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1. (WO2017137030) METHOD AND DEVICE FOR IMPINGING ON A MOTOR VEHICLE DOOR IN THE SENSE OF A DECELERATION, IN PARTICULAR FOR AVOIDING COLLISIONS



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/DE2017/100027 PCT_P16008
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
19. Januar 2017 12. Februar 2016
Anmelder
KIEKERT AG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     2    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     E05C 17/00 (2006.01)i; E05C 17/20 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     E05C
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 102008064570 A1 (BROSE FAHRZEUGTEILE [DE]) 24. Juni 2010 (2010-06-24)
1-10
Absatz [0034] - Absatz [0080]; Abbildungen 1-5
(2)
X
DE 102004061687 A1 (DAIMLER CHRYSLER AG [DE]) 06. Juli 2006 (2006-07-06)
1-10
Absatz [0036] - Absatz [0043]; Abbildungen 1-4
(3)
X
DE 102008053087 A1 (MITSUBISHI MOTORS CORP [JP]) 09. Juli 2009 (2009-07-09)
1-10
Absatz [0151] - Absatz [0153]; Abbildungen 14,18
(4)
A
DE 102012024375 A1 (KIEKERT AG [DE]) 18. Juni 2014 (2014-06-18)
1-10
Absätze [0007], [0044], [0045]; Abbildungen 1,2
(5)
A
DE 102009036870 A1 (KIEKERT AG [DE]) 13. Januar 2011 (2011-01-13)
1-10
Absätze [0003], [0009]; Anspruch 1
(6)
A
DE 102009001668 A1 (AUDI AG [DE]; FRAUNHOFER GES FORSCHUNG [DE]; VOLKSWAGEN AG [DE]) 23. September 2010 (2010-09-23)
1-10
Absätze [0052], [0061], [0062]
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 102008064570 A1
24. Juni 2010
DE 102008064570 A1
US 2010156139 A1
24. Juni 2010
24. Juni 2010
DE 102004061687 A1
06. Juli 2006
DE 102004061687 A1
US 2009007489 A1
WO 2006072317 A1
06. Juli 2006
08. Januar 2009
13. Juli 2006
DE 102008053087 A1
09. Juli 2009
DE 102008053087 A1
JP 4389992 B2
JP 2009108495 A
09. Juli 2009
24. Dezember 2009
21. Mai 2009
DE 102012024375 A1
18. Juni 2014
CA 2900839 A1
CN 105008643 A
DE 102012024375 A1
EP 2932006 A1
JP 2016506463 A
KR 20150096467 A
RU 2015127885 A
US 2015330134 A1
WO 2014090222 A1
19. Juni 2014
28. Oktober 2015
18. Juni 2014
21. Oktober 2015
03. März 2016
24. August 2015
16. Januar 2017
19. November 2015
19. Juni 2014
DE 102009036870 A1
13. Januar 2011
KEINE
DE 102009001668 A1
23. September 2010
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
06. April 2017
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
18. April 2017
Bevollmächtigter Bediensteter:
Pérez Méndez, José F
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