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1. (WO2019063504) COUNTERSINK WITH BIT GAUGE



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/075859 29724PCT gz
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
25. September 2018 29. September 2017
Anmelder
WOLFCRAFT GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     4    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B23B 49/005 (2006.01)i; B23B 49/00 (2006.01)i; B23B 51/00 (2006.01)n; B23B 51/10 (2006.01)n
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B23B
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 879191 C (MUCKENHAUPT PETER) 11. Juni 1953 (1953-06-11)
1,3-6,10,11
Y
Seite 2, Zeilen 81-85; Anspruch 10; Abbildung 1
2,7-9
(2)
Y
DE 737134 C (ARADO FLUGZEUGWERKE GMBH) 07. Juli 1943 (1943-07-07)
2,8,9
in der Anmeldung erwähnt
Abbildung 2
(3)
Y
EP 0483703 A1 (HAHN WILLI GMBH [DE]) 06. Mai 1992 (1992-05-06)
7
Spalte 3, Zeile 9 - Spalte 4, Zeile 5; Abbildung 2
(4)
Y
DE 684609 C (LUDWIG STEIMETZ AKT GES A) 01. Dezember 1939 (1939-12-01)
2
Abbildungen
(5)
Y
WO 8700100 A1 (CATERPILLAR INC [US]) 15. Januar 1987 (1987-01-15)
8,9
in der Anmeldung erwähnt
Seite 4, Zeile 18 - Seite 6, Zeile 6; Abbildung 1
(6)
Y
DE 102008022968 A1 (WOLFCRAFT GMBH [DE]) 20. August 2009 (2009-08-20)
2
in der Anmeldung erwähnt
Absätze [0008], [0019], [0020]; Abbildungen 1,14
(7)
A
DE 102005017872 A1 (WERNER HERMANN WERA WERKE [DE]) 26. Oktober 2006 (2006-10-26)
1-11
in der Anmeldung erwähnt
Absätze [0017] - [0019]; Abbildung 1
(8)
A
DE 19753574 A1 (KAISER GMBH & CO KG [DE]) 08. Juli 1999 (1999-07-08)
8,9
Spalte 7, Zeilen 43-49; Abbildungen 11,16
(9)
A
DE 19511346 A1 (KLN ERODIERBEARBEITUNG GMBH & [DE]) 02. Oktober 1996 (1996-10-02)
1-11
Spalte 2, Zeilen 56-60; Abbildungen
(10)
A
DE 2120320 A1 (B. WEISSMAN) 09. November 1972 (1972-11-09)
1-11
Seite 3, Zeile 15 - Seite 4, Zeile 23; Abbildungen
(11)
A
DE 7207706 U (FRIWEG-WERKZEUG FRITZ WEGNER GMBH & CO) 20. Mai 1976 (1976-05-20)
1-11
in der Anmeldung erwähnt
das ganze Dokument
(12)
A
GB 191125372 A (DAVID LESLIE JAMES BROADBENT; ALDERSON EDWIN) 04. Juli 1912 (1912-07-04)
1-11
Abbildungen
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 879191 C
11. Juni 1953
KEINE
DE 737134 C
07. Juli 1943
KEINE
EP 0483703 A1
06. Mai 1992
DE 9014997 U1
EP 0483703 A1
ES 2075298 T3
US 5195761 A
30. April 1992
06. Mai 1992
01. Oktober 1995
23. März 1993
DE 684609 C
01. Dezember 1939
KEINE
WO 8700100 A1
15. Januar 1987
EP 0227682 A1
JP S627315 U
WO 8700100 A1
08. Juli 1987
17. Januar 1987
15. Januar 1987
DE 102008022968 A1
20. August 2009
DE 102008022968 A1
DE 202009017801 U1
EP 2093001 A1
20. August 2009
24. Juni 2010
26. August 2009
DE 102005017872 A1
26. Oktober 2006
DE 102005017872 A1
WO 2006111447 A1
26. Oktober 2006
26. Oktober 2006
DE 19753574 A1
08. Juli 1999
KEINE
DE 19511346 A1
02. Oktober 1996
KEINE
DE 2120320 A1
09. November 1972
KEINE
DE 7207706 U
20. Mai 1976
KEINE
GB 191125372 A
04. Juli 1912
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
14. Dezember 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
21. Dezember 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Popma, Ronald
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