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1. WO2017129682 - CARTRIDGE FOR PURIFICATION OF WATER BY ELECTROACTIVE ADSORBER MATERIAL (ZETA POTENTIAL)


Disclaimer The image version (PDF) available on PATENTSCOPE is the official version. This online html version is provided to assist users. Despite the great care taken in its compilation to ensure a precise and accurate representation of the data appearing on the printed document/images, errors and/or omissions cannot be excluded due to the data transmittal, conversion and inherent limitations of the (optional) machine translation processes used. Hyperlinks followed by this symbol , are to external resources that are not controlled by WIPO. WIPO disclaims all liability regarding the above points.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2017/051652 22584 sgnc
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
26. Januar 2017 29. Januar 2016
Anmelder
GRÜNBECK WASSERAUFBEREITUNG GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
KARTUSCHE ZUR REINIGUNG VON WASSER DURCH ELEKTROACTIVEN ADSORBERMATERIAL (ZETA POTENTIAL)

5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     3    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     C02F 1/28 (2006.01)i; B01J 20/08 (2006.01)n; B01J 20/16 (2006.01)n; C02F 101/30 (2006.01)n; C02F 101/36 (2006.01)n
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     C02F; B01D; B01J
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
US 4828698 A (JEWELL JAMES E [US] ET AL) 09. Mai 1989 (1989-05-09)
1-17
Spalte 1, Zeilen 10-12
Spalte 4, Zeile 3 - Spalte 5, Zeile 12
Spalte 5, Zeilen 13-37, 52-67
Spalte 6, Zeilen 29-55
Abbildungen 1-2
(2)
A
US 2010006508 A1 (MITCHELL MICHAEL DONOVAN [US] ET AL) 14. Januar 2010 (2010-01-14)
1-17
Absätze [0004], [0017], [0028] - [0032]
(3)
A
US 6274041 B1 (WILLIAMSON BRUCE S [US] ET AL) 14. August 2001 (2001-08-14)
1-17
Spalte 11, Zeile 42 - Spalte 12, Zeile 20; Abbildung 4
(4)
A
US 2015251926 A1 (PSARAS DIMITRIOS [US] ET AL) 10. September 2015 (2015-09-10)
2
Absatz [0134]; Abbildung 9
(5)
A
EP 2902086 A1 (GRÜNBECK WASSERAUFBEREITUNG GMBH [DE]) 05. August 2015 (2015-08-05)
3,4
Ansprüche 3-6
(6)
A
US 2011297609 A1 (HU JIN [US]) 08. Dezember 2011 (2011-12-08)
5
Absatz [0030]
(7)
A
JP 2005313111 A (NIPPON KENPAN SEIZO KK) 10. November 2005 (2005-11-10)
15-17
Abbildung 1
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 4828698 A
09. Mai 1989
KEINE
US 2010006508 A1
14. Januar 2010
CA 2729311 A1
CN 102083754 A
EP 2297043 A2
US 2010006508 A1
WO 2010005936 A2
14. Januar 2010
01. Juni 2011
23. März 2011
14. Januar 2010
14. Januar 2010
US 6274041 B1
14. August 2001
AR 021906 A1
AU 2711300 A
MY 121868 A
PE 16032000 A1
TW 476657 B
US 6274041 B1
WO 0035559 A2
04. September 2002
03. Juli 2000
28. Februar 2006
17. Januar 2001
21. Februar 2002
14. August 2001
22. Juni 2000
US 2015251926 A1
10. September 2015
AU 2015226884 A1
CA 2942263 A1
EP 3114085 A1
KR 20160132074 A
US 2015251926 A1
WO 2015134976 A1
20. Oktober 2016
11. September 2015
11. Januar 2017
16. November 2016
10. September 2015
11. September 2015
EP 2902086 A1
05. August 2015
DE 102014101187 A1
EP 2902086 A1
06. August 2015
05. August 2015
US 2011297609 A1
08. Dezember 2011
CA 2741275 A1
EP 2392395 A1
US 2011297609 A1
04. Dezember 2011
07. Dezember 2011
08. Dezember 2011
JP 2005313111 A
10. November 2005
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
16. März 2017
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
23. März 2017
Bevollmächtigter Bediensteter:
Fiocchi, Nicola
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