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1. (WO2019007761) SHUTTER FITTING AND PIECE OF FURNITURE
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Klappenbeschlag und Möbel

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Klappenbeschlag, insbesondere für

Möbel, mit einem an einem Korpus festlegbaren Gehäuse, an dem ein Traghebel drehbar gelagert ist, und einem verschwenkbar gelagerten Steuerhebel, wobei der Traghebel und der Steuerhebel über beabstandete Drehachsen gelenkig mit einer Klappe verbindbar sind, und der Traghebel bei einer Drehbe-wegung ein erstes Zahnrad antreibt, das direkt oder indirekt ein zweites Zahnrad antreibt, sowie ein Möbel mit einem Möbelkorpus, an dem eine Klappe über zwei Klappenbeschläge gehalten ist.

Die EP 1 705 328 B1 offenbart eine Öffnungs- und Schließvorrichtung für eine Klapptür, bei der die Klappe an zwei drehbaren Armen gehalten ist. Die beiden Arme sind über verzahnte Bereiche miteinander gekoppelt, so dass bei einer Öffnung die Klappe durch die beiden Arme verschwenkt. Bei diesem Klappenbeschlag ist nachteilig, dass die Klappe in der zusammengefalteten Position einen Öffnungsbereich des Möbelkorpus überdeckt und der Nutzer vergleichs-weise große Kräfte in vertikale Richtung für eine Öffnungsbewegung aufbringen muss.

Die EP 2 138 658 B1 offenbart einen Klappenbeschlag für eine Möbelklappe, bei dem die Möbelklappe durch einen Stellarm und einen Steuerhebel ver-schwenkbar ist. Der Schwenkarm ist dabei um eine feste Drehachse gelagert, während der Steuerhebel über eine an einem Lagerteil bewegbare Anlenkach-se angelenkt ist. Dadurch kann zwar die Schwenkbewegung der Möbelklappe in der gewünschten Bewegungsbahn geführt werden, allerdings kann gerade im Anfangsbereich der Öffnungsbewegung eine Schwergängigkeit auftreten.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Klappenbeschlag zu schaffen, bei dem ein optimierter Bewegungsablauf zum Öffnen und Schließen der Klappe erhalten wird.

Diese Aufgabe wird mit einem Klappenbeschlag mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Bei dem erfindungsgemäßen Klappenbeschlag ist ein Traghebel vorgesehen, der bei einer Drehbewegung ein erstes Zahnrad antreibt, das direkt oder indi- rekt ein zweites Zahnrad antreibt, wobei beabstandet von der Drehachse des zweiten Zahnrades der Steuerhebel an dem zweiten Zahnrad drehbar gelagert ist. Dadurch sind der Traghebel und der Steuerhebel über die Zahnräder in ihrer Bewegung miteinander gekoppelt, so dass über den gesamten Bewe-gungsbereich der Klappe eine mechanische Führung durch den Traghebel und den Steuerhebel erfolgt. Durch die Kopplung über die Zahnräder kann über einen Kraftspeicher eine leichtgängige Bewegung eingestellt werden, die die Gewichtskräfte weitgehend kompensiert.

Vorzugsweise ist daher ein Kraftspeicher vorgesehen, der die Klappe in einer Schließposition in Schließrichtung vorspannt und die Klappe in einem Öffnungsbereich in Öffnungsrichtung vorspannt. Der Benutzer muss dann für eine Öffnungsbewegung lediglich die Schließkräfte des Kraftspeichers überwinden und die Klappe bis zu einem Öffnungsbereich bewegen, in dem dann der Kraft-Speicher selbsttätig die Klappe in Öffnungsrichtung vorspannt und bewegt. Der Öffnungsbereich kann beispielsweise von der Schließposition aus gesehen zwischen 20 % bis 50 % des gesamten Bewegungsbereiches der Klappe beginnen, so dass nur eine geringfügige Öffnungsbewegung durch den Benutzer erforderlich ist und dann die Klappe über den Kraftspeicher weiter in Öffnungs-richtung bewegbar ist.

Der Kraftspeicher ist vorzugsweise über eine drehbar gelagerte Steuerscheibe mit mindestens einem Zahnrad gekoppelt. In der Steuerscheibe kann dabei eine Kurvenführung ausgebildet sein, an der ein mit dem Kraftspeicher verbun-dener Halter geführt ist. Der Kraftspeicher kann dabei eine oder mehrere Federn, insbesondere Zugfedern, aufweisen, die in dem Gehäuse des Klappenbeschlages gespannt sind.

Für einen kompakten Aufbau kann zwischen zwei Seitenwänden des Gehäu-ses ein aus mehreren Zahnrädern gebildetes Getriebe vorgesehen sein. Durch den Einsatz von Zahnrädern ist es möglich, die Kräfte zum Bewegen der Klappe einzustellen, und insbesondere kann die Drehachse des Steuerhebels verändert werden, um einen harmonischen Bewegungsablauf zu gewährleisten.

Um ein hartes Anschlagen zu vermeiden, kann mindestens ein Dämpfer vorgesehen sein, mittels dem eine Öffnungs- und/oder Schließbewegung der Klappe vor Erreichen der Endposition abgebremst wird.

Für eine einfache Montage kann an der Klappe eine Anbindung montierbar sein, an dem die Drehachse für den Traghebel und die Drehachse für den Steuerhebel vorgesehen sind, so dass der Abstand der beiden Drehachsen durch die Anbindung vorgegeben ist. An der Anbindung kann zusätzlich ein Dämpfer zum Abbremsen einer Öffnungsbewegung der Klappe vorgesehen sein. Der Dämpfer kann dabei auch eine Haltefunktion übernehmen, um in einem gewissen Öffnungsbereich eine Fixierung der Klappe zu gewährleisten, wenn der Benutzer die Klappe loslässt.

Die Anbindung kann sowohl ein- als auch mehrteilig ausgebildet sein.

Bei dem Schwenkbeschlag wird vorzugsweise die Klappe bei einer Öffnungsbewegung mit einem oberen Abschnitt von dem Klappenbeschlag weg bewegt, also nach vorne zum Benutzer hin. Dadurch steht die Klappe nach oben in den Raum hinein, so dass ein Öffnungsbereich an dem Möbelkorpus vollständig genutzt werden kann, insbesondere wenn der untere Bereich der Klappe in der maximalen Öffnungsposition im Bereich des Oberbodens des Schrankmöbels angeordnet wird. Die Klappe kann dabei als formstabile Frontblende ausgebildet sein, aber auch als Schwenkklappe, die aus zwei oder mehr Teilen besteht und bei der Öffnungsbewegung zusammengeklappt wird.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen

Möbels mit einem Klappenbeschlag;

Figur 2 eine perspektivische Ansicht der Frontblende mit einem

Klappenbeschlag;

Figuren 3A und 3B zwei Ansichten des Möbels der Figur 1 mit einer geöffne ten Klappe;

Figuren 4A und 4B zwei Ansichten des Schwenkbeschlages in einer geschlossenen Position;

Figur 5 eine Ansicht des Schwenkbeschlages mit teilweise abgenommenem Gehäuse in einer Schließposition;

Figuren 6 bis 8 mehrere Ansichten des Klappenbeschlages der Figur in unterschiedlichen Positionen ;

Figur 9 eine Ansicht des Klappenbeschlages in einer Öffnungs- Position, und

Figur 1 0 eine Ansicht eines modifizierten Klappenbeschlages, der in einer Seitenwand eines Möbels angeordnet ist.

Ein Möbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, beispielsweise für einen Oberschrank in einer Küche, bei dem in Figur 1 die Rückwand weggelassen wurde. An einer Vorderseite ist der Möbelkorpus 2 durch eine verschwenkbar gelagerte Klappe 3 verschlossen. Zur Führung der Klappe 3 ist an gegenüberliegenden Seitenwänden des Möbelkorpus 2 jeweils ein Klappenbeschlag 4 montiert, der ein Gehäuse 5 aufweist. Jeder Klappenbeschlag 4 umfasst einen Traghebel 6 und einen Steuerhebel 7, die über eine Anbindung 9 mit der Klappe 3 verbunden sind. Die beiden Anbindungen 9 der gegenüberliegenden Klappenbeschläge 4 sind über eine Stange 8 synchronisiert, so dass beim Öffnen und Schließen der Klappe 3 die Klappenbeschläge 4 im Wesentlichen synchron bewegt werden.

In Figur 2 ist ein Klappenbeschlag 4 mit der Klappe 3 ohne Möbelkorpus 2 gezeigt. Das Gehäuse 5 des Klappenbeschlages 4 umfasst zwei Seitenwände 50 und 51 , die über eine Vielzahl von Abstandshaltern 52 beabstandet zueinander angeordnet sind. Auch andere Gehäuseformen können für das Gehäuse 5 eingesetzt werden.

In den Figuren 3A und 3B ist die Klappe 3 in einer Öffnungsposition dargestellt. Die Klappe 3 ist mit einem oberen Bereich nach vorne weg von dem Mö-belkorpus 2 verschwenkt worden, während ein unterer Bereich der Klappe 3, an dem ein nicht dargestelltes Griffelement montiert ist, im Wesentlichen vertikal nach oben verschwenkt wurde. Insofern muss der Benutzer nur eine geringe horizontale Bewegung und im Wesentlichen eine vertikale Bewegung beim Öffnen und Schließen der Klappe 3 ausführen.

In den Figuren 4A und 4B ist der Klappenbeschlag 4 in einer Schließposition gezeigt. Der Traghebel 6 und der Steuerhebel 7 sind teilweise parallel zueinander angeordnet und verlaufen im Wesentlichen in vertikale Richtung bis zu der Anbindung 9, die an der Klappe 3 montiert ist.

In Figur 5 ist der Klappenbeschlag 4 in einer Schließposition ohne die Seitenwand 50 des Gehäuses gezeigt. Der Traghebel 6 ist an einem Ende um eine Drehachse 61 an der Anbindung 9 und an der gegenüberliegenden Seite um eine Drehachse 60 gelenkig gelagert, die an dem Gehäuse 5 vorgesehen ist. Um die Drehachse 60 ist drehfest mit dem Traghebel 6 ein erstes Zahnrad 10 verbunden, das mit einem zweiten Zahnrad 1 1 in Eingriff steht, das um eine Drehachse 1 2 drehbar an dem Gehäuse 5 gelagert ist.

An dem zweiten Zahnrad 1 1 ist beabstandet von der Drehachse 1 2 des Zahnrades 1 1 eine Drehachse 70 vorgesehen, an der der Steuerhebel 7 drehbar gelagert ist. Der Steuerhebel 7 ist an dem gegenüberliegenden Ende um eine Drehachse 71 an der Anbindung 9 drehbar gelagert. Die Drehachse 70 bewegt sich somit bei einem Öffnungs- und Schließvorgang der Klappe 3, die an der Anbindung 9 gehalten ist.

Um die Gewichtskräfte der Klappe 3 beim Öffnen und Schließen teilweise zu kompensieren, ist ein Kraftspeicher 20 vorgesehen, der drei Federn 21 , insbesondere Zugfedern in dem dargestellten Ausführungsbeispiel, umfasst, die zwi-sehen einem ersten Federhalter 22 und einem zweiten Federhalter 24 angeordnet sind. Der zweite Federhalter 24 ist dabei über eine Befestigung 25 an dem Gehäuse 5 fixiert. Der Federhalter 22 ist über eine Stange 23 mit einem bewegbaren Halter 1 8 verbunden. An dem Halter 1 8 ist eine Aufnahme 1 9 vorgesehen, an der die Stange 23 des Kraftspeichers 20 fixiert ist, so dass der Halter 1 8 durch den Kraftspeicher 20 vorgespannt ist. Der Halter 1 8 weist ein Führungselement 1 7 auf, das in einer Kurvenführung 1 6 einer Steuerscheibe 1 5 gelagert ist. Die Steuerscheibe 15 ist dabei um eine Drehachse 14 drehbar gelagert, die an dem Gehäuse 5 vorgesehen ist. Ferner ist die Steuerscheibe 1 5 drehfest mit einem dritten Zahnrad 13 gekoppelt, das mit dem ersten Zahn-rad 1 0 in Eingriff steht.

An der Aufnahme 1 9 des Halters 18 sind verschiedene Positioniermöglichkeiten für das Positionieren der Stange 23 des Kraftspeichers 20 ausgebildet, so dass bereits durch die Wahl einer geeigneten Position eine optimale Voreinstel-lung der Federwirkung an die zu kompensierenden Gewichtskräfte der Klappe 3 erfolgen kann. Anstelle der Positioniermöglichkeiten kann auch eine stufenlose Voreinstellung vorgesehen sein, beispielsweise in Form einer Schraube/Mutter-Verbindung, durch welche die Position der Stange 23 zum Halter 1 8 verändert werden kann.

Unter dem Begriff "Zahnrad" werden Drehscheiben mit einer Außenverzahnung verstanden, wobei die Außenverzahnung sich wahlweise über den gesamten Umfang oder nur einen Teil des Umfanges erstreckt. Alternativ können als Zahnräder auch Zahnsegmente, Innenverzahnungen oder andere Bauteile eingesetzt werden, an denen Zähne für den formschlüssigen 'Eingriff mit einem benachbarten Zahnrad vorgesehen sind.

An dem Gehäuse 5 ist ferner ein Dämpfer 30 vorgesehen, der als Lineardämp-fer, insbesondere als Fluid-, Flüssigkeits- oder Luftdämpfer ausgebildet ist, der an einem Befestigungselement 31 an dem Gehäuse 5 gehalten ist und eine Kolben-Zylinder-Einheit umfasst, die beim Zusammendrücken Dämpfungskräfte erzeugt. Auf der zu dem Befestigungselement 31 abgewandten Seite ist eine Kontaktfläche 32 vorgesehen, beispielsweise eine Kontaktrolle, die durch ein Betätigungselement 33 an dem Halter 1 8 kontaktiert werden kann.

Für einen Öffnungsvorgang wird ein im unteren Bereich der Klappe 3 angeordneter Griff durch einen Benutzer betätigt, um die Klappe 3 nach vorne und oben zu bewegen. In Figur 6 ist die Klappe 3 in einer leicht geöffneten Position dar-gestellt. Der Kraftspeicher 20 wird zu Beginn der Öffnungsbewegung weiter gespannt, da die Klappe 3 im Bereich der Schließposition in Schließrichtung vorgespannt ist. Nach Überwinden eines Totpunktes unterstützt der Kraftspeicher 20 die Bewegung der Klappe 3 in Öffnungsrichtung.

Wird die Klappe 3 weiter in Öffnungsrichtung bewegt, wie dies in Figur 7 dargestellt ist, verschwenken sowohl der Traghebel 6 um die Drehachse 60 als auch der Steuerhebel 7 um die Drehachse 70, die auf dem drehbaren Zahnrad 1 1 angeordnet ist. Von der Schließposition (Figur 5) zu der Position in Figur 7 wurde das Zahnrad 1 1 etwa um 90° gedreht, so dass auch die Drehachse 70 sich verlagert hat. Die Zahnräder 1 0 und 1 1 stehen dabei in Eingriff, so dass die beiden Traghebel 6 und der Steuerhebel 7 sowohl im Bereich des Gehäuses 5 als auch an der Anbindung 9 miteinander gekoppelt sind. Durch die Drehung des Zahnrades 10 wird auch das dritte Zahnrad 1 3 angetrieben, das die Steuerscheibe 15 dreht. Durch Drehen der Steuerscheibe 1 5 wird die Kurven-führung 1 6 bewegt, die nach Überschreiten des Totpunktes ein Zusammenziehen der Federn 21 des Kraftspeichers 20 bei einer Öffnungsbewegung ermöglicht, so dass der Kraftspeicher 20 den Öffnungsvorgang unterstützt.

Die Klappe 3 wird gemäß Figur 8 weiter in Öffnungsrichtung bewegt, wobei ein oberes Ende der Klappe 3 nach vorne und oben hervorsteht. Ein unterer Bereich der Klappe bewegt sich im Wesentlichen vertikal nach oben kurz vor der Öffnung an dem Möbelkorpus 2.

In Figur 9 ist die maximale Öffnungsposition des Klappenbeschlages 4 gezeigt. Die Klappe 3 ist leicht zur Horizontalen geneigt, beispielsweise in einem Bereich zwischen 1 0° und 20°, und gibt den Öffnungsbereich an dem Möbelkorpus 2 weitgehend frei. Vor Erreichen der maximalen Öffnungsposition kann die Öffnungsbewegung abgebremst werden, beispielsweise durch einen Dämpfer, der in der Anbindung 9 angeordnet ist. Alternativ oder zusätzlich ist der Dämpfer 30 in dem Gehäuse 5 vorgesehen, der durch das Betätigungselement 33 an dem Halter 18 zusammengedrückt wird, wie dies in Figur 8 gezeigt ist.

Für eine Schließbewegung zieht der Benutzer die Klappe 3 nach unten entgegen der Kraft des Kraftspeichers 20, bis die Klappe 3 wieder in der in der in Figur 5 dargestellten Schließposition angeordnet ist.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind in dem Gehäuse 5 drei Zahnrä-der 1 0, 1 1 und 1 3 angeordnet. Es ist auch möglich, in dem Gehäuse 5 ein Getriebe mit einer vorbestimmten Übersetzung vorzusehen, um das Spannen und Entladen des Kraftspeichers 20 noch stärker an das Gewicht der Klappe 3 und andere Parameter anzupassen.

In den Figuren 1 bis 9 ist jeweils ein Klappenbeschlag 4 an der Innenseite einer Seitenwand eines Möbelkorpus 2 befestigt. In Figur 10 ist der Klappenbeschlag 4 nicht an einer Innenseite sondern in einer Seitenwand des Möbelkorpus 2 integriert. Hierfür umfasst die Seitenwand ein plattenförmiges Kernmaterial 80, beispielsweise aus einem Holzwerkstoff, an dem benachbart das Gehäuse 5 des Klappenbeschlages 4 angeordnet wird, entweder über die gesamte Breite des Kernmaterials 80 oder an einer Aussparung des Kernmaterials 80, die sich nur über einen Teil der Breite des Kernmaterials 80 erstreckt. Das Gehäuse 5 und das Kernmaterial 80 werden an der Außenseite durch eine Außenschicht 81 und an der Innenseite über einen Innenschicht 82 überdeckt, wobei Außen-Schicht 81 und Innenschicht 82 optional auch baugleich ausgeführt sein können, beispielsweise aus einer Folie oder einer Dekorschicht. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Innenschicht 82 über Befestigungspunkte an dem Kernmaterial 80 und dem Gehäuse 5 fixiert. Das Gehäuse 5 kann mit dem Kernmaterial 5 verklebt oder Befestigungsmittel verbunden sein. Durch die An- Ordnung des Gehäuses in der Seitenwand einen Möbelkorpus ist das Gehäuse nur von einer Stirnseite bei geöffneter Klappe 3 sichtbar, wenn der Traghebel 6 und der Steuerhebel 7 nach vorne hervorstehen.

Bezugszeichenliste

1 Möbel

2 Möbelkorpus

3 Klappe

4 Klappenbeschlag

5 Gehäuse

6 Traghebel

7 Steuerhebel

8 Stange

9 Anbindung

10 Zahnrad

1 1 Zahnrad

12 Drehachse

13 Zahnrad

14 Drehachse

15 Steuerscheibe

1 6 Kurvenführung

17 Führungselement

18 Halter

19 Aufnahme

20 Kraftspeicher

21 Feder

22 Federhalter

23 Stange

24 Federhalter

25 Befestigung

30 Dämpfer

31 Befestigungselement

32 Kontaktfläche

33 Betätigungselement

50 Seitenwand

51 Seitenwand

52 Abstandshalter

60 Drehachse

61 Drehachse

70 Drehachse

71 Drehachse

80 Kernmaterial

81 Außenschicht

82 Innenschicht

83 Befestigungspunkte