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1. (WO2018224193) ELECTROMAGNETIC EMITTING AND RECEIVING DEVICE FOR A TYRE
Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

Patentansprüche

1. Elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (1) für einen Reifen (27), aufweisend mindestens eine Sendekomponente (2), mindestens eine

Empfangskomponente (3) und mindestens eine Speicherkomponente (4) und aufweisend eine Tragekomponente (5), wobei die Tragekomponente (5) zum Tragen der mindestens einen Sendekomponente (2), der mindestens einen

Empfangskomponente (3) und der mindestens einen Speicherkomponente (4) geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung (1) um eine folienartige elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (1) handelt, mit einem ersten Größenverhältnis einer maximalen Foliendicke (6) zu einer maximalen Folienbreite (7) von 1 zu 2 bis 1 zu 500 und einem zweiten Größenverhältnis der maximalen Foliendicke (6) zu einer maximalen Folienlänge (8) von 1 zu 2 bis 1 zu 1500.

2. Elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (1) nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass ein Wert der Foliendicke (6) höchstens 0,1 mm bis 0,4 mm beträgt und/oder ein Wert der Folienbreite (7) 3 mm bis 20 mm beträgt und/oder ein Wert der Folienlänge (8) 30 mm bis 110 mm beträgt und/oder ein Wert der Folienlänge (8) insbesondere 30 mm bis 90 mm beträgt.

3. Elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (1) nach einem der

vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Querschnittsfläche (9) der elektromagnetischen Sende- und Empfangs Vorrichtung (1), deren

Normalvektor (10) stets parallel zu einer Erstreckungsrichtung (11) der Foliendicke (6) gerichtet ist und für den Fall, dass die elektromagnetische Sende- und

Empfangsvorrichtung (1) nicht gebogen ist, einer polygonalen Form oder einer ovalen Form folgt, wobei es sich bei der polygonalen Form insbesondere um eine Dreieckform, eine Vierreckform, eine Fünfeckform, eine Sechseckform, eine Siebeneckform, eine Achteckform, eine Neuneckform oder eine Zehneckform

handelt, und/oder es sich bei der ovalen Form insbesondere um eine elliptische Form handelt und es sich bei der elliptischen Form vorzugsweise um eine

Kreisform handelt.

4. Elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (1) nach einem der

vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (1) abgerundete Ecken (14) aufweist, wobei die Rundung der Ecken (14) einem Kreisbogen (15) folgt, wobei ein Radius (16) des Kreisbogens (15) insbesondere größer als 1 mm ist.

5. Elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (1) nach einem der

vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (1) mindestens eine Durchtrittsöffnung (17) aufweist, wobei die mindestens eine Durchtrittsöffnung (17) durch die

elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (1) im Wesentlichen parallel zu der Erstreckungsrichtung (11) der Foliendicke (6) hindurchreicht.

6. Elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (1) nach dem

vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Durchtrittsöffnung (17) eine Öffnungsquerschnittsfläche (13) aufweist, wobei ein Normalvektor (20) der Öffnungsquerschnittsfläche (13) im Wesentlichen parallel zu der Erstreckungsrichtung (11) der Foliendicke (6) gerichtet ist und die

Öffnungsquerschnittsfläche (13) einer polygonalen Form folgt oder einer elliptischen Form folgt und insbesondere einer Kreisform folgt, wobei

vorzugsweise ein Radius (19) des Kreises der Kreisform 1 mm bis 5 mm beträgt.

7. Elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (1) nach einem der

vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragekomponente (5) zumindest teilweise oder vollständig aus einem Elastomer, insbesondere Kautschuk oder einem Gummi, oder aus einem Kunststoff, insbesondere

Polypropylen, Polystyrol, Polypropylen, Polyethylen oder Polycarbonat und/oder insbesondere deren Derivate, ausgebildet ist.

8. Elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (1) nach einem der

vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (1) und/oder insbesondere die Tragekomponente (5) Fasern (18) aus Kohlefasern und/oder Kunstfasern und/oder Rayon aufweist.

9. Elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (1) nach einem der

vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (1) mindestens eine Antenne (12) aufweist, wobei die mindestens eine Antenne (12) aus einem Metall, beispielsweise Kupfer und/oder Aluminium und/oder Silber und/oder Eisen und/oder Zink und/oder Zinn, und/oder einer Legierung und/oder einem elektrisch leitfähigen Kunststoff und/oder einem elektrisch leitfähigem Elastomer ausgebildet ist.

10. Elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (1) nach einem der

vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (1) eine Symmetrieebene (23) aufweist, wobei ein Normalvektor (24) der Symmetrieebene (23) im Wesentlichen parallel zu der Erstreckungsrichtung (11) der Foliendicke (6) gerichtet ist und die Symmetrieebene (23) die elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (1) in einen ersten Bereich (25) und in einen zweiten Bereich (26) unterteilt, und wobei mindestens eine Sendekomponente (2), mindestens eine Empfangskomponente (3), mindestens eine Speicherkomponente (4) und/oder mindestens eine Antenne (12) gemäß dem vorhergehenden Anspruch sowohl in dem ersten Bereich (25) als auch in dem zweiten Bereich (26) angeordnet ist.

11. Elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (1) nach einem der

vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (1) zumindest teilweise oder vollständig mit einem Elastomer beschichtet ist, wobei es sich bei dem Elastomer insbesondere um einen Gummi und/oder um einen Naturkautschuk und/oder um einen

Synthesekautschuk handelt, und/oder zumindest teilweise oder vollständig mit einem Haftvermittler (21) beschichtet ist, wobei es sich bei dem Haftvermittler (21) insbesondere um einen Haftvermittler (21) auf Epoxidharz-Basis handelt.

12. Elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (1) nach einem der

vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (1) zumindest teilweise mit einer Schutzschicht (22) beschichtet ist, wobei die Schutzschicht (22) einen Kunststoff und/oder ein Metall enthält.

13. Reifen (27), aufweisend eine Reifeninnenfläche (28) und einen Laufstreifen (29), wobei der Reifen (27) um eine Rotationsachse (30) in eine Umlaufrichtung (31) rotierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reifen (27) mindestens eine elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche aufweist.

14. Reifen (27) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 zwischen einem Kerndraht (32) des Reifens (27) und einem Apex (33) des Reifens (27) und/oder an einer Spulbandage (34) des Reifens (27) und/oder zwischen mindestens einer ersten Lage (35) der Spulbandage (34) des Reifens (27) und mindestens einer zweiten Lage (36) der Spulbandage (34) des Reifens (27) und/oder an einer Gürtellage (37) des Reifens (27) und/oder zwischen zwei Gürtellagen (37) des Reifens (27) und/oder zwischen einem Apex (33) des Reifens (27) und einer Karkasse (38) des Reifens (27) und/oder zwischen einem Apex (33) des Reifens (27) und einem Lagenumschlag (39) des Reifens (27) und/oder zwischen der Karkasse (38) des Reifens (27) und einer Innenschicht (40) des Reifens (27) und/oder zwischen einem Wulstschutzband (41) des Reifens (27) und der Karkasse (38) des Reifens (27) und/oder zwischen einem Wulstschutzband (41) des Reifens (27) und einem Wulstverstärker (42) des Reifens (27) und/oder zwischen der Karkasse (38) des Reifens (27) und einer Seitenwand (43) des Reifens (27) angeordnet ist.

15. Reifen (27) nach einem der Ansprüche 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Wert der maximalen Folienlänge (8) und/oder ein Wert der maximalen

Folienbreite (7) kleiner ist als der Wert oder gleich ist dem Wert der Länge einer Sehne (44) eines Kreisumfanges eines Kreises (46), wobei ein Radius (50) des Kreises (46) einem Abstand der mindestens einen elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung (1) zu der Rotationsachse (30) entspricht, wobei ein

Normalvektor (48) einer Ebene (47), in der der Kreis (46) liegt, parallel zu der Rotationsachse (30) gerichtet ist und die Sehne (44) ein Kreissegment (45) begrenzt, wobei das Kreissegment (45) einen Mittelpunktswinkel (49) von kleiner oder gleich 36° aufweist.

16. Reifen (27) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 13 bis 15, dadurch

gekennzeichnet, dass es sich bei dem Reifen (27) um einen Reifenrohling oder um einen vulkanisierten Luftreifen handelt.