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1. WO2019047997 - REINFORCEMENT SYSTEM FOR THE CONCRETE LINING OF THE INNER SHELL OF A TUNNEL CONSTRUCTION


Disclaimer The image version (PDF) available on PATENTSCOPE is the official version. This online html version is provided to assist users. Despite the great care taken in its compilation to ensure a precise and accurate representation of the data appearing on the printed document/images, errors and/or omissions cannot be excluded due to the data transmittal, conversion and inherent limitations of the (optional) machine translation processes used. Hyperlinks followed by this symbol , are to external resources that are not controlled by WIPO. WIPO disclaims all liability regarding the above points.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/DE2018/100734 18282PCT-BAG
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
24. August 2018 07. September 2017
Anmelder
BAG BAUARTIKEL GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Die Erfindung betrifft ein selbsttragendes Bewehrungssystem für den Betonausbau der Innenschale eines Tunnelgebäudes. Es ist die Aufgabe der Erfindung, die Außenschale (15) oder Gebirgswand eines Tunnelgebäudes abzustützen. Erreicht wird dies nach der Erfindung durch Spannbögen (4) oder Spannringes, gebildet aus einem oder mehreren Bogensegmenten (23, 24) aus einzelnen Bewehrungsstahlstäben, M-förmigen Spannstützkörpern(2) mit einem Verbindungsbereich zu den Spannbögen sowie Stützarmen zur abstützenden und den Abstand zu einer Außenschale (15) oder der Gebirgswand herstellenden Verspannung des Bogens und Abstandhaltern an den Spannstützkörpern (2) und zwischen der Außenlage (19) und einer Innenlage (20) der Bewehrung.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     E21D 11/10 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     E21D
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
AT 258837 B (KLOENNE AUG FA [DE]) 11. Dezember 1967 (1967-12-11)
1-20
Seite1, Zeilen 1-4; Seite 3, Zeile 47; Seite 2, Zeilen 49-51; Seite 2, Zeilen 51-52.;Abbildungen 1, 6, 16, 18
(2)
A
US 3858400 A (BERNOLD JEAN) 07. Januar 1975 (1975-01-07)
1-20
das ganze Dokument
(3)
A
DE 1533746 B (THYSSEN HUETTE AG) 18. September 1969 (1969-09-18)
1-20
das ganze Dokument
(4)
A
CH 674546 A5 (BERNOLD JEAN) 15. Juni 1990 (1990-06-15)
1-20
das ganze Dokument
(5)
A
US 4112694 A (GRUBER RUDOLF) 12. September 1978 (1978-09-12)
1-20
das ganze Dokument
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
AT 258837 B
11. Dezember 1967
AT 258837 B
DE 1608527 B1
11. Dezember 1967
21. Mai 1970
US 3858400 A
07. Januar 1975
AR 203260 A1
AT 330830 B
CA 964477 A
CH 541677 A
DE 2241697 A1
ES 407034 A1
FR 2154487 A1
GB 1396770 A
IT 964227 B
JP S4841529 A
US 3858400 A
ZA 7206492 B
29. August 1975
26. Juli 1976
18. März 1975
15. September 1973
05. April 1973
16. Januar 1976
11. Mai 1973
04. Juni 1975
21. Januar 1974
18. Juni 1973
07. Januar 1975
27. Juni 1973
DE 1533746 B
18. September 1969
AT 290610 B
DE 1533746 B
11. Juni 1971
18. September 1969
CH 674546 A5
15. Juni 1990
KEINE
US 4112694 A
12. September 1978
AT 345331 B
BR 7702963 A
CH 616205 A5
JP S52144126 A
NO 771615 A
US 4112694 A
11. September 1978
10. Januar 1978
14. März 1980
01. Dezember 1977
08. November 1977
12. September 1978
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
11. Dezember 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
20. Dezember 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Patrascu, Bogdan
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