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1. (WO2019057493) HEAD-UP DISPLAY DEVICE FOR A MOTOR VEHICLE



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/073832 2017216525SK
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
05. September 2018 19. September 2017
Anmelder
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
Diese Internationale Recherchenbehörde hat festgestellt, dass diese internationale Anmeldung mehrere Erfindungen enthält:
1. Ansprüche: 1, 2, 6-8, 11
Head-up-Anzeigesystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Projektionseinheit zum Bereitstellen eines Anzeigebilds, eine transparente holographische Lichtleiter-Anzeigeplatte zur Ausgabe eines über einen Einkopplungsbereich in die Anzeigeplatte eingekoppelten Anzeigebilds auf einer Anzeigefläche, sowie eine Führungseinrichtung, die ausgebildet ist, um die Anzeigeplatte zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Parkstellung zu bewegen; wobei die Führungseinrichtung eine oder zwei Führungsschienen aufweist, in der Führungselemente, die mit der Anzeigeplatte  verbunden sind, gleitend geführt werden.
2. Ansprüche: 3, 4
Head-up-Anzeigesystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Projektionseinheit zum Bereitstellen eines Anzeigebilds, eine transparente holographische Lichtleiter-Anzeigeplatte zur Ausgabe eines über einen Einkopplungsbereich in die Anzeigeplatte eingekoppelten Anzeigebilds auf einer Anzeigefläche, sowie eine Führungseinrichtung, die ausgebildet ist, um die Anzeigeplatte zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Parkstellung zu bewegen; wobei eine Projektionseinheit zum Einkoppeln des Anzeigebilds in die Anzeigeplatte gemeinsam mit der Anzeigeplatte verschiebbar gehalten ist.
3. Anspruch: 5
Head-up-Anzeigesystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Projektionseinheit zum Bereitstellen eines Anzeigebilds, eine transparente holographische Lichtleiter-Anzeigeplatte zur Ausgabe eines über einen Einkopplungsbereich in die Anzeigeplatte eingekoppelten Anzeigebilds auf einer Anzeigefläche, sowie eine Führungseinrichtung, die ausgebildet ist, um die Anzeigeplatte zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Parkstellung zu bewegen; wobei die Anzeigeplatte eine Lamellenstruktur, insbesondere in einer Lamellenfolie, mit Lamellen aufweist, wobei die Lamellen ausgerichtet sind, um Umgebungslicht zu adsorbieren.
4. Anspruch: 9
Kraftfahrzeug mit einem Head-up-Anzeigesystem, umfassend eine Projektionseinheit zum Bereitstellen eines Anzeigebilds, eine transparente holographische Lichtleiter-Anzeigeplatte zur Ausgabe eines über einen Einkopplungsbereich in die Anzeigeplatte eingekoppelten Anzeigebilds auf einer Anzeigefläche, sowie eine Führungseinrichtung, die ausgebildet ist, um die Anzeigeplatte zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Parkstellung zu bewegen; wobei die Anzeigeplatte an ihren äußeren Kanten so gefast ist, dass die Fase in Blickrichtung des Fahrers verläuft.
5. Anspruch: 10
Kraftfahrzeug mit einem Head-up-Anzeigesystem, umfassend eine Projektionseinheit zum Bereitstellen eines Anzeigebilds, eine transparente holographische Lichtleiter-Anzeigeplatte zur Ausgabe eines über ein Eingangsgitter in die Anzeigeplatte eingekoppelten Anzeigebilds mittels eines Ausgabegitters, sowie eine Führungseinrichtung, die ausgebildet ist, um die Anzeigeplatte zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Parkstellung zu bewegen; wobei die Anzeigeplatte ein Ablenkgitter zum Richten des Anzeigebilds auf ein Ausgabegitter umfasst und das Ablenkgitter zwischen dem Ausgabegitter und einer Instrumententafel des Kraftfahrzeugs angeordnet ist.
1.
Da der Anmelder alle erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht auf alle recherchierbaren Ansprüche.
2.
Da für alle recherchierbaren Ansprüche die Recherche ohne einen Arbeitsaufwand durchgeführt werden konnte, der zusätzliche Recherchengebühren gerechtfertigt hätte, hat die Behörde nicht zur Zahlung solcher Gebühren aufgefordert.
3.
Da der Anmelder nur einige der erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht nur auf die Ansprüche, für die Gebühren entrichtet worden sind, nämlich auf die Ansprüche Nr.
4.
Der Anmelder hat die erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren nicht rechtzeitig entrichtet. Dieser internationale Recherchenbericht beschränkt sich daher auf die in den Ansprüchen zuerst erwähnte Erfindung; diese ist in folgenden Ansprüchen erfasst: 1, 2, 6-8, 11
Bemerkungen hinsichtlich eines Widerspruchs
Der Anmelder hat die zusätzlichen Recherchengebühren unter Widerspruch entrichtet und die gegebenenfalls erforderliche Widerspruchsgebühr gezahlt.
Die zusätzlichen Recherchengebühren wurden vom Anmelder unter Widerspruch gezahlt, jedoch wurde die entsprechende Widerspruchsgebühr nicht innerhalb der in der Aufforderung angegebenen Frist entrichtet.
Die Zahlung der zusätzlichen Recherchengebühren erfolgte ohne Widerspruch.
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     G02B 27/01 (2006.01)i; B60K 35/00 (2006.01)i; G02B 27/00 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     G02B; B60K
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
US 8749890 B1 (WOOD ROBERT B [US] ET AL) 10. Juni 2014 (2014-06-10)
1,6,8,11
Y
Zusammenfassung
2,7
Spalte 3, Zeile 52 - Spalte 5, Zeile 24
Spalte 7, Zeile 17 - Spalte 9, Zeile 37
Abbildungen 1-3, 8-12
(2)
Y
US 2011242668 A1 (POTAKOWSKYJ CHRISTOPH [AT] ET AL) 06. Oktober 2011 (2011-10-06)
2,7
Zusammenfassung
Absatz [0029]
Absatz [0041] - Absatz [0045]
Abbildungen 1-2
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 8749890 B1
10. Juni 2014
KEINE
US 2011242668 A1
06. Oktober 2011
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
20. Dezember 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
04. März 2019
Bevollmächtigter Bediensteter:
Schenke, Cordt
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