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1. (WO2019030333) DRINKING BOTTLE AND VALVE THEREFOR
Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

Patentansprüche

1. Trinkflasche, umfassend:

- ein erstes Flaschenteil (10) mit einem Innenraum (100) zur Aufnahme eines

Getränks (G) und

ein zweites Flaschenteil (11) mit einem Innenraum (110) zur Aufnahme des Getränks (G) und mit einer Flaschenöffnung (13) zur Abgabe des Getränks (G) aus dem Innenraum (110),

wobei die Innenräume (100, 110) der beiden Flaschenteile (10, 11) miteinander in Fluidverbindung stehen oder bringbar sind und wobei die Trinkflasche (1A-1D) zumindest eine Konfiguration aufweist, in der die beiden Flaschenteile (10, 11) schräg zueinander verlaufen.

2. Trinkflasche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Trinkflasche (1A-1D) ferner eine aufrechte Konfiguration aufweist, wobei die beiden Flaschenteile (10, 11) in beiden Konfigurationen in Fluidverbindung miteinander stehen.

3. Trinkflasche nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Flaschenteil (10) ein Verbindungsstück (101A-101C) umfasst und das zweite Flaschenteil (11) ein Verbindungsstück (111A-111C) umfasst, wobei die Innenräume (100, 110) über die Verbindungsstücke (101A-101C, 111A-111C) der beiden Flaschenteile (10, 11) miteinander in Fluidverbindung stehen.

4. Trinkflasche nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Flaschenteile (10, 11) über die Verbindungsstücke (101A-101C, 111A-111C) aneinander befestigt sind.

5. Trinkflasche nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schwenkverbindung (S) vorgesehen ist, mittels der die beiden Flaschenteile (10, 11) um eine Rotationsachse (R) relativ zueinander schwenkbar sind, wobei die Rotationsachse (R) schräg zu zumindest einem der beiden Flaschenteile (10, 11) verläuft.

6. Trinkflasche nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsachse (R) schräg zu einer Längsachse (L) zumindest eines der beiden Flaschenteile (10, 11) verläuft.

7. Trinkflasche nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel zwischen der Rotationsachse (R) und der Längsachse (L) zwischen 20 und 60 Grad beträgt, insbesondere zwischen 30 und 40 Grad.

8. Trinkflasche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Flaschenteil (10) einen Boden (102) umfasst, wobei der kleinste Abstand zwischen dem Boden (102) und der Flaschenöffnung (13) veränderbar ist durch Schwenken der Flaschenteile (10, 1 1 ) relativ zueinander.

9. Trinkflasche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der beiden Flaschenteile (10, 1 1 ) zumindest abschnittsweise zylinderförmig mit einer Zylinderachse ausgebildet ist, wobei die Zylinderachse koaxial zu einer Längsachse (L) zumindest eines der beiden Flaschenteile (10, 1 1 ) verläuft.

10. Trinkflasche nach einem der vorangehenden Ansprüche, soweit rückbezogen auf Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Flaschenteil (10) einen Dachabschnitt (104) umfasst, an dem das Verbindungsstück (101 A-101 C) des ersten Flaschenteils (10) ausgebildet ist und der schräg zu einen Boden (102) des ersten Flaschenteils (10) verläuft.

1 1 . Trinkflasche nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Flaschenteil (1 1 ) einen Bodenabschnitt (1 12) umfasst, der sich benachbart und parallel zum Dachabschnitt (104) des ersten Flaschenteils (10) erstreckt.

12. Trinkflasche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, soweit rückbezogen auf Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstücke (101 A-101 C, 1 1 1 A- 1 1 1 C) der beiden Flaschenteile (10, 1 1 ) gemeinsam die Schwenkverbindung (S) ausbilden.

13. Trinkflasche nach einem der vorangehenden Ansprüche, soweit rückbezogen auf Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Verbindungsstücke (101 A- 101 C, 1 1 1 A-1 1 1 C) eine Schraubverbindung ausbilden.

14. Trinkflasche nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Flaschenöffnung (13) ein Ventil (2) angeordnet ist, das Folgendes umfasst:

eine mit der Trinkflasche (1 A-1 D) verbundene oder verbindbare Basis (20),

einen von der Basis (20) abstehenden Zapfen (21 ), dessen Durchmesser sich zu einem von der Basis (20) abgewandten Ende (210) des Zapfens (21 ) hin bis zu einem Enddurchmesser vergrößert,

eine Verschlussplatte (22), die eine Öffnung (220) mit einem Öffnungsdurchmesser aufweist, der kleiner oder gleich dem Enddurchmesser des Zapfens (21 ) ist, und ein federelastisches Element (23), welches sich an der Basis (20) abstützt und die Verschlussplatte (22) mit einer Federkraft in eine Verschlussstellung vorspannt, in der die Öffnung (220) durch den Zapfen (21 ) verschlossen ist,

wobei die Verschlussplatte (22) aus der Verschlussstellung heraus gegen die Federkraft des federelastischen Elements (23) in eine Öffnungsstellung bewegbar ist, in der die Öffnung (220) der Verschlussplatte (22) zumindest teilweise freigegeben ist.

15. Trinkflasche nach Anspruch 14, gekennzeichnet durch einen Außenring (24), der den Zapfen (21 ) umgibt, wobei der Zapfen (21 ) den Au ßenring (24) überragt.

16. Trinkflasche nach Anspruch 14 oder 15, gekennzeichnet durch einen Schlauch (25), der den Zapfen (21 ) umgibt und sich durch die Öffnung (220) der Verschlussplatte (22) hindurch erstreckt.

17. Ventil für eine Trinkflasche, insbesondere für eine Trinkflasche (1 A-1 D) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, umfassend:

eine mit der Trinkflasche (1 A-1 D) verbundene oder verbindbare Basis (20),

- einen von der Basis (20) abstehenden Zapfen (21 ), dessen Durchmesser sich zu einem von der Basis (20) abgewandten Ende (210) des Zapfens (21 ) hin bis zu einem Enddurchmesser vergrößert,

eine Verschlussplatte (22), die eine Öffnung (220) mit einem Öffnungsdurchmesser aufweist, der kleiner oder gleich dem Enddurchmesser des Zapfens (21 ) ist, und - ein federelastisches Element (23), welches sich an der Basis (20) abstützt und die

Verschlussplatte (22) mit einer Federkraft in eine Verschlussstellung vorspannt, in der die Öffnung (220) durch den Zapfen (21 ) verschlossen ist,

wobei die Verschlussplatte (22) aus der Verschlussstellung heraus gegen die Federkraft des federelastischen Elements (23) in eine Öffnungsstellung bewegbar ist, in der die Öffnung (220) der Verschlussplatte (22) zumindest teilweise freigegeben ist.