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1. WO2020114775 - METHOD FOR COMPUTER-ASSISTED DETERMINATION OF MULTIPLE ROTATIONAL IRREGULARITIES IN AN INTERNAL COMBUSTION ENGINE


Disclaimer The image version (PDF) available on PATENTSCOPE is the official version. This online html version is provided to assist users. Despite the great care taken in its compilation to ensure a precise and accurate representation of the data appearing on the printed document/images, errors and/or omissions cannot be excluded due to the data transmittal, conversion and inherent limitations of the (optional) machine translation processes used. Hyperlinks followed by this symbol , are to external resources that are not controlled by WIPO. WIPO disclaims all liability regarding the above points.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/081941 MM39459WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
20. November 2019 07. Dezember 2018
Anmelder
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur rechnergestützten und absoluten Bestimmung von mehrfachen Drehungleichförmigkeiten einer Verbrennungskraftmaschine. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst eine Anzahl an Brennkammern mit sich bewegenden Kolben, die über eine Kurbelwelle mechanisch miteinander in Verbindung stehen, um die Kurbelwelle in Drehung zu versetzen, mit Hilfe von Laufunruhewerten (LUR n-1, LUR n), die während des Betriebs der Verbrennungskraftmaschine kontinuierlich und aufeinander folgend in der logischen Reihenfolge des Zündens der Brennkammern für jede Brennkammer gemäß einer vorgegebenen Berechnungsvorschrift aus Messgrößen der gerade betrachteten Brennkammer und Messgrößen der unmittelbar zuvor zündenden Brennkammer relativ bestimmt werden. Ein jeweiliger Laufunruhewert (LUR n-1, LUR n) repräsentiert ein Maß für eine Drehungleichförmigkeit der Kurbellwelle infolge der gerade gezündeten Brennkammer. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst in einem Schritt a) das Bestimmen (S1) des Laufunruhewerts (LUR n) einer aktuell gezündeten Brennkammer, die in der logischen Reihenfolge des Zündens der Brennkammern unmittelbar nach einer logisch vorhergehenden Brennkammer gezündet wird, dessen für die vorhergehende Brennkammer ermittelter Laufunruhewert (LUR n-1) einen vorgegebenen Schwellwert (SW1) überschritten hat und einen Fehler der vorhergehenden Brennkammer indiziert. In einem Schritt b) erfolgt das Bestimmen (S2) eines Kompensationsfaktors (f), der die Beeinflussung der Laufunruhewerte (LUR n-1, LUR n) der Brennkammer und der vorhergehenden Brennkammer untereinander abbildet. In Schritt c) erfolgt das Bestimmen (S3) eines kompensierten Laufunruhewerts (cLUR n) der Brennkammer aus dem Laufunruhewert (LUR n) der Brennkammer und dem Kompensationsfaktor (f). Schließlich erfolgt in Schritt d) der Vergleich (S4) des kompensierten Laufunruhewerts (cLUR n) der Brennkammer mit dem vorgegebenen Schwellwert (SW1) zur Bestimmung, ob die Brennkammer einen Fehler aufweist oder nicht.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     3    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     G01M 15/04 (2006.01)i; F02D 41/22 (2006.01)i; F02D 41/14 (2006.01)i; G01M 15/11 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     G01M; F02D
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
A
US 5906651 A (AMANO HIDETOSHI [JP]) 25. Mai 1999 (1999-05-25)
1-7
Spalte 4, Zeile 40 - Spalte 8, Zeile 10; Abbildungen 1,3,4
(2)
A
US 6062071 A (HENN MICHAEL [DE] ET AL) 16. Mai 2000 (2000-05-16)
1-7
Spalte 4, Zeile 14 - Spalte 7, Zeile 64; Abbildungen 2-4
(3)
A
US 5747679 A (DIETZ HARTMUT [DE] ET AL) 05. Mai 1998 (1998-05-05)
1-7
Spalte 4, Zeile 46 - Spalte 5, Zeile 16; Abbildung 5
(4)
A
DE 19632903 A1 (BOSCH GMBH ROBERT) 27. März 1997 (1997-03-27)
1-7
Spalte 4, Zeile 31 - Spalte 5, Zeile 52; Abbildungen 5,8
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 5906651 A
25. Mai 1999
DE 69818904 T2
EP 0880018 A2
JP 3360566 B2
JP H10318033 A
US 5906651 A
09. September 2004
25. November 1998
24. Dezember 2002
02. Dezember 1998
25. Mai 1999
US 6062071 A
16. Mai 2000
KEINE
US 5747679 A
05. Mai 1998
FR 2739145 A1
JP 4023854 B2
JP H09177596 A
US 5747679 A
28. März 1997
19. Dezember 2007
08. Juli 1997
05. Mai 1998
DE 19632903 A1
27. März 1997
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
05. Februar 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
13. Februar 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Deseau, Richard
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