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1. (WO2019029923) TAMPING ASSEMBLY FOR TAMPING SLEEPERS OF A TRACK



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/068484 1715
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
09. Juli 2018 08. August 2017
Anmelder
PLASSER & THEURER EXPORT VON BAHNBAUMASCHINEN GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Stopfaggregat (16) zum Unterstopfen von Schwellen (2) eines Gleises (3), umfassend eine Stopfeinheit (1) mit gegenüberliegenden, auf einem absenkbaren Werkzeugträger (5) gelagerten Stopfwerkzeugen (6), welche jeweils mit einem Beistellantrieb (8) zur Erzeugung einer Beistellbewegung verbunden sind, wobei ein eine Exzenterwelle (13) aufweisender Exzenterantrieb (9) zur Erzeugung einer Vibrationsbewegung vorgesehen ist. Dabei ist vorgesehen, dass jeder Beistellantrieb (8) auf einer Konsole (10) abgestützt ist, die einen ringförmigen Gehäuseabschnitt (11) aufweist, der auf einem, dem Beistellantrieb (8) zugeordneten, Exzenterabschnitt (12) der Exzenterwelle (13) gelagert ist.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     E01B 27/16 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     E01B
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
US 3608498 A (PLASSER FRANZ ET AL) 28. September 1971 (1971-09-28)
1-6,9,10
A
Spalte 1, Zeilen 4-9,29-34,49-52
7,8
Spalte 2, Zeilen 9-11
Spalte 2, Zeile 39 - Spalte 3, Zeile 72
Abbildungen 1-3
(2)
X
DE 2806898 A1 (MATISA MATERIEL IND SA) 24. August 1978 (1978-08-24)
1,2,9,10
A
Seite 4, Absatz 1
3-8
Seite 8, Absatz 4 - Seite 10, Absatz 4
Seite 11, Absatz 2 - Seite 12, Absatz 2
Abbildungen 1,2
(3)
X
DE 2610519 A1 (PLASSER BAHNBAUMASCH FRANZ) 30. Dezember 1976 (1976-12-30)
1-4,9,10
A
Seite 2, Absatz 1
5-8
Seite 3, Absatz 2
Seite 4, Absätze 1,2
Seite 5, Absatz 2
Seite 8, Absatz 2 - Seite 10, Absatz 2
Abbildungen 1,2,6
(4)
X
AT 294895 B (PLASSER BAHNBAUMASCH FRANZ) 10. Dezember 1971 (1971-12-10)
1-3,9,10
A
Seite 1, Zeilen 1-25
4-8
Seite 2, Zeilen 15-25
Seite 2, Zeile 46 - Seite 3, Zeile 11
Abbildung 1
(5)
A
CN 2545248 Y (QIQIHAR ELECTRIC POWER MACHINE [CN]) 16. April 2003 (2003-04-16)
1-10
das ganze Dokument
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 3608498 A
28. September 1971
AT 304606 B
DE 1918589 A1
GB 1268704 A
JP S5126683 B1
US 3608498 A
10. Januar 1973
13. November 1969
29. März 1972
07. August 1976
28. September 1971
DE 2806898 A1
24. August 1978
AR 218476 A1
AT 352169 B
AU 3320878 A
BR 7800980 A
CA 1090657 A
CH 597429 A5
DE 2806898 A1
ES 466999 A1
FR 2381131 A1
GB 1585001 A
JP S53124808 A
PL 204749 A1
US 4218978 A
ZA 7800666 B
13. Juni 1980
10. September 1979
16. August 1979
19. September 1978
02. Dezember 1980
14. April 1978
24. August 1978
16. Oktober 1978
15. September 1978
18. Februar 1981
31. Oktober 1978
20. November 1978
26. August 1980
27. Dezember 1978
DE 2610519 A1
30. Dezember 1976
AR 210492 A1
AT 346889 B
BR 7603159 A
CH 608535 A5
CS 218559 B2
DD 124394 A5
DE 2610519 A1
ES 448988 A1
FR 2314968 A1
GB 1533051 A
HU 172860 B
IN 145492 B
IT 1061078 B
JP S5235011 A
JP S5918482 B2
NL 7603386 A
PL 107271 B1
SU 1041039 A3
YU 87176 A
ZA 7602852 B
15. August 1977
27. November 1978
24. Mai 1977
15. Januar 1979
25. Februar 1983
16. Februar 1977
30. Dezember 1976
01. Juli 1977
14. Januar 1977
22. November 1978
28. Dezember 1978
21. Oktober 1978
20. Oktober 1982
17. März 1977
27. April 1984
22. Dezember 1976
29. Februar 1980
07. September 1983
28. Februar 1982
27. April 1977
AT 294895 B
10. Dezember 1971
KEINE
CN 2545248 Y
16. April 2003
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
20. September 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
05. Oktober 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Kremsler, Stefan
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