Processing

Please wait...

Settings

Settings

1. WO2017137214 - HYDRAULIC CONTROL UNIT WITH ADDITIONAL OIL SUPPLY AND REMOVAL FOR A TORQUE CONVERTER OF A VEHICLE

Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters
Patentansprüche

1. Hydraulik-Steuereinheit für einen Drehmomentwandler (3) und/oder eine Wand-lerüberbrückungskupplung (4) mit einem Primär-Zuführpfad (13), über den ein Hyd-raulikfluid von einer dafür vorgesehenen Pumpe (7) dem dafür vorgesehenen Drehmomentwandler (3) zuführbar ist, einem Primär-Abführpfad (14), über den das Hyd-raulikfluid vom Drehmomentwandler (3) abführbar und einem dafür vorgesehenen Kühler (8) zuführbar ist, und einem ersten Wandlerdruckventil (WDV-I), das im Primär-Zuführpfad (13) angeordneten ist und mittels dem ein Wandler-Zulaufdruck (p_WD_zu) und/oder ein Primär-Zulaufvolumenstrom (Q1_WD_zu) des Hydraulikfluids steuerbar ist, gekennzeichnet durch einen Sekundär-Zuführpfad (15), über den zusätzlich zum Primär-Zuführpfad (13) weiteres Hydraulikfluid von der Pumpe (7) dem Drehmomentwandler (3) zuführbar ist, und ein Zuführventil (18), das im Sekundär-Zuführpfad (15) angeordnet ist und mittels dem ein zum Primär-Zulaufvolumenstrom (Q1_WD_zu) zusätzlicher Sekundär-Zulaufvolumenstrom (Q2_WD_zu) des Hydraulikfluids steuerbar ist.

2. Hydraulik-Steuereinheit nach dem vorherigen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulik-Steuereinheit (2) eine im Sekundär-Zuführpfad (15) angeordnete Blende (22) zum Festlegen des maximalen Sekundär- Zulaufvolumenstroms (Q2_WD_zu) aufweist, die dem Zuführventil (18) in Flussrichtung vorgelagert ist.

3. Hydraulik-Steuereinheit nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulik-Steuereinheit (2) einen Sekundär-Abführpfad (24) um-fasst, über den zusätzlich zum Primär-Abführpfad (14) weiteres Hydraulikfluid vom Drehmomentwandler (3) abführbar und dem Kühler (8) zuführbar ist.

4. Hydraulik-Steuereinheit nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulik-Steuereinheit (2) ein Abführventil (27) umfasst, das im Sekundär-Abführpfad (24) angeordnet ist und mittels dem ein zu einem Primär-Abführvolumenstrom (Q1_WD_ab) des Primär-Abführpfades (14) zusätzlicher Se-kundär-Abführvolumenstrom (Q2_WD_ab) steuerbar ist.

5. Hydraulik-Steuereinheit nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulik-Steuereinheit (2) derart ausgebildet ist, dass das Zuführventil (18) und/oder das Abführventil (27) in Abhängigkeit des ersten Wandlerdruckventils (WDV-I) steuerbar ist.

6. Hydraulik-Steuereinheit nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sekundär-Steuerdruck (p_S_S) des Zuführventils (18) und/oder des Abführventils (27) in Abhängigkeit des von dem ersten Wandlerdruckventil (WDV-I) gesteuerten Wandler-Zulaufdrucks (p_WD_zu) steuerbar ist.

7. Hydraulik-Steuereinheit nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zuführventil (18) und/oder das Abführventil (27) mittels eines Se-kundär-Verriegelungsdrucks (p_S_V) in einer Schließstellung verriegelbar ist.

8. Hydraulik-Steuereinheit nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulik-Steuereinheit (2) ein Wandlerkupplungsventil (WKV) zum Steuern eines Kupplungs-Zulaufdrucks (p_WK_zu) derWandlerüberbrückungs-kupplung (4) umfasst und/oder dass der Sekundär-Verriegelungsdruck (p_S_V) des Zuführventils (18) und/oder des Abführventils (27) in Abhängigkeit des Kupplungs-Zulaufdrucks (p_WK_zu) steuerbar ist.

9. Hydraulik-Steuereinheit nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sekundär-Zuführpfad (15) eine erste Sekundär-Zuführleitung (16) umfasst, in der die Blende (22) angeordnet ist und/oder die in Flussrichtung von der dafür vorgesehenen Pumpe (7) kommend mit einer ersten Schaltzunge (19) des Zuführventils (18) verbunden ist, und/oder

dass der Sekundär-Zuführpfad (15) eine zweite Sekundär-Zuführleitung (17) umfasst, die an ihrem einen Ende mit einer zweiten Schaltzunge (20) des Zuführventils (18) verbunden ist und an ihrem anderen Ende mit dem Primär-Zuführpfad (13) zusammengeführt ist.

10. Hydraulik-Steuereinheit nach einem der vorherigen Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Sekundär-Abführpfad (24) eine erste Sekundär-Abführleitung (30) umfasst, die in Flussrichtung von dem dafür vorgesehenen Drehmomentwandler (3) kommend mit einer ersten Schaltzunge (28) des Abführventils (27) verbunden ist, und/oder

dass der Sekundär-Abführpfad (24) eine zweite Sekundär-Abführleitung (31 ) umfasst, die an ihrem einen Ende mit einer zweiten Schaltzunge (29) des Abführventils (27) verbunden ist und an ihrem anderen Ende mit dem Primär-Abführpfad (14) zusammengeführt ist.

11. Hydraulik-Steuereinheit nach einem der vorherigen Ansprüche 4 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Zuführventil (18) und das Abführventil (27) von einem zweiten Wandlerdruckventil (WDV-II) umfasst sind, so dass diese einen gemeinsamen Ventilschieber (35) aufweisen, der mittels des Sekundär-Steuerdrucks (p_S_S) verschiebbar und/oder mittels des Sekundär-Verriegelungsdrucks (p_S_V) verriegelbar ist.

12. Hydraulik-Steuereinheit nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulik-Steuereinheit (2) ein hydraulisches Steuergerät (5) aufweist, das das erste Wandlerdruckventil (WDV-I) und/oder das Wandlerkupplungsventil (WKV) umfasst und/oder mittels dem das zweite Wandlerdruckventil (WDV-II) mittelbar, insbesondere über den vom hydraulischen Steuergerät (5) gesteuerten Wandler-Zulaufdruck (p_WD_zu), steuerbar ist.

13. Hydraulik-Steuereinheit nach einem der vorherigen Ansprüche 11 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Wandlerdruckventil (WDV-II) in oder auf einer Zwischenplatte (40) eines Getriebes, in oder auf dem hydraulischen Steuergerät (5) oder in einem Getriebegehäuse angeordnet ist.

14. Hydraulik-Steuereinheit nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Primär-Zuführpfad (13) eine vom ersten Wandlerdruckventil (WDV-I) zum dafür vorgesehenen Drehmomentwandler (3) führende Primär-Zuführleitung (11) umfasst, von der eine Steuerdruckleitung (32) abzweigt, die an ihrem Ende mit einer Steuer-Schaltzunge (33) des Zuführventils (18) und/oder des Abführventils (27) insbesondere des diese beiden umfassenden zweiten Wandlerdruckventils (WDV-II), verbunden ist.

15. Hydraulik-Steuereinheit nach einem der vorherigen Ansprüche 8 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulik-Steuereinheit (2) eine vom Wandlerkupplungsventil (WKV) zur dafür vorgesehenen Wandlerüberbrückungskupplung (4) führende Kupplungs-Zuführleitung (10) umfasst, von der eine Verriegelungsdruckleitung (37) abzweigt, die an ihrem Ende mit einer Verriegelungs-Schaltzunge des Zuführventils (18) und/oder des Abführventils (27), insbesondere des diese beiden umfassenden zweiten Wandlerdruckventils (WDV-II), verbunden ist.

16. Anfahreinrichtung (1 ) mit einem Drehmomentwandler (3), einer Wandlerüberbrückungskupplung (4) und einer Hydraulik-Steuereinheit (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulik-Steuereinheit (2) die Merkmale wenigstens einer der Ansprüche 1 bis 15 aufweist.