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1. (WO2019030404) DIALYSIS CELL FOR SAMPLE PREPARATION FOR A CHEMICAL ANALYSIS METHOD



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/071821 PME046WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
10. August 2018 11. August 2017
Anmelder
METROHM AG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
Diese Internationale Recherchenbehörde hat festgestellt, dass diese internationale Anmeldung mehrere Erfindungen enthält:
1. Ansprüche: 1-10, 16-20(vollständig); 15(teilweise)
Dialysezelle mit Akzeptorkanal kleiner in Volume als Donorkanal
2. Ansprüche: 11-14(vollständig); 15(teilweise)
Vorrichtung mit einer Dialysezelle und Pumpvorrichtungen
1.
Da der Anmelder alle erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht auf alle recherchierbaren Ansprüche.
2.
Da für alle recherchierbaren Ansprüche die Recherche ohne einen Arbeitsaufwand durchgeführt werden konnte, der zusätzliche Recherchengebühren gerechtfertigt hätte, hat die Behörde nicht zur Zahlung solcher Gebühren aufgefordert.
3.
Da der Anmelder nur einige der erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht nur auf die Ansprüche, für die Gebühren entrichtet worden sind, nämlich auf die Ansprüche Nr.
4.
Der Anmelder hat die erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren nicht rechtzeitig entrichtet. Dieser internationale Recherchenbericht beschränkt sich daher auf die in den Ansprüchen zuerst erwähnte Erfindung; diese ist in folgenden Ansprüchen erfasst:
Bemerkungen hinsichtlich eines Widerspruchs
Der Anmelder hat die zusätzlichen Recherchengebühren unter Widerspruch entrichtet und die gegebenenfalls erforderliche Widerspruchsgebühr gezahlt.
Die zusätzlichen Recherchengebühren wurden vom Anmelder unter Widerspruch gezahlt, jedoch wurde die entsprechende Widerspruchsgebühr nicht innerhalb der in der Aufforderung angegebenen Frist entrichtet.
Die Zahlung der zusätzlichen Recherchengebühren erfolgte ohne Widerspruch.
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1, 3    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     G01N 1/34 (2006.01)i; B01D 61/24 (2006.01)i; B01D 61/28 (2006.01)i; B01D 63/08 (2006.01)i; G01N 30/14 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     G01N; B01D; B01L
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
US 4311789 A (NYLEN ULF T G ET AL) 19. Januar 1982 (1982-01-19)
1-10,15-20
Ansprüche 1,4,8,20
Abbildungen 5-6
Spalte 1, Zeile 11 - Zeile 18
Spalte 1, Zeile 59 - Spalte 2, Zeile 25
Spalte 4, Zeile 27 - Zeile 31
Spalte 4, Zeile 60 - Spalte 5, Zeile 3
(2)
X
EP 0820804 A1 (METROHM AG [CH]) 28. Januar 1998 (1998-01-28)
1-10,15-20
in der Anmeldung erwähnt
Abbildungen 1-4
Ansprüche 1-3
Seite 4, Zeile 38 - Seite 5, Zeile 14
Seite 5, Zeile 18 - Zeile 20
(3)
X
DE BORBA B M ET AL, "On-line dialysis as a sample preparation technique for ion chromatography", JOURNAL OF CHROMATOGRAP, ELSEVIER, AMSTERDAM, NL,Band 919, Nr. 1, 01. Juni 2001 (2001-06-01), Seite 59-65,
XP004247989
1-10,15-20
Zusammenfassung; Abbildungen 1-2
Absatz [02.3]
Absatz [03.1]
(4)
X
US 2016056030 A1 (KROGH ERIK [CA] ET AL) 25. Februar 2016 (2016-02-25)
11-15
Abbildungen 1,3
Absatz [0131] - Absatz [0133]
Absatz [0139]
Absatz [0142] - Absatz [0144]
(5)
X
WO 2005119245 A1 (UNIV HUELVA [ES]; GOMEZ ARIZA JOSE LUIS [ES]; GARCIA BARRERA TAMARA [E) 15. Dezember 2005 (2005-12-15)
11-15
Abbildung 2
Seite 8, Zeile 21 - Seite 9, Zeile 14
Seite 10, Zeile 3 - Seite 11, Zeile 4
(6)
A
US 4491011 A (NORDMEYER FRANCIS R [US] ET AL) 01. Januar 1985 (1985-01-01)
1-10,15-20
Abbildung 1
Ansprüche 1,7,8
Spalte 3, Zeile 3 - Zeile 20
Seite 5, Zeile 25 - Zeile 66
Spalte 8, Zeile 35 - Zeile 46
(7)
A
US 4837157 A (TURNELL DAVID C [GB] ET AL) 06. Juni 1989 (1989-06-06)
1-10,15-20
Zusammenfassung; Abbildungen 4A-4C
(8)
A
US 2005191759 A1 (PEDERSEN-BJERGAARD STIG [NO] ET AL) 01. September 2005 (2005-09-01)
1-10,15-20
Zusammenfassung; Abbildung 4
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 4311789 A
19. Januar 1982
KEINE
EP 0820804 A1
28. Januar 1998
EP 0820804 A1
US 5861097 A
28. Januar 1998
19. Januar 1999
US 2016056030 A1
25. Februar 2016
CA 2912959 A1
CA 2946933 A1
US 2016056030 A1
WO 2014191852 A1
04. Dezember 2014
27. April 2017
25. Februar 2016
04. Dezember 2014
WO 2005119245 A1
15. Dezember 2005
ES 2245236 A1
WO 2005119245 A1
16. Dezember 2005
15. Dezember 2005
US 4491011 A
01. Januar 1985
KEINE
US 4837157 A
06. Juni 1989
KEINE
US 2005191759 A1
01. September 2005
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
28. Februar 2019
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
08. März 2019
Bevollmächtigter Bediensteter:
Lefortier, Stéphanie
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