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1. (WO2018039697) PIVOTING MECHANISM
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P A T E N T A N S P R Ü C H E

1. Schwenkmechanismus mit einem Halteelement (10) und einem um das Halteelement (10) schwenkbaren Hauptkörper (20), der zwischen einer ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (20) fest mit einem Kulissenelement (30) verbunden ist, das an dem Halteelement (10) gelagert ist, und dass eine Sperrstange (40) in einer Führung (12) des Halteelements (10) zwischen einer Sperrposition (13) und einer Bewegungsposition (14) verschiebbar angeordnet ist und in dem Kulissenelement (30) in einer Kulisse (34) verschiebbar angeordnet ist, wobei die Kulisse (34) eine erste Sperrausnehmung (31) aufweist, und dass die Sperrstange (40) in der Sperrposition (13) in die erste Sperrausnehmung (31) eingreift, und dass so der Hauptkörper (20) in einer Sperrstellung (22) in einer Bewegungsrichtung - vorzugsweise entgegen der aus einer Gewichtskraft (G) des Hauptkörpers (20) und/oder aus einer Federkraft (F) resultierenden Bewegung - gesperrt ist, und dass die Sperrstange (40) durch Bewegen des Hauptkörpers (20) über eine Entriegelungsstellung (24) hinaus - vorzugsweise durch Anheben - von der Sperrposition (13) in die Bewegungsposition (14) bewegbar ist.

2. Schwenkmechanismus (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kulissenelement (30) zumindest eine zweite Sperrausnehmung (32) aufweist, und dass in einer Ruhestellung (25) des Hauptkörpers (20) die Sperrstange (40) in der Sperrposition (13) in die zweite Sperrausnehmung (32) eingreift und somit die Ruhestellung (25) der zweiten Endstellung entspricht.

3. Schwenkmechanismus (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrposition (13) entgegen der Bewegungsrichtung - vorzugsweise unterhalb -von der Bewegungsposition (14) im Halteelement (10) angeordnet ist, so dass die Sperrstange (40) entgegen der - vorzugsweise aus der Gewichtskraft (g) der Sperrstange (40) und/oder aus der Federkraft (F) resultierenden - Bewegung in die Bewegungsposition (14) verschiebbar ist.

4. Schwenkmechanismus (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrstange (40) parallel zu der Drehachse (A) angeordnet ist.

5. Schwenkmechanismus (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrstange (40) an einer Flanke (33) der Kulisse (34) des Kulissenelementes (30) gleitend angeordnet ist.

6. Schwenkmechanismus (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwei identische Kulissenelemente (30) vorgesehen sind und je eines an einem Ende (23) des Hauptkörpers (20) angeordnet ist und die Sperrstange (40) im Wesentlichen parallel zur Drehachse (A) verschiebbar in diesen Kulissen (34) angeordnet ist.

7. Schwenkmechanismus (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (20) in der Sperrstellung (22) im Wesentlichen einen ersten Winkel (a) von 90° zu einer Bezugsebene - vorzugsweise einer Vertikalebene (E) - parallel zur Drehachse (A) aufweist.

8. Schwenkmechanismus (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (20) in der Entriegelungsstellung (24) mit einer Bezugsebene - vorzugsweise einer Vertikalebene (E) - einen zweiten Winkel (ß) zwischen 0° und 85° - vorzugsweise 40° und 70° und besonders bevorzugt einen zweiten Winkel (ß) von 50° - einschließt.

9. Schwenkmechanismus (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (20) in der Ruhestellung (25) im Wesentlichen parallel zur Bezugsebene angeordnet ist.

10. Schwenkmechanismus (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulisse (34) im Wesentlichen eine C-Form aufweist.

11. Schwenkmechanismus (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (12) im Haltelement (10) die Form eines Hakens hat.

12. Schwenkmechanismus (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (20) entgegen dem Moment (M) einer Drehfeder (5) und/oder entgegen der Federkraft (F) auslenkbar ist.

13. Schwenkmechanismus (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkmechanismus (1) zur Auslenkung des Hauptkörpers (20) zumindest einen Stellmotor aufweist.

14. Schwenkmechanismus (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkmechanismus (1) Teil einer Vorrichtung zur Aufnahme von Säcken ist.

15. Schwenkmechanismus (1) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (20) die Form eines Bügels aufweist, und der Hauptkörper (20) zumindest ein Aufnahmeelement (21) aufweist.

16. Schwenkmechanismus (1) nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass am Bügel (20) vom Halteelement (10) entfernt ein Deckel (2) angeordnet ist, der um eine Achse (B) parallel zur Drehachse (A) schwenkbar angeordnet ist.

17. Schwenkmechanismus (1) nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Rollenaufnahme (6) aufweist.

18. Schwenkmechanismus (1) nach einem der Ansprüche 14 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass am Halteelement (10) ein zweites Aufnahmeelement (11) angeordnet ist, das relativ zu Halteelement (10) und Bügel (20) schwenkbar ist.

19. Schwenkmechanismus (1) nach einem der Ansprüche 14 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Verriegelung (3) zur Befestigung des Aufnahmeelementes (21) und eine zweite Verriegelung (4) für die Befestigung des zweiten Aufnahmeelementes (11) am Halteelement (10) angeordnet sind.

20. Schwenkmechanismus (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Verriegelung (3) zur Befestigung des Aufnahmeelementes (21) und eine zweite Verriegelung (4) für die Befestigung des zweiten Aufnahmeelementes (11) am Halteelement (10) angeordnet sind.