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1. (WO2019042925) ELECTRONIC SYNCHRONISATION OF ROTARY PISTONS OF A GEARLESS ROTARY PISTON PUMP HAVING STRAIGHT-TOOTHED ROTARY PISTONS



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/073002 VH 548-02WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
27. August 2018 29. August 2017
Anmelder
VOGELSANG GMBH & CO. KG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     F04C 28/28 (2006.01)i; F04C 29/00 (2006.01)i; F03B 7/00 (2006.01)i; F03C 2/08 (2006.01)i; F04C 2/12 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     F04C; F03B; F03C
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
EP 2767716 A1 (ENERGREEN AS [NO]) 20. August 2014 (2014-08-20)
1-15
Abbildungen 1-4
Absatz [0029]
Absatz [0047]
(2)
X
WO 03069160 A1 (ALFA LAVAL LKM AS [DK]; APPLEBY DEREK [DK]; STOKES PHILIP ROBERT [DK]) 21. August 2003 (2003-08-21)
1-15
Abbildungen 1,2
Seite 2, Zeile 13 - Zeile 19
Seite 5, Zeile 12 - Zeile 21
(3)
X
DE 4318707 A1 (SIHI GMBH & CO KG [DE]) 08. Dezember 1994 (1994-12-08)
1,2,4,7,8,12-14
Abbildung 1
Spalte 2, Zeile 1 - Zeile 32
(4)
A
WO 9314314 A1 (SNELL HYDRO DESIGN CONSULTANCY [GB]) 22. Juli 1993 (1993-07-22)
1,4-6
Abbildungen 1-6
Zusammenfassung
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
EP 2767716 A1
20. August 2014
AU 2014217836 A1
CA 2898849 A1
EP 2767716 A1
EP 2956672 A1
US 2015377208 A1
WO 2014125087 A1
06. August 2015
21. August 2014
20. August 2014
23. Dezember 2015
31. Dezember 2015
21. August 2014
WO 03069160 A1
21. August 2003
AU 2003244989 A1
GB 2385381 A
WO 03069160 A1
04. September 2003
20. August 2003
21. August 2003
DE 4318707 A1
08. Dezember 1994
AT 158387 T
AU 688336 B2
CA 2164305 A1
DE 4318707 A1
DK 0701662 T3
EP 0701662 A1
ES 2110243 T3
GR 3025649 T3
HK 1003142 A1
JP H08511075 A
NO 954864 A
SG 47597 A1
TW 332242 B
US 5767635 A
WO 9429596 A1
15. Oktober 1997
12. März 1998
22. Dezember 1994
08. Dezember 1994
04. Mai 1998
20. März 1996
01. Februar 1998
31. März 1998
09. Oktober 1998
19. November 1996
30. November 1995
17. April 1998
21. Mai 1998
16. Juni 1998
22. Dezember 1994
WO 9314314 A1
22. Juli 1993
AT 153105 T
AU 2884292 A
CA 2126971 A1
DE 69219788 D1
DE 69219788 T2
EP 0620896 A1
US 5468132 A
WO 9314314 A1
15. Mai 1997
03. August 1993
22. Juli 1993
19. Juni 1997
02. Januar 1998
26. Oktober 1994
21. November 1995
22. Juli 1993
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
09. Oktober 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
16. Oktober 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Durante, Andrea
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