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1. (WO2018130548) TENSIONING DEVICE FOR TENSIONING A HELICAL SPRING
Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

Patentansprüche

1. Spannvorrichtung (Ol) zum Spannen einer Schraubenfeder

(02), welche auf einer Hauptwelle (03) gelagert ist und mit einem festen Ende drehfest mit einem Rahmen oder

Gehäuseteil verbunden ist, wobei die Spannvorrichtung (01) umfasst :

einen Verzahnungsantrieb, mit einem ersten Getriebeelement (06), welches auf der Hauptwelle (03) axialverschiebbar geführt und mit einem freien Ende der Schraubenfeder (02) drehfest verbunden ist, sowie mit einem zweiten Getriebeelement (07), welches mit dem ersten Getriebeelement (06) in Antriebseingriff steht, um das erste Getriebeelement (06) in eine Rotation um die Hauptwelle (03) zu versetzen;

ein Halteelement (19), welches das zweite Getriebeelement (07) in der Position des Antriebseingriffs mit dem ersten Getriebeelement (06) hält;

ein Antriebselement, welches an das zweite Getriebeelement (12) angekoppelt ist, um dieses in Rotation zu versetzen;

dadurch gekennzeichnet, dass

der Verzahnungsantrieb als Kegelradgetriebe gebildet ist, wobei das erstes Getriebeelement (06) als ein Kegelrad (06) und das zweite Getriebeelement (07) als ein Kegelritzel (07) gebildet sind, und wobei die Rotationsachsen der beiden Getriebeelemente (06, 07) senkrecht zueinander verlaufen;

das Kegelrad (06) einstückig mit einer Führungsbuchse (10) verbunden ist, welche auf der Hauptwelle (03) axialverschiebbar geführt ist und an ihrem Außenumfang eine Führungsnut (11) aufweist, in welcher ein

achszentraler Führungszapfen (16) des Kegelritzels (07) gelagert ist, wobei der Führungszapfen (16) drehfest mit dem Kegelritzel (07) verbunden ist;

das Kegelrad (06) eine zentrale Öffnung (09) besitzt, durch welche die Hauptwelle (03) verläuft, und auf der der Führungsbuchse (10) axial abgewandten Seite einen zylindrischen Aufnahmeabschnitt (12) besitzt, in welchem das freie Ende der Schraubenfeder (02) befestigt ist.

2. Spannvorrichtung (01) nach Anspruch 1, dadurch

gekennzeichnet, dass das Halteelement (19) einen Bügel (20) und eine mit diesem verbundene Druckplatte (21) umfasst, wobei der Bügel (20) die Führungsbuchse (10) und das Kegelritzel (07) umgreift, und wobei die Druckplatte (21) positioniert ist, um in axialer Richtung eine Haltekraft auf die Bodenfläche des Kegelritzels (07) einzuprägen, sodass der Führungszapfen (16) in die Führungsnut (11) gepresst wird.

3. Spannvorrichtung (01) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch

gekennzeichnet, dass das Antriebselement durch einen

Elektromotor gebildet ist, auf dessen Motorachse das zweite Getriebeelement (07) angebracht ist.

4. Spannvorrichtung (01) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass sie weiterhin ein Feststellelement umfasst, mit welchem das erste Getriebeelement (06) an der Hauptwelle (03) drehfest festgelegt werden kann.

5. Spannvorrichtung (01) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Getriebeelement (07) lösbar angebracht ist, sodass der Antriebseingriff aufhebbar ist.

6. Spannvorrichtung (Ol) nach Anspruch 5, soweit dieser auf Anspruch 2 bezogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (20) und die Druckplatte (21) lösbar angebracht sind, um das zweite Getriebeelement (07) freizugeben.