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1. (WO2019001777) SEALED CONNECTION AND HOUSING
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Abgedichtete Verbindung und Gehäuse

Beschreibung

Die Erfindung geht aus von einer abgedichteten Verbindung zwischen zwei Bauteilen und einem Gehäuse.

Eine Verbindung zwischen einem Bauteil, beispielsweise einem Rohr, und einem weiteren Bauteil, beispielsweise einem Gehäuse und/oder einem Deckel, wird beispielsweise mithilfe eines Gewindes erzielt. An dem Bauteil ist dann beispielsweise ein Außengewinde und in einer Ausnehmung des weiteren Bauteils ein Innengewinde vorgesehen. Die Montage der Verbindung erfolgt dann durch Eindrehen des Gewindes. Eine weitere Möglichkeit, die Bauteile miteinander zu verbinden, ist, sogenannte Zuganker zu verwenden, wobei die Bauteile mithilfe von Gewindebolzen miteinander verspannt sind. Eine Gewindeverbindung wird beispielsweise bei Filtergehäusen von hydraulischen Filtern eingesetzt. Nachteilig bei einer Zuganker-Verbindung ist die hohe Anzahl von benötigten Bauteilen. Daher fällt bei dieser Verbindung ein hoher Montageaufwand an. Auf Standardbauteilen, wie beispielsweise Aluminiumrohren ist es zudem sehr aufwändig, ein Gewinde mit der entsprechenden Passung aufzubringen.

Größere Filtereinheiten bestehen üblicherweise aus mehreren Bauteilen. Bei

Filtergehäusen größerer Bauart werden vorzugsweise runde Rohre zur Ummante-lung der Filterelemente verwendet, wobei die Filtergehäuse von einem Filterdeckel mittels eines Gewindes verschlossen werden. Das Aufbringen der Gewinde an den Rohren und im Gehäuse bedarf eines recht großen Fertigungsaufwands. Dabei wird ein hoher Anspruch an Fertigungstoleranzen gestellt, beispielsweise an eine Passung, eine Parallelität, einen Rundlauf und einen Winkel. Das Fügen dieser Gewindeverbindung ist ebenfalls vergleichsweise aufwendig und zeitintensiv.

Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde eine fertigungstechnisch einfache, abgedichtete Verbindung zwischen zwei Bauteilen zu schaffen, die eine geringe Anzahl an Bauelementen aufweist, kostengünstig herstellbar, sowie ein-fach und schnell montierbar ist, sowie ein Gehäuse, das einen Gehäuseteil und einen Gehäusedeckel hat und fertigungstechnisch einfach herstellbar und dicht ist.

Diese Aufgabe wird gelöst hinsichtlich einer abgedichteten Verbindung gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs 1 und hinsichtlich eines Gehäuses gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs 5.

Besonders vorteilhafte Ausführungen sind Gegenstand der jeweiligen Unteransprüche.

Erfindungsgemäß ist eine abgedichtete Verbindung zwischen einem Bauteil und zumindest einem weiteren Bauteil vorgesehen. Dabei kann das Bauteil zylindrisch ausgestaltet sein. Es kann außen an seiner Mantelfläche eine umlaufende Nut haben, in der eine elastische Dichtung vorgesehen sein kann. Das weitere Bauteil kann eine Ausnehmung haben, in die das Bauteil formschlüssig unter Ausbildung eines Dichtungsspaltes passt. Die elastische Dichtung kann vorteilhafterweise den Dichtungsspalt überbrücken. Das zylindrische Bauteil kann so vorgesehen sein, dass es formschlüssig in die Ausnehmung des weiteren Bauteils passt, wobei zumindest ein Sicherungselement vorgesehen ist, welches beim Zusammenführen der beiden Bauteile in eine weitere Ausnehmung am zylindrischen Bauteil einschnappt und die Bauteile fest miteinander verbindet. Beispielsweise ist das zylindrische Bauteil als Gehäuse ausgestaltet und das weitere Bauteil als Gehäusedeckel.

Diese Lösung hat den Vorteil, dass durch die Verwendung weniger Bauelemente eine kostengünstige, abgedichtete Verbindung zwischen zwei Bauteilen ge-schaffen werden kann, die fertigungstechnisch einfach herstellbar und durch einfaches Eindrücken mit geringem Kraftaufwand montierbar ist.

Die Verbindung kann insbesondere unlösbar sein.

Die elastische Dichtung kann beispielsweise als O-Ring ausgestaltet sein. Möglich ist, dass die Dichtung aus Gummi hergestellt ist, andere Materialien sind denkbar. Die Ausnehmung, die das zylindrische Bauteil aufweist, um die Dichtung aufzunehmen kann dann bevorzugt eine, um eine Mantelfläche des Bauteils laufende, Nut sein.

Das Sicherungselement, das das Bauteil und das weitere Bauteil gegenseitig in Anlage bringt, ist in einem bevorzugten Ausführungsbeispiel einfach als Sprengring ausgestaltet. Das hat den Vorteil, dass die Verbindung dadurch unlösbar ist. Die Ausnehmung, die das zylindrische Bauteil aufweist, kann dann vorzugsweise als um eine Mantelfläche des Bauteils umlaufende Nut ausgestaltet sein. Das Sicherungselement kann auch eine andere Form aufweisen. Das weitere Bauteil kann dann dementsprechend eine Ausnehmung aufweisen, in die das Sicherungselement etwa formschlüssig passt.

Zwischen einer Stirnseite des zylindrischen Bauteils, welche in der Ausnehmung des weiteren Bauteils vorgesehen ist, und einem Boden der Ausnehmung des weiteren Bauteils kann eine Feder vorgesehen sein. Diese kann sich am Boden der der Ausnehmung des weiteren Bauteils abstützen und das zylindrische Bauteil, vom Boden der Ausnehmung aus gesehen, mit einer Federkraft beaufschlagen und somit gegen das Sicherungselement in Anlage bringen. Dadurch ist vorteilhafterweise eine feste, unlösbare und zudem spielfreie Verbindung zwischen dem zylindrischen Bau-teil und dem weiteren Bauteil geschaffen.

Die Feder kann bevorzugt als Wellfeder ausgestaltet sein. Das ist vorteilhaft, da diese fertigungstechnisch einfach und kostengünstig herstellbar ist. Eine Wellfeder ist zudem durch einfaches Einlegen montierbar. Die Wellfeder kann des Weiteren in Umlaufrichtung das zylindrische Bauteil an mehreren Positionen mit einer Federkraft beaufschlagen.

Mit Vorteil weist das zylindrische Bauteil an der Stirnseite, die in der Ausneh-mung des weiteren Bauteils vorgesehen ist, eine Einfuhrschräge auf. Dadurch ist eine leichte Montage des Bauteils an dem weiteren Bauteil ermöglicht, wodurch der Montageaufwand reduziert werden kann. Zudem ist kein großer Kraftaufwand zur Montage nötig, denn das zylindrische Bauteil muss lediglich in die Ausnehmung des weiteren Bauteils gedrückt werden, bis das Sicherungselement einrastet. Die Montage der Dichtung und des Sicherungselements erflogt bevorzugt durch einfaches Einlegen, beispielsweise händisch. Durch die formschlüssige Montage der Bauteile und die Verwendung weniger, einfacher Bauelemente kann somit zusätzlich die Anzahl von Montagefehlern deutlich vermindert werden. Durch die Einfuhrschräge kann zudem während der Montage das Sicherungselement aufgeweitet werden, wodurch eine erleichterte Montage ermöglicht ist.

Erfindungsgemäß ist weiterhin ein Gehäuse vorgesehen, das eine Verbindung gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Aspekte aufweist. Dabei kann das zylindrische Bauteil ein Gehäuseteil bilden, und das weitere Bauteil einen Gehäusedeckel.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann das Gehäuseteil beispielsweise als Filterrohr ausgestaltet sein. Dabei kann das Gehäuseteil Vorzugs weise aus kostengünstigen Rohmaterialien hergestellt sein. Möglich ist beispielswei se ein Filterrohr aus Aluminium.

In einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel kann das Gehäuse bei-spielsweise für einen Sensor vorgesehen sein. Das weitere Bauteil kann dann beispielsweise als ein Deckel für das Gehäuse ausgestaltet sein. Mit Vorteil ist das Gehäuse durch die umlaufende Dichtung vollständig abgedichtet, so dass beispielsweise der Sensor auch unter Wasser verwendbar sein kann. Möglich ist auch, die Verbindung zum Einsatz in Meerwasser vorzusehen, um dort ein Gehäuse wasserdicht und/oder druckdicht zu verschließen. Durch den Wasserdruck kann die Dichtwirkung zusätzlich verstärkt sein.

Bevorzugt ist die Verbindung von innen nach außen abgedichtet. Dadurch ist es beispielsweise möglich, das Gehäuseteil und/oder das weitere Bauteil, beispielsweise den Gehäusedeckel, mit einer Flüssigkeit, insbesondere Öl, zu füllen. So ist es beispielsweise möglich mittels der Verbindung, ein Rohr an einem hydraulischen Bauteil, beispielsweise einem Steuerblock, zu befestigen und Fluid durch das Rohr zu fördern.

Der Begriff„etwa" kann beispielsweise bedeuten, dass eine Abweichung in den fachüblichen Toleranzen oder von bis zu 5% vorhanden sein kann.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 in einem Längsschnitt einen Ausschnitt einer abgedichteten Verbin-dung gemäß einem Ausführungsbeispiel und

Figur 2 in einem Längsschnitt einen Ausschnitt einer abgedichteten Verbindung gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel.

Gemäß Figur 1 ist eine abgedichtete Verbindung in montiertem Zustand dargestellt. Zu sehen sind ein Bauteil 1 und ein weiteres Bauteil 2. Das Bauteil 1 ist etwa als Hohlkreiszylinder ausgestaltet. Das weitere Bauteil 2 weist eine sacklochförmige Ausnehmung 4 auf, in die das Bauteil 1 formschlüssig passt. Mithilfe einer Einführschräge 6 ist das Bauteil 1 leicht im Bauteil 2 montierbar. Das Bauteil 1 weist eine Nut 8 auf, die umlaufend in eine Mantelfläche A des Bauteils 1 eingebracht ist. In der Nut 8 ist eine Dichtung 10 vorgesehen, die als elastischer Dichtungsring ausgestaltet ist. Das Bauteil 1 weist zusätzlich eine weitere Nut 12 auf, die ebenfalls umlaufend in die Mantelfläche A eingebracht ist. Das Bauteil 2 weist ebenfalls eine Nut 14 auf, die umlaufend in eine Innenfläche der Ausnehmung 4 eingebracht ist. In der Nut 12 des Bauteils 1 und in der Nut 14 des weiteren Bauteils 2 ist ein Sicherungselement in Form eines Sprengrings 16 vorgesehen, der das Bauteil 1 in der Ausnehmung 4 des

weiteren Bauteils 2 fixiert. Durch den Sprengring 16 ist nach der Montage eine unlösbare Verbindung der beiden Bauteile zueinander geschaffen.

Eine Feder 18 ist derart angeordnet, dass sie sich am Boden der Ausnehmung 6 des weiteren Bauteils 2 abstützt und eine Stirnseite B des Bauteils 1 mit einer Federkraft beaufschlagt. Die Feder 18 ist als Wellenfeder ausgestaltet. Durch die Feder 18 wird das Bauteil 1 mit dem Sprengring 16 und mit dem Bauteil 2 in Anlage gebracht, wodurch eine spielfreie Verbindung entsteht. Das Bauteil 1 ist dabei so ausgestaltet, dass von der Stirnseite B aus gesehen zuerst die Einfuhrschräge 6, an-schließend, beabstandet von der Einfuhrschräge 6, auf der Mantelfläche A des Bauteil 1 die Nut 12 und beabstandet davon die Nut 8 mit der Dichtung 10 vorgesehen ist. Am Boden 20 der Ausnehmung 4 ist eine Abstufung 22 vorgesehen, an der sich die Feder 18 radial definiert abstützen kann. In radialer Richtung gesehen nach innen ist eine weitere Abstufung 24 in den Boden 20 eingebracht. An der Eingangsöffnung der Ausnehmung 4 ist eine Fase 26 vorgesehen. Der endseitige Abschnitt des Bauteils 1 ist radial zurückgestuft und abschnittsweise in die Ausnehmung 4 eingetaucht. Zwischen dem endseitigen Abschnitt und dem sich dazu anschließenden Abschnitt des Bauteils 1 ist eine Stufe 28 vorgesehen, da sich der anschließende Abschnitt radial verbreitert.

Gemäß Figur 2 ist eine abgedichtete Verbindung in unmontiertem Zustand gezeigt. Das Bauteil 1 ist in einer Seitenansicht dargestellt, das Bauteil 2 in einem Querschnitt. Das zylindrische Bauteil 1 hat die Nut 8 für die Dichtung 10 und die Nut 12 für den Sprengring 16. Das Bauteil 2 weist die Nut 14 auf, in welcher der Spreng-ring 16 bereits eingelegt ist. Wird nun eine Kraft auf das Bauteil 1 in Richtung des Bodens 20 der Ausnehmung 4 aufgebracht, kann das Bauteil 1 in die Ausnehmung 4 des weiteren Bauteils 2 montiert werden. Die Einführschräge 6 erleichtert dabei die Montage und ermöglicht ein Öffnen des Sprengrings 16. Das Bauteil 1 ist in der Ausnehmung 4 des Bauteils 2 montiert, sobald der Sprengring 16, welcher in der Nut 14 des weiteren Bauteils 2 eingelegt ist, in die Nut 12 des Bauteils 1 einrastet.

Offenbart ist eine abgedichtete Verbindung zwischen zwei Bauteilen, die mit-hilfe eines Sicherungselennents gegeneinander in Anlage gebracht werden, wobei die Verbindung abgedichtet ist.