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1. WO2020109345 - DEVICE AND METHOD FOR FOLDING AND STORING BOOK DOCUMENTS

Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

[ DE ]

Vorrichtung und Verfahren

zur Faltung und Bevorratung von Buchdokumenten

Hintergrund

Hier werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Faltung und zur Aufnahme bzw. Bevorratung von Buchdokumenten beschrieben.

Bei der Fertigung von Buchdokumenten, zum Beispiel von Reisepässen oder anderen faltbaren (Sicherheits-)Dokumenten, werden häufig Fertigungsstraßen mit einer Vielzahl von einzelnen Bearbeitungsstationen, zum Beispiel Druckstationen oder Laserbearbeitungsstationen, eingesetzt. Die realisierbare Gesamtgeschwindigkeit einer solchen seriellen Fertigungsanordnung ist hierbei stets durch den langsamsten bzw. zeitaufwendigsten (Teil-)Fertigungsschritt bestimmt.

Die abschließende Zusammenfaltung und Bevorratung der in der Regel offen bzw. aufgeklappt zu fertigenden, zum Beispiel zu bedruckenden, Buchdokumente ist hierbei ein vergleichsweise zeitaufwendiger und gleichzeitig nicht auf verschiedene Bear-beitungsstationen verteilbarer Fertigungsschritt.

Stand der Technik

Um eine zeitliche Verzögerung der Gesamtfertigung durch den abschließenden Ferti-gungsschritt der Zusammenfaltung und Aufnahme bzw. Bevorratung zu vermeiden, kann ein Fertigungsbereich für das Zusammenfalten der Buchdokumente großräumig ausgelegt werden, sodass der meist abschließende Fertigungsschritt des Zusammen-faitens und der Aufnahme bzw. Bevorratung über eine längere Förderstrecke gestreckt werden kann. Hierdurch kann eine hohe Fördergeschwindigkeit der

Gesamtfertigungsanordnung realisiert werden, sodass der Förderdurchsatz der restlichen Fertigungsstationen nicht reduziert werden muss. Jedoch wird hierdurch der Platzbedarf der Gesamtfertigungsanordnung stark erhöht. Ferner trägt insbesondere auch die baulich meist relativ große Aufnahmevorrichtung am Ende einer Gesamtfertigungsanordnung oder Gesamtfertigungsstraße zu einem erhöhten Platzbedarf der letzten Fertigungsstation bei.

Ein Beispiel für bekannte Aufnahmevorrichtungen für gefaltete Buchdokumente wird durch das Dokument DE 10 2009 053 442 Al offenbart.

Ferner offenbart das Dokument DE 31 00 866 Al eine Maschine für ein System zum Sammeln, Binden und Stapeln von Magazinen, Büchern oder Buchblöcken, wobei die Maschine hierfür eine Förderlinie aufweist. Die offenbarte Maschine ist hierbei dazu eingerichtet, die geförderten Magazine, Bücher oder Buchblöcke zu rotieren und/oder auf einem Stapel abzulegen.

Das Dokument EP 2 292 444 A2 offenbart eine Einrichtung zur taktweisen Verarbeitung eines Druckprodukts mittels einer Übergabevorrichtung, welche das Druckprodukt mindestens einer weiteren Verarbeitungseinrichtung zuführt. Die

Übergabevorrichtung ist hierbei dazu eingerichtet, das Druckprodukt mit einer rotati-ven oder quasi-rotativen Translationsbewegung zu fördern.

Weiter offenbart das Dokument DE 20 2009 010 081 Ul einen Behälter zur Aufnahme von Sicherheitsdokumenten, welche von einer Produktionsmaschine bereitgestellt werden.

Technische Aufgabe

Die Aufgabe besteht somit darin, eine raumeffiziente zuverlässige Fertigungsstation mit hoher Durchsatzkapazität zur Faltung und Aufnahme bzw. Bevorratung von Buchdokumenten bereitzustellen. Ebenso soll ein Verfahren zur Faltung und Aufnahme bzw. Bevorratung von Buchdokumenten bereitgestellt werden.

Lösung der technischen Aufgabe

Die Aufgabe wird durch eine Vorrichtung nach dem Hauptanspruch sowie durch ein Verfahren nach dem nebengeordneten Verfahrensanspruch gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen werden durch die Unteransprüche definiert.

Ausgestaltungen. Eigenschaften und Vorteile der Vorrichtung und des Verfahrens

Eine Vorrichtung zur Faltung und Aufnahme bzw. Bevorratung von Buchdokumenten umfasst eine Hauptfördervorrichtung mit einer ersten Förderoberfläche, die dazu angeordnet und ausgebildet ist, ungefaltete Buchdokumente in einer Hauptförderrichtung über die erste Förderoberfläche zu fördern und eine Nebenfördervorrichtung mit einer zweiten Förderoberfläche, die dazu angeordnet und ausgebildet ist, die von der Hauptfördervorrichtung geförderten Buchdokumente aufzunehmen und in einer

Nebenförderrichtung und/oder entgegen der Nebenförderrichtung über die zweite Förderoberfläche zu fördern, wobei die Nebenförderrichtung winkelig/quer, insbesondere orthogonal, zur Hauptförderrichtung verläuft. Ferner umfasst die Vorrichtung eine Aufnahmevorrichtung, die mit einem räumlichen Abstand von der ersten und/oder der zweiten Förderoberfläche, insbesondere oberhalb der Hauptfördervorrichtung und/oder der Nebenfördervorrichtung, angeordnet und dazu ausgebildet ist, gefaltete Buchdokumente aufzunehmen. Die Vorrichtung ist dazu ausgebildet, die geförderten Buchdokumente jeweils mit einer Bewegung in der Nebenförderrichtung und/oder entgegen der Nebenförderrichtung zu falten. Ferner ist eine Hebevorrich-tung dazu angeordnet und ausgebildet, die gefalteten Buchdokumente von der

Hauptfördervorrichtung und/oder von der Nebenfördervorrichtung in die Aufnahmevorrichtung hinein zu fördern.

Die Förderung eines Buchdokuments in einer Förder- oder Heberichtung im Sinne dieses Patents ist als eine beabsichtigte kontrollierte Bewegung des Buchdokuments im dreidimensionalen Raum entlang einer vorbestimmten zweidimensionalen Gerade in einer vorbestimmten Ausdehnungsrichtung der Gerade zu verstehen. Sofern Beziehungen zwischen den einzelnen Förder- oder Heberichtungen definiert sind, beziehen sich die Definitionen (z.B. winkelig/quer, orthogonal, parallel) jeweils auf die Ausdehnungsrichtungen der entsprechenden zweidimensionalen Geraden und/oder auf die Bewegungsorientierung entlang dieser Geraden (z.B. entgegengesetzt, gleichgerichtet). Mit anderen Worten kann beschrieben werden, dass eine Bewegungsrichtung eine Bewegungsachse bezeichnet, wobei die Bewegung entlang der Bewegungsachse in einer vorbestimmten Orientierung/Richtung stattfindet.

Eine Förderoberfläche im Sinne dieses Patents bezeichnet die Oberfläche einer Fördervorrichtung, über welche die Buchdokumente hinweg gefördert werden. Die Förderoberflächen im Sinne dieses Patents sind als zumindest im Wesentlichen ebene bzw. zweidimensionale Flächen zu verstehen, über welche die Buchdokumente in einer Förderrichtung bewegt werden. Die Bewegungsrichtungen bzw. Bewegungsachsen der Buchdokumente im dreidimensionalen Raum verlaufen bei der Förderung von ungefalteten bzw. ungeklappten Buchdokumenten hierbei stets parallel zu den zumindest im Wesentlichen ebenen bzw. zweidimensionalen Förderoberflächen. Mit anderen Worten kann beschrieben werden, dass die Förderoberflächen der Förder-Vorrichtungen jeweils eine zweidimensionale Fläche im dreidimensionalen Raum bezeichnen, über die ein ungefaltetes bzw. ungeklapptes Buchdokument hinweg bewegt wird.

Die Förderoberfläche der Nebenfördervorrichtung kann parallel zur Förderoberfläche der Hauptfördervorrichtung angeordnet sein. Insbesondere kann die Förderoberfläche der Nebenfördervorrichtung in einem Winkel von 180° an die Förderoberfläche der Hauptfördervorrichtung angrenzen. Die Förderoberfläche der Nebenfördervorrich-tung und die Förderoberfläche der Hauptfördervorrichtung können in einer gemeinsamen zweidimensionalen Fläche im dreidimensionalen Raum liegen. Alternativ kann die Förderoberfläche der Nebenfördervorrichtung einen Winkel ungleich 180° zur Förderoberfläche der Hauptfördervorrichtung aufweisen, insbesondere einen Winkel zwischen 180° und einschließlich 100°, bevorzugt einen Winkel zwischen 160° und 120° und besonders bevorzugt einen Winkel von 150°.

Ist eine Fördervorrichtung zum Beispiel ein umlaufendes Förderband oder eine ähnliche Vorrichtung, bei welcher sich zumindest Teile der Fördervorrichtung gemeinsam mit den Buchdokumenten in einer Förderrichtung mitbewegen, ist die Förderoberflä-che einer solchen Vorrichtung in Sinne dieses Patents als zumindest im Wesentlichen ebene bzw. zweidimensionale Fläche im dreidimensionalen Raum zu verstehen, durch welche sich die den Buchdokumenten zugewandte und in Anlage mit den Buchdokumenten befindliche ausgedehnte Oberfläche des Förderbandes (oder vergleichbaren Vorrichtung) in der Förderrichtung bewegt.

Ein Fördern eines Buchdokuments in der Nebenförderrichtung und entgegen der Nebenförderrichtung im Sinne dieses Patents bezeichnet einen Vorgang, bei dem ein Buchdokument zunächst in der Nebenförderrichtung und anschließend entgegen der Nebenförderrichtung gefördert wird oder einen Vorgang, bei dem ein Buchdokument zunächst entgegen der Nebenförderrichtung und anschließend in der Nebenförderrichtung gefördert wird. Mit anderen Worten kann beschrieben werden, dass ein Fördern eines Buchdokuments "in der Nebenförderrichtung und entgegen der Nebenförderrichtung" ein zeitlich aufeinanderfolgendes bzw. gestaffeltes Hin- und Herbewegen des Buchdokuments bezeichnet.

Die erfindungsgemäße Anordnung ist einerseits besonders raumeffizient bzw. kompakt, da die Aufnahmevorrichtung bzw. der Dokumentenspeicher unmittelbar oberhalb einer Fördervorrichtung, zum Beispiel einer Fertigungsstraße, angeordnet werden kann. Die Aufnahmevorrichtung kann insbesondere zumindest soweit von der Förderoberfläche der Nebenfördervorrichtung und/oder der Förderoberfläche der Hauptfördervorrichtung beabstandet sein, dass ein ungefaltetes und/oder ein zusammengefaltetes Buchdokument in der Hauptförderrichtung und/oder in der Nebenförderrichtung und/oder entgegen der Nebenförderrichtung unter der

Aufnahmevorrichtung hinweg gefördert werden kann. Mit anderen Worten kann die Aufnahmevorrichtung insbesondere zumindest soweit von der Förderoberfläche der Nebenfördervorrichtung und/oder der Förderoberfläche der Hauptfördervorrichtung in der Richtung des auf der Nebenfördervorrichtung und/oder auf der Hauptfördervorrichtung geförderten Buchdokuments beabstandet sein, dass ein gefaltetes und/oder ein ungefaltetes Buchdokument auf einer Förderoberfläche der Nebenfördervorrichtung und/oder der Förderoberfläche der Hauptfördervorrichtung und zwischen der Nebenfördervorrichtung und/oder der Hauptfördervorrichtung und der Aufnahmevorrichtung angeordnet sein kann, ohne dass das Buchdokument die Fördervorrichtung berührt.

Andererseits ist die vorgeschlagene Vorrichtung sehr zuverlässig und arbeitet zeiteffizient, da die Faltung der Buchdokumente durch eine Nebenfördervorrichtung ausgeführt werden kann. Die Nebenfördervorrichtung kann die Faltung eines

Buchdokuments unabhängig von einem Takt der Hauptfördervorrichtung durchführen, zum Beispiel während die Hauptfördervorrichtung zeitweise stillsteht um anderen Bearbeitungsstationen, zum Beispiel einer Bedruckungsstation, eine Bearbeitung der Buchdokumente zu erlauben. Die winkelige Anordnung der Nebenfördervorrichtung bzw. Nebenförderrichtung quer zur Hauptfördervorrichtung bzw. Hauptförderrichtung trägt ebenfalls zu einem kompakten Aufbau bzw. zu einer raumeffizienten Ausgestaltung der Gesamtfördervorrichtung bei.

Die Hauptfördervorrichtung und/oder die Nebenfördervorrichtung können taktweise fördernde Vorrichtungen sein.

Die Hauptfördervorrichtung und/oder die Nebenfördervorrichtung können Förderbänder, Horizontalschieber, Förderrollen, Gleitflächen, Fördergreifer, Fördernocken, Förderriemen und/oder umlaufende Mitnehmer aufweisen.

Die Hebevorrichtung für die gefalteten Buchdokumente kann die Buchdokumente in einer Heberichtung fördern, welche quer, vorzugsweise zumindest im Wesentlichen orthogonal zur Hauptförderrichtung und/oder zur Nebenförderrichtung verläuft. Mit anderen Worten kann beschrieben werden, dass die Heberichtung parallel zu einer Flächennormale der Förderoberfläche der Hauptfördervorrichtung und/oder parallel zu einer Flächennormale der Förderoberfläche der Nebenfördervorrichtung verlaufen kann. Insbesondere kann die Hebevorrichtung die Buchdokumente von der Nebenfördervorrichtung und/oder der Hauptfördervorrichtung in Richtung der Aufnahmevorrichtung fördern. Zudem kann die Hebevorrichtung in der Hauptfördervorrichtung und/oder in der Nebenfördervorrichtung zumindest teilweise versenkbar sein, zum Beispiel hinein in eine entsprechend geeignete Ausnehmung der Hauptfördervorrich tung und/oder der Nebenfördervorrichtung. Ferner kann die Hebevorrichtung zumindest teilweise in die Aufnahmevorrichtung, welche oberhalb der

Hauptfördervorrichtung und/oder oberhalb der Nebenfördervorrichtung angeordnet ist, hinein anhebbar sein.

Ein Vorteil hierbei ist, dass die Hebevorrichtung einerseits raumeffizient in die Haupt fördervorrichtung und/oder in die Nebenfördervorrichtung integriert werden kann und andererseits die gefalteten Buchdokumente in eine ebenfalls raumeffizient ange ordnete Aufnahmevorrichtung hinein anheben kann, wobei die Aufnahmevorrichtung unmittelbar oberhalb der Hauptfördervorrichtung und/oder der Nebenfördervorrich tung angeordnet werden kann. Insbesondere kann die Aufnahmevorrichtung unmittelbar über einem Förderweg der Buchdokumente in der Hauptförderrichtung angeordnet sein. Eine platzsparende Implementierung der Gesamtanordnung wird somit weiter verbessert.

Weiter kann die Aufnahmevorrichtung dazu angeordnet und ausgebildet sein, die aufgenommenen gefalteten Buchdokumente jeweils in einer Ebene parallel zu den von der Hauptfördervorrichtung und/oder zu den von der Nebenfördervorrichtung geförderten Buchdokumenten aufzunehmen. Mit anderen Worten kann die Aufnah mevorrichtung die gefalteten Buchdokumente jeweils übereinander und zueinander jeweils parallel angeordnet aufnehmen, wobei die aufgenommenen Buchdokumente auch jeweils parallel zu den noch nicht gefalteten auf der Hauptfördervorrichtung und/oder auf der Nebenfördervorrichtung angeordneten Buchdokumenten gelagert werden können. Die Aufnahmevorrichtung kann ferner dazu angeordnet und ausge bildet sein, dass jeweils zuletzt aufgenommene gefaltete Buchdokument mit einer ausgedehnten Oberfläche der Hauptfördervorrichtung und/oder der Nebenfördervor richtung zugewandt zu lagern.

In einer Variante kann die Aufnahmevorrichtung zudem zumindest ein, insbesondere zwei oder mehrere, Rückhalteelement/e aufweisen, welche jeweils dazu ausgebildet und angeordnet sind, die aufgenommenen gefalteten Buchdokumente in der Auf nahmevorrichtung zu fixieren. Die Rückhalteelemente können insbesondere flexible plastisch deformierbare und/oder abhängig von einer Bewegung der Hebevorrichtung bewegliche Vorrichtungselemente sein, die eine Aufnahme von gefalteten Buchdo kumenten durch die Aufnahmevorrichtung erlauben, eine Herausbewegung der auf genommenen Buchdokumente aus der Aufnahmevorrichtung, zum Beispiel aufgrund

eines Schwerkrafteinflusses, jedoch behindern. Eine Bewegung der Rückhalteelemente kann zu einer Bewegung der Hebevorrichtung synchronisiert sein. Alternativ oder ergänzend kann die Hebevorrichtung dazu ausgebildet und angeordnet sein, die Rückhalteelemente bei einer Bewegung in die Aufnahmevorrichtung hinein zumindest teilweise elastisch zu deformieren.

Optional kann die Aufnahmevorrichtung einen Füllstandssensor aufweisen, der erfasst, wie viele gefaltete Buchdokumente durch die Aufnahmevorrichtung aufgenommen sind. Der Füllstandssensor kann zum Beispiel ein optisch oder haptisch erfassender Sensor sein. Im Falle einer bis zu einem vorbestimmten Grad gefüllten Aufnahmevorrichtung kann der Füllstandssensor die Ausgabe eines Warnsignals, zum Beispiel eines Warntons, veranlassen und/oder eine automatische Entleerung oder einen Austausch der Aufnahmevorrichtung veranlassen. Ferner kann die Aufnahmevorrichtung eine Ausgabeeinheit aufweisen, die die aufgenommenen gefalteten Buchdokumente einzeln oder gruppenweise, zum Beispiel an einen Bediener der Fertigungsvorrichtung oder an eine automatisierte Entladeeinheit, ausgibt.

In einer Variante können die Hauptfördervorrichtung und/oder die Nebenfördervorrichtung zumindest einen Inspektionssensor, zum Beispiel einen optisch oder elekt-romagnetisch erfassenden Inspektionssensor, zur Inspektion der geförderten

Buchdokumente aufweisen. Die Hauptfördervorrichtung und/oder die Nebenfördervorrichtung können dazu angeordnet und ausgebildet sein, die geförderten Buchdokumente abhängig von einer Inspektion durch den zumindest einen

Inspektionssensor in eine Ausschussaufnahme zu fördern.

Mit anderen Worten können die Hauptfördervorrichtung und/oder die Nebenfördervorrichtung dazu angeordnet und ausgebildet sein, ein gefördertes Buchdokument abhängig von einer Inspektion durch den zumindest einen Inspektionssensor entweder zu Verwerfen und in die Ausschussaufnahme zu fördern oder nicht zu Verwerfen und zur Hebevorrichtung zu fördern, welche die Buchdokumente weiter in die Aufnahmevorrichtung fördert.

Ein Vorteil hierbei ist, dass nur nicht verworfene Buchdokumente bevorratet werden, während verworfene Buchdokumente unmittelbar von der Fertigungsanordnung ausgesondert werden können. Ein nachträglich zu veranlassender Inspektionsaufwand für die Buchdokumente kann hierdurch verringert werden.

Die Hauptfördervorrichtung kann ferner zumindest ein Anschlagelement, zum Beispiel einen Anschlagstift und/oder eine Anschlagleiste, aufweisen, welche/r sich von der ersten Förderoberfläche, insbesondere in einer Richtung orthogonal zur Hauptförderrichtung, abhebt. Das zumindest eine Anschlagelement kann die von der Hauptfördervorrichtung geförderten Buchdokumente in einer vorbestimmten Anschlagposition aufnehmen oder fixieren und/oder die von der Hauptfördervorrichtung geförderten Buchdokumente gegen ein unbeabsichtigtes Verschieben und/oder Herausfallen sichern. Mit anderen Worten kann beschrieben werden, dass die von der Hauptfördervorrichtung geförderten Buchdokumente mittels des Anschlagelements in einer vorbestimmten Anschlagposition fixiert werden können und/oder dass das zumindest eine Anschlagelement den Förderweg der Buchdokumente entlang der Hauptförderrichtung begrenzen kann. Optional kann das zumindest eine Anschlagelement in der Hauptfördervorrichtung zumindest teilweise, insbesondere in einer Richtung orthogonal zur Hauptförderrichtung, versenkbar sein.

Optional kann die Hauptfördervorrichtung oder die Nebenfördervorrichtung ein zusätzliches Anschlagelement aufweisen, welches insbesondere in einem Bereich unterhalb der Aufnahmevorrichtung bzw. des Dokumentenspeichers auf der

Hauptfördervorrichtung oder auf der Nebenfördervorrichtung angeordnet ist. Das zusätzliche Anschlagelement kann zum Beispiel ein Anschlagstift und/oder eine Anschlagleiste umfassen und sich von der Förderoberfläche der Hauptfördervorrichtung und/oder der Nebenfördervorrichtung, insbesondere in einer Richtung orthogonal zur Hauptförderrichtung und/oder orthogonal zur Nebenförderrichtung, abheben. Das zusätzliche Anschlagelement kann die von der Nebenfördervorrichtung geförderten Buchdokumente in einer vorbestimmten Anschlagposition aufnehmen oder fixieren und/oder die von der Nebenfördervorrichtung geförderten Buchdokumente gegen ein unbeabsichtigtes Verschieben und/oder Herausfallen sichern. Mit anderen Worten kann beschrieben werden, dass die von der Nebenfördervorrichtung geförderten Buchdokumente mittels des zusätzlichen Anschlagelements in einer vorbestimmten Anschlagposition fixiert werden können und/oder dass das zusätzliche Anschlagelement den Förderweg der Buchdokumente entlang der Nebenförderrichtung begrenzen kann. Optional kann das zumindest eine Anschlagelement in der

Hauptfördervorrichtung und/oder in der Nebenfördervorrichtung zumindest teilweise, insbesondere in einer Richtung orthogonal zur Hauptförderrichtung und/oder zur Nebenförderrichtung, versenkbar sein. In einer Variante kann das zusätzliche Anschlagelement zum Beispiel eine Anschlagleiste sein, die parallel zur Hauptförderrichtung der Buchdokumente in einem Bereich unterhalb der Aufnahmevorrichtung bzw.

des Dokumentenspeichers auf der Hauptfördervorrichtung angeordnet ist und eine Förderung der Buchdokumente entgegen der Nebenförderrichtung begrenzt.

Zur Faltung der Buchdokumente kann die Vorrichtung zur Faltung und Aufnahme bzw. Bevorratung von Buchdokumenten eine Faltvorrichtung aufweisen. Die Faltvorrichtung muss jedoch nicht in allen Ausführungsformen durch eine einheitlich implementierte Baugruppe von Vorrichtungselementen ausgebildet sein. Vielmehr kann die Faltvorrichtung auch durch verschiedene funktional zur Faltung der geförderten Buchdokumente zusammenwirkende Vorrichtungselemente der Hauptfördervorrichtung, der Nebenfördervorrichtung und/oder der Aufnahmevorrichtung ausgebildet sein. Insbesondere kann eine Faltvorrichtung im Sinne der Erfindung die folgenden Vorrichtungselemente umfassen:

Die Faltvorrichtung kann zumindest einen Greifer und/oder zumindest eine Klemme und/oder zumindest einen Horizontalschieber umfassen, welche jeweils dazu angeordnet und ausgebildet sind, ein Buchdokument in der Nebenförderrichtung und/oder entgegen der Nebenförderrichtung zu bewegen. Der Greifer und/oder die Klemme und/oder der Horizontalschieber können insbesondere gemeinsam mit der Nebenfördervorrichtung ausgebildet sein. Der Greifer und/oder die Klemme und/oder der Horizontalschieber können dazu ausgebildet sein, ein von der Hauptfördervorrichtung gefördertes Buchdokument in einem Randbereich des Buchdokuments zu fixieren bzw. zu halten, zu Bewegen und anschließend wieder freizugeben.

Ferner kann die Faltvorrichtung zumindest einen (Vertikal-)Schieber aufweisen, der dazu angeordnet und ausgebildet ist, zumindest einen Teil eines Buchdokuments zumindest teilweise anzuheben. Der (Vertikal-)Schieber kann in einer

Heberichtung beweglich sein, welche zumindest im Wesentlichen orthogonal zur Hauptförderrichtung und/oder zur Nebenförderrichtung und/oder im Wesentlichen parallel zur Heberichtung der Hebevorrichtung verläuft. Zudem kann der (Vertikal-) Schieber in der Hauptfördervorrichtung und/oder in der Nebenfördervorrichtung zumindest teilweise versenkbar sein, zum Beispiel hinein in eine entsprechend geeignete Ausnehmung der Hauptfördervorrichtung und/oder der Nebenfördervorrichtung. Ferner kann der (Vertikal-) Schieber in einer Variante gemeinsam/einstückig mit der Hebevorrichtung ausgebildet sein und/oder jeweils gleichzeitig/parallel mit der Hebevorrichtung in der Heberichtung angehoben bzw. entgegen der Heberichtung abgesenkt werden.

Die geförderten Buchdokumente können eine vorbereitete Faltlinie bzw. eine vorbereitete Faltachse aufweisen, welche die Buchdokumente insbesondere spiegelsymmetrisch teilen. Die Buchdokumente können insbesondere derart durch die

Hauptfördervorrichtung gefördert werden, dass die Faltachse parallel zur Hauptfördervorrichtung und/oder orthogonal zur Nebenförderrichtung verläuft. Ein in einem Randbereich, zum Beispiel von einem Greifer, gehaltenes/fixiertes Buchdokument kann somit zumindest teilweise angehoben/angeklappt werden, wenn der (Vertikal-) Schieber unterhalb einer nicht gehaltenen/fixierten Hälfte des Buchdokuments in einer Heberichtung über eine Förderebene/Förderfläche der Hauptfördervorrichtung und/oder Nebenfördervorrichtung hinaus angehoben wird. Die Nebenfördervorrichtung und/oder der zumindest eine Greifer und/oder die zumindest eine Klemme und/oder der zumindest eine Horizontalschieber können hierbei dazu ausgebildet sein, ein gehaltenes/fixiertes Buchdokument in einen Bereich oberhalb des (Vertikal-) Schiebers zu bewegen bevor dieser angehoben wird, sodass ein Anheben des (Vertikal-) Schiebers ein Anheben/Anklappen des Buchdokuments bewirkt.

Ein Anheben/Anklappen des Buchdokuments bezeichnet hierbei ein Schwenken eines Teils des Buchdokuments, insbesondere einer Buchdokumenthälfte, um die vorbereitete Faltlinie bzw. vorbereitete Faltachse des Buchdokuments, sodass der geschwenkte Teil des Buchdokuments einen Winkel von kleiner als 180° mit dem nicht geschwenkten Teil des Buchdokuments einschließt.

Ferner kann die Faltvorrichtung zumindest ein Führungselement aufweisen, welches dazu angeordnet und ausgebildet ist, ein zumindest teilweise angehobenes/angeklapptes und/oder in der Nebenförderrichtung und/oder entgegen der Nebenförderrichtung bewegtes Buchdokument entlang einer vorbestimmten

Bewegungsbahn zu führen. Das Führungselement kann zum Beispiel eine im Wesentlichen bogenförmig ausgestaltete Metall-, Keramik- oder Kunststoffschiene sein und/oder angetriebene oder nicht angetriebene Rollenelemente oder Umlaufriemen umfassen.

So kann zum Beispiel ein von einem Greifer gehaltenes/fixiertes und durch einen (Vertikal-)Schieber bereits teilweise angehobenes/angeklapptes Buchdokument von dem Greifer und/oder der Nebenfördervorrichtung in der Nebenförderrichtung und/oder entgegen der Nebenförderrichtung bewegt werden, sodass das Buchdokument in eine Anlage mit dem Führungselement gelangt. Durch eine weitere Bewegung in der Nebenförderrichtung und/oder entgegen der Nebenförderrichtung kann das bereits zumindest teilweise angehobene/angeklappte Buchdokument weiter an-

gehoben/angeklappt werden, wobei der (Vertikal-)Schieber entgegen der Heberichtung zurückbewegt werden kann.

Ferner kann die Faltvorrichtung zumindest ein Anpresselement umfassen, welches in einer im Wesentlichen zur Hauptförderrichtung und/oder zur Nebenförderrichtung orthogonalen Richtung beweglich ist und dazu ausgebildet und angeordnet ist, ein in der Nebenförderrichtung und/oder entgegen der Nebenförderrichtung bewegtes und/oder durch das Führungselement geführtes Buchdokument zu falten. Das Anpresselement kann in der Heberichtung der Hebevorrichtung beweglich und/oder in einer Richtung parallel zur Heberichtung der Hebevorrichtung absenkbar und/oder anhebbar sein. Das Anpresselement kann insbesondere auf ein bereits teilweise angeklapptes/ zusammengeklapptes Buchdokument hinabgesenkt werden, sodass es eine Anpresskraft auf das Buchdokument ausübt, während das Buchdokument unter dem Anpresselement hinwegbewegt wird. Das Anpresselement kann insbesondere antreibbare oder nicht antreibbare Rollenelemente und/oder antreibbare oder nicht antreibbare Umlaufelemente/Umlaufriemen aufweisen, welche dazu angeordnet und ausgebildet sind, mit dem zu faltenden Buchdokument in Anlage gebracht zu werden, um eine Anpresskraft auf das Buchdokument auszuüben.

Ein Vorteil der Rollenelemente und/oder der Umlaufriemen ist, dass eine Bewegung des zumindest teilweise zusammengeklappten Buchdokuments unter dem Anpresselement hinweg unterstützt bzw. verbessert werden kann. Die Bewegung des Buchdokuments unter dem Anpresselement hinweg kann hierbei zum Beispiel durch die Nebenfördervorrichtung und/oder durch den zumindest einen Greifer und/oder durch die zumindest eine Klemme und/oder durch den zumindest einen Horizontalschieber in der Nebenförderrichtung und/oder entgegen der Nebenförderrichtung bewirkt werden. Alternativ oder ergänzend kann die Bewegung des Buchdokuments unter dem Anpresselement hinweg auch von einem antreibbaren Rollenelement und/oder einem antreibbaren Umlaufelement/Umlaufriemen des Anpresselements bewirkt werden. Das Buchdokument kann insbesondere über eine Gleitfläche der Nebenfördervorrichtung und/oder der Hauptfördervorrichtung unter dem Anpresselement hinweg gefördert werden.

Die Faltung des Buchdokuments kann durch die Bewegung des zusammengeklappten Buchdokuments in der Nebenförderrichtung und/oder entgegen der Nebenförderrichtung unter dem Anpresselement, welches eine Anpresskraft auf das Buchdokument ausübt, hergestellt werden.

Optional kann das Anpresselement und/oder zumindest ein Teil des Anpresselements um eine Achse schwenkbar an der Vorrichtung zur Faltung und Aufnahme bzw. Bevorratung von Buchdokumenten, insbesondere an der Aufnahmevorrichtung, angeordnet sein. Ein Vorteil der schwenkbaren Lagerung des Anpresselements (bzw.

eines Teils des Anpresselements) ist, dass ein teilweise angeklapptes/angehobenes Buchdokument während eines Absenkens des Anpresselements von dem schwenkbaren Anpresselement hintergriffen werden kann, sodass ein Zurückschwenken des das Buchdokument hintergreifenden Anpresselements ein Zusammenklappen bzw. eine Faltung des Buchdokuments weiter verbessert bzw. unterstützt.

Ferner kann die Faltvorrichtung zumindest eine Führungsrolle umfassen, die dazu angeordnet und ausgebildet ist, ein in der Nebenförderrichtung und/oder entgegen der Nebenförderrichtung bewegtes und/oder von dem (Vertikal-)Schieber angeklapptes/angehobenes und/oder von dem Anpresselement zusammengeklapptes oder gefaltetes Buchdokument zu führen und/oder zu fördern. Die Führungsrolle kann insbesondere an der Aufnahmevorrichtung angeordnet sein und selbstständig angetrieben oder nicht selbstständig angetrieben sein. Die Führungsrolle kann dazu angeordnet und ausgebildet sein, eine Anpresskraft auf ein gefördertes zusammengeklapptes Buchdokument auszuüben, welches über eine Gleitfläche der Nebenfördervorrichtung und/oder der Hauptfördervorrichtung unter der Führungsrolle hinweg gefördert wird. Die Führungsrolle kann insbesondere dazu angeordnet und ausgebildet sein, ein zusammengeklapptes oder gefaltetes Buchdokument in den Bereich oberhalb der Hebevorrichtung bzw. unterhalb der Aufnahmevorrichtung zu fördern, sodass die Hebevorrichtung das gefaltete Buchdokument in die Hebevorrichtung hinein fördern kann.

In einer Variante kann die Faltung des Buchdokuments durch die Bewegung des zusammengeklappten Buchdokuments in der Nebenförderrichtung oder entgegen der Nebenförderrichtung unter der Führungsrolle, welche eine Anpresskraft auf das Buchdokument ausübt, hergestellt werden. Optional kann das Anpresselement eine Anpresskraft auf die geförderten/bewegten Buchdokumente ausüben um diese zusammenzuklappen und die Führungsrolle kann anschließend eine Anpresskraft auf die Buchdokumente ausüben um diese zu falten, wobei die durch die Führungsrolle ausgeübte Anpresskraft auf die Buchdokumente hierbei jeweils größer sein kann als die durch das Anpresselement ausgeübte Anpresskraft auf die Buchdokumente.

Ferner sind ausdrücklich Ausführungsformen möglich, welche kein Anpresselement aufweisen. Das Zusammenklappen und die Faltung der durch den (Vertikal-)Schieber zumindest teilweise angeklappten/angehobenen und/oder der durch das Führungselement geführten Buchdokumente kann hierbei allein durch die Führungsrolle und/oder durch ein Zusammenwirken der Führungsrolle mit einer Förderwalze erfolgen.

Optional kann die Vorrichtung zur Faltung und Aufnahme bzw. Bevorratung von Buchdokumenten ferner eine Förderwalze aufweisen, welche zumindest teilweise in einer Vertiefung der Hauptfördervorrichtung und/oder der Nebenfördervorrichtung aufgenommen sein kann. Die Förderwalze kann insbesondere derart in der Hauptför-dervorrichtung und/oder der Nebenfördervorrichtung aufgenommen sein, dass die Walzenoberfläche bzw. die Walzenmantelfläche der Förderwalze zumindest im Wesentlichen bündig mit der Förderoberfläche der Hauptfördervorrichtung und/oder der Förderoberfläche der Nebenfördervorrichtung abschiießt und/oder mit der Förderoberfläche der Hauptfördervorrichtung und/oder der Förderoberfläche der Nebenför-dervorrichtung eine zumindest im Wesentlichen plane Kontaktfläche für die

Buchdokumente ausbildet. Die Förderwalze kann selbstständig angetrieben oder nicht selbstständig angetrieben sein. Insbesondere kann die Förderwalze eine selbstständige Antriebseinheit aufweisen. Optional kann die Förderwalze zudem einen über die Walzenmantelfläche geführten Förderriemen umfassen, welcher die Reibungs-und/oder Kontakteigenschaften der Förderwalze verbessern kann.

Die Förderwalze kann in einem Bereich zwischen dem (Vertikal-)Schieber und der Hebevorrichtung angeordnet sein. Insbesondere kann die Förderwalze im Bereich der Führungsrolle, insbesondere gegenüberliegend zur Führungsrolle, angeordnet sein, sodass die Führungsrolle und die Förderwalze zur Faltung bzw. zum Ausüben einer Anpresskraft auf die Buchdokumente und/oder zur Förderung der Buchdokumente entgegen der Nebenförderrichtung Zusammenwirken. Die Drehachse der Förderwalze kann parallel zur Führungsrolle und/oder parallel zur Hauptfördervorrichtung verlaufen.

Ein Vorteil der Förderwalze ist, dass eine Bewegung der Buchdokumente in der Nebenförderrichtung und insbesondere auch entgegen der Nebenförderrichtung durch die Förderwalze verbessert werden kann. Zum Beispiel kann eine selbstständig angetriebene Förderwalze die Buchdokumente entgegen der Nebenförderrichtung, insbe-sondere unter der Führungsrolle hinweg in den Bereich unterhalb der

Aufnahmevorrichtung bzw. oberhalb der Hebevorrichtung hinein, fördern. Die Förderwalze kann eine Förderung der Buchdokumente in der Nebenförderrichtung und auch entgegen der Nebenförderrichtung insbesondere auch dann bewirken, wenn die Buchdokumente nicht oder nicht mehr durch einen Greifer und/oder eine Klemme und/oder einen Horizontalschieber fixiert sind und/oder gefördert werden, und/oder sich nicht oder nicht mehr in Anlage mit einem Anpresselement befinden.

Die Vorrichtung zur Faltung und Aufnahme bzw. Bevorratung von Buchdokumenten kann in einer Variante eine, insbesondere elektronische und/oder integrierte, Steue rung oder Regelung aufweisen, welche gemeinsam mit der (Gesamt-)Vorrichtung implementiert und/oder trennbar oder untrennbar mit der (Gesamt-)Vorrichtung verbunden ist. Die Steuerungsvorrichtung kann die Bewegungen und/oder die An-triebe und/oder die Synchronisation der einzelnen Vorrichtungsbestandteile steuern und/oder regeln. Insbesondere kann die Steuerung die zeitlichen Abläufe der Bewe gungen der einzelnen beweglichen Teile der (Gesamt-)Vorrichtung synchronisieren und aufeinander abstimmen sowie die jeweiligen Antriebe der beweglichen Teile, welche vorangehend nicht näher beschrieben sind, steuern bzw. regeln. Optional kann die Steuerung über Sensoren zur Qualitäts- und Ablaufkontrolle verfügen. Die Steuerung kann dazu eingerichtet sein, auf der Grundlage der Erfassung der Sensoren zur Qualitäts- und Ablaufkontrolle die zeitliche Synchronisation der Bewegungsabläufe selbstständig bzw. automatisiert zu erfassen und zu verbessern bzw.

aufeinander abzustimmen oder zu synchronisieren.

Optional kann die Steuerung auch Informationen des Inspektionssensors auswerten und/oder Informationen über die von der Vorrichtung verworfenen Buchdokumente speichern. In einer Weiterbildung kann die Steuerung automatisiert eine erneute Fertigung der verworfenen Buchdokumente durch die in der Fertigungskette voran-gehenden Fertigungsstationen beauftragen, sodass Ausschussdokumente automatisiert erneut gefertigt werden.

Ein Vorteil hierbei ist, dass fehlerhaft hergestellte Buchdokumente automatisiert ersetzt werden können.

Ein Verfahren zur Faltung und Aufnahme bzw. Bevorratung von Buchdokumenten umfasst die Schritte:

- Fördern von ungefalteten Buchdokumenten in einer Hauptförderrichtung;

- Aufnehmen der in der Hauptförderrichtung geförderten Buchdokumente mit einer Nebenfördervorrichtung und fördern der Buchdokumente in einer Nebenförderrich- tung und/oder entgegen der Nebenförderrichtung, wobei die Nebenförderrichtung quer/winkelig, insbesondere orthogonal, zur Hauptförderrichtung verläuft;

- Falten der geförderten Buchdokumente mit einer Bewegung der Buchdokumente in der Nebenförderrichtung und/oder entgegen der Nebenförderrichtung;

- Fördern der gefalteten Buchdokumente in eine Aufnahmevorrichtung hinein, welche mit einem räumlichen Abstand von einer Förderoberfläche der Hauptfördervorrichtung und/oder einer Förderoberfläche der Nebenfördervorrichtung, insbesondere oberhalb der Hauptfördervorrichtung und/oder der Nebenfördervorrichtung, angeordnet und dazu ausgebildet ist, gefaltete Buchdokumente aufzunehmen.

Optional kann das Verfahren weiter zumindest einen der folgenden Schritte aufweisen:

- Greifen und/oder Klemmen der geförderten Buchdokumente mit einem Greifer und/oder einer Klemme und Bewegen der Buchdokumente in der Nebenförderrichtung und/oder entgegen der Nebenförderrichtung;

- Zumindest teilweises Anheben der geförderten Buchdokumente mit einem

(Vertikal-) Schieber;

- Führen eines zumindest teilweise angehobenen und/oder in der Nebenförderrichtung und/oder entgegen der Nebenförderrichtung bewegten Buchdokuments entlang einer vorbestimmten Bewegungsbahn mit einem Führungselement;

- Fördern eines zumindest teilweise angeklappten/angehobenen und/oder gefalteten Buchdokuments in der Nebenförderrichtung und/oder entgegen der Nebenförderrichtung mit einer Förderwalze und/oder einer Führungsrolle;

- Falten eines in der Nebenförderrichtung und/oder entgegen der Nebenförderrichtung bewegten und/oder durch das Führungselement geführten Buchdokuments mit einem Anpresselement.

Die Ausführungsreihenfolge der vorangehend angegebenen Verfahrensschritte kann hierbei in der hier angegebenen Reihenfolge der Verfahrensschritte oder in einer beliebigen anderen Reihenfolge erfolgen.

Ein Vorteil der hier offenbarten Vorrichtung und des hier offenbarten Verfahrens zur Faltung und Aufnahme bzw. Bevorratung von Buchdokumenten ist, dass die notwendige Bewegung der Buchdokumente hin zu einer Aufnahmevorrichtung mit dem Ablauf eines Faltungsvorgangs vereint bzw. verzahnt ist, sodass das Einlagern der gefertigten Buchdokumente und das Falten der Buchdokumente mit einem gemeinsamen Bewegungsablauf vollzogen werden. Dieses ermöglicht einerseits eine kompakte Bauform der offenbarten Vorrichtung und andererseits einen zeiteffizienten Ablauf des Einlagerungs- und Faltungsvorgangs. Ferner wird insbesondere durch ein (zeitlich gestaffeltes) Hin- und Herbewegen des zu faltenden Buchdokuments eine Anordnung der Aufnahmevorrichtung unmittelbar über dem Förderweg der ungefalteten Buchdokumente ermöglicht, sodass die räumlich kompakte Realisierbarkeit der hier offenbarten Vorrichtung weiter verbessert ist.

Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von nicht einschränkend zu verstehenden Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die zugehörigen Zeichnungen. Dabei zeigen alle beschriebenen und / oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den hier offenbarten Gegenstand, auch unabhängig von ihrer Gruppierung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehungen. Die Abmessungen und Proportionen der in den Fig. gezeigten Komponenten sind hierbei nicht maßstäblich; sie können bei zu implementierenden Ausführungsformen vom hier Veranschaulichten abweichen.

Kurzbeschreibuna der Zeichnungen

Fig. 1 zeigt schematisch ein Beispiel für eine Vorrichtung zur Faltung und

Aufnahme von Buchdokumenten in einer Draufsicht.

Fig. 2 zeigt schematisch einen Ausschnitt des in der Fig. 1 gezeigten Vorrichtungsbeispiels aus einer um 90° gedrehten Perspektive.

Fig. 3 bis 10 zeigen schematisch und beispielhaft einen Ablauf einer Faltung und

Aufnahme von Buchdokumenten mit der in der Fig. 1 und in der Fig. 2 gezeigten Vorrichtung.

Fig. 11 zeigt ein alternatives Realisierungsbeispiel für eine Vorrichtung zur

Faltung und Aufnahme von Buchdokumenten in einer Seitenansicht.

Detaillierte Beschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 zeigt ein Beispiel für eine Vorrichtung 1 zur Faltung und Aufnahme von Buchdokumenten in einer Draufsicht. Eine Hauptfördervorrichtung 10 fördert die Buchdokumente B taktweise in der Hauptförderrichtung F.

Die Buchdokumente B weisen eine die Buchdokumente B mittig unterteilende vorbereitete Faltungslinie bzw. Faltungsachse auf, welche eine erste und eine zweite Buchdokumentenhälfte schwenkbar miteinander verbindet. Die Faltungslinie bzw. Faltungsachse verläuft im gezeigten Beispiel im Wesentlichen parallel zur Hauptförderrichtung F.

Oberhalb der Hauptfördervorrichtung 10 ist eine Aufnahmevorrichtung 30 angeordnet, welche dazu ausgebildet ist, die Buchdokumente B in einem gefalteten Zustand aufzunehmen.

Ferner zeigt die Fig. 1 die Nebenfördervorrichtung 20 in einer Draufsicht. Die Nebenfördervorrichtung 20 ist dazu ausgebildet, die von der Hauptfördervorrichtung 10 taktweise geförderten Buchdokumente B jeweils in einer Nebenförderrichtung N zu bewegen und (anschließend an die Bewegung der Buchdokumente B in der Nebenförderrichtung N) die Buchdokumente B jeweils entgegen der Nebenförderrichtung N' zu bewegen.

Das in Fig. 1 gezeigte Beispiel umfasst weiter einen Inspektionssensor 11 und eine Ausschussaufnahme 24. Der Inspektionssensor 11, welcher im konkreten Beispiel ein Kamerasensor ist, überprüft mit einer Steuerung (nicht gezeigt) die durch die Hauptfördervorrichtung 10 geförderten Buchdokumente B jeweils auf Eigenschafts- und Lagefehler. Wird ein Eigenschaftsfehler oder ein nicht korrigierbarer Lagefehler eines Buchdokuments B durch die Steuerung festgestellt, veranlasst die Steuerung, dass die Nebenfördervorrichtung 20 das fehlerhafte Buchdokument B in die Ausschussaufnahme 24 befördert. Im gezeigten Beispiel geschieht dieses dadurch, dass die Nebenfördervorrichtung 20 das fehlerhafte Buchdokument bis über einen

vorbestimmten Punkt hinaus in der Nebenförderrichtung N fördert und anschließend freigibt. Somit entscheidet die Steuerung im in Fig. 1 gezeigten Beispiel darüber, ob ein jeweils von der Hauptfördervorrichtung 10 gefördertes Buchdokument B von der Nebenfördervorrichtung 20 entweder in die Ausschussaufnahme 24 gefördert wird oder nach weiteren Förderungsschritten in die oberhalb der Hauptfördervorrichtung 10 angeordnete Aufnahmevorrichtung 30 gelangt, wobei sich diese beiden Optionen gegenseitig ausschließen.

Fig. 2 zeigt einen Ausschnitt der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung 1 zur Faltung und Aufnahme von Buchdokumenten aus einer um 90° gedrehten Perspektive.

Weitere Details der Vorrichtung, welche auch durch die in Fig. 1 gezeigte Vorrichtung umfasst sind, aus Übersichtsgründen jedoch nicht gezeigt sind, werden stellvertretend für beide Fig. anhand der Fig. 2 beschrieben.

Wie in Fig. 2 schematisch dargestellt, umfasst die Nebenfördervorrichtung 20 einen Greifer 22, welcher dazu ausgebildet ist, ein von der Hauptfördervorrichtung 10 gefördertes Buchdokument B zu greifen. Der gezeigte Greifer 22 ist im konkret gezeigten Beispiel ein Teil der Nebenfördervorrichtung 20 und sowohl in der

Nebenförderrichtung N als auch entgegen der Nebenförderrichtung N' beweglich, sodass eine Hin- und Herbewegung des jeweils von dem Greifer 22 fixierten Buchdokuments B ermöglicht wird. Der Greifer 22 ist dazu ausgebildet, jeweils in einem Randbereich der von der Hauptfördervorrichtung 10 taktweise geförderten Buchdokumente B bzw. an einer Buchdokumentenhälfte anzugreifen, sodass die jeweils nicht durch den Greifer 22 fixierte Buchdokumentenhälfte um die vorbereitete Faltungslinie bzw. Faltungsachse schwenkbar mit der durch den Greifer 22 fixierten Buchdokumentenhälfte verbunden ist.

In anderen Ausführungsbeispielen (nicht gezeigt) kann die Nebenfördervorrichtung 20 alternativ oder ergänzend zu dem Greifer 22 auch Förderbänder, Horizontalschieber, Förderrollen, Fördernocken, Förderriemen und/oder umlaufende Mitnehmer aufweisen, welche jeweils dazu ausgebildet und angeordnet sind, die Buchdokumente B in der Nebenförderrichtung N und/oder entgegen der Nebenförderrichtung N' zu fördern.

Weiter zeigt die Fig. 2 die Aufnahmevorrichtung 30 für die gefalteten Buchdokumente B' in einer Querschnittsansicht. Die Aufnahmevorrichtung 30 ist im gezeigten Beispiel oberhalb der Hauptfördervorrichtung 10 angeordnet, kann in anderen

Ausführungsformen jedoch auch oberhalb der Nebenfördervorrichtung 20 oder oberhalb beider Fördervorrichtungen angeordnet sein.

Die gezeigte Aufnahmevorrichtung 30 hat auf einer der Hauptfördervorrichtung 10 zugewandten Seite eine Öffnung zur Aufnahme von gefalteten Buchdokumenten B',

wobei die Öffnung der Aufnahmevorrichtung 30 oberhalb einer Hebevorrichtung 14 angeordnet ist und die Hindurchführung von gefalteten Buchdokumenten B' erlaubt. Ferner weist die konkret gezeigte Aufnahmevorrichtung 30 zwei Rückhalteelemente 32, 33 auf, welche die in der Aufnahmevorrichtung 30 aufgenommenen gefalteten Buchdokumente B' gegenüber einem Herausfallen bzw. einem Herausbewegen aus der Öffnung, zum Beispiel aufgrund der wirkenden Schwerkraft und/oder Erschütterungen der Vorrichtung, sichern. Die beiden Rückhalteelemente 32, 33 sind im konkreten Beispiel elastisch deformierbare bzw. flexible Federelemente aus einem Metallmaterial, können in anderen Ausführungsformen jedoch auch nicht elastische bewegliche Elemente aus einem Metall- oder Nichtmetallmaterial sein. Insbesondere können auch bewegliche Scharniere und/oder Federscharniere als Rückhalteelemente dienen.

Die in der Fig. 2 lediglich schematisch dargestellte Aufnahmevorrichtung 30 ist dazu ausgebildet, eine Vielzahl von gefalteten Buchdokumenten B' aufzunehmen und/oder zu stapeln und kann weitere, in den Fig. aus Übersichtsgründen nicht gezeigte Merkmale, aufweisen, zum Beispiel eine Entladeöffnung oder Entladeklappe zum Entfernen/Herausbewegen der bevorrateten Buchdokumente.

Die in Fig. 2 gezeigte und bereits erwähnte Hebevorrichtung 14 ist in einem Ruhezustand vollständig in einer Vertiefung der Hauptfördervorrichtung 10 versenkt, sodass sie den Förderweg der durch die Hauptfördervorrichtung 10 taktweise geförderten Buchdokumente B nicht blockiert. Weiter ist die gezeigte Hebevorrichtung 14 in der Heberichtung H, welche orthogonal zur Hauptförderrichtung F und zur Nebenförderrichtung N verläuft, anhebbar und entgegen der Heberichtung H' absenkbar. Die Hebevorrichtung 14 ist unterhalb der Öffnung der Aufnahmevorrichtung 30 angeordnet und dazu geeignet, ein gefaltetes Buchdokument B' in die Aufnahmevorrichtung 30 hinein anzuheben.

Weiter zeigt die Fig. 2 den Vertikalschieber 12, welcher ebenfalls in einem Ruhezustand vollständig in einer Vertiefung der Hauptfördervorrichtung 10 versenkt und in der Heberichtung H anhebbar sowie entgegen der Heberichtung H' absenkbar ist. Im gezeigten Beispiel ist der Vertikalschieber 12 nicht unterhalb der Aufnahmevorrichtung 30 angeordnet. Dieses ist jedoch nicht bei allen Ausführungsformen einer Vorrichtung zur Faltung und Aufnahme von Buchdokumenten notwendig. Ferner ist der Vertikalschieber 12 in der gezeigten Ausführungsform nicht mit der Hebevorrichtung 14 gekoppelt und von dieser separat ausgebildet. Es sind jedoch auch Ausführungsformen möglich, bei denen der Vertikalschieber 12 gemeinsam und/oder einstückig mit der Hebevorrichtung 14 ausgebildet ist und/oder bei denen der Vertikalschieber 12 und die Hebevorrichtung 14 stets synchron bzw. gleichförmig angehoben oder abgesenkt werden.

Weiter zeigt die Fig. 2 eine an der Aufnahmevorrichtung 30 angeordnete Führungsrolle 34, die dazu ausgebildet ist, mit einem in der Nebenförderrichtung N oder entgegen der Nebenfördervorrichtung N' bewegten gefalteten Buchdokument in Anlage zu gelangen und eine Anpresskraft auf ein gefaltetes Buchdokument auszuüben. Mit einem durch die Hauptfördervorrichtung 10 geförderten ungefalteten Buchdokument B gelangt die Führungsrolle 34 jedoch nicht in Anlage, da die ungefalteten Buchdokumente B von der Hauptfördervorrichtung 10 (im Wesentlichen parallel zur Drehachse der Führungsrolle 34) unter der Führungsrolle 34 hindurchgeführt werden.

Ferner zeigt die Fig. 2 ein in der Heberichtung H anhebbares sowie entgegen der Heberichtung H' absenkbares Anpresselement 36, welches um eine im Wesentlichen zur Hauptförderrichtung H parallele Achse schwenkbar an der Aufnahmevorrichtung 30 angeordnet ist. Zudem weist das Anpresselement 36 die Umlaufrolle 37 auf, über die ein angetriebener Umlaufriemen (nicht gezeigt) geführt wird. Das Anpresselement 36 ist dazu ausgebildet, auf ein von der Nebenfördervorrichtung 20 in der Ne-benförderrichtung N oder entgegen der Nebenförderrichtung N' gefördertes

Buchdokument herabgesenkt zu werden und mit dem über die Umlaufrolle 37 geführten Umlaufriemen eine Anpresskraft auf das Buchdokument auszuüben. Dieses wird anhand der folgenden Fig. noch weiter beschrieben.

Weiter zeigt die Fig. 2 die bogenförmig ausgestaltete Führungsschiene 38, die im konkret gezeigten Beispiel ebenfalls an der Aufnahmevorrichtung 30 angeordnet/befestigt ist. Die Führungsschiene 38 ist im gezeigten Beispiel eine mit Teflon beschichtete Metallschiene, die dazu ausgebildet ist, mit einem Teil eines von der Nebenfördervorrichtung 20 entgegen der Nebenförderrichtung N' geförderten bzw. bewegten Buchdokument B in Anlage gebracht zu werden, sodass sich zumindest ein Teil des in Anlage gebrachten Buchdokuments B entlang einer durch die Führungsschiene 38 vorgegebenen Bewegungsbahn bewegt.

Zudem zeigt die Fig. 2 schematisch die Förderoberfläche OH der Hauptfördervorrich-tung 10 und die Förderoberfläche ON der Nebenfördervorrichtung 20. Wie in Fig. 2 schematisch gezeigt, bilden die erste Förderoberfläche OH und die zweite Förderoberfläche ON im gezeigten Beispiel eine gemeinsame Fläche aus bzw. grenzen in einem Winkel von 180° aneinander. Die Förderoberflächen OH, ON der Fördervor-

richtungen 10, 20 sind im gezeigten Beispiel die Oberflächen der Fördervorrichtungen 10,20, über die die Buchdokumente B jeweils hinweg befördert werden, bzw. der Oberflächen der Fördervorrichtungen 10, 20, mit den die geförderten Buchdokumente B in Anlage angeordnet bzw. bewegt/gefördert sind. Die Aufnahmevorrichtung 30 ist zumindest soweit von den Förderoberflächen OH, ON der Fördervorrichtungen 10, 20 entfernt angeordnet, dass sie eine Förderung der Buchdokumente in der Hauptförderrichtung F und in der Nebenförderrichtung N sowie entgegen der Nebenförderrichtung N' nicht behindert.

Der Ablauf einer Faltung und Aufnahme von Buchdokumenten mit einer in den Fig. 1 und 2 gezeigten Vorrichtung wird schematisch und beispielhaft mit den Fig. 3 bis 10 verdeutlicht.

Fig. 3 zeigt die in Fig. 2 gezeigte Vorrichtung, wobei zunächst ein von der Hauptfördervorrichtung 10 gefördertes ungefaltetes Buchdokument B in einen Bereich unterhalb der Aufnahmevorrichtung 30 gefördert wird und an einer Seite von dem Greifer 22 der Nebenfördervorrichtung 20 fixiert wird. Die vorbereitete Faltlinie des Buchdokuments B befindet sich bei dem in Fig. 3 gezeigten Beispiel unter einer Randkante der oberhalb der Hauptfördervorrichtung 10 angeordneten Aufnahmevorrichtung 30. Somit befindet sich zunächst ein Teil bzw. eine Hälfte des taktweise von der Hauptfördervorrichtung 10 in der Hauptförderrichtung F geförderten Buchdokuments B unterhalb der Aufnahmevorrichtung 30, wobei das ungefaltete Buchdokument B zunächst nicht in Anlage mit der an der Aufnahmevorrichtung 30 angeordneten Führungsrolle 34 gelangt.

Fig. 4 zeigt, wie die Nebenfördervorrichtung 20 bzw. der Greifer 22 das von dem Greifer 22 fixierte Buchdokument B zunächst in der Nebenförderrichtung fördern bzw. bewegen/ziehen. Das Buchdokument B wird hierdurch aus einem Bereich unterhalb der Öffnung der Aufnahmevorrichtung 30 hinausbewegt.

Sollte das Buchdokument B von der Steuerung (nicht gezeigt) mit dem in Fig. 1 gezeigten Inspektionssensor 11 als fehlerbehaftet identifiziert worden sein, kann der Greifer 22 das Buchdokument B über eine äußere Kante der Nebenfördervorrichtung 20 hinaus fördern/bewegen und anschließend freigeben, sodass das fehlerbehaftete Buchdokument B in die Ausschussaufnahme 24 fällt, welche in der Fig. 4 lediglich angedeutet ist.

Zur Verdeutlichung der weiteren Fertigungsschritte zur Faltung und Aufnahme der Buchdokumente B wird in dem in den Fig. gezeigten Beispielen jedoch davon ausgegangen, dass die gezeigten Buchdokumente B jeweils nicht zu verwerfen sind.

Fig. 5 zeigt, wie durch das nun folgende Anheben des Vertikalschiebers 12 ein Teil des Buchdokuments B bzw. eine Buchdokumentenhälfte angehoben wird.

Der Vertikalschieber 12 wird in der Heberichtung H aus der Hauptfördervorrichtung 10 herausbewegt, wobei sich das von dem Greifer 22 fixierte Buchdokument B mit einer nicht unmittelbar von dem Greifer fixierten Buchdokumentenhälfte oberhalb des Vertikalschiebers 12 befindet. Hierdurch wird das zu faltende Buchdokument B angeklappt. Mit anderen Worten kann beschrieben werden, dass die nicht durch den Greifer 22 fixierte Buchdokumentenhälfte um die Faltungslinie bzw. Faltungsachse durch den Vertikalschieber 12 gegenüber der von dem Greifer 22 fixierten Buchdokumentenhälfte geschwenkt wird, sodass die beiden Buchdokumentenhälften einen Winkel von kleiner als 180° einschließen. Dieses kann insbesondre auch gleichzeitig mit einer durch die Nebenfördervorrichtung 20 und/oder durch den Greifer 22 bewirkten Bewegung/Förderung des Buchdokuments B entgegen der Nebenförderrichtung N' geschehen, sodass die Nebenfördervorrichtung 20 und/oder der Greifer 22 (durch eine horizontale Bewegung) und der Vertikalschieber 12 (durch eine vertikale Bewegung) ein Anklappen des zu faltenden Buchdokuments bewirken können. Hierdurch kann die Ausführung des Verfahrens zur Faltung der Buchdokumente weiter beschleunigt werden.

Ferner wird das Buchdokument B durch das Anheben einer Buchdokumentenhälfte durch den Vertikalschieber 12 in der Heberichtung H und/oder durch die Förderung bzw. Bewegung entgegen der Nebenförderrichtung N' in eine Anlage mit der bogenförmig ausgestalteten Führungsschiene 38 gebracht. Die durch den Vertikalschieber 12 angehobene bzw. angeklappte Buchdokumentenhälfte wird durch die Führungsschiene 38 entlang einer vorbestimmten Bewegungsbahn geführt, während die Nebenfördervorrichtung 20 und/oder der Greifer 22 das zu faltende Buchdokument B weiter entgegen der Nebenförderrichtung N' bewegen.

Fig. 6 zeigt das Absenken des Anpresselements 36 mit der Umlaufrolle 37 auf das zu faltende Buchdokument entgegen der Heberichtung H'. Der Vertikalschieber 12 ist nach dem Anheben bzw. Anklappen der Buchdokumentenhälfte wieder in der Hauptfördervorrichtung 10 entgegen der Heberichtung H' versenkt, sodass er einer weiteren Bewegung bzw. Förderung des Buchdokuments B durch den Greifer 22 bzw.

durch die Nebenfördervorrichtung 20 nicht im Wege steht bzw. den Förderweg entgegen der Nebenförderrichtung N' freigibt.

Das Anpresselement 36 wird auf das zu faltende Buchdokument B hinabgesenkt, sodass der über die Umlaufrolle 37 geführte Umlaufriemen (aus Übersichtsgründen nicht gezeigt) mit dem Buchdokument B in Anlage gerät und eine Anpresskraft entgegen der Heberichtung H' auf das Buchdokument B ausübt. Mit anderen Worten kann beschrieben werden, dass das Anpresselement 36 mit der Umlaufrolle 37 und dem über die Umlaufrolle 37 geführten Umlaufriemen eine Anpresskraft in Richtung der Hauptfördervorrichtung 10 auf das zu faltende Buchdokument B ausübt, sodass das Buchdokument B zusammengefaltet wird.

Fig. 7a zeigt, dass der Greifer 22 bzw. die Nebenfördervorrichtung 20 das durch das Anpresselement 36 gefaltete Buchdokument B' nun freigeben. Der Greifer 22 wird in der Nebenförderrichtung N von dem gefalteten Buchdokument B' wegbewegt, wobei das gefaltete Buchdokument B' von dem über die Umlaufrolle 37 geführten Umlaufriemen weiter entgegen der Nebenförderrichtung N' über die Hauptfördervorrichtung 10 bewegt wird. Das gefaltete Buchdokument B' gelangt hierdurch in eine Anlage mit der Führungsrolle 34, welche ebenso wie der über die Umlaufrolle 37 geführte Förderriemen eine Anpresskraft auf das gefaltete Buchdokument B' in Richtung der Hauptfördervorrichtung 10 ausübt. Die Führungsrolle 34 wirkt somit mit dem Anpresselement 36 bei der Faltung des Buchdokuments B' zusammen bzw. verbessert die durch das Anpresselement 36 bewirkte Faltung des Buchdokuments B'. Zur Verbesserung der Faltung bzw. zur Verbesserung des Ausübens einer Anpresskraft auf das gefaltete Buchdokument B' kann das Anpresselement 36 zudem um eine im Wesentlichen zur Hauptförderrichtung F parallelen Schwenkachse geschwenkt werden.

Fig. 7b zeigt, abweichend von den Fig. 1 bis 7a und Fig. 8 bis 11, ein Beispiel für eine Vorrichtung zur Faltung und Aufnahme von Buchdokumenten mit einer zusätzlichen Förderwalze 35. Die Förderwalze 35 ist im in Fig. 7b gezeigten Beispiel eine selbstständig angetriebene Förderwalze, welche in der Hauptfördervorrichtung 10 teilweise versenkt ist. Die Drehachse der Förderwalze 35 verläuft im gezeigten Beispiel parallel zur Drehachse der Führungsrolle 34. Die Förderwalze 35 unterstützt die Förderung des zusammengeklappten Buchdokuments B' entgegen der Nebenförderrichtung N' und wirkt mit der Führungsrolle 34 und/oder dem Anpresselement 36 zur Faltung des Buchdokuments bzw. zur Ausübung einer Anpresskraft auf das Buchdokument zu-sammen.

Wie in Fig. 8 gezeigt gelangt das gefaltete Buchdokument B' somit in einen Bereich oberhalb der in der Hauptfördervorrichtung 10 versenkten Hebevorrichtung 14 bzw. in einen Bereich unterhalb der Öffnung der Aufnahmevorrichtung 30. Die Aufnahmevorrichtung 30 ist soweit von der Förderoberfläche OH der Hauptfördervorrichtung 10 beabstandet, dass sie die Bewegung des gefalteten Buchdokument B' nicht behindert.

Das Anpresselement 36 mit der Umlaufrolle 37 wird in der Heberichtung H angehoben, um den Förderweg für die weiteren durch die Hauptfördervorrichtung 10 zu fördernden Buchdokumente B freizugeben.

Die unterhalb des gefalteten Buchdokuments B' bzw. der Öffnung der Aufnahmevorrichtung 30 angeordnete Hebevorrichtung 14 wird nun in der Heberichtung H angehoben.

Wie in Fig. 9 gezeigt, fördert die Hebevorrichtung 14 das gefaltete Buchdokument B' in der Heberichtung H durch die Öffnung der Aufnahmevorrichtung 30 in die Aufnahmevorrichtung 30 hinein. Hierbei deformiert die Hebevorrichtung 14 mit dem geförderten Buchdokument B' die flexiblen plastisch deformierbaren Rückhalteelemente 32, 33, sodass das gefaltete Buchdokument B' in das Innere der Aufnahmevorrichtung 30 gelangt.

Fig. 10 zeigt, dass nach einem anschließenden Absenken der Hebevorrichtung 14 entgegen der Heberichtung H' die flexiblen plastisch deformierbaren Rückhalteelemente 32, 33 das gefaltete Buchdokument B' im Inneren der Aufnahmevorrichtung 30 fixieren bzw. das gefaltete Buchdokument B' gegen ein Herausfallen aus der Aufnahmevorrichtung 30 aufgrund der Schwerkraft sichern, indem sie eine Bewegung des gefalteten Buchdokuments B' entgegen der Heberichtung H' blockieren/behindern.

Die entgegen der Heberichtung H' wieder in der Hauptfördervorrichtung 10 versenkte Hebevorrichtung 14 gibt den Förderweg für weitere taktweise durch die Hauptfördervorrichtung 10 zu fördernde Buchdokumente frei, sodass - wie in Fig. 3 gezeigt - ein jeweils weiteres zu faltendes Buchdokument B in den Bereich unterhalb der Aufnahmevorrichtung 30 gefördert werden kann.

Fig. 11 zeigt schematisch einen alternativen Aufbau einer Vorrichtung 2 zur Faltung und Aufnahme von Buchdokumenten, bei der sämtliche Verfahrensschritte zur Fal- tung und Aufnahme der Buchdokumente B ausschließlich mit einer Bewegung des Buchdokuments B entgegen der Nebenförderrichtung N' (und in der Heberichtung H) ausgeführt werden können. Abweichend von der in den Fig. 1 bis 10 gezeigten Vorrichtung werden die Buchdokumente B von der Hauptfördervorrichtung 10 hierbei zunächst in einen Bereich neben der Aufnahmevorrichtung 30 gefördert, sodass auf eine Förderung/Bewegung der Buchdokumente B in der Nebenförderrichtung N verzichtet werden kann. Wie durch die Fig. 11 verdeutlicht, beansprucht eine solche Vorrichtung jedoch einen erheblich größeren Bauraum bzw. hat einen erheblich größeren Platzbedarf. Zudem muss auch bei einer Vorrichtung 2, wie in Fig. 11 gezeigt, die Nebenfördervorrichtung 20 bzw. der Greifer 22 im Verlauf der Fertigung hin- und herbewegt werden (bzw. in der Nebenförderrichtung N und entgegen der Nebenförderrichtung N' bewegt werden). Die Distanz, über welche die Nebenfördervorrichtung 20 bzw. der Greifer 22 bewegt werden müssen, ist gegenüber einer Vorrichtung 1, wie sie in den Fig. 1 bis 10 gezeigt ist, vergrößert.

Die vorangehend beschriebenen Varianten sowie deren Aufbau- und Betriebsaspekte dienen lediglich dem besseren Verständnis der Struktur, der Funktionsweise und der Eigenschaften; sie schränken die Offenbarung nicht etwa auf die Ausführungsbeispiele ein. Die Fig. sind schematisch, wobei wesentliche Eigenschaften und Effekte zum Teil deutlich vergrößert dargestellt sind, um die Funktionen, Wirkprinzipien, technischen Ausgestaltungen und Merkmale zu verdeutlichen. Dabei kann jede Funktionsweise, jedes Prinzip, jede technische Ausgestaltung und jedes Merkmal,

welches/welche in den Fig. oder im Text offenbart ist / sind, mit allen Ansprüchen, jedem Merkmal im Text und in den anderen Fig., anderen Funktionsweisen, Prinzipien, technischen Ausgestaltungen und Merkmalen, die in dieser Offenbarung enthalten sind oder sich daraus ergeben, frei und beliebig kombiniert werden, so dass alle denkbaren Kombinationen der beschriebenen Varianten zuzuordnen sind. Dabei sind auch Kombinationen zwischen allen einzelnen Ausführungen im Text, das heißt in jedem Abschnitt der Beschreibung, in den Ansprüchen und auch Kombinationen zwischen verschiedenen Varianten im Text, in den Ansprüchen und in den Fig. umfasst. Auch die Ansprüche limitieren nicht die Offenbarung und damit die Kombinationsmöglichkeiten aller aufgezeigten Merkmale untereinander. Alle offenbarten Merkmale sind explizit auch einzeln und in Kombination mit allen anderen Merkmalen hier offenbart.