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1. WO2020114673 - PNEUMATIC VEHICLE TIRE

Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

[ DE ]

Patentansprüche

1. Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit durch Rillen (2, 3) voneinander

getrennten Profilelementen (1), beispielsweise Profilblöcken (1), welche jeweils mit einer Vielzahl von zur axialen Richtung unter einem Winkel von bis zu 45° sowie sich parallel zueinander erstreckenden Einschnitten (4) mit einer konstanten Breite (B), einer maximalen Einschnitttiefe (T) und zwei Einschnittwänden (5, 6) versehen sind,

wobei die Einschnitte (4) aus einem auf die maximale Einschnitttiefe (T) reichenden Hauptabschnitt (4a) oder aus einem solchen Hauptabschnitt (4a) und zumindest einem seichter ausgeführten Randabschnitt (4b) gebildet sind,

wobei der Hauptabschnitt (4a) in Draufsicht auf den Einschnitt (4) zumindest einen kürzeren Abschnitt (4“a) und zumindest einen gegenüber diesem längeren

Abschnitt (4’a) aufweist, wobei die Abschnitte (4’a, 4“a) miteinander einen Winkel (a) von 90° bis 140° einschließen und wobei im längeren Abschnitt (4’a) an der einen Einschnittwand (5) zumindest eine Vertiefung (9) ausgebildet ist, welcher auf der anderen Einschnittwand (6) ein mit der Vertiefung (9) korrespondierender Vorsprung (10) gegenüberliegt, wobei der Vorsprung (10) und die Vertiefung (9) in Erstreckungsrichtung des Einschnittes (4) langgestreckt sind,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t,

dass im längeren Abschnitt (4’a) bzw. in jedem längeren Abschnitt (4’a) des Hauptabschnittes (4a) an der einen Einschnittwand (5) genau eine Vertiefüng (9) ausgebildet ist, welche bezüglich einer senkrecht auf die Einschnittwand (5) stehenden, in radialer Richtung verlaufenden Querschnitt-Mittelebene (E2) sowie bezüglicher einer orthogonal zu dieser verlaufenden Längsschnitt-Mittelebene (Ei) spiegelsymmetrisch ausgeführt ist,

und dass etwaige Randabschnitte (4b) des Einschnittes (4) frei von

Vorsprüngen (10) und Vertiefungen (9) sind.

2. Fahrzeugluftreifen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die

Längsschnitt-Mittelebene (Ei) der Vertiefung (9) in einer in radialer Richtung gemessenen Tiefe (ti) von 30% bis 50%, insbesondere von 35% bis 45%, der maximalen Einschnitttiefe (T) verläuft.

3. Fahrzeugluftreifen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die

Vertiefung (9) in der Längsschnitt-Mittelebene (Ei) eine Länge (lv) aufweist, welche 60% bis 85%, insbesondere 75% bis 80%, einer in der Längsschnitt- Mittelebene (Ei) gemessenen Breite (bi) eines Wandabschnittes (5a‘) der

Einschnittwand (5) aufweist, welcher über den längeren Abschnitt (4a‘) verläuft.

4. Fahrzeugluftreifen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite (bi) des Wandabschnittes (5a‘) 4,0 mm bis 7,0 mm beträgt.

5. Fahrzeugluftreifen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (9) entlang der Querschnitt-Mittelebene (E2) eine Breite (bv) von 15% bis 40%, insbesondere von 18% bis 30%, der maximalen Einschnitttiefe (T) aufweist.

6. Fahrzeugluftreifennach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (9) gegenüber dem Niveau der Einschnittwand (5) eine Tiefe (tv) von 50% bis 200%, insbesondere von 100% bis 150%, der Einschnittbreite (B) aufweist.

7. Fahrzeugluftreifen nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass Vertiefung (9) ermittelt an der Schnittlinie zwischen der Längsschnitt- Mittelebene (Ei) und der Einschnittwand (5) zu den Enden des längeren

Abschnittes (4a‘) des Einschnittes (4) jeweils einen Abstand (ai) von mindestens 0,5 mm aufweist.

8. Fahrzeugluftreifen nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (9) durch einen Boden (11) begrenzt ist, welcher sowohl im

Querschnitt als auch im Längsschnitt der Vertiefung (9) U-förmig ist.

9. Fahrzeugluftreifen nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich der

Boden (11) der Vertiefung (9) aus einem zentralen, bei Sicht auf die

Einschnittwand (5) rechteckigen Bodenabschnitt (11a) und zwei an den Längsenden des rechteckigen Bodenabschnittes (11a) anschließenden seitlichen, bei Sicht auf die Einschnittwand (5) abgerundeten Bodenabschnitten (1 lb) zusammensetzt.

10. Fahrzeugluftreifen nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptabschnitt (4a) des Einschnittes (4) in Draufsicht zick-zack- förmig verläuft, sodass sich der Hauptabschnitt (4a) aus einer Mehrzahl von kürzeren und längeren Abschnitten (4“a, 4’a) zusammensetzt, wobei ein längerer Abschnitt (4’a) abwechselnd auf einen kürzeren Abschnitt (4“a) folgt.

11. Fahrzeugluftreifen nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel (a), welchen der längere Abschnitt (4a‘) bzw. die längeren

Abschnitte (4a‘) des Hauptabschnittes (4a) mit dem kürzeren Abschnitt (4a‘‘) bzw. den kürzeren Abschnitten (4a“) in Draufsicht einschließen, 100° bis 140°, insbesondere 115° bis 125°, beträgt.

12. Fahrzeugluftreifen nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der längere Abschnitt (4a‘) bzw. die längeren Abschnitte (4a‘) zur axialen Richtung unter einem Winkel (a‘) von 0° bis 25° verläuft bzw. verlaufen.

13. Fahrzeugluftreifen nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche kürzeren Abschnitt (4a“) des Hauptabschnittes (4a) parallel

zueinander verlaufen und dass sämtliche längeren Abschnitte (4a‘) des

Hauptabschnittes (4a) parallel zueinander verlaufen.

14. Fahrzeugluftreifen nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptabschnitt (4a) bis zu vier längere Abschnitt (4a‘) aufweist.