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1. (WO2019063144) METHOD FOR SEALING AND INFLATING INFLATABLE OBJECTS



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/065255 2017P05141WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
11. Juni 2018 28. September 2017
Anmelder
CONTINENTAL REIFEN DEUTSCHLAND GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Verfahren zum Abdichten und Aufpumpen aufblasbarer Gegenstände, insbesondere zum Abdichten und Aufpumpen von Kraftfahrzeugreifen, wobei ein in einem Dichtmittelbehälter (2) befindliches Dichtmittel in den aufblasbaren Gegenstand gefördert wird und danach mit Hilfe eines durch vorzugsweise einen Elektromotor angetriebenen Kompressors ein Abdicht- bzw. Pumpdruck erzeugt wird, wodurch der aufblasbare Gegenstand abgedichtet und auf einen vorgegebenen Betriebsdruck aufgepumpt wird, wobei dem Dichtmittel während des Einfüllens oder nach dem Eintritt in den aufblasbaren Gegenstand ein Treibmittel (12) beigesetzt wird, welches mit mindestens einer der chemischen Komponenten des Dichtmittels ein Treibgas bildet, das mit mindestens einer Teilmenge des Dichtmittels ein Aerosol bildet.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     2    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B29C 73/16 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B29C; B29L
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
EP 2305570 A1 (BRIDGESTONE CORP [JP]) 06. April 2011 (2011-04-06)
11,14
A
Absätze [0001], [0022], [0031], [0035]
1-10,12,13
Abbildungen 1,2,7
(2)
A
DE 102007015833 A1 (X TECHNOLOGY SWISS GMBH [CH]) 02. Oktober 2008 (2008-10-02)
1-14
Absätze [0001], [0015], [0016], [0018]
Abbildungen 1,2
(3)
A
DE 112013004233 T5 (YOKOHAMA RUBBER CO LTD [JP]) 03. Juni 2015 (2015-06-03)
1-14
das ganze Dokument
(4)
A
US 4765367 A (SCOTT MARK E [US]) 23. August 1988 (1988-08-23)
1-14
das ganze Dokument
(5)
A
US 5070917 A (FERRIS JAMES E [US] ET AL) 10. Dezember 1991 (1991-12-10)
1-14
das ganze Dokument
(6)
A
EP 1642704 A2 (KANT ARNE [DE]; ZEUNER MANFRED [DE]; SAMSON RAINER [DE]; WONG PAUL W K) 05. April 2006 (2006-04-05)
1-14
das ganze Dokument
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
EP 2305570 A1
06. April 2011
CN 102066206 A
EP 2305570 A1
JP 5215748 B2
JP 2010001047 A
WO 2009154087 A1
18. Mai 2011
06. April 2011
19. Juni 2013
07. Januar 2010
23. Dezember 2009
DE 102007015833 A1
02. Oktober 2008
KEINE
DE 112013004233 T5
03. Juni 2015
CN 104582941 A
DE 112013004233 T5
KR 20150048750 A
US 2015158620 A1
WO 2014034328 A1
29. April 2015
03. Juni 2015
07. Mai 2015
11. Juni 2015
06. März 2014
US 4765367 A
23. August 1988
KEINE
US 5070917 A
10. Dezember 1991
KEINE
EP 1642704 A2
05. April 2006
DE 102004048002 B3
EP 1642704 A2
JP 2006103329 A
US 2006086403 A1
WO 2006037273 A1
06. Oktober 2005
05. April 2006
20. April 2006
27. April 2006
13. April 2006
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
01. Oktober 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
11. Oktober 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Ullrich, Klaus
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