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1. (WO2019030003) COUPLING SYSTEM FOR AN ELECTROMECHANICAL LOCK
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Patentansprüche

1 . Kupplungssystem für ein elektromechanisches Schloss, umfassend ein Gehäuse (2), einen im Gehäuse (2) drehbar gelagerten Kern (1 ) sowie ein verschiebbares Verbindungsmittel zur formschlüssigen Verbindung des Kerns (1 ) mit dem

Gehäuse (2),

dadurch gekennzeichnet, dass

ein Kupplungselement vorgesehen ist, das im Wesentlichen entlang einer

Längsachse (23) des Kerns (1 ) von einem Freigabezustand in einen

Blockierzustand verschiebbar ist, wobei im Blockierzustand das Verbindungsmittel in den Kern (1 ) und das Gehäuse (2) formschlüssig eingreift, und das

Kupplungselement zur Verschiebung des Verbindungsmittels ins Gehäuse (2) an seinem äußeren Umfang eine sich gegenüber der Längsachse (23) im

Wesentlichen konisch erweiternde Eingriffsfläche (5) aufweist.

2. Kupplungssystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das

Kupplungselement zur im Wesentlichen axialen Verschiebung entlang der

Längsachse (23) des Kerns (1 ) über ein Federelement, vorzugsweise über eine Spiralfeder (9), mit einer Motorspindel (6) eines Motors (7) verbunden ist.

3. Kupplungssystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das

Kupplungselement mit einer, an der Motorspindel (6) des Motors (7) drehfest angeordneten, Motormutter (8) verbunden ist.

4. Kupplungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (1 ) mit einer Schließvorrichtung, beispielsweise einem Schließhebel (24) verbunden ist, sodass die Schließvorrichtung im Freigabezustand durch Drehung des Kerns (1 ) betätigbar ist, und im Blockierzustand nicht betätigbar ist.

5. Kupplungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement als Kupplungsring (3) ausgeführt ist, der an seinem äußeren Umfang zumindest eine nach außen abstehende, in einer Kernnut (13) des Kerns (1 ) im Wesentlichen axial geführte Schulter (12) umfasst, wobei die Eingriffsfläche (5) vorzugsweise an der Außenfläche der Schulter (12) vorgesehen ist und die Kernnut (13) eine Ausnehmung zur Durchführung des

Verbindungsmittels aufweist.

6. Kupplungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel als Kugel (4) ausgeführt ist, die zur Bildung des Blockierzustands durch eine vorzugsweise kreisförmige Ausnehmung (17) des Kerns (1 ) in eine Gehäusenut (1 6) des Gehäuses (2) drückbar ist.

7. Kupplungssystem nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das

Kupplungselement an seinem äußeren Umfang, vorzugsweise am äußeren Umfang der Schulter (12), eine sich gegenüber der Längsachse (23) im

Wesentlichen kreisbogenförmig erweiternde Anschlagsfläche (1 1 ) aufweist, wobei der Radius des Kreisbogens im Wesentlichen dem Radius der Kugel (4) entspricht, und wobei zwischen der Eingriffsfläche (5) und der Anschlagsfläche (1 1 ) vorzugsweise eine im Wesentlichen äquidistant zur Längsachse (23) verlaufende Distanzfläche (10) gebildet ist.

8. Kupplungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere, vorzugsweise zwei, Verbindungsmittel vorgesehen sind, die vorzugsweise am äußeren Umfang des Kerns (1 ) im Wesentlichen gleichmäßig verteilt angeordnet sind.

9. Kupplungssystem nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere, vorzugsweise zwei, im Wesentlichen gleichmäßig am äußeren Umfang des Kupplungsrings (3) verteilte Schultern (12) vorgesehen sind, die zum Eingriff in mehrere, vorzugsweise vier, im Wesentlichen gleichmäßig am inneren Umfang des Kerns (1 ) verteilte Kernnuten (13) ausgeführt sind.

10. Kupplungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbindung des Kerns (1 ) mit einem Betätigungselement, beispielsweise einer Sperrnase (19), ein Koppelelement (18) vorgesehen ist, das mit dem

Kupplungselement in federnder Verbindung steht, im Wesentlichen entlang der Längsachse (23) des Kerns (1 ) verschiebbar ist und zum formschlüssigen Eingriff in Ausnehmungen des Betätigungselements ausgeführt ist.

1 1 . Kupplungssystem nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das

Koppelelement (18) zur im Wesentlichen axialen Verschiebung entlang der Längsachse (23) des Kerns (1 ) über ein Federelement, vorzugsweise über eine Spiralfeder (9), mit einer an einer Motorspindel (6) eines Motors (7) drehfest angeordneten Motormutter (8) verbunden ist, sodass das Koppelelement (18) federnd gegen das Betätigungselement gedrückt wird.

12. Kupplungssystem nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das

Federelement mit dem Kupplungselement, mit dem Koppelelement (18), und mit der Motormutter (8) federnd in Verbindung steht.

13. Kupplungssystem nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das

Federelement als einstückige Spiralfeder (9) mit einer Außenspirale (14) und einer Innenspirale (15) ausgeführt ist, wobei ein Ende der Außenspirale (14) mit dem Kupplungselement und vorzugsweise ein anderes Ende der Außenspirale (14) mit dem Koppelelement (18), und die Innenspirale (15) mit der Motormutter (8) in Verbindung steht.

14. Kupplungssystem nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (18) im Wesentlichen ringförmig ist und vorzugsweise einen Trägerring (21 ) sowie vorzugsweise zwei im Wesentlichen radial und axial nach außen vorstehende Eingriffsbacken (20) aufweist, die zum formschlüssigen Eingriff in Ausnehmungen des Betätigungselements ausgeführt sind.

15. Kupplungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das das Kupplungselement zur Verbindung mit dem

Federelement ein Innengewinde (25) aufweist und gegebenenfalls auch das Koppelelement (18) zur Verbindung mit dem Federelement ein Innengewinde (22) aufweist.

16. Schloss, vorzugsweise elektromechanisches Schloss, umfassend ein

Kupplungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 15.