Some content of this application is unavailable at the moment.
If this situation persist, please contact us atFeedback&Contact
1. (WO2018041571) GRID VOLTAGE-OPERATED REFRIGERATING DEVICE
Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

Patentansprüche

Netzspannungsbetriebene Kühlschrankvorrichtung, insbesondere Ultra-Niedrigtemperatur-Kühlschrankvorrichtung, mit

einer einen zwischen einer Öffnungs- und einer Verriegelungsposition schwenkbar angelenkten Verschlusshebel (22) aufweisenden Kühlschranktür (2)

und dem Verschlusshebel zugeordneten, ein elektromotorisch und/oder elektromagnetisch betätigtes Sperrelement (26) aufweisenden Sperrmitteln (24),

die in Abhängigkeit von einer mittels einer Codeeingabeeinheit (20) durch eine Bedienperson eingebbaren Codebetätigung das Schwenken des Verschlusshebels sperrt oder freigibt,

dadurch gekennzeichnet,

dass den Sperrmitteln sowie der Codeeingabeeinheit eine elektronische Steuereinheit (14) sowie netzspannungsunabhängige Batteriepuffermittel (13) so zugeordnet sind,

dass als Reaktion auf einen Netzspannungsausfall die Codebetätigung sowie das Freigeben über einen vorbestimmten indestzeitraum ohne Netzspannungsversorgung ermöglicht ist, wobei der Steuereinheit zugeordnete, insbesondere an der Kühlschranktür vorgesehene, Displaymittel (18) so ausgebildet sind, dass bei dem Netzspannungsausfall und zumindest über den vorbestimmten Mindestzeitraum eine Temperaturanzeige einer aktuellen Kühlschrankinnentemperatur der Kühlschrankvorrichtung erfolgen kann.

Vorrichtung nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass der vorbestimmte Mindestzeitraum 50 Stunden, bevorzugt 70 Stunden, beträgt.

Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Sperrmittel einen elektromotorisch linear verschiebbaren Sperrbolzen (26) als Sperrelement aufweisen, der bei dem Sperren in einen Abschnitt des Verschlusshebels insbesondere kraftschlüssig eingreifen kann.

Vorrichtung nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Sperrmittel so ausgebildet sind, dass der Sperrbolzen in der das Sperren ermöglichenden End- oder Anschlagposition stromlos stabil gehalten ist, weiter bevorzugt die Sperrmittel zum Antreiben des Sperrbolzens in stromlos bistabile Endpositionen ausgebildet sind.

Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Sperrmittel zum Detektieren einer Verschiebeposition, insbesondere einer das Freigeben bewirkenden zurückgezogenen Verschiebeposition des Sperrbolzens, mit der Steuereinheit verbundene Detektor- und/oder Schaltermittel (24) aufweisen, welche bevorzugt als durch den Sperrbolzen betätigbare mechanische Schaltermittel (24) realisiert sind.

Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass dem Verschlusshebel, bevorzugt an der Kühlschranktür vorgesehene, Schwenkpositionsdetektormittel (30, 32) zugeordnet und mit der Steuereinheit verbunden sind.

Vorrichtung nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Schwenkpositionsdetektormittel Magnetfelddetektormittel (32) und/oder magnetisch betätigbare Schaltermittel aufweisen, die zum magnetischen Zusammenwirken mit am Verschlusshebel vorgesehenen Permanentmagnetmitteln (30) ausgebildet sind, oder einen Lagesensor oder einen berührend oder berührungslos betätigbaren Schalter aufweisen.

Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Steuereinheit so ausgebildet ist, dass die Codebetätigung und/oder das Freigeben als Reaktion auf den Netzspannungsausfall nur eine vorbestimmte Anzahl von Malen, insbesondere nur einmal, ermöglicht ist und bevorzugt ein Sperr- und/oder Verriegelungsbetrieb verhindert ist.

Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Steuereinheit und die Display-Einheit zum zusätzlichen Anzeigen einer Störungs-, Betriebszustands- und/oder Betriebshinweisinformation während des Mindestzeitraums ausgebildet sind.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9,

dadurch gekennzeichnet,

dass ein zur Kühlgutaufnahme vorgesehener Innenraum bei einer stationären Kühlbetriebstemperatur < -50° C, bevorzugt < -80 ° C, betrieben wird.