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1. (WO2018223159) MILLING METHOD AND USE OF A CUTTING INSERT



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/AT2018/000048 864 PCT
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
22. Mai 2018 06. Juni 2017
Anmelder
CERATIZIT AUSTRIA GESELLSCHAFT M.B.H.
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
FRÄSVERFAHREN UND VERWENDUNG EINES SCHNEIDEINSATZES

5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fräsen eines Werkstücks (1) mit wenigstens einem im Wesentlichen polygonalen Schneideinsatz (2), welcher in einem Werkzeughalter (3) angeordnet ist, wobei eine Spindelachse (S) des Werkzeughalters (3) gegenüber einer Ebenennormalen (N) zu einer bearbeiteten Werkstückoberfläche (4) einen Winkel (y) von größer 0° einnimmt, und wobei ein effektiver Einstellwinkel (K eff) zwischen einer Hauptschneide (5) des Schneideinsatzes (2) und der bearbeiteten Werkstückoberfläche (4) zwischen 0° und 20° beträgt.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     5b    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B23C 3/18 (2006.01)i; B23C 5/20 (2006.01)i; B23C 1/12 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B23C
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 3344477 A1 (PHILLIPS J D CORP [US]) 03. Januar 1985 (1985-01-03)
1-12
Seite 6, Zeilen 16-26
Seite 10, Zeile 12 - Seite 11, Zeile 28
Abbildungen 4, 9-11
(2)
X
US 2011027025 A1 (HORIIKE NOBUKAZU [JP] ET AL) 03. Februar 2011 (2011-02-03)
1,2,6-8,12
Absätze [0121], [0210]
Abbildungen 2, 5, 6
(3)
X
EP 0264673 A1 (STARRFRAESMASCHINEN AG [CH]) 27. April 1988 (1988-04-27)
7,9,11
Spalte 7, Zeile 44 - Spalte 8, Zeile 44
Abbildungen 8, 9, 15, 15
(4)
X
EP 3034216 A1 (DMG MORI CO LTD [JP]; INTELLIGENT MFG SYS INT [US]; ADVANCED RES FOR M) 22. Juni 2016 (2016-06-22)
7,9
Abbildung 14
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 3344477 A1
03. Januar 1985
CA 1209388 A
DE 3344477 A1
GB 2142565 A
IT 1208684 B
US 4551048 A
12. August 1986
03. Januar 1985
23. Januar 1985
10. Juli 1989
05. November 1985
US 2011027025 A1
03. Februar 2011
CN 101998890 A
EP 2266741 A1
JP 5239471 B2
JP 2009255182 A
KR 20110003311 A
US 2011027025 A1
WO 2009125785 A1
30. März 2011
29. Dezember 2010
17. Juli 2013
05. November 2009
11. Januar 2011
03. Februar 2011
15. Oktober 2009
EP 0264673 A1
27. April 1988
AT 66842 T
CH 672084 A5
CZ 8707133 A3
DD 270251 A5
DE 3772700 D1
EP 0264673 A1
ES 2023869 B3
JP 2724583 B2
JP S63102820 A
PT 85872 A
US 4850761 A
YU 182887 A
15. September 1991
31. Oktober 1989
16. November 1994
26. Juli 1989
10. Oktober 1991
27. April 1988
16. Februar 1992
09. März 1998
07. Mai 1988
30. November 1988
25. Juli 1989
31. August 1990
EP 3034216 A1
22. Juni 2016
CN 105710427 A
EP 3034216 A1
JP 2016117113 A
US 2016175946 A1
29. Juni 2016
22. Juni 2016
30. Juni 2016
23. Juni 2016
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
05. September 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
13. September 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Schäfer, Lisa
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