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1. (WO2019028485) OVERHEAD CONVEYOR SYSTEM FOR SORTING PRODUCTS



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/AT2018/060178 23510-WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
06. August 2018 08. August 2017
Anmelder
KNAPP AG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B65G 1/137 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B65G
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
Y
US 3776395 A (LINGG G ET AL) 04. Dezember 1973 (1973-12-04)
1-19
Spalten 1-6; Abbildungen 1-3
(2)
Y
US 2012216917 A1 (JANZEN PAUL [DE]) 30. August 2012 (2012-08-30)
1-19
Abbildung 1
(3)
Y
US 9630751 B1 (OTTO THOMAS [DE]) 25. April 2017 (2017-04-25)
9,15
Anspruch 15
(4)
Y
WO 2006029212 A2 (FKI LOGISTEX INC [US]; SWEAZY ERIC W [US]) 16. März 2006 (2006-03-16)
9-14,19
Spalte 2; Ansprüche 1-6; Abbildungen 1-13
(5)
Y
EP 1429272 A1 (NEOPOST IND [FR]) 16. Juni 2004 (2004-06-16)
4
Absatz [0006]
(6)
Y
US 2009242356 A1 (LAYNE JAMES L [US]) 01. Oktober 2009 (2009-10-01)
6,17,18
Zusammenfassung
(7)
Y
EP 0516970 A1 (RSL LOGISTIK GMBH & CO [DE]) 09. Dezember 1992 (1992-12-09)
6,17,18
Abbildung 1
(8)
Y
DE 20103664 U1 (PEP FOERDERTECHNIK GMBH [DE]) 13. Juni 2001 (2001-06-13)
6,17,18
Zusammenfassung; Abbildungen 1, 2
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 3776395 A
04. Dezember 1973
DE 2107489 A1
FR 2125459 A1
GB 1330627 A
IT 949730 B
US 3776395 A
07. September 1972
29. September 1972
19. September 1973
11. Juni 1973
04. Dezember 1973
US 2012216917 A1
30. August 2012
KEINE
US 9630751 B1
25. April 2017
AU 2017249264 A1
EP 3231741 A1
US 9630751 B1
WO 2017178225 A1
01. November 2018
18. Oktober 2017
25. April 2017
19. Oktober 2017
WO 2006029212 A2
16. März 2006
CA 2578804 A1
EP 1786706 A2
US 2006278501 A1
WO 2006029212 A2
16. März 2006
23. Mai 2007
14. Dezember 2006
16. März 2006
EP 1429272 A1
16. Juni 2004
EP 1429272 A1
FR 2848538 A1
US 2004144843 A1
16. Juni 2004
18. Juni 2004
29. Juli 2004
US 2009242356 A1
01. Oktober 2009
KEINE
EP 0516970 A1
09. Dezember 1992
DE 4118164 A1
EP 0516970 A1
ES 2082265 T3
JP H05269443 A
US 5238122 A
10. Dezember 1992
09. Dezember 1992
16. März 1996
19. Oktober 1993
24. August 1993
DE 20103664 U1
13. Juni 2001
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
08. November 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
15. November 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Dominois, Hugo
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