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1. (WO2019042895) BENDING METHOD AND BENDING DEVICE FOR BENDING A COMPOSITE BAR



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/072907 GROZP349WOsr
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
24. August 2018 01. September 2017
Anmelder
GROZ-BECKERT KOMMANDITGESELLSCHAFT
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Die Erfindung betrifft ein Biegeverfahren und eine Biegevorrichtung (20), wobei ein Verbundwerkstoffstab (11) mit einem Verstärkungsfaserbündel, das in eine Kunststoffmatrix eingebettet ist, an einer Biegestelle (21) gebogen wird. Um eine Biegbarkeit zu ermöglichen, wird der Verbundwerkstoffstab (11) an der Biegestelle (21) lokal erwärmt. Hierzu dient eine Ultraschalleinrichtung (22) mit einer Sonotrode (24). Nach dem Erwärmen der Biegestelle wird durch eine Zustellbewegung zwischen dem Verbund werkst off Stab (11) und der Sonotrode (24) ein Bereich des Verbundwerkstoffstabes (11) an der Biegestelle (21) zu einem Umformabschnitt umgeformt, dessen Außenabmessungen verschieden sind von den Außenabmessungen der Stababschnitte (IIa) des Verbundwerkstoffstabes (11), die an die Biegestelle (21) angrenzen. Anschließend werden die beiden Stababschnitte (IIa) relativ zueinander bewegt bzw. abgewinkelt, so dass sich der Verbundwerkstoffstab (11) an der Biegestelle (21) krümmt. Vorzugsweise schützt sich der Verbundwerkstoffstab (11) an der Sonotrode (24) ab. Ist die gewünschte Biegung erreicht, wird der Verbundwerkstoffstab (11) an der Biegestelle (21) ausgehärtet.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     5    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B29C 53/08 (2006.01)i; B29C 53/84 (2006.01)i; B29K 105/10 (2006.01)n; B29L 31/00 (2006.01)n; B29L 31/10 (2006.01)n
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B29C
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
US 5422048 A (KODAMA TSUTOMU [JP] ET AL) 06. Juni 1995 (1995-06-06)
1-20
Spalte 1, Zeile 6 - Zeile 7
Spalte 4, Zeile 32 - Zeile 56
Abbildungen 2(A), 2(B)
(2)
A
US 2017066209 A1 (HYSON GRAEME [GB]) 09. März 2017 (2017-03-09)
1-20
Absätze [0001] - [0003], [0008], [0032] - [0034], [0041]
Abbildungen 1-6
(3)
A
DE 102012005973 A1 (DAIMLER AG [DE]) 08. November 2012 (2012-11-08)
1-20
Absätze [0001], [0042]
Abbildungen 1-14
(4)
A
WO 2016166399 A1 (GÓMEZ CASANOVA XAVIER [ES]) 20. Oktober 2016 (2016-10-20)
1-20
Zusammenfassung; Abbildungen 1, 2
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 5422048 A
06. Juni 1995
KEINE
US 2017066209 A1
09. März 2017
EP 3107718 A1
GB 2523204 A
US 2017066209 A1
WO 2015124924 A1
28. Dezember 2016
19. August 2015
09. März 2017
27. August 2015
DE 102012005973 A1
08. November 2012
KEINE
WO 2016166399 A1
20. Oktober 2016
CN 107530951 A
EP 3284580 A1
ES 2547285 A1
US 2018178440 A1
WO 2016166399 A1
02. Januar 2018
21. Februar 2018
02. Oktober 2015
28. Juni 2018
20. Oktober 2016
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
23. Oktober 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
02. November 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Dias, Filipe
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