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1. WO2020108795 - SYSTEM HAVING AN ELECTRIC CONSUMER

Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

[ DE ]

Patentansprüche:

1. Anlage mit elektrischem Verbraucher, insbesondere mit Antrieb, insbesondere mit wechselrichtergespeistem Elektromotor,

wobei die Anlage ein Elektrogerät mit Schaltvorrichtung und den Verbraucher versorgende Leitungen, insbesondere Schleifleitungen, aufweist,

wobei eine erste der Leitungen im Normalbetrieb für das Führen der ersten Phase einer Drehspannung vorgesehen ist,

wobei eine zweite der Leitungen eine zweite Phase der Drehspannung führt,

wobei eine dritte der Leitungen eine dritte Phase der Drehspannung führt,

wobei der Verbraucher aus den Leitungen im Normalbetrieb mit Drehspannung versorgbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Schaltvorrichtung derart geeignet ausgeführt ist, dass

im Normalbetrieb die erste Leitung mit der ersten Phase der Drehspannung verbunden ist und

dass im Sicherheitsfall die erste Leitung von der ersten Phase der Drehspannung abgetrennt und mit der zweiten Phase der Drehspannung verbunden wird oder ist.

2. Schienenanlage mit Schienenabschnitten und Mobilteil,

wobei ein jeweiliger Schienenabschnitt ein Elektrogerät mit Schaltvorrichtung, eine Schiene und parallel dazu angeordnete Schleifleitungen aufweist,

wobei eine erste der Schleifleitungen im Normalbetrieb für das Führen der ersten Phase einer Drehspannung vorgesehen ist,

wobei eine zweite der Schleifleitungen eine zweite Phase der Drehspannung führt,

wobei eine dritte der Schleifleitungen eine dritte Phase der Drehspannung führt,

wobei das Mobilteil Schleifabnehmer aufweist, so dass ein Antrieb, insbesondere ein von einem Wechselrichter gespeister Elektromotor, des Mobilteils aus den Schleifleitungen im Normalbetrieb mit Drehspannung versorgbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Schaltvorrichtung derart geeignet ausgeführt ist, dass

im Normalbetrieb die erste Schleifleitung mit der ersten Phase der Drehspannung verbunden ist und

- dass im Sicherheitsfall die erste Schleifleitung von der ersten Phase der Drehspannung abgetrennt und mit der zweiten Phase der Drehspannung verbunden wird oder ist.

3. Anlage oder Schienenanlage nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Schaltvorrichtung zwei Schütze mit in Reihe geschalteten Umschaltkontakten aufweist, insbesondere wobei die Steuerspulen der beiden Schütze parallelgeschaltet sind,

insbesondere wobei der Umschaltkontakt des zweiten Schützes entweder die erste Phase oder die zweite Phase der Drehspannung mit einer elektrischen Leitung verbindet und der Umschaltkontakt des ersten Schützes entweder die zweite Phase oder diese elektrische Leitung mit der ersten Leitung, insbesondere Schleifleitung, verbindet.

4. Anlage oder Schienenanlage nach einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Verbraucher, insbesondere der als Mobilteil ausgeführte Verbraucher, eine Steuerung mit Sicherheitsschaltgerät aufweist,

wobei die Steuerung mit Sicherheitsschaltgerät von einem Gleichrichter versorgt wird, welcher aus der zwischen der zweiten und dritten Leitung, insbesondere Schleifleitung bestehenden Spannung versorgt wird, insbesondere also aus der zwischen der zweiten Phase und der dritten Phase bestehenden Spannung.

5. Anlage oder Schienenanlage nach einem der Ansprüche 2 bis 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

zwischen den jeweiligen ersten Leitungen, insbesondere Schleifleitungen, der

Schienenabschnitte ein jeweiliger Trennblock angeordnet ist,

insbesondere der von einer Überwachungseinheit nur dann mit Spannung versorgt wird, wenn die von der Überwachungseinheit an den jeweiligen ersten Leitungen, insbesondere

Schleifleitungen, erfassten Spannungen einander gleichende Spitzenwerte und/oder

Effektivwerte aufweisen.

6. Anlage oder Schienenanlage nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

der Sicherheitsfall durch Betätigung eines stationär angeordneten Notschalters auslösbar ist, insbesondere also der Normalbetrieb durch Betätigung eines stationär angeordneten

Notschalters beendbar ist, insbesondere und in den Sicherheitsfall übergeht,

insbesondere wobei der Notschalter als Trittmatte oder als Lichtschranke oder als ein

Lichtgitter aufweisende Lichtschrankenanordnung ausgeführt ist.

7. Anlage oder Schienenanlage nach einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Drehspannung vom öffentlichen Versorgungsnetz, also öffentliches

Wechselspannungsversorgungsnetz, zur Verfügung gestellt ist.

8. Anlage oder Schienenanlage nach einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Mobilteil für jede der Leitungen, insbesondere Schleifleitungen, jeweils mindestens einen Schleifabnehmer aufweist, wobei der jeweilige Schleifabnehmer die jeweilige Leitung, insbesondere Schleifleitung, berührt.

9. Anlage oder Schienenanlage nach einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Mobilteil einen dritten und einen vierten Schütz aufweist,

deren Steuerspulen parallelgeschaltet und/oder aus der zwischen der ersten Leitung, insbesondere Schleifleitung, und der zweiten Leitung, insbesondere Schleifleitung, bestehenden Spannung versorgt sind,

insbesondere wobei mittels der Kontakte der Schütze ein Freigabesignal, insbesondere ein sicherheitsgerichtetes STO-Signal, erzeugbar und/oder dem Antrieb zur Verfügung stellbar ist. 10. Anlage oder Schienenanlage nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

zwischen der zweiten und dritten Leitung, insbesondere Schleifleitung, ein Datenstrom aufmoduliert ist, so dass auch im Sicherheitsfall eine Datenübertragung vom stationären Teil der Schienenanlage,

insbesondere vom Elektrogerät oder einem mit dem Elektrogerät verbundenen zentralen Steuerung der Schienenanlage, ausführbar ist.

1 1. Anlage oder Schienenanlage nach einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die erste Leitung, insbesondere Schleifleitung, mittels eines Widerstands mit der zweiten Leitung, insbesondere Schleifleitung, oder mit elektrisch Masse, also elektrisch Erde, verbunden ist,

insbesondere wobei der Widerstand kleiner ist als die Hälfte des Ohm’schen Widerstands der Steuerspule des dritten Schützes,

insbesondere wobei der dritte Schütz und der vierte Schütz identisch zueinander ausgebildet sind.