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1. WO2020109487 - APPLICATOR SYRINGE CONTAINING A STERILE SOLUTION HAVING A MEDICAL ACTIVE SUBSTANCE, AND METHOD FOR PREPARATION OF SAME


Disclaimer The image version (PDF) available on PATENTSCOPE is the official version. This online html version is provided to assist users. Despite the great care taken in its compilation to ensure a precise and accurate representation of the data appearing on the printed document/images, errors and/or omissions cannot be excluded due to the data transmittal, conversion and inherent limitations of the (optional) machine translation processes used. Hyperlinks followed by this symbol , are to external resources that are not controlled by WIPO. WIPO disclaims all liability regarding the above points.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/082944 4795/12
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
28. November 2019 30. November 2018
Anmelder
STEGEMANN, Klaus
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     2    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     A61K 31/216 (2006.01)i; A61M 5/178 (2006.01)i; A61K 9/08 (2006.01)n
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     A61K; A61M
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, BIOSIS, EMBASE, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
US 2016058715 A1 (RAKESH THUMMAR [IN] ET AL) 03. März 2016 (2016-03-03)
1,8,11
Y
Absatz [0021]
1-15
Absatz [0048]
(2)
Y
Walter Schiess, "Selection of materials and surfaces for small volume parenteral primary packaging", 12. Juni 2007 (2007-06-12), Pharmintech 2007
Abgerufen von:
URL:http://www.gampitalia.it/documenti/research-development-and-innovation-in-technology-for-pharmaceutical-processing/4-walter-schiess.pdf/view
XP002791594
1-15
das ganze Dokument
(3)
A
WO 2016187078 A1 (CARILION CLINIC [US]) 24. November 2016 (2016-11-24)
1-15
Absatz [0068]
Ansprüche 1-55
(4)
Y
WO 2014131742 A1 (OTTO ULLRICH [DE]) 04. September 2014 (2014-09-04)
1-15
Ansprüche 18-24
(5)
Y
WO 2012166045 A1 (CATHEASY VAESTERAAS AB [SE]; HOLMSTROEM CHRISTOPHER [SE]) 06. Dezember 2012 (2012-12-06)
1-15
Abbildungen 2-5
(6)
A
WO 2017085253 A1 (FORMYCON AG [DE]) 26. Mai 2017 (2017-05-26)
1-15
Ansprüche 1-16
Seite 11, Zeile 19 - Seite 12, Zeile 11
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 2016058715 A1
03. März 2016
EP 2990031 A1
JP 2016050205 A
US 2016058715 A1
US 2018140563 A1
02. März 2016
11. April 2016
03. März 2016
24. Mai 2018
WO 2016187078 A1
24. November 2016
EP 3294305 A1
JP 2018515271 A
US 2016346480 A1
WO 2016187078 A1
21. März 2018
14. Juni 2018
01. Dezember 2016
24. November 2016
WO 2014131742 A1
04. September 2014
DE 102013003517 A1
DE 202013001998 U1
EP 2919846 A1
WO 2014131742 A1
28. August 2014
17. März 2014
23. September 2015
04. September 2014
WO 2012166045 A1
06. Dezember 2012
CN 103781508 A
EP 2714175 A1
JP 2014521393 A
SE 1150513 A1
US 2014100551 A1
US 2017007801 A1
WO 2012166045 A1
07. Mai 2014
09. April 2014
28. August 2014
02. Dezember 2012
10. April 2014
12. Januar 2017
06. Dezember 2012
WO 2017085253 A1
26. Mai 2017
AU 2016356047 A1
BR 112018010005 A2
CA 3005692 A1
CN 108290004 A
EP 3377151 A1
JP 2019501687 A
KR 20180083377 A
RU 2018121813 A
US 2018326126 A1
WO 2017085253 A1
ZA 201802922 B
24. Mai 2018
21. November 2018
26. Mai 2017
17. Juli 2018
26. September 2018
24. Januar 2019
20. Juli 2018
19. Dezember 2019
15. November 2018
26. Mai 2017
26. Juni 2019
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
28. Januar 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
05. Februar 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Sindel, Ulrike
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