Some content of this application is unavailable at the moment.
If this situation persist, please contact us atFeedback&Contact
1. (WO2018129572) GUIDE SYSTEM FOR FURNITURE PARTS
Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

Patentansprüche

Führungssystem (2) zur Führung eines bewegbar gelagerten ersten Möbelteiles (3a), insbesondere einem ersten Türflügel einer Falttür, welches mit zumindest einem zweiten Möbelteil (3b), insbesondere einem zweiten Türflügel einer Falttür, gelenkig verbunden ist, umfassend:

- eine erste Führungsschiene (9) zur Führung der Möbelteile (3a, 3b),

- eine zweite Führungsschiene (13a) zur Führung der Möbelteile (3a, 3b), wobei die zweite Führungsschiene (13a) in Montagelage relativ zur ersten Führungsschiene (9) quer verläuft,

- eine mit dem ersten Möbelteil (3a) verbindbare und relativ zur ersten und zweiten Führungsschiene (9, 13a) bewegbare Führungsvorrichtung (10), welche wenigstens ein erstes Beschlagteil (41 ) zur Befestigung des ersten Möbelteiles (3a) aufweist,

- einen Träger (1 1 ), welcher relativ zur zweiten Führungsschiene (13a) verfahrbar ist und welcher mit wenigstens einem zweiten Beschlagteil (18) zur Befestigung des zweiten Möbelteiles (3b) verbunden ist,

- eine erste Antriebsvorrichtung (12), durch welche die Führungsvorrichtung (10) ausgehend von der zweiten Führungsschiene (13a) zumindest abschnittsweise in Richtung der ersten Führungsschiene (9) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungssystem (2) zumindest eine zweite Antriebsvorrichtung (53) aufweist, durch welche die Führungsvorrichtung (10) ausgehend von der ersten Führungsschiene (9) in eine Lage bewegbar ist, in welcher das erste Beschlagteil (41 ) und das zweite Beschlagteil (18) so zueinander ausgerichtet sind, dass die im Montagezustand mit den Beschlagteilen (41 , 18) verbundenen Möbelteile (3a, 3b) im Wesentlichen koplanar zueinander ausgerichtet sind.

Führungssystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die erste Antriebsvorrichtung (12) einen von zumindest einem Kraftspeicher (21 ) beaufschlagten Mitnehmer (20) aufweist, durch welchen der Träger (1 1 ) in einer quer zur Längsrichtung (L) der ersten Führungsschiene (9) verlaufenden Richtung antreibbar ist.

Führungssystem nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (20) über mit der Führungsvorrichtung (10) lösbar koppelbar ist, wobei der Mitnehmer (20) in einer Parkposition verriegelt ist und wobei der Mitnehmer (20) durch einen Eintritt der Führungsvorrichtung (10) ausgehend von einem - in Montagelage in einer Draufsicht auf die erste und zweite Führungsschiene (9a, 13a) gesehenen - Kreuzungsbereich (45) entriegelbar ist, sodass der Mitnehmer (20) zusammen mit der damit gekoppelten Führungsvorrichtung (10) durch die Kraft des zumindest einen Kraftspeichers (21 ) zumindest abschnittsweise entlang der zweiten Führungsschiene (13a) einziehbar ist.

Führungssystem nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (20) eine drehbar gelagerte Druckrolle (22) aufweist, welche entlang einer Steuerkurve (23) verfahrbar ist.

Führungssystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurve (23) einen Einzugsabschnitt (23a) zum zumindest teilweisen Einzug des Trägers (1 1 ) entlang der zweiten Führungsschiene (13a) in einer Richtung (Z) und einen an den Einzugsabschnitt (23a) anschließenden Spannabschnitt (23b) zum Aufladen des zumindest einen Kraftspeichers (21 ) aufweist.

Führungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Antriebsvorrichtung (12) eine bewegbar gelagerte Weiche (25) mit einer daran angeordneten oder ausgebildeten Stellkontur (25c) aufweist, wobei die Druckrolle (22) bei einer Bewegung des Trägers (1 1 ) in Richtung der ersten Führungsschiene (9) entlang der Stellkontur (25c) der Weiche (25) verfahrbar ist, sodass der Einzugsabschnitt (23a) der Steuerkurve (23) von der Druckrolle (22) umfahrbar ist.

Führungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungssystem (2) eine Aufspreizvorrichtung (46) aufweist, durch welche die im Montagezustand mit den Beschlagteilen (41 , 18) verbundenen Möbelteile (3a, 3b) ausgehend von einer parallelen Stellung zueinander in eine winkelige Stellung zueinander aufspreizbar sind.

Führungssystem nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufspreizvorrichtung (46) ein an einem der Möbelteile (3a, 3b) zu befestigendes Montageteil (47) mit einem von einem Federelement (50) beaufschlagten Aufspreizhebel (49) zum Aufspreizen der Möbelteile (3a, 3b) aufweist.

Führungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Antriebsvorrichtung (53) an einer in Montagelage vertikal verlaufenden Säule (14) angeordnet ist, wobei die Säule (14) mit dem Träger (1 1 ) verbunden und zusammen mit dem Träger (1 1 ) in einer quer zur Längsrichtung (L) der ersten Führungsschiene (9) verlaufenden Richtung bewegbar gelagert ist.

10. Führungssystem nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Antriebsvorrichtung (53) zumindest einen mit dem zweiten Beschlagteil (18) verbundenen Stellarm (67), eine Federvorrichtung (59) zur Kraftbeaufschlagung des zumindest einen Stellarmes (67), eine Steuerkurve (66) und eine von der

Federvorrichtung (59) belastete Rolle (61 ) aufweist, wobei die Rolle (61 ) bei einer Bewegung des zumindest einen Stellarmes (67) entlang der Steuerkurve (66) verfahrbar gelagert ist.

1 1 . Führungssystem nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurve (66) an einem Zwischenstück (63) angeordnet oder ausgebildet ist, wobei das am zweiten Möbelteil (3b) zu befestigende Beschlagteil (18) über das Zwischenstück (63) mit einem, vorzugsweise an der Säule (14) zu befestigenden, Anschlagteil (54) gelenkig verbunden ist.

12. Führungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (1 1 ) in Montagelage in eine Transferstellung bewegbar ist, in welcher der Träger (1 1 ) in Längsrichtung (L) an die erste Führungsschiene (9a) anschließt, sodass die Führungsvorrichtung (10) zwischen der ersten Führungsschiene (9a) und dem Träger (1 1 ) hin und her transferierbar ist.

13. Anordnung mit einem ersten Möbelteil (3a) und mit einem zweiten Möbelteil (3b), welche über eine Drehachse (5a) gelenkig miteinander verbunden sind, und mit

einem Führungssystem (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 zur Führung der Möbelteile (3a, 3b).

4. Möbel mit einem Führungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 12 oder mit einer Anordnung nach Anspruch 13.

5. Möbel nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel (37) einen im Betrieb feststehenden Möbelkorpus (36) und wenigstens zwei relativ zum Möbelkorpus (36) bewegbar gelagerte Möbelteile (3a, 3b), insbesondere Türflügel einer Falttür, aufweist, wobei die Möbelteile (3a, 3b) in Montagelage über eine vertikal verlaufende Drehachse (5a) miteinander gelenkig verbunden sind, wobei die wenigstens zwei Möbelteile (3a, 3b) durch das Führungssystem (2) zwischen einer ersten Stellung, in welcher die Möbelteile (3a, 3b) im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, und einer zweiten Stellung, in welcher die Möbelteile (3a, 3b) im Wesentlichen koplanar zueinander ausgerichtet sind, bewegbar sind.