Some content of this application is unavailable at the moment.
If this situation persist, please contact us atFeedback&Contact
1. (WO2018224074) HYDRAULIC SUPPORT ELEMENT
Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

Patentansprüche

1 . Hydraulisches Abstützelement (2, 48) für einen schaltbaren Schlepphebel eines Ventiltriebs eines Verbrennungsmotors, aufweisend einen topfförmigen Zylinder (4) mit einem am zylinderseitigen Ende angeordneten Boden (12), in welchem Zylinder (4) ein hohler Kolben (6) mit seinem dem Boden (12) gegenüberliegenden Kolbenboden (8) axial verschiebbar angeordnet ist, welcher Kolben (6) an seinem freien axialen Ende einen Kontaktkopf (18, 60) für den Schlepphebel hat, wobei ein Innenraum (7) des Kolbens (6) an eine Druckölzufuhr anschließbar ist sowie mit einer im Kontaktkopf (18, 60) ausgebildeten Austrittsöffnung (20, 62) in Verbindung steht und welcher Kolben (6) eine hohlkörperförmige, von außen mit Drucköl beaufschlagbare Filterkartusche (42, 52) hat, deren Innenraum mit der Austrittsöffnung (20, 62) des Kontaktkopfes (18, 60) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum (7) des Kolbens (6) zwei mittels eines Trennwandelements (22, 50) voneinan-der separierte Druckölräume (24, 26) aufweist, wobei der erste Druckölraum (24) über dem Kolbenboden (8) liegt und mit einer ersten Druckölzuführung (28, 32, 34) in Verbindung steht, wobei der zweite Druckölraum (26) unter dem Kontaktkopf (18) gebildet ist und mit einer zweiten Druckölzuführung (30, 36, 38) in Verbindung steht, wobei die Filterkartusche (42) rohrförmig ist und im zweiten Druckölraum (26) einer-seits über deren erstes, dem Trennwandelement (22) zugewandtes Ende abdichtend auf dem Trennwandelement (22) steht und andererseits über deren zweites Ende mit der Austrittsöffnung (20) des Kontaktkopfes (18) in Verbindung ist.

2. Hydraulisches Abstützelement nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Filterkartusche (42) an ihren beiden Enden jeweils einen Dichtkragen (44, 46) aufweist, wobei der dem ersten Ende der Filterkartusche (42) zugeordnete Dichtkragen (44) abdichtend auf dem Trennwandelement (22) steht und der dem zweiten Ende der Filterkartusche (42) zugeordnete Dichtkragen (46) abdichtend an der Innenwand des Kontaktkopfes (18) anliegt.

3. Hydraulisches Abstützelement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterkartusche (52) mit ihrem ersten Ende auf eine zum zweiten Druckölraum (54) hin gerichtete rohrartige Ausstülpung (56) des Trennwandelementes (50) aufge- zogen ist, und dass das zweite Ende der Filterkartusche (52) eine Dichtmanschette (58) trägt, die abdichtend an der Innenwand des Kontaktkopfes (60) anliegt.

4. Hydraulisches Abstützelement nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Trennwandelement (22, 50) eine den ersten Druckölraum (24) mit dem zweiten

Druckölraum (26) verbindende Drosselöffnung (47, 64) aufweist.

5. Hydraulisches Abstützelement nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Druckölzuführungen für die Druckölräume (24, 26) jeweils eine in der Wand des Zylinders (4) ausgebildete, mit einer Druckölzuführleitung verbindbare Zuführöffnung (28, 30), ferner wenigstens eine in der Wand des hohlen Kolbens (6) ausgebildete Eingangsöffnung (34, 38) und einen im Bereich dieser Öffnungen zwischen der Wand des Zylinders (4) und der Wand des Kolbens (6) ausgebildeten Ringraum (32, 36) mit einer derartigen axialen Ausdehnung umfasst, dass bei jeder Kolbenstellun-gen eine Verbindung zwischen den Zuführöffnungen (28, 30) und den Eingangsöffnungen (34, 38) vorliegt.