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1. (WO2019025568) FLUID DAMPER FOR BODIES THAT ARE MOVABLE RELATIVE TO ONE ANOTHER, COMPRISING A PISTON THAT IS MOVABLY GUIDED IN A CYLINDER.
Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

A n s p r ü c h e

1. Fluiddämpfer für gegeneinander verstellbare Körper mit einem in einem Zylinder (1) verstellbar geführten Kolben (4), wobei im Kolben (4) und/oder zwischen Kolben (4) und Zylinder (1) zumindest eine Durchlassöffnung (4.2) für durchströmendes Fluid ausgebildet ist, aufweisend Einstellmittel zur Einstellung einer Begrenzung zumindest des größtmöglichen Durchflussquerschnitts des Fluids an wenigstens einer Durchlassöffnung (4.2) am betriebsbereiten Fluiddämpfer, dadurch gekennzeichnet,

dass der Kolben (4) mit einer aus dem Zylinder (1) herausgeführten Kolbenstange (6) verbunden ist,

dass die Einstellmittel eine Arretiervorrichtung (2) aufweisen, die den Kolben (4) in einer gewünschte Lage im Zylinder (1) festhält, und

dass die Arretiervorrichtung auf das im Zylinder befindliche Ende der Kolben- stange (6) radial unverdrehbar angebracht ist.

2. Fluiddämpfer nach Anspruch 1 , wobei die Arretiervorrichtung aus folgenden Bauteilen besteht:

- einem Arretierelement (2) in Form einer auf das Ende (6.1) der Kolbenstange aufbringbaren Hülse, deren dem geschlossenen Ende des Zylinders (1) zugewandtes Ende ein außenverzahntes Zahnrad (2.1) und am anderen Ende mindestens einen in den Kolben (4) eingreifenden Nocken (2.2) trägt,

- einem innen am geschlossenen Ende des Zylinders (1) angeordneten innenverzahnten Zahnrad (1.1), in das das außenverzahnte Zahnrad (2.1) ein- greift, und

- einem innen am geschlossenen Ende des Zylinders (1) angeordneten zentralen Konus (1.2), der die Zähne des außenverzahnten Zahnrads auseinander in das innenverzahnte Zahnrad (1.1) presst.

3. Fluiddämpfer nach Anspruch 1 oder 2,

wobei die Einstellmittel eine unverdrehbar auf der Kolbenstange (6) befestigte Kerbscheibe (7), mittels deren mindestens einer Kerbe (7.1) der Durchflussquerschnitt des Fluids an der Stelle der zumindest eine Durchlassöffnung (4.2) des Kolbens (4) und/oder zwischen Kolben (4) und Zylinder (1) voreinstellbar ist, umfassen.

4. Fluiddämpfer nach Anspruch 1 , 2 oder 3,

wobei am außerhalb des Zylinders (1) liegenden Ende der Kolbenstange (6) ein Einstellrad (9) drehfest befestigt ist.

5. Fluiddämpfer nach einem der Ansprüche 1 bis 4,

wobei die Kolbenstange (6) mit einem verstellbaren Möbelteil in Kontakt bringbar ist.

6. Fluiddämpfer nach einem der voranstehenden Ansprüche,

wobei der Zylinder (1) mit dem kolbenstangenfreien geschlossenen Ende mit einem feststehenden Möbelteil verbunden ist.

7. Fluiddämpfer nach einem der voranstehenden Ansprüche,

wobei der Kolben (4) zylinderförmig ausgebildet und mit dem Außendurchmesser an den Innendurchmesser des Zylinders (1) angepasst ist.

Fluiddämpfer nach einem der voranstehenden Ansprüche,


wobei der Zylinder (1) an der offenen Stirnseite mit einem Verschlussteil (8) verschlossen ist.

Fluiddämpfer nach einem der voranstehenden Ansprüche, wobei der mindestens einen Durchlassöffnung (4.2) mindestens ein gegenüber dem Kolben (4) federbelastetes Schließelement mit einer der Anzahl von Durchlassöffnungen (4.2) entsprechenden Zahl von Schließflächen (3.2) zugeordnet ist.

Fluiddämpfer nach Anspruch 9,

wobei das Schließelement mindestens einen im Kolben (4) drehbar gelagerten Flügel (3.1) umfasst, welcher beim Bewegen des Kolbens (4) gegenüber dem Zylinder (1) in einer ersten Richtung in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit oder vom Druck auf die Kolbenstange (6) die Fluiddurchlassöffnung (4.2) im Kolben (4) und/oder zwischen Kolben (4) und Zylinder (1) gegen eine Federbelastung fortschreitend verschließt und beim Bewegen des Kolbens (4) gegenüber dem Zylinder (1) in einer der ersten Richtung entgegengesetzten, zweiten Richtung die Federbelastung den Flügel (3.1) zurückstellt und die Durchlassöffnung (4.2) freigibt

Fluiddämpfer nach Anspruch 9,

wobei eine Schraubenfeder (3) die Federbelastung erzeugt.