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1. (WO2018006110) METHOD FOR PRODUCING A MULTI-LAYER PLAIN BEARING ELEMENT



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/AT2017/060165 A2016/50598-WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
04. Juli 2017 06. Juli 2016
Anmelder
MIBA GLEITLAGER AUSTRIA GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     2    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     F16C 17/02 (2006.01)i; F16C 23/04 (2006.01)i; F16C 33/14 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     F16C
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
JP S59212508 A (SENJU METAL INDUSTRY CO) 01. Dezember 1984 (1984-12-01)
1,2,5
Anspruch 1; Abbildungen 1, 3, 5
(2)
X
US 2007092173 A1 (TSUJI KOHACHI [JP] ET AL) 26. April 2007 (2007-04-26)
1-6
Absatz [0012]; Abbildungen 3, 4
Absatz [0034]
Absatz [0039]
(3)
X
EP 2336583 A1 (TAIHO KOGYO CO LTD [JP]) 22. Juni 2011 (2011-06-22)
1,2
Absatz [0005]; Abbildung 4
(4)
X
GB 732249 A (GLACIER CO LTD) 22. Juni 1955 (1955-06-22)
1-3,5,6
Seite 1, Zeile 13 - Zeile 16; Abbildung 6
Seite 1, Zeile 43
(5)
X
JP 2005265043 A (DAIDO METAL CO LTD) 29. September 2005 (2005-09-29)
1,2,5
Absatz [0009]; Anspruch 2; Abbildung 2
(6)
X
DE 2254530 A1 (SCHMIDT GMBH KARL) 16. Mai 1974 (1974-05-16)
1-3
Ansprüche 1, 4
(7)
X
GB 2034827 A (DAIDO METAL CO LTD) 11. Juni 1980 (1980-06-11)
1,2
Anspruch 5; Abbildung 7
(8)
X
GB 2229234 A (GLYCO METALL WERKE [DE]) 19. September 1990 (1990-09-19)
1,2,5
Seite 2, Zeile 9; Anspruch 2; Abbildung 4
(9)
X
DE 2514434 A1 (GLYCO METALL WERKE) 21. Oktober 1976 (1976-10-21)
1,2
Seite 1; Abbildung 6
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
JP S59212508 A
01. Dezember 1984
JP S6237245 B2
JP S59212508 A
11. August 1987
01. Dezember 1984
US 2007092173 A1
26. April 2007
CN 1878964 A
EP 1688630 A1
US 2007092173 A1
US 2012070109 A1
WO 2005052394 A1
13. Dezember 2006
09. August 2006
26. April 2007
22. März 2012
09. Juni 2005
EP 2336583 A1
22. Juni 2011
CN 102171465 A
EP 2336583 A1
JP WO2010038588 A1
KR 20110045094 A
US 2011164840 A1
WO 2010038588 A1
31. August 2011
22. Juni 2011
01. März 2012
03. Mai 2011
07. Juli 2011
08. April 2010
GB 732249 A
22. Juni 1955
KEINE
JP 2005265043 A
29. September 2005
JP 4499454 B2
JP 2005265043 A
07. Juli 2010
29. September 2005
DE 2254530 A1
16. Mai 1974
KEINE
GB 2034827 A
11. Juni 1980
DE 2940685 A1
GB 2034827 A
JP S5568139 A
22. Mai 1980
11. Juni 1980
22. Mai 1980
GB 2229234 A
19. September 1990
BR 9001129 A
CS 9001110 A3
DD 296871 A5
DE 3908026 A1
FR 2644092 A1
GB 2229234 A
05. März 1991
19. Februar 1992
19. Dezember 1991
13. September 1990
14. September 1990
19. September 1990
DE 2514434 A1
21. Oktober 1976
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
18. September 2017
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
26. September 2017
Bevollmächtigter Bediensteter:
Vesselinov, Vladimir
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