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1. (WO2019063041) FIBER HOLDER SYSTEM



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/DE2018/100804 P228PC
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
24. September 2018 27. September 2017
Anmelder
PHYSIK INSTRUMENTE (PI) GMBH & CO. KG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Die Erfindung betrifft ein Faserhaltersystem (1) umfassend eine zur Anordnung an einer Positioniervorrichtung vorgesehene Basis (2), wobei die Basis (2) wenigstens drei senkrecht zueinander angeordnete Anlageflächen (3) aufweist, und einen Faserhalter (4) mit einem Anlageabschnitt (5), einem Armabschnitt (6) und einem Halteabschnitt (7), und eine Halteeinrichtung (8) zur positionsstabilen und mit einer definierten Kraft lösbaren Anordnung des Faserhalters (4) an der Basis (2), wobei der Anlageabschnitt (5) ebenfalls drei senkrecht zueinander angeordnete Anordnungsflächen (9) aufweist, und die Halteeinrichtung (8) Magnete oder magnetische Abschnitte umfasst, um unter Ausnutzung der entsprechenden magnetischen Kräfte die Anordnungsflächen (9) mit einer definierten Kraft gegen die Anlageflächen (3) zu drücken und die positionsstabile und lösbare Anordnung des Faserhalters (4) an der Basis (2) zu realisieren, und wobei ein distales Ende (10) des Armabschnitts (6) mit dem Anlageabschnitt (5) verbunden ist und an dem anderen distalen Ende (11) des Armabschnitts (6) der Halteabschnitt (7) zum Halten einer Faser angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung die Verwendung des vorgenannten Faserhaltersystems (1) in einer Faserausrichtungsvorrichtung bzw. in einem Fiber Alignment Device.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     G02B 6/36 (2006.01)i; G02B 6/44 (2006.01)i; H02G 3/30 (2006.01)i; B25B 11/00 (2006.01)i; F16L 3/00 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B25B; F16L; G02B; H02G
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
Y
US 4795856 A (FARMER MARION R [US]) 03. Januar 1989 (1989-01-03)
1-8
Abbildungen 1, 2, 5
Spalte 3, Zeile 24 - Spalte 4, Zeile 32
(2)
Y
US 2016149386 A1 (STECHMANN ERIC [US]) 26. Mai 2016 (2016-05-26)
1-8
Abbildungen 2, 3, 7, 11-13
Absätze [0035] - [0043], [0049] - [0052]
(3)
X
US 2014306071 A1 (STECHMANN ERIC [US]) 16. Oktober 2014 (2014-10-16)
1-8
Abbildungen 1-5, 9-11
Absätze [0031] - [0035], [0045]
(4)
X
KR 20140047421 A (KIM KYU SUB [KR]) 22. April 2014 (2014-04-22)
1-8
Abbildungen 2-5
Absätze [0025] - [0033]
(5)
A
WO 2007050537 A2 (TYCO ELECTRONICS CORP [US]; ALLEN BARRY W [US]) 03. Mai 2007 (2007-05-03)
1-8
Abbildungen 3, 5-7
Absätze [0034] - [0045]
(6)
A
EP 1193402 A1 (RENISHAW PLC [GB]) 03. April 2002 (2002-04-03)
1-8
Abbildungen 1-4
Absätze [0006] - [0012]
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 4795856 A
03. Januar 1989
KEINE
US 2016149386 A1
26. Mai 2016
KEINE
US 2014306071 A1
16. Oktober 2014
KEINE
KR 20140047421 A
22. April 2014
KEINE
WO 2007050537 A2
03. Mai 2007
AT 541232 T
CA 2627017 A1
EP 1949162 A2
US 2007104448 A1
WO 2007050537 A2
15. Januar 2012
03. Mai 2007
30. Juli 2008
10. Mai 2007
03. Mai 2007
EP 1193402 A1
03. April 2002
AT 289658 T
DE 60109004 T2
EP 1193402 A1
JP 4942887 B2
JP 2002195220 A
US 2002040953 A1
15. März 2005
02. März 2006
03. April 2002
30. Mai 2012
10. Juli 2002
11. April 2002
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
26. November 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
07. Dezember 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Vida, Gyorgy
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