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1. (WO2019016399) DEVICE FOR CONTROLLING AN INJECTOR



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/069838 02385-18
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
20. Juli 2018 20. Juli 2017
Anmelder
LIEBHERR-COMPONENTS DEGGENDORF GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     F02M 63/00 (2006.01)i; F02M 47/02 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     F02M
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 102015113980 A1 (DENSO CORP [JP]; NIPPON SOKEN [JP]) 03. März 2016 (2016-03-03)
1-15
Absätze [0064] - [0087], [0121]; Ansprüche 1-8; Abbildungen 1-10
Absatz [0292]
(2)
X
EP 3150839 A1 (DELPHI INT OPERATIONS LUXEMBOURG S À R L [LU]) 05. April 2017 (2017-04-05)
1-15
Anspruch 1; Abbildungen 1-4
(3)
X
EP 2628940 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 21. August 2013 (2013-08-21)
1-15
Absätze [0017] - [0020]; Anspruch 8; Abbildungen 2-4
(4)
X
WO 2016026595 A1 (DELPHI INTERNAT OPERATIONS LUXEMBOURG S À R L [LU]) 25. Februar 2016 (2016-02-25)
1-10,13
A
Seite 7, Zeile 10 - Seite 8, Zeile 28; Anspruch 1; Abbildungen 1,3
11,12,14,15
(5)
X
DE 19823937 A1 (SIEMENS AG [DE]) 02. Dezember 1999 (1999-12-02)
1
Anspruch 1; Abbildung 3a
(6)
A
DE 102012209841 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 12. Dezember 2013 (2013-12-12)
1-14
Abbildungen 1-4
(7)
A
WO 03004857 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]; BOECKING FRIEDRICH [DE]) 16. Januar 2003 (2003-01-16)
1,6
Seite 5, Zeile 9 - Seite 6, Zeile 38; Anspruch 1; Abbildung 3
(8)
A
WO 2007098621 A1 (GANSER HYDROMAG [CH]; GANSER MARCO [CH]) 07. September 2007 (2007-09-07)
6
Seite 13, Zeile 29 - Seite 15, Zeile 6; Abbildung 2
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 102015113980 A1
03. März 2016
KEINE
EP 3150839 A1
05. April 2017
KEINE
EP 2628940 A1
21. August 2013
DE 102012202538 A1
EP 2628940 A1
22. August 2013
21. August 2013
WO 2016026595 A1
25. Februar 2016
CN 106795841 A
EP 3183450 A1
KR 20170041882 A
WO 2016026595 A1
31. Mai 2017
28. Juni 2017
17. April 2017
25. Februar 2016
DE 19823937 A1
02. Dezember 1999
KEINE
DE 102012209841 A1
12. Dezember 2013
KEINE
WO 03004857 A1
16. Januar 2003
DE 10131619 A1
EP 1404962 A1
WO 03004857 A1
23. Januar 2003
07. April 2004
16. Januar 2003
WO 2007098621 A1
07. September 2007
BR PI0708551 A2
CN 101395366 A
CN 102828872 A
EP 1991773 A1
JP 5110321 B2
JP 2009528480 A
RU 2008139317 A
US 2009065614 A1
WO 2007098621 A1
ZA 200807310 B
31. Mai 2011
25. März 2009
19. Dezember 2012
19. November 2008
26. Dezember 2012
06. August 2009
10. April 2010
12. März 2009
07. September 2007
25. November 2009
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
28. September 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
09. Oktober 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Boye, Michael
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