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1. (WO2018224402) HINGE
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Scharnier

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Scharnier, insbesondere Mehrgelenkscharnier, mit einer an einem Korpus oder einer Tür festlegbaren Montageplatte und einem an der Montageplatte gehaltenen Seitenteil, an dem ein Scharnierteil verschwenkbar gelagert ist, wobei das Seitenteil an der Montageplatte in eine Längsrichtung über eine Tiefenverstellung verschiebbar ist und das Sei-tenteil relativ zu der Montageplatte durch eine Höhenverstellung verschwenkbar ist.

Die EP 2 176 486 B1 offenbart ein Scharnier, das eine an einem Korpus festlegbare Montageplatte aufweist, an der über ein Zwischenstück ein Seitenteil verstellbar gehalten ist, wobei hierfür zwei Verstellmechanismen vorgesehen sind. An dem Seitenteil ist dann ein Scharnierteil verschwenkbar gelagert, so dass die Ausrichtung einer an dem Scharnierteil gehaltenen Tür verstellt werden kann. Ein solcher Verstellmechanismus hat sich an sich bewährt, allerdings wird eine Vielzahl von Bauteilen genötigt.

Die WO 2009/083152 offenbart ein Möbelscharnier mit zwei Beschlagsteilen, die relativ zueinander verschiebbar sind. Zudem ist ein Exzenter vorgesehen, der einerseits für eine Schiebebewegung sorgen kann und zudem durch den Einsatz eines elastisch verformbaren Klemmelementes auch eine gewisse Schwenkbewegung der Beschlagsteile ermöglicht. Durch das elastisch verformbare Klemmelement ist allerdings der Verstellweg begrenzt, und zudem können bei hohen Anpresskräften Beschädigungen entstehen.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Scharnier zu schaffen, das mit einfachen Mitteln eine Verstellung eines Seitenteils relativ zu einer

Montageplatte ermöglicht und zugleich schnell an einem Möbelkorpus montiert werden kann.

Diese Aufgabe wird mit einem Scharnier mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Bei dem erfindungsgemäßen Scharnier sind eine Montageplatte und ein über eine Tiefenverstellung und eine Höhenverstellung verstellbares Seitenteil vorgesehen, wobei das Seitenteil an der Montageplatte über ein Rastelement fi- xiert ist und mit einem verschiebbar, insbesondere in der Montageplatte oder dem Seitenteil, gelagerten Bolzen verrastet ist. Dadurch kann das Seitenteil ohne die Vorsehung eines zusätzlichen Zwischenstückes verschiebbar an der Montageplatte und zusätzlich verschwenkbar gehalten werden, so dass mit wenigen Bauteilen eine Montage und eine entsprechende Verstellbewegung ausgeführt werden können. Durch das Rastelement lässt sich das Seitenteil auch besonders einfach montieren und insbesondere gegen ein Abheben von der Montageplatte sichern.

Vorzugsweise ist das Scharnier als Mehrgelenkscharnier ausgebildet, so dass das Seitenteil mit einem weiteren Scharnierteil, wie einem Scharniertopf, über mindestens vier Gelenke beweglich verbunden ist.

Das Rastelement, der Bolzen und das Seitenteil bilden vorzugsweise eine Ein-heit aus, welche an der Montageplatte verschiebbar gehalten ist.

Das Rastelement weist mindestens ein Hakenelement auf, das den Bolzen vorzugsweise teilweise umgreift, beispielsweise um mindestensl OO bis 130°. Der Bolzen kann dabei in einer Ausnehmung, insbesondere einem Langloch, der Montageplatte oder Seitenteil angeordnet sein, so dass der Bolzen zusammen mit dem Seitenteil verschiebbar ist. Vorzugsweise ist das Seitenteil an dem Bolzen für eine Höhenverstellung drehbar gelagert, so dass der Bolzen sowohl für die Tiefenverstellung als auch für die Höhenverstellung genutzt wird.

Für eine effektive Montage kann das Rastelement an dem Seitenteil oder der Montageplatte, insbesondere verschiebar und/oder einseitig federbelastet festgelegt sein, wobei hierfür an dem Rastelement Stege ausgebildet sein können, die zum Fixieren des Rastelements an dem Seitenteil in Öffnungen des Seitenteils eingesteckt sind. Das Rastelement kann in gleicher weise an der Montageplatte vorgesehen sein, wobei der Bolzen dann an dem Seitenteil angeordnet ist. Auch andere Befestigungsmechaniken können eingesetzt werden, und optional kann das Rastelement auch integral mit dem Seitenteil oder der Montageplatte ausgebildet sein.

In einer weiteren Ausgestaltung ist das Rastelement als U-förmiges Formteil ausgebildet, das an zwei Schenkeln ein Hakenelement aufweist, die den Bolzen jeweils hintergreifen und das Seitenteil gegen ein Abheben von der Montageplatte sichern.

Vorzugsweise sind die Schenkel des Rastelementes im verrasteten Zustand in einer Ausnehmung , insbesondere einer langlochartigen Ausnehmung, der Montageplatte angeordnet. Dies hat den Vorteil, dass das Scharnier möglichst kompakt und klein aufgebaut werden kann.

Für die Tiefenverstellung kann eine drehbare Schnecke vorgesehen sein, in die eine oder mehrere Vorsprünge eingreifen. Unter Schnecke wird dabei eine spiralförmig ausgebildete Nut verstanden. Die Schnecke kann dabei verliersicher in einer Öffnung des Seitenteils, insbesondere eingepresst, befestigt sein und die Vorsprünge an der Montageplatte vorzugsweise integral ausgebildet sein. Auch andere Tiefenverstellungen, wie Exzenter, können eingesetzt werden.

Die Höhenverstellung umfasst vorzugsweise einen Gewindebolzen, der in einer Öffnung des Seitenteils drehbar, aber axial unverschieblich gehalten ist, beispielsweise durch Einpressen an einer Öffnung. Die Höhenverstellung kann dabei mit einem Gewindeabschnitt an einer U-förmigen Aufnahme der Montageplatte in Eingriff stehen.

Als Höhenverstellung wird eine Auflagenverstellung des Seitenteils zur Monta-geplatte verstanden, wodurch sich der Abstand zwischen Seitenteil und Montageplatte vertikal zur Tiefenverstellungsrichtung verändern lässt.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figuren 1 A bis 1 C drei Ansichten eines erfindungsgemäßen Scharniers in einer montierten Position, teilweise im Schnitt;

Figuren 2A bis 2C mehrere Explosionsdarstellungen des erfindungsgemäßen Scharniers;

Figuren 3A und 3B zwei Ansichten des Scharniers bei der Montage;

Figuren 4A und 4B zwei Ansichten des Scharniers bei der Höhenverstellung

Figuren 5A und 5B zwei Ansichten des Scharniers im Schnitt bei der Tiefenverstellung;

Figuren 6A und 6B zwei Ansichten des Scharniers bei der Tiefenverstellung, und

Figuren 7A und 7B zwei Ansichten des Scharnies im Schnitt.

Ein Scharnier 1 umfasst eine Montageplatte 2 und ein Seitenteil 3, die beispielsweise aus einem gebogenen Metallblech hergestellt sind. An dem Seitenteil 3 ist ein nicht dargestelltes Scharnierteil verschwenkbar gelagert, an dem beispielsweise eine Tür oder eine Klappe fixiert ist. Die Montageplatte 2 kann an einer Seitenwand eines Möbelkorpus oder an einem Haushaltsgerät fixiert sein. Um eine Tür oder Klappe in einer Schließposition auszurichten, ist das Seitenteil 3 über eine Tiefenverstellung 40 verschiebbar an der Montageplatte 2 und über eine Höhenverstellung 50 verschwenkbar an der Montageplatte 2 gelagert. Hierfür ist ein Bolzen 4 vorgesehen, der die Montageplatte 2 durchgereift und zur Lagerung des Seitenteils 3 dient.

In den Figuren 2A bis 2C ist das Scharnier 1 in verschiedenen Explosionsdarstellungen gezeigt.

Die Montageplatte 2 umfasst einen länglichen, im Querschnitt U-förmigen Körper, an dem seitlich zwei Arme 20 vorgesehen sind, die Öffnungen 21 für Befestigungsmittel aufweisen. Alternativ kann die Montageplatte 2 nur als länglicher Körper ausgeführt sein, wobei sich die Befestigungsmittel in dem länglichen Körper befinden, so dass die zwei Arme 20 entfallen können. In dem läng-liehen Körper ist an gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Ausnehmung 22 ausgebildet, das von einem Bolzen 4 durchgriffen ist. Der Bolzen 4 weist dabei an gegenüberliegenden Seiten einen verdickten Endabschnitt 5 auf um eine Verliersicherung des Bolzens in Richtung dessen Längsachse zu bewirken. Die Montageplatte 2 umfasst ferner eine längliche U-förmige Aufnahme 25, die von einem Gewindebolzen der Höhenverstellung 50 durchgriffen ist. Ein Gewindeabschnitt der Höhenverstellung 50 steht dabei in Eingriff mit seitlichen Kanten an der U-förmigen Aufnahme 25, so dass durch Drehen des Gewindeabschnittes eine Verstellung des Seitenteils 3 relativ zu der Montageplatte 2 erfolgt. Dabei ist der Gewindebolzen der Höhenverstellung 50 über einen abgesetzten Zapfen 51 in dem Seitenteil 3 drehbar gelagert. Alternativ kann in dem Seitenteil 3 ein Gewinde vorgesehen sein, so dass z.B. ein abgesetzter Zapfen 51 in die U-förmige Aufnahme 25 der Montageplatte eingeschoben werden kann. Die Höhenverstellung 50, welche als Bolzen mit Außengewinde ausgebildet ist, ist an dem Seitenteil 3 drehbar, aber axial unverschieblich angeordnet, beispiels- wiese durch Einpressen der Höhenverstellung 50 in einer Öffnung des Seitenteils 3.

Zur Fixierung des Seitenteils 3 an der Montageplatte 2 ist ferner ein Rastele-ment 6 vorgesehen, das als U-förmiger Formkörper ausgebildet ist und an zwei gegenüberliegenden Schenkeln ein Hakenelement 7 aufweist, mit einer Aufnahme 8, in die der Bolzen 4 einfügbar ist. Ferner sind an dem Rastelement 6 seitlich hervorstehende Stege 9 ausgebildet, die in schlitzförmige Öffnungen 1 0 an zwei Schenkeln 31 des Seitenteils 3 oder der Montageplatte 2 einfügbar sind.

Das Seitenteil 3 ist als längliches, im Querschnitt U-förmiges Bauteil ausgebildet, das einen Quersteg 30 aufweist, in dem eine Öffnung 32 zum Einfügen einer Tiefenverstellung ausgebildet ist. An dem Quersteg 30 stehen zwei abge-winkelte Schenkel 31 hervor, die die Montageplatte 2 und dessen Langlöcher 22 zumindest teilweise umgreifen.

Um das Seitenteil 3 relativ zu der Montageplatte 2 verschieben zu können, ist eine Tiefenverstellung 40 vorgesehen, die als Schnecke ausgebildet ist und auf der zu der Montageplatte 2 gewandten Seite eine stegförmige Schnecke 41 aufweist. Auf der gegenüberliegenden Seite der Tiefenverstellung 40 ist ein Werkzeugkopf 42 vorgesehen, der von außen zugänglich ist. Die Tiefenverstellung 40 kann in die Öffnung 32 eingepresst sein, um darin drehbar, aber axial unverschieblich aufgenommen zu werden. Die zu der Montageplatte 2 gewand-te Schnecke 41 steht in Eingriff mit einem oder mehreren Vorsprüngen 24, die an der Oberseite der Montageplatte 2 ausgebildet sind.

Für die Montage wird gemäß den Figuren 3A und 3B zunächst ein Bolzen der Höhenverstellung 50 in der Aufnahme 25 der Montageplatte 2 positioniert und zudem das Rastelement 6 zwischen dem Seitenteil 3 und der Montageplatte 2 verrastet. Durch entsprechende Anlaufschrägen an dem Hakenelement 7 wird das vorzugweise federbelastete Rastelement durch den Bolzen 4 relativ zum Seitenteil verschoben bzw. verdrängt. Sobald der Bolzen die Anlaufschräge verlässt rastet dieser in eine Aufnahme 8 an dem Hakenelement 7 ein. Eine Verschiebebewegung und / oder Größe des Langlochs 22 des Bolzens 4 kann dann durch Umbiegen einer Lasche 23 an der Ausnehmung 22 begrenzt werden, so dass der Schiebebereich für den Bolzen 4 nach der Montage des Seitenteils 3 reduziert ist und/oder der Bolzen 4 verliersicher in der Montagplatte gehalten wird. Alternativ kann der Bolzen 4 mit nur einem Endabschnitt verse- hen sein, so dass der Bolzen 4 in die Ausnehmung 22 eingesetzt werden kann. Nach dem Montagvorgang wird dann der zweite Endabschnitt z.B. durch vertaumeln erzeugt. Alternative Lösungen zur verliersicheren Befestigung des Bolzens 4 sind ebenfalls möglich, so dass die Lasche 23 entfallen kann.

In den Figuren 4A und 4B ist das Scharnier in einer montierten Position gezeigt, wobei in der Position der Figur 4A das Seitenteil 3 relativ flach auf der Montageplatte 2 angeordnet ist, und bei der Darstellung der Figur 4B über die Höhenverstellung 50 eine Verstellbewegung vorgenommen wurde, bei der das Seitenteil 3 um den Bolzen 4 verschwenkt wurde. Dadurch ist der Abstand des Seitenteils 3 senkrecht zum Boden der Montageplatte 2 einseitig größer geworden.

In den Figuren 5A und 5B sind zwei Schnittansichten gezeigt, die die Funktion der Tiefenverstellung 40 erkennen lassen. Die Tiefenverstellung 40 umfasst die nach unten hervorstehende Schnecke 41 , die in Eingriff mit den Vorsprüngen 24 steht. Durch Drehen der Schnecke der Tiefenverstellung 40 kann somit die Einheit aus Rastelement 6, Bolzen 4 und Seitenteil 3 relativ zu der Montageplatte 2 verschoben werden. Während in Figur 5A der Bolzen 4 ganz links in dem Langloch 22 angeordnet ist, befindet sich dieser in Figur 5B ganz rechts und liegt an der umgebogenen Lasche 23 an. Durch die Verschiebebewegung des Seitenteils 3 wird auch die Höhenverstellung 50 in der Aufnahme 25 verschoben, wie dies aus den Figuren 6A und 6B erkennbar ist. Dennoch kann ein Gewindeabschnitt der Höhenverstellung 50 in Eingriff mit der U-förmigen Auf-nähme 25 bleiben, so dass unabhängig von der Position des Seitenteils 3 relativ zu der Montageplatte 2 auch eine Höhenverstellung vorgenommen werden kann.

In den Figuren 7A und 7B sind zwei Schnittansichten gezeigt, die die Höhen-Verstellung 50 und die Tiefenverstellung 40 zeigen. Sowohl die Tiefenverstellung 40 als auch die Höhenverstellung 50 umfassen einen bolzenförmigen Abschnitt, der in einer Öffnung an dem Seitenteil 3 drehbar, aber axial unverschieblich angeordnet ist. Dies kann durch entsprechende Verformung des Seitenteils 3, beispielsweise durch Einpressen der Höhenverstellung 50 und der Tiefenverstellung 40, erfolgen.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Tiefenverstellung 40 durch eine Schnecke gebildet. Alternativ kann auch ein Exzenter oder ein anderer Verstellmechanismus eingesetzt werden. Zudem ist der Bolzen 4 verschiebbar an der Montageplatte 2 gehalten, und das Rastelement 6 an dem Seitenteil 3 festgelegt. Es ist natürlich auch möglich, an dem Seitenteil 3 den Bolzen vorzusehen und das Rastelement 6 verschiebbar an der Montageplatte 2 zu lagern.

Bezugszeichenliste

Scharnier

Montageplatte

Seitenteil

Bolzen

Endabschnitt

Rastelement

Hakenelement

Aufnahme

Steg

Öffnung

Arm

Öffnung

Langloch

Lasche

Vorsprung

Aufnahme

Boden

Schenkel

Öffnung

Tiefenverstellung

Schnecke

Werkzeugkopf

Höhenverstellung

Zapfen