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1. (WO2019025504) METHOD AND DEVICE FOR CARRYING OUT A CYCLE WITH AT LEAST ONE ANTIMICROBIAL ACTIVE AGENT
Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

Patentansprüche

1. Vorrichtung zum Aufbringen einer antimikrobiellen Beschichtung auf eine Oberfläche aufweisend:

- einen Hohlkörper (200) mit einer oder mehreren Öffnungen (101, 102), durch welche mit einer antimikrobiellen Beschichtung zu beschichtende Objekte in den Hohlkörper (200) einführbar sind;

- eine Vernebelungsvorrichtung (300) zur Vernebelung eines Benetzungsmittels mit mindestens einem in einem Lösungsmittel gelösten antimikrobiellen Wirkstoff;

- Mittel (310) zur Erzeugung einer im Wesentlichen laminaren Strömung hoher

Geschwindigkeit des vernebelten mindestens einen in einem Lösungsmittel gelösten antimikrobiellen Wirkstoffes,

- Mittel zum Transport des vernebelten mindestens einen in einem Lösungsmittel gelösten antimikrobiellen Wirkstoffes zum Hohlkörper (200), wobei die im

Wesentlichen laminare Strömung durch eine Vielzahl von düsenartigen Auslässen (320) in den Hohlkörper (200) einströmt zur Herstellung einer antimikrobiellen Beschichtung auf dem wenigstens einen in den Hohlkörper (200) eingeführten Objekt.

2. Vorrichtung zum Aufbringen einer antimikrobiellen Beschichtung mit den Merkmalen gemäß Anspruch 1, wobei die im Wesentlichen laminare Strömung des vernebelten

Benetzungsmittels im Wesentlichen orthogonal auf die Oberfläche der zu beschichtenden Objekte auftrifft.

3. Vorrichtung zum Aufbringen einer antimikrobiellen Beschichtung mit den Merkmalen gemäß Anspruch 1 oder 2, weiterhin aufweisend: eine Rückgewinnungsvorrichtung (330) zur Rückgewinnung des mindestens einen in einem Lösungsmittel gelösten antimikrobiellen Wirkstoffes.

4. Vorrichtung zum Aufbringen einer antimikrobiellen Beschichtung mit den Merkmalen gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, weiterhin aufweisend: einer Filtervorrichtung (335) zur Filterung des mindestens einen in einem Lösungsmittel gelösten antimikrobiellen

Wirkstoffes.

5. Vorrichtung zum Aufbringen einer antimikrobiellen Beschichtung mit den Merkmalen gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, weiterhin aufweisend: eine Sperrluftvorrichtung (350) zur Begrenzung des vernebelten Benetzungsmittels mit der im Wesentlichen laminaren Strömung auf den Innenraum des Hohlkörpers (200).

6. Vorrichtung zum Aufbringen einer antimikrobiellen Beschichtung mit den Merkmalen gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei der Hohlkörper (200) durch zwei

gegenüberliegende unterschiedlich ausgebildete Ellipsoidflächen (210, 220) definiert ist, und wobei der Hohlkörper (200) Öffnungen (101, 102) an den Stirnflächen (110, 120) aufweist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, wobei durch die erste Ellipsoidfläche (210) ein konvexer Teil des Hohlkörpers (200) ausgebildet ist und durch die zweite Ellipsoidfläche (220) ein konkaver Teil des Hohlkörpers (200) ausgebildet ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Hohlkörper (200) verteilt über die Umfänge seiner Stirnflächen (110, 120) eine oder mehrere Spaltenanordnungen von Sperrluftdüsen (360) und Sperrlufterzeuger bzw. Sperrluftventilatoren (370) aufweist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei die Benetzung mit einem Desinfektionsmittel erfolgt.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, wobei die Benetzung der Handdesinfektion dient.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei die Vorrichtung weiterhin einen oder mehrere Vorratsbehälter für den mindestens einen in einem Lösungsmittel gelösten antimikrobiellen Wirkstoff aufweist, wobei der eine oder die mehreren

Vorratsbehälter mit einem kontaktgebundenen oder kontaktlosen Identifikationssystem, insbesondere mit RFID-Technologie, ausgestattet sind.

12. Verfahren zur Durchführung eines Kreisprozesses mit mindestens einem

antimikrobiellen Wirkstoff, wobei der antimikrobielle Wirkstoff in einem Lösungsmittel gelöst ist, und die Lösung in einer flüssigen Phase vorliegt, wobei die Lösung von der flüssigen Phase in die Nebelphase beschleunigt wird und dadurch eine im Wesentlichen laminare Strömung erzeugt wird, wobei die Lösung in der Nebelphase einen vorgegebenen, aber nicht vollständig abgeschlossenen Raum durchströmt, die im Wesentlichen laminare Strömung der vernebelten Lösung auf einer Oberfläche abgebremst wird und die Lösung von der Nebelphase in die flüssige Phase übergeht und sich niederschlägt, und wobei die Lösung in der flüssigen Phase gesammelt und/oder von anderen Substanzen getrennt und/oder durch Kanäle und/oder Leitungen an den Ausgangspunkt des Kreisprozesses zurückgeführt wird.

13. Verfahren zur Durchführung eines Kreisprozesses nach Anspruch 12, wobei ein Teil des Lösungsmittels durch Verdunsten aus dem Kreisprozess austritt.

14. Verfahren zur Durchführung eines Kreisprozesses nach Anspruch 12 oder 13, wobei als Lösungsmittel Wasser, ein kurz- oder mittelkettiger Alkohol, ein Phenol, ein Glykol,

Glycerol, Ethylhexylglycerin, Diglycerol, ein Ester eines kurz- oder mittelkettigen Alkohols oder eines Phenols, ein Ether eines kurz- oder mittelkettigen Alkohols oder eines Phenols, eine Carbonsäure, ein primäres oder sekundäres Amin, ein primäres oder sekundäres Amid, Propylenglycol, Polyethylenglycol, Aceton oder eine Mischung zweier oder mehrerer dieser Lösungsmittel verwendet wird.

15. Verfahren zur Durchführung eines Kreisprozesses nach einem der Ansprüche 12 bis

14, wobei als Lösungsmittel eine Mischung von Wasser und mindestens einem kurz- oder mittelkettigen Alkohol verwendet wird, wobei diese Mischung etwa 65 bis etwa 80

Gewichts-% des mindestens einen Alkohols enthält.

16. Verfahren zur Durchführung eines Kreisprozesses nach einem der Ansprüche 12 bis

15, wobei als Lösungsmittel im Wesentlichen Wasser verwendet wird.

17. Verfahren zur Durchführung eines Kreisprozesses nach einem der Ansprüche 12 bis

16, wobei das Lösungsmittel und/oder ein Teil des antimikrobiellen Wirkstoffs beim

Abbremsen auf einer Oberfläche eines oder mehrerer beliebig geformter dreidimensionaler Gegenstände niederschlagen und wobei ein Teil des antimikrobiellen Wirkstoffs durch Anhaften und/oder Auftrocknen auf der Oberfläche verbleibt.

18. Verfahren zur Durchführung eines Kreisprozesses nach einem der Ansprüche 12 bis 17, wobei der eine oder die mehreren dreidimensionalen Gegenstände in dem

vorgegebenen Raum austauschbar sind.

19. Verfahren zur Durchführung eines Kreisprozesses nach einem der Ansprüche 12 bis

18, wobei die Lösung des antimikrobiellen Wirkstoffs in der Nebelphase teilweise durch Wandflächen und teilweise durch eine Sperrströmung eingeschlossen ist.

20. Verfahren zur Durchführung eines Kreisprozesses nach einem der Ansprüche 12 bis

19, wobei der vorgegebene Raum so ausgeformt ist, dass der eine oder die mehreren Gegenstände in den vorgegebenen Raum einführbar sind, ohne dessen Wandflächen zu berühren, wobei der Kreisprozess insbesondere durch Sensoren aktivierbar ist.

21. Verfahren zum Herstellen einer antimikrobiellen Beschichtung auf einer Oberfläche mit den Schritten:

- Erzeugen eines Nebels bestehend aus mindestens einem antimikrobiellen Wirkstoff und einem Lösungsmittel;

- Beschleunigung des Nebels derart, dass eine im Wesentlichen laminare Strömung erzeugt wird, die mit einer hohen Geschwindigkeit auf der Oberfläche auftrifft;

- Niederschlag des Nebels und Benetzung der Oberfläche mit dem antimikrobiellen Wirkstoff und dem Lösungsmittel;

- Verdunsten des Lösungsmittels.

22. Verfahren zum Herstellen einer antimikrobiellen Beschichtung mit den Merkmalen gemäß Anspruch 21, wobei der Nebel mittels eines Ventilators (310) auf eine hohe

Strömungsgeschwindigkeit gebracht wird.

23. Verfahren zum Herstellen einer antimikrobiellen Beschichtung mit den Merkmalen gemäß Anspruch 21 oder 22, wobei der beschleunigte Nebel zur Ausbildung einer im Wesentlichen laminaren Strömung durch Führungskanäle (315) geleitet wird.

24. Verfahren zum Herstellen einer antimikrobiellen Beschichtung mit den Merkmalen gemäß einem der Ansprüche 21 bis 23, mit dem weiteren Schritt, dass der Nebel durch eine Vielzahl von Öffnungen (320) geleitet wird bevor der Nebel auf der Oberfläche auftrifft.

25. Verfahren zum Herstellen einer antimikrobiellen Beschichtung mit den Merkmalen gemäß einem der Ansprüche 21 bis 24, mit dem weiteren Schritt, dass der Nebel in einer oder mehreren Benetzungskammern auf der Oberfläche auftrifft.

26. Verfahren zum Herstellen einer antimikrobiellen Beschichtung mit den Merkmalen gemäß Anspruch 25, wobei die Oberfläche eine menschliche Hand ist.

27. Verfahren zur Rückgewinnung einer Lösung mindestens eines antimikrobiellen Wirkstoffs, wobei die Lösung in einem Kreisprozess geführt wird, wobei die Lösung in einem ersten Schritt des Kreisprozesses vernebelt wird, wobei die vernebelte Lösung in einem zweiten Schritt in Form einer im Wesentlichen laminaren Strömung mit hoher

Geschwindigkeit auf einer Oberfläche auftrifft und die vernebelte Lösung sich in einem dritten Schritt auf der Oberfläche niederschlägt, wobei in einem vierten Schritt die niedergeschlagene Lösung vollständig oder teilweise von der Oberfläche abfließt bzw.

abtropft und in einem fünften Schritt die Lösung durch eine Rückgewinnungsvorrichtung (330) zurückgewonnen wird.

28. Verfahren zur Rückgewinnung einer Lösung mit den Merkmalen gemäß Anspruch 27, wobei in einem sechsten Schritt die Lösung durch eine Filtervorrichtung (335) geleitet wird, um Verunreinigungen aus der Lösung auszufiltern, die in den Schritten eins bis fünf in die Lösung eingetragen worden sind.

29. Verfahren zur Rückgewinnung einer Lösung mit den Merkmalen gemäß einem der Ansprüche 27 oder 28, wobei der mindestens eine antimikrobielle Wirkstoff ein

Desinfektionsmittel ist.

30. Verfahren nach einem der Ansprüche 12 bis 29, wobei der mindestens eine antimikrobielle Wirkstoff ausgewählt ist aus der Gruppe enthaltend quartäre

Ammoniumverbindungen, phenolische Verbindungen, einwertige kurzkettige Alkohole, Aldehyde, milde organische Säuren, Wasserstoffperoxid, hypochlorige Säure und pflanzliche Extrakte.

31. Verfahren nach Anspruch 30, wobei der mindestens eine antimikrobielle Wirkstoff ausgewählt ist aus der Gruppe enthaltend quartäre Ammoniumverbindungen, phenolische Verbindungen und einwertige kurzkettige Alkohole.

32. Verfahren nach Anspruch 30 oder 31, wobei der mindestens eine antimikrobielle Wirkstoff Benzalkoniumchlorid, Benzethoniumchlorid, 5-Chlor-2-(2,4-dichlorphenoxy)-phenol, 4-Chlor-3,5-dimethylphenol, Ethanol, n-Propanol und/oder Isopropanol ist.

33. Verfahren nach einem der Ansprüche 30 bis 32, wobei der mindestens eine antimikrobielle Wirkstoff Benzalkoniumchlorid, Benzethoniumchlorid und/oder Ethanol ist.

34. Verfahren nach einem der Ansprüche 12 bis 33, wobei die im Wesentlichen laminare Strömung der vernebelten Lösung im Wesentlichen orthogonal auf die Oberfläche der zu beschichtenden Objekte auftrifft.

35. Verfahren nach einem der Ansprüche 12 bis 34, wobei die Lösung des mindestens einen antimikrobiellen Wirkstoffs zusätzlich ein geeignetes Feuchthaltemittel und/oder ein geeignetes Spreitmittel enthält.

36. Verfahren nach einem der Ansprüche 12 bis 35, wobei die Lösung des mindestens einen antimikrobiellen Wirkstoffs zusätzlich ein Silan mit funktionellen Gruppen ausgewählt aus -OR, -NR2, -R-NR2, -R-N+(R)2-R X-, -R-X, -R-SH und -R-S03 , wobei X=Halogen, R unabhängig voneinander = - H, lineares oder verzweigtes Ci - Ci9 Alkyl, C3 - C8 Cycloalkyl, Ci - C19 Carboxyl, enthält, wobei die funktionellen Gruppen so ausgewählt sind, dass das Silan das Wachstum von Mikroben hemmt oder Mikroben abtötet.

37. Verfahren nach Anspruch 36, wobei das Silan drei Hydroxy- oder Alkoxygruppen aufweist und eine weitere funktionelle Gruppe ausgewählt aus -NR2, -R-NR2, -R-N+(R)2-R X-, -R-X, -R-SH und -R-SO3 , wobei X=Halogen, R unabhängig voneinander = - H, lineares oder verzweigtes Ci - C19 Alkyl, C3 - Cs Cycloalkyl, Ci - C19 Carboxyl.

38. Verfahren nach Anspruch 36 oder 37, wobei das Silan ein Trisilanol oder ein

Trimethoxysilan ist mit einer weiteren funktionellen Gruppe, die ein quartäres

Ammoniumsalz mit einer linearen oder verzweigten C10 - C19 Alkylgruppe oder einer C3 - C6 Cycloalkylgruppe enthält.

39. Verfahren nach einem der Ansprüche 36 bis 38, wobei das Silan nachstehende Formel aufweist:

OR

I +

RO - Si- (CR2)n-NRR'-(CR2)m-CH3 X- I OR

wobei

R unabhängig voneinander = - H oder Ci - C3 Alkyl,

R' = Ci oder Cs- Cio Alkyl,

X = CI, Br und

n, m = 2, 3, 4, ... , 18 und 10 < n+m < 25.

40. Verfahren nach einem der Ansprüche 36 bis 39, wobei das Silan

Dimethyloctadecyl-[3-(trimethoxysilyl)propyl]ammoniumchlorid,

Dimethyltetradecyl-[3-(trimethoxysilyl)propyl]-ammoniumchlorid,

Methyldidecyl-[3-(trimethoxysilyl)propyl]-ammoniumchlorid und/oder

Dimethyloctadecyl-[3-(trihydroxysilyl)propyl]-ammoniumchlorid ist.

41. Verfahren nach einem der Ansprüche 36 bis 40, wobei das Silan Dimethyloctadecyl-[3-(trimethoxysilyl)propyl]ammoniumchlorid ist.

42. Verfahren nach einem der Ansprüche 36 bis 41, wobei das Silan als Oligomer oder als Polymer, bevorzugt als Polysilan, als Polysiloxan und/oder als Polysilsesquioxan, vorliegt.

43. Verfahren nach einem der Ansprüche 12 bis 42, wobei die Lösung des mindestens einen antimikrobiellen Wirkstoffs zusätzlich einen geeigneten Lösungsvermittler enthält, soweit der antimikrobielle Wirkstoff nicht in ausreichender Konzentration in dem Lösungsmittel, insbesondere in Wasser, löslich ist.