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1. (WO2019042587) CONTROL DEVICE FOR AN X-RAY TUBE AND METHOD FOR OPERATING AN X-RAY TUBE



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/025225 P1723HPA18WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
31. August 2018 02. September 2017
Anmelder
CETTEEN GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
Diese Internationale Recherchenbehörde hat festgestellt, dass diese internationale Anmeldung mehrere Erfindungen enthält:
1. Ansprüche: 1, 2, 4-8, 10-12
Ansteuervorrichtung gemäß Anspruch 1; zusätzliche Merkmale des Anspruchs 2: die programmierbare Baugruppe (29 umfasst ein FPGA (27) und einen Mikrocontroller (26);
1.1. Ansprüche: 4-8, 10-12
siehe die entsprechenden Merkmale;
2. Ansprüche: 3, 9, 13-19
Ansprüche 3, 9: Ansteuervorrichtung gemäß beispielsweise Anspruch 1; zusätzliche gemeinsame Merkmale der Ansprüche 3 und 9: die Kathodenspannungsschalter (20,21,22,23,24) sind insgesamt als Hochspannungsschalter-Bank mit einer Anzahl MOSFETs ausgebildet; Ansprüche 13 - 19; gemeinsame Merkmale der Ansprüche 13 - 19: Verfahren zum Betrieb einer Röntgenröhre (2), welche eine Röntgenstrahlung emittierende Anode (5) sowie eine Mehrzahl an Kathoden (4), die jeweils einen Elektronenstrahl auf die Anode (5) richten, umfasst, mit folgenden Merkmalen: - Ein Sollwert (IA-s) des durch die Anode (5) fließenden elektrischen Stroms wird vorgegeben, - der tatsächliche durch die Anode fließende Strom (lA -ist) wird mittels einer einzelnen Stromquelle (19) geregelt, welche mit mehreren Schaltern (20,21,22,23,24), die jeweils einer Kathode (4) zugeordnet sind, verknüpft ist.
1.
Da der Anmelder alle erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht auf alle recherchierbaren Ansprüche.
2.
Da für alle recherchierbaren Ansprüche die Recherche ohne einen Arbeitsaufwand durchgeführt werden konnte, der zusätzliche Recherchengebühren gerechtfertigt hätte, hat die Behörde nicht zur Zahlung solcher Gebühren aufgefordert.
3.
Da der Anmelder nur einige der erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht nur auf die Ansprüche, für die Gebühren entrichtet worden sind, nämlich auf die Ansprüche Nr.
4.
Der Anmelder hat die erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren nicht rechtzeitig entrichtet. Dieser internationale Recherchenbericht beschränkt sich daher auf die in den Ansprüchen zuerst erwähnte Erfindung; diese ist in folgenden Ansprüchen erfasst:
Bemerkungen hinsichtlich eines Widerspruchs
Der Anmelder hat die zusätzlichen Recherchengebühren unter Widerspruch entrichtet und die gegebenenfalls erforderliche Widerspruchsgebühr gezahlt.
Die zusätzlichen Recherchengebühren wurden vom Anmelder unter Widerspruch gezahlt, jedoch wurde die entsprechende Widerspruchsgebühr nicht innerhalb der in der Aufforderung angegebenen Frist entrichtet.
Die Zahlung der zusätzlichen Recherchengebühren erfolgte ohne Widerspruch.
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     H05G 1/26 (2006.01)i; H05G 1/34 (2006.01)i; H05G 1/20 (2006.01)i; H05G 1/22 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     H05G; H01J
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 102010043540 A1 (SIEMENS AG [DE]) 15. März 2012 (2012-03-15)
1,2,4-8,10-12
Y
siehe Abb. 1 und deren Beschreibung
3,9
Absätze [0007], [0013], [0022], [0023], [0026], [0030]
(2)
Y
DE 102009035547 A1 (SIEMENS AG [DE]) 03. Februar 2011 (2011-02-03)
3
Absätze [0004] - [0006]
Abbildungen 1, 2
(3)
Y
US 2011002439 A1 (ZHANG TIEZHI [US]) 06. Januar 2011 (2011-01-06)
3
Absatz [0093]
(4)
Y
US 2006018430 A1 (CUNNINGHAM JAMES A [CA] ET AL) 26. Januar 2006 (2006-01-26)
9
Absätze [0015], [0016], [0023], [0036]; Abbildung 2
(5)
Y
US 5056125 A (BELAND ROBERT [CA]) 08. Oktober 1991 (1991-10-08)
9
fig. 1, 2 und deren Beschreibung
(6)
X
JP H06251733 A (SHIMADZU CORP) 09. September 1994 (1994-09-09)
13-19
siehe fig. 1, 4
Absatz [0015]
(7)
A
US 2016372298 A1 (EVANS MARK [GB] ET AL) 22. Dezember 2016 (2016-12-22)
1
siehe Abb. 1 und deren Beschreibung
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 102010043540 A1
15. März 2012
KEINE
DE 102009035547 A1
03. Februar 2011
KEINE
US 2011002439 A1
06. Januar 2011
CA 2649320 A1
CN 101466313 A
CN 102961159 A
CN 102988073 A
CN 102988074 A
EP 2010058 A2
JP 5538880 B2
JP 6057188 B2
JP 2009533151 A
JP 2014133183 A
US 2007280408 A1
US 2011002439 A1
WO 2007120744 A2
25. Oktober 2007
24. Juni 2009
13. März 2013
27. März 2013
27. März 2013
07. Januar 2009
02. Juli 2014
11. Januar 2017
17. September 2009
24. Juli 2014
06. Dezember 2007
06. Januar 2011
25. Oktober 2007
US 2006018430 A1
26. Januar 2006
CA 2574203 A1
CN 101019471 A
EP 1774837 A1
US 2006018430 A1
WO 2006007688 A1
26. Januar 2006
15. August 2007
18. April 2007
26. Januar 2006
26. Januar 2006
US 5056125 A
08. Oktober 1991
KEINE
JP H06251733 A
09. September 1994
KEINE
US 2016372298 A1
22. Dezember 2016
AU 2015225941 A1
CA 2939812 A1
CN 106104745 A
EP 3113686 A1
GB 2523796 A
KR 20160129052 A
US 2016372298 A1
WO 2015132595 A1
29. September 2016
11. September 2015
09. November 2016
11. Januar 2017
09. September 2015
08. November 2016
22. Dezember 2016
11. September 2015
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
01. März 2019
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
07. März 2019
Bevollmächtigter Bediensteter:
Angloher, Godehard
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