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1. WO2020114726 - PRODUCTION METHOD FOR A VEHICLE NETWORK OF A VEHICLE, AND VEHICLE NETWORK


Disclaimer The image version (PDF) available on PATENTSCOPE is the official version. This online html version is provided to assist users. Despite the great care taken in its compilation to ensure a precise and accurate representation of the data appearing on the printed document/images, errors and/or omissions cannot be excluded due to the data transmittal, conversion and inherent limitations of the (optional) machine translation processes used. Hyperlinks followed by this symbol , are to external resources that are not controlled by WIPO. WIPO disclaims all liability regarding the above points.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/080914 PI2432018-WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
12. November 2019 06. Dezember 2018
Anmelder
LISA DRÄXLMAIER GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Fahrzeugbordnetz umfassend eine Mehrzahl von Bordnetzteilnehmern (3-9) in mindestens zwei Topologieebenen (TE1, TE2), eine Energieversorgungseinrichtung (1), zumindest ein Steuergerät, zumindest ein Schnittstellenmodul (22) für das Fahrzeugbordnetz, eine Kommunikationsschnittstelle zum Empfangen und/oder Senden von Informationen von einem Steuergerät des Fahrzeugs, eine Anzahl von Last-Schnittstellen (25), wobei jeweils einem Bordnetzteilnehmer (3-9) eine Last-Schnittstelle (25) zugeordnet ist, zumindest einen Matrix-Koppler (80,99), der ausgebildet ist, die Versorgungsschnittstelle (20) sowie die Kommunikationsschnittstelle jeweils mit jeder Last-Schnittstelle (25) zu koppeln und so eine Schnittstelle zwischen den Topologieebenen (TE1, TE2) darzustellen. Dabei ist der Matrix-Koppler (80,99) eingerichtet, eine Entflechtungsaufgabe für eine Verknüpfung der Bordnetzteilnehmer (3-9) darzustellen.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     13    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B60R 16/03 (2006.01)i; B60R 16/02 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B60R
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
A
WO 0149532 A1 (IWS INT OY [FI]; JUNTUNEN ASKO [FI] ET AL.) 12. Juli 2001 (2001-07-12)
1-15
Seite 3, Absatz 1 - Seite 4, Absatz 1
(2)
A
DE 102014222878 A1 (LEONI BORDNETZ-SYSTEME GMBH [DE]) 12. Mai 2016 (2016-05-12)
1-15
Absatz [0039] - Absatz [0050]
(3)
A
US 2004227402 A1 (FEHR WALTON L [US] ET AL) 18. November 2004 (2004-11-18)
1-15
das ganze Dokument
(4)
A
EP 0475406 A2 (MAZDA MOTOR [JP]) 18. März 1992 (1992-03-18)
1,15
Spalte 6, Zeile 31 - Spalte 7, Zeile 24
(5)
A
GB 2167885 A (PRESSAC LTD) 04. Juni 1986 (1986-06-04)
1,15
das ganze Dokument
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
WO 0149532 A1
12. Juli 2001
AT 398551 T
AU 2683301 A
EP 1248713 A1
ES 2309047 T3
FI 20002061 A
US 2003090152 A1
WO 0149532 A1
15. Juli 2008
16. Juli 2001
16. Oktober 2002
16. Dezember 2008
06. Juli 2001
15. Mai 2003
12. Juli 2001
DE 102014222878 A1
12. Mai 2016
CN 107000661 A
DE 102014222878 A1
EP 3218230 A1
KR 20170078827 A
US 2017240049 A1
WO 2016075106 A1
01. August 2017
12. Mai 2016
20. September 2017
07. Juli 2017
24. August 2017
19. Mai 2016
US 2004227402 A1
18. November 2004
CN 1960893 A
EP 1625043 A2
KR 20060013662 A
US 2004227402 A1
WO 2004103771 A2
09. Mai 2007
15. Februar 2006
13. Februar 2006
18. November 2004
02. Dezember 2004
EP 0475406 A2
18. März 1992
DE 69125772 D1
DE 69125772 T2
EP 0475406 A2
KR 920007386 A
US 5343470 A
28. Mai 1997
31. Juli 1997
18. März 1992
28. April 1992
30. August 1994
GB 2167885 A
04. Juni 1986
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
13. Februar 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
09. März 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Standring, Michael
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