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1. (WO2017093365) HAND-HELD DEVICE FOR DISPENSING A PHARMACEUTICAL SUBSTANCE AND COUNTER AND SCREW CAP FOR SUCH A HAND-HELD DEVICE



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2016/079361 29111PCT ba
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
01. Dezember 2016 02. Dezember 2015
Anmelder
VON SCHUCKMANN, Alfred
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
Gemäß Artikel 17 (2) a) wurde aus folgenden Gründen für bestimmte Ansprüche kein internationaler Recherchenbericht erstellt:
1.
Ansprüche Nr.:
weil sie sich auf Gegenstände beziehen, zu deren Recherche diese Behörde nicht verpflichtet ist, nämlich
2.
Ansprüche Nr.: 32, 33
weil sie sich auf Teile der internationalen Anmeldung beziehen, die den vorgeschriebenen Anforderungen so wenig entsprechen, dass eine sinnvolle internationale Recherche nicht durchgeführt werden kann, nämlich
In Anspruch 33 wird versucht den Gegenstand nur durch einen Verweis auf "eines oder mehrere der kennzeichnenden Merkmale eines der vorhergehenden Ansprüche" zu definieren. Aus diesem Grund ist die beabsichtigte Beschränkung unklar und Anspruch 33 erfüllt damit nicht die Erfordernisse des Artikels 6 PCT. Somit kann keine sinnvolle Recherche erfolgen.
Der Anmelder wird darauf hingewiesen, dass Patentansprüche auf Erfindungen, für die kein internationaler Recherchenbericht erstellt wurde, normalerweise nicht Gegenstand einer internationalen vorläufigen Prüfung sein können (Regel 66.1(e) PCT).
In seiner Eigenschaft als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde wird das EPA also in der Regel keine vorläufige Prüfung für Gegenstände durchführen, zu denen keine Recherche vorliegt.
Dies gilt auch für den Fall, dass die Patentansprüche nach Erhalt des internationalen Recherchenberichtes geändert wurden (Art. 19 PCT), oder für den Fall, dass der Anmelder im Zuge des Verfahrens gemäss Kapitel II PCT neue Patentansprüche vorlegt.
Nach Eintritt in die regionale Phase vor dem EPA kann jedoch im Zuge der Prüfung eine weitere Recherche durchgeführt werden (Vgl. EPA-Richtlinien C-IV, 7.2), sollten die Mängel behoben sein, die zu der Erklärung gemäss Art. 17 (2) PCT geführt haben.
3.
Ansprüche Nr.:
weil es sich dabei um abhängige Ansprüche handelt, die nicht entsprechend Satz 2 und 3 der Regel 6.4 a) abgefasst sind.
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     4    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     A61M 15/00 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     A61M
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 102014114462 A1 (SCHUCKMANN ALFRED VON [DE]) 16. April 2015 (2015-04-16)
1-29
Abbildungen 1-35
Absatz [0086] - Absatz [0151]
(2)
X
DE 102006029753 A1 (SCHUCKMANN ALFRED VON [DE]) 13. September 2007 (2007-09-13)
1-29
Abbildungen 1-19
Absatz [0096] - Absatz [0105]
(3)
X
US 2015320947 A1 (EICHER JOACHIM [DE] ET AL) 12. November 2015 (2015-11-12)
1-31
Abbildungen 1-20
Absatz [0076] - Absatz [0232]
(4)
X
US 2014352692 A1 (MAYER STEFAN [DE]) 04. Dezember 2014 (2014-12-04)
1-31
Abbildungen 1-9
Absatz [0127] - Absatz [0170]
(5)
X
US 2004089298 A1 (HAIKARAINEN JUSSI [FI] ET AL) 13. Mai 2004 (2004-05-13)
1-29
Abbildungen 1-7
Absatz [0037] - Absatz [0048]
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 102014114462 A1
16. April 2015
AU 2014336460 A1
CA 2926208 A1
CN 105706120 A
DE 102014114462 A1
EP 3058516 A1
KR 20160072159 A
TW 201521800 A
US 2016250425 A1
WO 2015055463 A1
05. Mai 2016
23. April 2015
22. Juni 2016
16. April 2015
24. August 2016
22. Juni 2016
16. Juni 2015
01. September 2016
23. April 2015
DE 102006029753 A1
13. September 2007
AT 541603 T
AU 2007224521 A1
AU 2007224525 A1
BR PI0708741 A2
BR PI0708759 A2
CA 2645262 A1
CA 2645276 A1
DE 102006029753 A1
DK 1993643 T3
DK 1993644 T3
EP 1993643 A1
EP 1993644 A1
ES 2379112 T3
ES 2384648 T3
JP 2009529360 A
JP 2009529361 A
KR 20080099856 A
KR 20080103060 A
US 2009050149 A1
US 2009056710 A1
WO 2007104694 A1
WO 2007104698 A1
15. Februar 2012
20. September 2007
20. September 2007
14. Juni 2011
14. Juni 2011
20. September 2007
20. September 2007
13. September 2007
14. Mai 2012
03. September 2012
26. November 2008
26. November 2008
20. April 2012
10. Juli 2012
20. August 2009
20. August 2009
13. November 2008
26. November 2008
26. Februar 2009
05. März 2009
20. September 2007
20. September 2007
US 2015320947 A1
12. November 2015
AU 2015257815 A1
AU 2015258107 A1
AU 2015258108 A1
AU 2015258110 A1
CA 2945018 A1
CA 2945028 A1
CA 2948066 A1
CA 2948072 A1
CN 106232165 A
CN 106232166 A
EP 3139980 A1
EP 3139981 A2
EP 3139982 A2
EP 3139983 A2
KR 20170003603 A
KR 20170005036 A
PH 12016502190 A1
PH 12016502192 A1
SG 11201608891R A
TW 201615235 A
US 2015320947 A1
UY 36115 A
WO 2015169428 A2
WO 2015169429 A2
WO 2015169431 A2
WO 2015169759 A1
06. Oktober 2016
06. Oktober 2016
20. Oktober 2016
20. Oktober 2016
12. November 2015
12. November 2015
12. November 2015
12. November 2015
14. Dezember 2016
14. Dezember 2016
15. März 2017
15. März 2017
15. März 2017
15. März 2017
09. Januar 2017
11. Januar 2017
16. Januar 2017
16. Januar 2017
29. November 2016
01. Mai 2016
12. November 2015
30. November 2015
12. November 2015
12. November 2015
12. November 2015
12. November 2015
US 2014352692 A1
04. Dezember 2014
CN 104203319 A
EP 2806930 A1
HK 1198954 A1
JP 5969051 B2
JP 2015503985 A
US 2014352692 A1
WO 2013110609 A1
10. Dezember 2014
03. Dezember 2014
19. Juni 2015
10. August 2016
05. Februar 2015
04. Dezember 2014
01. August 2013
US 2004089298 A1
13. Mai 2004
AT 283084 T
AU 6037901 A
AU 2001260379 B2
CA 2408540 A1
CZ 20023708 A3
DE 60107414 D1
DE 60107414 T2
DK 1282454 T3
EE 200200645 A
EP 1282454 A2
ES 2231492 T3
GB 2364649 A
HU 0301943 A2
IL 152402 A
JP 4629947 B2
JP 2003533294 A
KR 20030016265 A
NO 20025369 A
NZ 522273 A
PT 1282454 E
SI 1282454 T1
SK 16112002 A3
US 2004089298 A1
WO 0187391 A2
15. Dezember 2004
26. November 2001
06. Januar 2005
22. November 2001
17. September 2003
30. Dezember 2004
22. Dezember 2005
10. Januar 2005
15. Juni 2004
12. Februar 2003
16. Mai 2005
06. Februar 2002
29. September 2003
04. Mai 2009
09. Februar 2011
11. November 2003
26. Februar 2003
14. Januar 2003
30. Mai 2003
31. März 2005
30. April 2005
02. Dezember 2003
13. Mai 2004
22. November 2001
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
13. Februar 2017
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
22. Februar 2017
Bevollmächtigter Bediensteter:
Liess, Helmar
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