förderstrecke (36) zwischen der Zuführeinrichtung (01) und der ersten im Bedruckstoffpfad angeordneten Druckstelle (11; 12) wenigstens eine als Transmissionsinspektionseinrichtung (41) ausgeführte Inspektionseinrichtung (41) zur Inspektion des noch unbedruckten Bedruckstoffs (02) vorgesehen ist.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     2    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B41F 11/02 (2006.01)i; B41F 33/00 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B41F
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
WO 2015118447 A2 (KBA-NOTASYS SA) 13. August 2015 (2015-08-13)
1,11-13,15,17
Y
siehe Zusammenfassung;Seite 3, Zeile 10 - Seite 5, Zeile 2; Abbildungen 1-6,10,11
2-10,14,16,18-23
Seite 6, Zeile 15 - Seite 7, Zeile 2
Seite 14, Zeile 15 - Seite 15, Zeile 3
(2)
Y
WO 2012059861 A1 (KBA-NOTASYS SA) 10. Mai 2012 (2012-05-10)
2-10,14,16,18-23
in der Anmeldung erwähnt
das ganze Dokument
(3)
Y
DE 10332212 A1 (KOENIG & BAUER AG) 24. Februar 2005 (2005-02-24)
3-5,23
in der Anmeldung erwähnt
das ganze Dokument
(4)
A
WO 2015032515 A1 (KOENIG & BAUER AKTIENGESELLSCHAFT) 12. März 2015 (2015-03-12)
1-23
das ganze Dokument
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
WO 2015118447 A2
13. August 2015
AU 2015215617 A1
CA 2938811 A1
CL 2016001946 A1
CN 106029381 A
EP 2902210 A1
EP 3102414 A2
JP 6490697 B2
JP 2017504505 A
KR 20160118307 A
MX 368937 B
PH 12016501465 A1
RU 2664656 C1
US 2017008271 A1
WO 2015118447 A2
ZA 201606039 B
21. Juli 2016
13. August 2015
10. Februar 2017
12. Oktober 2016
05. August 2015
14. Dezember 2016
27. März 2019
09. Februar 2017
11. Oktober 2016
22. Oktober 2019
22. August 2016
21. August 2018
12. Januar 2017
13. August 2015
25. April 2018
WO 2012059861 A1
10. Mai 2012
CN 103313854 A
EP 2635440 A1
JP 6004447 B2
JP 6162871 B2
JP 2014502220 A
JP 2017019286 A
MY 167497 A
RU 2013122657 A
US 2013284946 A1
WO 2012059861 A1
18. September 2013
11. September 2013
05. Oktober 2016
12. Juli 2017
30. Januar 2014
26. Januar 2017
30. August 2018
10. Dezember 2014
31. Oktober 2013
10. Mai 2012
DE 10332212 A1
24. Februar 2005
AT 522889 T
CN 101095171 A
DE 10332212 A1
EP 1642244 A1
EP 2341484 A1
ES 2371343 T3
ES 2390652 T3
JP 2007507023 A
JP 2010267297 A
RU 2348978 C2
US 2006213384 A1
US 2009003656 A1
WO 2005008605 A1
15. September 2011
26. Dezember 2007
24. Februar 2005
05. April 2006
06. Juli 2011
30. Dezember 2011
15. November 2012
22. März 2007
25. November 2010
10. März 2009
28. September 2006
01. Januar 2009
27. Januar 2005
WO 2015032515 A1
12. März 2015
CN 105517802 A
DE 102013217948 A1
EP 3043994 A1
JP 6109417 B2
JP 2016529129 A
RU 2016113505 A
UA 114157 C2
US 2016221325 A1
WO 2015032515 A1
20. April 2016
12. März 2015
20. Juli 2016
05. April 2017
23. September 2016
16. Oktober 2017
25. April 2017
04. August 2016
12. März 2015
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
18. Februar 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
26. Februar 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Greiner, Ernst
Top    Part 1: 1 2 3 4 5 6         Part 2: A B C D E