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1. (WO2019030392) DEVICE AND METHOD FOR THE FRICTION WELDING OF WARM METALLIC PRODUCTS



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/071793 49183WO02
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
10. August 2018 10. August 2017
Anmelder
SMS GROUP GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B21B 15/00 (2006.01)i; B23K 20/12 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B21B; B23K
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
EP 0510713 A1 (HITACHI LTD [JP]) 28. Oktober 1992 (1992-10-28)
1,2,4,5,8-10,13-16,20,21
Y
A
Seite 7, Zeile 37 - Seite 9, Zeile 17; Abbildungen 1-5,12
6,7,12,17-19
3,11
(2)
X
JP H05303 A (ISHIKAWAJIMA HARIMA HEAVY IND) 08. Januar 1993 (1993-01-08)
1,2,9,20,21
Zusammenfassung; Abbildung 6
(3)
Y
EP 0492368 A2 (MITSUBISHI HEAVY IND LTD [JP]) 01. Juli 1992 (1992-07-01)
6
Zusammenfassung; Abbildung 1
(4)
Y
EP 0956911 A2 (KAWASAKI STEEL CO [JP]; MITSUBISHI HEAVY IND LTD [JP]) 17. November 1999 (1999-11-17)
7,12
Absatz [0054]
(5)
Y
US 2014191016 A1 (LEHR JOERG [DE]) 10. Juli 2014 (2014-07-10)
17
Zusammenfassung; Abbildung 1
(6)
Y
US 5156316 A (NIED HERMAN A [US] ET AL) 20. Oktober 1992 (1992-10-20)
18,19
Zusammenfassung; Abbildung 2
(7)
A
JP H0810802 A (NIPPON STEEL CORP) 16. Januar 1996 (1996-01-16)
3,11
Zusammenfassung; Abbildung 4
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
EP 0510713 A1
28. Oktober 1992
DE 69206188 T2
EP 0510713 A1
US 5234154 A
28. März 1996
28. Oktober 1992
10. August 1993
JP H05303 A
08. Januar 1993
KEINE
EP 0492368 A2
01. Juli 1992
CN 1065909 A
DE 69119380 D1
DE 69119380 T2
EP 0492368 A2
JP H0523707 A
KR 960006999 B1
US 5172846 A
04. November 1992
13. Juni 1996
05. September 1996
01. Juli 1992
02. Februar 1993
27. Mai 1996
22. Dezember 1992
EP 0956911 A2
17. November 1999
CA 2142464 A1
CN 1112358 A
CN 1207966 A
CN 1535772 A
CN 1535773 A
DE 69428259 D1
DE 69428259 T2
DE 69433332 D1
DE 69433332 T2
DE 69433369 D1
DE 69433369 T2
EP 0661112 A1
EP 0956911 A2
EP 1002590 A1
EP 1250967 A2
KR 100249664 B1
TW 297789 B
US 5753894 A
US 6037575 A
US 6152352 A
US 6164525 A
US 6345756 B1
US 6373017 B1
WO 9429040 A1
22. Dezember 1994
22. November 1995
17. Februar 1999
13. Oktober 2004
13. Oktober 2004
18. Oktober 2001
11. April 2002
18. Dezember 2003
22. April 2004
08. Januar 2004
27. Mai 2004
05. Juli 1995
17. November 1999
24. Mai 2000
23. Oktober 2002
01. April 2000
11. Februar 1997
19. Mai 1998
14. März 2000
28. November 2000
26. Dezember 2000
12. Februar 2002
16. April 2002
22. Dezember 1994
US 2014191016 A1
10. Juli 2014
BR 112015015851 A2
EP 2943308 A1
US 2014191016 A1
WO 2014109991 A1
11. Juli 2017
18. November 2015
10. Juli 2014
17. Juli 2014
US 5156316 A
20. Oktober 1992
KEINE
JP H0810802 A
16. Januar 1996
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
24. Oktober 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
07. Januar 2019
Bevollmächtigter Bediensteter:
Frisch, Ulrich
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