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1. (WO2017137385) SEAT BELT STRAP AND SEAT BELT SYSTEM
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Sicherheitsgurtband und Sicherheitsgurtsystem

Die Erfindung betrifft ein einlagiges oder mehrlagiges Sicherheitsgurtband, bei dem die Lagen über die gesamte Breite fest miteinander verbunden sind, zur Fahrzeuginsassen-Rückhaltung und ein Sicherheitsgurtsystem mit einem solchen Sicherheitsgurtband.

Sicherheitsgurtsysteme dienen dazu, die Insassen von Kraftfahrzeugen im Falle einer Kollision in ihrer Sitzposition zu halten und auf diese Weise vor Verletzungen zu schützen. Die in solchen Systemen eingesetzten Sicherheitsgurtbänder, die um den Oberkörper des Fahrzeuginsassen gelegt werden, sind üblicherweise ein Gewebe aus dünnem, reißfestem Garnmaterial. Ein bekanntes Beispiel hierfür ist der in modernen PKW eingesetzte Dreipunktgurt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein verbessertes Sicherheitsgurtband zur Fahrzeuginsassen-Rückhaltung und ein Sicherheitsgurtsystem anzugeben.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein einlagiges oder mehrlagiges Sicherheitsgurtband zur Fahrzeuginsassen-Rückhaltung, mit einem zentralen Bandbereich, der sich entlang einer Längsrichtung des Gurtbands erstreckt und zwei Randbereichen, welche die Breite des Gurtbands begrenzende Längsränder aufweisen, wobei die Randbereiche eine geringere Dicke und die Kettfäden des Randbereiches eine höhere Dehnung und/oder einen geringeren Querschnitt aufweisen als die Kettfäden des zentralen Bandbereichs.

Das erfindungsgemäße Sicherheitsgurtband kann daher in einem Schnitt quer zur Längsrichtung des Gurtbands betrachtet in den Randbereichen schmaler sein als im zentralen Bandbereich.

Einlagige oder mehrlagige Sicherheitsgurtbänder im Sinne dieser Erfindung haben keine Gewebeabschnitte, die nur in Randbereichen miteinander verbunden sind oder aus miteinander verbundenen Flachgeweben bestehen, sie haben insbesondere keine Schlauchform.

Die Randbereiche des erfindungsgemäßen Sicherheitsgurtbands weisen in Kettrichtung des Gurtbands eine höhere Dehnung auf bzw. können weicher sein als der zentrale Bandbereich. Gleichzeitig oder alternativ können die Kettfäden des Randbereiches eine geringere Garnfeinheit aufweisen, also dünner sein, als die Kettfäden des zentralen Bandbereichs. Insbesondere lassen sich die Randbereiche bei einer Belastung in Kettrichtung leichter verformen. Eine solche Belastung entsteht beispielsweise beim Aufwickeln des Gurts auf eine Gurtspule.

So lässt sich im Vergleich zu konventionellen Gurtbändern ein homogenerer Gurtbandeinzug durch einen Gurtstraffer und eine verbesserte Kopplung bzw. Schichtung der Gurtlagen im Spulenwickel eines Gurtaufrollers erreichen.

Damit ergibt sich für den Insassen eine homogenere Verteilung des Druckes über die Gurtbandbreite bzw. eine gleichmäßigere Anlage des Gurtbandes im Fall einer Straffung.

Weiter zeigen Versuchsergebnisse, dass die Schultergurtkraft gegenüber konventionellen Gurtbändern, bei gleichem Versuchsaufbau und Straffer-Aggregat, homogener und länger anhaltend ist und der Wirkungsgrad eines Sicherheitsgurtsystems insgesamt gesteigert werden kann.

Um das Einsatzverhalten des Sicherheitsgurtbands weiter zu verbessern, sieht eine Weiterbildung des Sicherheitsgurtbands vor, dass die Randbereiche im Querschnitt ausgehend von dem zentralen Bandbereich in Richtung der Längsränder verjüngt sind, insbesondere keilförmig zulaufen. Zwischen dem zentralen Bandbereich und den Randbereichen kann ein insbesondere sprungfreier bzw. im Wesentlichen glatter Übergang gebildet sein.

Die Randbereiche des Sicherheitsgurtbands können symmetrisch verjüngt sein. So kann die Dicke des Gurtbands in Richtung eines Längsrands beidseitig nach Art einer Fase abnehmen. Mit anderen Worten nähern sich die einander abgewandten Gurtoberflächen in den Randbereichen beiderseitig an. Beispielsweise können die Gurtoberflächen im zentralen Bandbereich entlang zueinander parallelen Planebenen verlaufen und in den Randbereichen jeweils unter einem Winkel zu diesen Planebenen verlaufend einander angenähert sein.

Der Querschnitt des Gurtbandes kann auch im Wesentlichen trapezförmig oder elliptisch ausgeführt sein.

Die geringere Dicke des Gurtbandes in den Randbereichen kann auf vorteilhafte Weise durch eine geringere Fadendichte erreicht werden. Damit kann insbesondere eine gleiche Fadenfeinheit sowohl für den zentralen Bandbereich als auch für den Randbereich verwendet werden.

Es versteht sich, dass die voranstehend beschriebenen Geometrien das Gurtband in einem abgewickelten bzw. flach ausgelegten Zustand beschreiben und dass mikroskopisch betrachtet die Gurtbandoberfläche nicht eben ist, nachdem es sich um ein Gewebeteil handelt. Jedoch hat das Gurtband eine gleichmäßige Oberflächenstruktur, deren„Täler" und„Hügel" ziemlich exakt längs von Ebenen verlaufen.

Gemäß einer Ausgestaltung des Sicherheitsgurtbands ist vorgesehen, dass der zentrale Bandbereich eine konstante Dicke aufweist.

Wenn hier im Zusammenhang mit den Kettfäden von einer „Dehnung" gesprochen wird, so ist damit die Bruchdehnung bzw. die Reißdehnung der einzelnen Kettfäden gemeint (z.B. nach DIN EN ISO 2060, 2062) der jeweils verwendeten Kettfäden gemeint. Die Dehnung ist in diesem Zusammenhang daher eine Eigenschaft der Kettfäden.

Durch die Verwendung von Kettfäden unterschiedlicher Dehnung in den Randbereichen und dem zentralen Bandbereich kann die Nachgiebigkeit in den Randbereichen relativ zum zentralen Bandbereich eingestellt werden.

Nach einer weiteren Ausgestaltung des Sicherheitsgurtbands weist zumindest ein Teil der Kettfäden der Randbereiche, insbesondere alle Kettfäden der

Randbereiche, eine Dehnung auf, die um wenigstens 5% höher ist als die Dehnung der Kettfäden des zentralen Bandbereichs.

Neben der Verwendung von Kettfäden unterschiedlicher Dehnung kann das Einsatzverhalten des Sicherheitsgurtbands alternativ oder ergänzend dadurch verbessert werden, dass zumindest ein Teil der Kettfäden der Randbereiche, insbesondere alle Kettfäden der Randbereiche, einen geringeren Querschnitt bzw. eine geringere Fadenfeinheit aufweisen als zumindest ein Teil der Kettfäden des zentralen Bandbereichs, insbesondere alle Kettfäden des zentralen Bandbereichs.

Dünnere Kettfäden bzw. Kettfäden mit geringerer Fadenfeinheit in den Randbereichen ermöglichen in einfacher Weise, die Randbereiche im Querschnitt schmaler zu gestalten. Wenn in dem vorliegenden Text von einem Querschnitt der Kettfäden gesprochen wird, so wird damit die Querschnittsfläche eines jeweiligen Kettfadens in einem Schnitt quer zur Längserstreckung des Kettfadens bezeichnet, mithin also die Fadenstärke des jeweiligen Kettfadens vor dem Verweben.

Die quer zur Längserstreckung des Gurtbands gemessene Breite der Randbereiche kann wenigstes 3 mm, bevorzugt wenigstens 5 mm, betragen. Insbesondere kann die Breite der Randbereiche 5 mm betragen.

Die Breite des zentralen Bandbereichs, die quer zur Längserstreckung des Gurtbands gemessen wird, kann wenigstens 35 mm, bevorzugt wenigstens 37 mm, betragen. Insbesondere beträgt die Breite zentralen Bandbereichs 37 mm.

Das Sicherheitsgurtband hat beispielsweise eine Gesamtbreite von 47 mm, wobei die Randbereiche jeweils 5 mm und der zentrale Bandbereich 37 mm in der Breite messen.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird zudem gelöst durch ein Sicherheitsgurtsystem, mit einem Gurtstraffer, einem Gurtaufroller und einem Sicherheitsgurtband, das in voranstehend beschriebener Weise ausgebildet ist. Mit Hilfe des vorgeschlagenen Sicherheitsgurtbands kann der Wirkungsgrad des Sicherheitsgurtsystems verbessert werden, indem der Gurtbandeinzug erhöht wird, und sich ein homogenerer Verlauf des Gurtbandeinzugs ergibt.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung des Sicherheitsgurtsystems ist der Gurtstraffer in den Gurtaufroller integriert. Auf diese Weise kann das Sicherheitsgurtsystem mit geringer Baugröße realisiert werden.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher beschrieben. Es zeigen jeweils schematisch:

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Sicherheitsgurtband abschnittsweise in einer Draufsicht,

Fig. 2 das Sicherheitsgurtband aus Fig. 1 in einem Querschnitt, und

Fig. 3 einen Querschnitt durch ein erfindungsgemäßes Sicherheitsgurtsystem.

Fig. 1 zeigt ein Sicherheitsgurtband 10 zur Fahrzeuginsassen-Rückhaltung, mit einem zentralen Bandbereich 12 und zwei Randbereichen 14.

Der zentrale Bandbereich 12 und die Randbereiche 14 erstrecken sich entlang einer Längsrichtung des Sicherheitsgurtbands 10, wobei die Längsrichtung der z-Richtung des in Fig. 1 dargestellten kartesischen Koordinatensystems entspricht. Die Randbereiche 14 fassen den zentralen Bandbereich 12 zweiseitig ein und weisen Längsränder 16 auf, die die Breite B des Gurtbands begrenzen.

Die Breite B1 des zentralen Bandbereichs 12 beträgt wenigstens 35 mm, bevorzugt wenigstens 37 mm.

Die Breite B2 der Randbereiche 14 beträgt wenigstens 3 mm, vorzugsweise wenigstens 5 mm.

Die in x-Richtung gemessene Breite B des Sicherheitsgurtbands 10 beträgt in dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel 47 mm. Der zentrale Bandbereich 12 weist eine Breite B1 von 37 mm auf, die Breite B2 der Randbereiche 14 bemisst sich jeweils zu 5 mm.

Gemäß weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist es ebenfalls denkbar, eine Gesamtbreite B von bis zu 49 mm oder mehr für das Sicherheitsgurtband 10 vorzusehen.

Wie dem in Fig. 2 dargestellten Querschnitt zu entnehmen ist, weisen die Randbereiche 14 des Sicherheitsgurtbands 10 eine geringere Dicke auf als der zentrale Bandbereich 12. Die Dicke des Sicherheitsgurtbands 10 wird dabei in y-Richtung gemessen.

Die Randbereiche 14 sind im Querschnitt ausgehend von dem zentralen Bandbereich 12 in Richtung der Längsränder 16 symmetrisch verjüngt und laufen keilförmig zu, während der zentrale Bandbereich 12 eine konstante Dicke aufweist.

Bei dem Sicherheitsgurtband 10 handelt es sich um ein Gewebe, das eine Vielzahl von Kettfäden 17, 19 aufweist, die sich in Längsrichtung des Sicherheitsgurtbands 10 erstrecken und in Fig. 1 als gestrichelte Linien dargestellt sind. Die Kettfäden 17, 19 sind mit Schussfäden (nicht dargestellt) verwebt, die in Breitenrichtung des Sicherheitsgurtbands 10 verlaufen.

Zumindest ein Teil der Kettfäden 17 des zentralen Bandbereichs 12, insbesondere alle Kettfäden 17 des zentralen Bandbereichs 12, weisen eine geringere Dehnung auf als zumindest ein Teil der Kettfäden 19 der Randbereiche 14, insbesondere alle Kettfäden 19 der Randbereiche 14.

So kann zumindest ein Teil der Kettfäden 19 der Randbereiche 14, insbesondere alle Kettfäden 19 der Randbereiche 14, eine Dehnung aufweisen, die um mindestens 5% höher ist als die Dehnung der Kettfäden 17 des zentralen Bereiches.

In dem hier dargestellten Beispiel beträgt die Dehnung der Kettfäden 17 des zentralen Bandbereichs 12 18%, wohingegen die Dehnung der Kettfäden 19 der Randbereiche 14 30% beträgt.

Zumindest ein Teil der Kettfäden 19 der Randbereiche 14, insbesondere alle Kettfäden 19 der Randbereiche 14, weisen einen geringeren Querschnitt bzw. eine geringere Fadenfeinheit auf als zumindest ein Teil der Kettfäden 17 des zentralen Bandbereichs 12, insbesondere alle Kettfäden 17 des zentralen Bandbereichs 12.

Die Kettfäden 19 der Randbereiche 14 können daher dünner sein als die Kettfäden 17 des zentralen Bandbereichs 12.

So können die Kettfäden 17 des zentralen Bereiches 12 beispielsweise eine Fadenfeinheit von 1670dtex bis 1 100dtex aufweisen, und die Kettfäden 19 der Randbereiche 14 eine Fadenfeinheit von 1 10Odtex bis 280dtex.

Die für die Randbereiche 14 und den zentralen Bandbereich 12 getroffene Auswahl der Kettfäden 17, 19 bewirkt, dass das Sicherheitsgurtband 10 in den Randbereichen 14 eine höhere Nachgiebigkeit in Dickenrichtung aufweist als in dem zentralen Bandbereich 12.

Ein mit dem Sicherheitsgurtband 10 ausgestattetes Sicherheitsgurtsystem 18 gemäß Fig. 3, das einen Gurtstraffer 20 und einen Gurtaufroller 22 aufweist, hat durch die voranstehend beschriebene Ausgestaltung des Sicherheitsgurtbands 10 insgesamt einen höheren Wirkungsgrad.

Durch das Sicherheitsgurtband 10 lassen sich der Gurtbandeinzug und die Kraftübertragung auf den Insassen in einer Notsituation bzw. im Crashfall verbessern sowie der Filmspuleffekt durch eine bessere Kopplung der aufgewickelten Gurtlagen reduzieren.

Bevorzugt kann der Gurtstraffer 20 in den Gurtaufroller 22 integriert sein und einen sogenannten Aufrollstraffer bilden.