Some content of this application is unavailable at the moment.
If this situation persist, please contact us atFeedback&Contact
1. (WO2018037052) PLASTIC BOTTLE WITH INTERSECTING TENSION STRAPS
Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

Patentansprüche

Kunststoffbehältnis (1 ) mit einem Bodenbereich (2), einem sich in einer Längsrichtung (L) des Kunststoffbehältnisses (1 ) an diesen Bodenbereich (2) anschließenden Grundkörper (4), wobei dieser Grundkörper eine in einer Umfangsrichtung des Kunststoffbehältnisses vollständig umlaufende Wandung aufweist, und einem sich in der Längsrichtung (L) an diesen Grundkörper (4) zumindest mittelbar anschließenden Mündungsbereich (6) mit einer Behältnismündung (8), wobei diese umlaufende Wandung des Grundkörper (4) wenigstens eine erste sich in einer ersten Richtung erstreckende Nut und/oder Erhebung (12) und wenigstens eine zweite sich in einer zweiten Richtung erstreckende Nut und/oder Erhebung (14) aufweist,

dadurch gekennzeichnet, dass

die erste Nut und/oder Erhebung und die zweite Nut und/oder Erhebung sich in wenigstens einem ersten in der umlaufenden Wandung ausgebildeten Kreuzungsbereich (20) kreuzen.

Kunststoffbehältnis (1 ) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

wenigstens eine Nut und/oder Erhebung einen durch den Kreuzungsbereich (20) verlaufenden Abschnitt (12a, 14a) aufweist und dieser Abschnitt (12a, 14a) sich im Wesentlichen geradlinig erstreckt.

Kunststoffbehältnis (1 ) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

sich die erste Nut und/oder Erhebung (12) und die zweite Nut und/oder Erhebung (14) in dem Kreuzungsbereich unter einem vorgegebenen Kreuzungswinkel α kreuzen und dieser Kreuzungswinkel α größer ist als 0,1 °, bevorzugt größer als 10°, bevorzugt größer als 20° und besonders bevorzugt größer als 30°.

4. Kunststoffbehältnis (1 ) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

wenigstens eine Nut und/oder Erhebung in dem Kreuzungsbereich (20) durchgängig und/oder in den Kreuzungsbereich (20) einlaufend ausgebildet ist.

5. Kunststoffbehältnis (1 ) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

wenigstens eine Nut und/oder Erhebung einen Öffnungswinkel (ß) von mehr als 10°, bevorzugt von mehr als 20°, bevorzugt von mehr als 30°, bevorzugt von mehr als 40°, besonders bevorzugt von mehr als 50° und besonders bevorzugt von mehr als 60° aufweist.

6. Kunststoffbehältnis (1 ) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

wenigstens eine Nut und/oder Erhebung einen Öffnungswinkel von weniger als 170°, bevorzugt von weniger als 150°, bevorzugt von weniger als 130°, besonders bevorzugt von weniger als 1 10° .besonders bevorzugt von weniger als 100°, besonders bevorzugt von weniger als 90° und besonders bevorzugt von weniger als 80° aufweist.

7. Kunststoffbehältnis (1 ) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

wenigstens eine Nut und/oder Erhebung einen geradlinigen Nutgrund (32) aufweist.

8. Kunststoffbehältnis (1 ) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

das Kunststoffbehältnis wenigstens eine weitere Nut und/oder Erhebung in der Wandung aufweist, welche wenigstens einen Kreuzungsbereich mit der ersten und/oder der zweiten Nut und/oder Erhebung ausbildet.

9. Kunststoffbehältnis (1 ) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

wenigstens eine Nut und/oder Erhebung sich wenigstens abschnittsweise spiralför- mig um die Längsrichtung (L) des Behältnisses erstreckt.

10. Kunststoffbehältnis (1 ) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

wenigstens ein Kreuzungsbereich als Mulde ausgebildet ist, in den die wenigstens eine Nut und/oder Erhebung einläuft

1 1 . Kunststoffbehältnis (1 ) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

in dem Bodenbereich (2) wenigstens zwei Bodennuten und/oder Bodenerhebungen (22, 24) angeordnet sind und wenigstens eine dieser Nuten und/oder Erhebungen in wenigstens eine der in der Umfangswandung ausgebildete Nut und/oder Erhebung (12, 14) übergeht.

12. Kunststoffbehältnis (1 ) nach Anspruch 1 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

wenigstens eine Bodennut und/oder Bodenerhebung in einem Verzweigungsbereich (26) in wenigstens zwei Nuten und/oder Erhebungen übergeht.

13. Blasform (60) zum Herstellen von Kunststoffbehältnissen mit einem ersten Seitenteil (62) und einem zweiten Seitenteil (64), welche in einem zusammengesetzten Zustand der Blasform (60) wenigstens einen Hohlraum (65) umschließen, innerhalb dessen Kunststoffvorformlinge zu den Kunststoffbehältnissen ausgebildet werden können, wobei diese Blasform (60) eine formgebende Innenwandung zur Erzeugung der Wandung der Kunststoffbehältnisse aufweist,

dadurch gekennzeichnet, dass

die formgebende Innenwandung der Blasform (60) derart ausgebildet ist, dass sie zur Erzeugung eines Behältnisses (1 ) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche 1 - 12 geeignet ist.