Search International and National Patent Collections
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1. (WO2019030416) COPPER ALLOY, USE OF A COPPER ALLOY, SANITARY FITTING AND METHOD FOR PRODUCING A SANITARY FITTING



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/071949 GR90744PC
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
13. August 2018 11. August 2017
Anmelder
GROHE AG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
Diese Internationale Recherchenbehörde hat festgestellt, dass diese internationale Anmeldung mehrere Erfindungen enthält:
1. Ansprüche: 1, 3-5
Eine Legierung, die Cu, Zn und optional weitere Elemente wie z.B. Pb enthält.
2. Anspruch: 2
Eine Legierung, die Cu, Zn und 0,12-0,85% Pb enthält.
3. Anspruch: 6
Eine Legierung, die Cu, Zn und 0,02-0,15% As enthält.
4. Ansprüche: 7, 8
Eine Legierung, die pulverförmig ist.
5. Ansprüche: 9, 10
Eine Sanitärarmatur, von der ein Bauteil zumindest teilweise aus einer Cu-Zn-Legierung besteht.
1.
Da der Anmelder alle erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht auf alle recherchierbaren Ansprüche.
2.
Da für alle recherchierbaren Ansprüche die Recherche ohne einen Arbeitsaufwand durchgeführt werden konnte, der zusätzliche Recherchengebühren gerechtfertigt hätte, hat die Behörde nicht zur Zahlung solcher Gebühren aufgefordert.
3.
Da der Anmelder nur einige der erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht nur auf die Ansprüche, für die Gebühren entrichtet worden sind, nämlich auf die Ansprüche Nr. 1, 3-5, 7-10
4.
Der Anmelder hat die erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren nicht rechtzeitig entrichtet. Dieser internationale Recherchenbericht beschränkt sich daher auf die in den Ansprüchen zuerst erwähnte Erfindung; diese ist in folgenden Ansprüchen erfasst:
Bemerkungen hinsichtlich eines Widerspruchs
Der Anmelder hat die zusätzlichen Recherchengebühren unter Widerspruch entrichtet und die gegebenenfalls erforderliche Widerspruchsgebühr gezahlt.
Die zusätzlichen Recherchengebühren wurden vom Anmelder unter Widerspruch gezahlt, jedoch wurde die entsprechende Widerspruchsgebühr nicht innerhalb der in der Aufforderung angegebenen Frist entrichtet.
Die Zahlung der zusätzlichen Recherchengebühren erfolgte ohne Widerspruch.
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     C22C 9/04 (2006.01)i; C22C 18/02 (2006.01)i; E03C 1/04 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     C22C; E03C
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
US 2015249046 A1 (SASAKI YO [JP] ET AL) 03. September 2015 (2015-09-03)
1,3-5
das ganze Dokument
Abbildung 5
(2)
X
KR 20110025509 A (KIM MYUNG KUO [KR]; BAE MIN JOO [KR]) 10. März 2011 (2011-03-10)
1,3-5
das ganze Dokument
Absatz [0021] - Absatz [0023]; Tabelle 1
(3)
X
CN 1570164 A (MA JIANWU [CN]) 26. Januar 2005 (2005-01-26)
1,3-5
das ganze Dokument
Ansprüche 1-2; Beispiel 1
(4)
X
CN 106884106 A (HUIZHOU WEIBO PREC TECH CO LTD) 23. Juni 2017 (2017-06-23)
7
A
das ganze Dokument
8
(5)
X
US 2014346413 A1 (INOUE KENICHI [JP] ET AL) 27. November 2014 (2014-11-27)
7
A
das ganze Dokument
8
Tabelle 1, Ex.9
(6)
A
US 2013115128 A1 (LAWRENCE BENJAMIN L [US]) 09. Mai 2013 (2013-05-09)
9,10
das ganze Dokument
Absatz [0047]; Anspruch 1
(7)
A
EP 1273671 A1 (DIEHL METALL STIFTUNG & CO KG [DE]) 08. Januar 2003 (2003-01-08)
9,10
das ganze Dokument
(8)
A
CN 102443716 A (LOTA XIAMEN INDUSTRY CO LTD) 09. Mai 2012 (2012-05-09)
9,10
das ganze Dokument
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 2015249046 A1
03. September 2015
CN 104882433 A
JP 2015165527 A
US 2015249046 A1
02. September 2015
17. September 2015
03. September 2015
KR 20110025509 A
10. März 2011
KEINE
CN 1570164 A
26. Januar 2005
KEINE
CN 106884106 A
23. Juni 2017
KEINE
US 2014346413 A1
27. November 2014
CN 104066535 A
EP 2796228 A1
JP 5934829 B2
JP 6154507 B2
JP 2014005531 A
JP 2016020544 A
JP 2016145422 A
JP 2017150086 A
KR 20140123526 A
SG 11201404017Y A
TW 201333226 A
US 2014346413 A1
WO 2013108916 A1
24. September 2014
29. Oktober 2014
15. Juni 2016
28. Juni 2017
16. Januar 2014
04. Februar 2016
12. August 2016
31. August 2017
22. Oktober 2014
26. September 2014
16. August 2013
27. November 2014
25. Juli 2013
US 2013115128 A1
09. Mai 2013
KEINE
EP 1273671 A1
08. Januar 2003
DE 10132055 A1
EP 1273671 A1
ES 2399234 T3
PT 1273671 E
23. Januar 2003
08. Januar 2003
26. März 2013
27. Februar 2013
CN 102443716 A
09. Mai 2012
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
14. Januar 2019
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
21. Januar 2019
Bevollmächtigter Bediensteter:
von Zitzewitz, A
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