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1. (WO2018007622) APPLICATOR WITH FLOCK AND COMB ON THE CIRCUMFERENTIAL SURFACE
Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

Patentansprüche

1. Kosmetikeinheit mit einem Applikator (1) bestehend aus

einem Applikatororgan (2), das über einen Stiel (3) mit einer Handhabe verbunden ist, und mit einem

Kosmetikvorratsbehälter, der einen Vorrat des Kosmetikums aufnimmt, sowie einem Abstreifer, wobei das Applikatororgan (2) in seiner Bereitschaftsstellung in den Kosmetikvorrat eintaucht und dabei die Handhabe des Applikators (1) so auf dem Kosmetikvorratsbehälter gehalten wird, dass sie diesen dicht verschließt und der Applikator (1) dadurch in seine Gebrauchsposition gebracht werden kann, dass das

Applikatororgan (2) durch den Abstreifer hindurch aus dem Kosmetikvorratsbehälter herausgezogen wird, dadurch

gekennzeichnet, dass das Applikatororgan (2) einen

zentralen Bereich (6) besitzt, der eine Beflockung trägt, wobei der zentrale Bereich (6), der die Beflockung trägt, am Umfang des Applikatororgans (2) angebracht ist und das Applikatororgan (2) vorzugsweise über einen Umfangswinkel von weniger als 180° umgreift, wobei der zentrale Bereich, der die Beflockung trägt, konvex nach außen gewölbt ist und der zentrale Bereich (6) an mindestens dreien seiner vier Ränder durch mindestens eine Borstenreihe (7) berandet ist, vorzugsweise vollständig.

2. Kosmetikeinheit nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Borstenreihe (7) eine U- oder V- förmige Gestalt besitzt und die Borsten (8) vorzugsweise so gestaltet sind, dass sie zu den freien Enden des U oder des V hin kontinuierlich kürzer werden.

3. Kosmetikeinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zentrale Bereich (6), der die Beflockung trägt, an allen vier Rändern von mindestens einer Borstenreihe (7) berandet ist.

4. Kosmetikeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Applikatororgan (2) eine stabförmige Gestalt hat.

5. Kosmetikeinheit nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachse (L) des Applikatororgans (2), die fluchtend an die Längsachse (L) des Stiels (3) anschließt, gekrümmt ist.

6. Kosmetikeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Applikatororgan (2) an einer Flanke abgeflacht ist und dort den zentralen Bereich (6), der die Beflockung trägt, bildet und dort die

berandenden Borsten (8) trägt, während der dem zentralen Bereich (6) abgewandte Rücken des Applikatororgans (2) in Umfangsrichtung konvex ausgebildet ist.

7. Kosmetikeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Applikatororgan (2) an seinem distalen Ende eine Halbkalotte (12), vorzugsweise eine Halbkugelkalotte, bildet, die sich an den abgeflachten zentralen Bereich (6) anschließt und das distale Ende des Applikatororgans (2) bildet.

8. Kosmetikeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten (8) einen

Durchmesser zwischen 0,01 mm und 0,5 mm besitzen.

9. Kosmetikeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten (8) einstückig und vorzugsweise auch einstofflich an das Applikatororgan (2) angespritzt sind.

10. Kosmetikeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten (8) sich vom

Borstenfuß zum freien Borstenende hin verjüngen,

vorzugsweise konisch.

11. Kosmetikeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten (8) überwiegend eine Länge von mehr als 1,5 mm aufweisen.

12. Kosmetikeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar benachbarte

Borsten (8) im Bereich ihres (ungestörten) Borstenfußes um mehr als den 1,5-fachen Borstenfußdurchmesser voneinander entfernt sind.

13. Kosmetikeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass der zentrale Bereich, in

Umfangsrichtung gesehen, an seiner freien Oberfläche einen Krümmungsradius gegenüber der Längsachse (L) aufweist, der kleiner ist als der Krümmungsradius derjenigen Oberflächen gegenüber der Längsachse (L) , die sich, in Umfangsrichtung gesehen, beidseitig an die freie Oberfläche des zentralen Bereichs anschließen.

14. Kosmetikeinheit nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass, in Umfangsrichtung gesehen, am Übergang zwischen der Oberfläche des zentralen Bereichs und der sich

anschließenden Oberfläche des nicht beflockten

Applikatorkörpers , entlang der Umfangsrichtung gesehen, eine Durchmesservergrößerung bzw. ein Durchmessersprung ausgebildet ist.

15. Kosmetikeinheit nach Anspruch 18 oder 19, dadurch

gekennzeichnet, dass, in Umfangsrichtung gesehen, am

Übergang zwischen der Oberfläche des zentralen Bereichs und der sich anschließenden Oberfläche des nicht beflockten Applikatorkörpers eine Stufe ausgebildet ist, wobei die Borsten (8) vorzugsweise alle auf dieser Stufe aufgestellt sind .

16. Kosmetikapplikator (1) zur Verwendung in einer

Kosmetikeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einem Applikatororgan (2), das über einen Stiel (3) mit einer Handhabe verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Applikatororgan (2) einen zentralen Bereich (6) besitzt, der eine Beflockung trägt, und der zentrale

Bereich (6) zumindest teilweise von mindestens einer

Borstenreihe (7) berandet ist.

17. Kosmetikapplikator (1) nach Anspruch 19, dadurch

gekennzeichnet, dass der Kosmetikapplikator (1) weitere den Applikator (1) betreffende Merkmale aus einem der Ansprüche 2 bis 18 aufweist.

18. Kosmetikapplikator (1) nach einem der Ansprüche 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Kosmetikapplikator (1) zum Auftragen von Kosmetikum auf die Augenbrauen eingesetzt wird .