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1. (WO2017093365) HAND-HELD DEVICE FOR DISPENSING A PHARMACEUTICAL SUBSTANCE AND COUNTER AND SCREW CAP FOR SUCH A HAND-HELD DEVICE
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Beschreibung

Handgerät zur Ausgabe einer pharmazeutischen Substanz sowie Zählwerk und Schraubkappe für ein solches Handgerät

Gebiet der Technik

[0001] Die Erfindung betrifft zunächst ein Handgerät zur Ausgabe einer pharmazeutischen Substanz, insbesondere eines Inhaliermedikamentes, mit einem Vorratsraum und einem relativ zu dem Vorratsraum bewegbaren Dosierkammerteil, wobei ein Zählwerk vorgesehen ist, mit einem Zählrad und einem zur Drehung des Zählrades erforderlichen Beaufschlagungsteil.

Stand der Technik

[0002] Handgeräte der in Rede stehenden Art sind bekannt. So wird beispielsweise auf die DE 10 2007 056 263 AI (US2010/0300441 AI) verwiesen. Hieraus ist bekannt, mittels eines stabartigen Dosier kammerteils eine abgeteilte Substanzmenge aus dem Vorratsraum heraus in eine zunächst verschlossene Entleerungsbereitschaftsstellung zu verlagern. Hierzu ist das Dosierkammerteil relativ zu dem Vorratsraum bewegbar. Infolge eines Einatmens bewegt sich ein Kolben und öffnet die Dosierkammer des Dosierkammerteils, welche Do-sierkammer hiernach im Anschluss an einen Luftströmungsweg zum Räumen der abgeteilten Substanzmenge aus der Dosierkammer und zur Überführung in den einzusaugenden Luftstrom steht.

[0003] Darüber hinaus sind Zählwerke für Handgeräte bekannt. Es wird bei8spielsweise auf die WO 2006/051073 AI (US 7,448,342 B2, US 7,827,984 B2) verwiesen.

[0004] Bei einem aus der US 6,283,365 Bl bekannten Zählwerk ist ein Antriebsteil als Teil einer feststehenden Drehachse ausgebildet. In Einzelheit ist das An- triebsteil auch zweiteilig ausgebildet, wobei das Zählrad bei einem Gesamthub sowohl auf einem Hin- wie einem Rückweg mit unterschiedlichen Bereichen des Antriebsteiles zusammenwirkt. Das Beaufschlagungsteil verlagert unmittelbar das durch ein Fenster in dem Beaufschlagungsteil sichtbare Zählrad, wel-ches weiter in einer Reibanlage zu dem Beaufschlagungsteil drehbewegbar ist.

[0005] Bei einem aus der WO 2007/124406 A2 bekannten Zählwerk ist das Antriebsteil über Schrägflächen bewegbar, die zur Zusammenwirkung mit entsprechenden Schrägflächen an dem Beaufschlagungsteil ausgebildet sind. Das Beaufschlagungsteil vollzieht nur eine hin- und hergehende Bewegung in Rich-tung der Drehachse. Eine erforderliche Drehbewegung des Antriebsteiles wird nur durch die Zusammenwirkung zwischen den Schrägflächen des Antriebsteiles und des Beaufschlagungsteils erreicht.

Zusammenfassung der Erfindung

[0006] Ausgehend von dem genannten Stand der Technik beschäftigt sich die Erfindung mit der Aufgabe, ein Handgerät der in Rede stehenden Art anzuge-ben, das eine vorteilhafte Ausgestaltung insbesondere im Hinblick auf die Zählung einzelner Dosen der Substanz aufweist.

[0007] Diese Aufgabe ist nach einem ersten Erfindungsgedanken bei einem Handgerät mit einem Zählwerk und einem Beaufschlagungsteil gelöst, bei welchem darauf abgestellt ist, dass zur Durchführung einer Zählung das Dosier-kammerteil mittels eines Übertragungsteils auf das Beaufschlagungsteil einwirkt.

[0008] Weitere Merkmale der Erfindung sind nachstehend, auch in der Figurenbeschreibung und der Zeichnung, oftmals in ihrer bevorzugten Zuordnung zu dem bereits vorstehend erläuterten Konzept beschrieben bzw. dargestellt, sie können aber auch in einer Zuordnung zu nur einem oder mehreren einzelnen Merkmalen, die beschrieben oder zeichnerisch dargestellt sind, oder unabhängig oder in einem anderen Gesamtkonzept von Bedeutung sein.

[0009] Die zumindest zur Vorbereitung einer Inhalation und/ oder zum Ab-schluss des Inhalationsvorganges notwendige Verlagerung, insbesondere Linearverlagerung, des handgeräteseitigen Dosierkammerteils wird genutzt zur Beaufschlagung des Zählrades. Eine entsprechende Bewegung des Dosierkammerteils wird als Ausgabe einer Dosis der Substanz gezählt. Hierzu wird die Bewegung des Dosierkammerteiles aus einer Nichtbenutzungsstellung in die Benutzungsstellung und/ oder umgekehrt mittels eines Übertragungsteiles auf das Beaufschlagungsteil übertragen.

[0010] Das Übertragungsteil kann mit dem Dosierkammerteil verbunden sein, beispielsweise rastverbunden. Auch kann diesbezüglich eine allein kraftschlüssige Verbindung gegeben sein.

[0011] Es können gesonderte Übertragungs- und Beaufschlagungsteile vorgesehen sein, die zur Einwirkung auf das Zählrad miteinander bewegungsgekoppelt sind. Diesbezüglich kann eine Rast-, Steck- oder Schraubverbindung gegeben sein.

[0012] In weiterer, wie auch bevorzugter Ausgestaltung kann das Übertra-gungsteil mit dem Beaufschlagungsteil einteilig ausgebildet sein. Diesbezüglich kann es sich um eine materialeinheitliche, einstückige Ausbildung handeln.

[0013] Die Verlagerung des Dosierkammerteiles, insbesondere eine lineare Verlagerung des Dosierkammerteiles, bspw. entlang einer Handgerät-Längsachse, wird auf das Übertragungsteil übertragen und über dieses auf das das Zählrad beaufschlagende Betätigungsteil. Es wird entsprechend die Verlagerung des Dosierkammerteiles in die Entleerungsbereitschaftsposition oder aus dieser heraus in die Ladeposition, in welcher die Dosierkammer des Dosierkammerteils in den die Substanz aufweisenden Vorratsraum eintaucht, er-fasst.

[0014] Das Übertragungsteil kann nicht nur zur Erfassung der Verlagerung des Dosierkammerteiles dienen, sondern darüber hinaus, wie auch bevorzugt, zur Herbeiführung einer solchen Dosierkammerteil- Verlagerung. Das Übertragungsteil kann entsprechend auf das Dosierkammerteil einwirken, zur Verlage-rung desselben aus der Beladungsposition in die Entleerungsbereitschaf tsposi-tion und/ oder aus der Entleerungsbereitschaf tsposition in die Beladungsposition.

[0015] In vorteilhafter Weise ist das Übertragungsteil von dem Dosierkammerteil lösbar, bspw. zur Ermöglichung der Entleerung der Dosierkammer durch Inhalation.

[0016] Das Lösen des Übertragungsteiles von dem Dosierkammerteil, wie auch bevorzugt die Wiedereinnahme der Einwirkungsstellung, ist bevorzugt werkzeuglos herbeiführbar, weiter bevorzugt im Zuge der üblichen Handhabung des Handgerätes.

[0017] Das Übertragungsteil kann in einer möglichen Ausgestaltung insbesondere zur Durchführung der Inhalation gänzlich von dem das Dosierkammerteil aufweisenden Teil des Handgerätes entfernt werden.

[0018] In einer weiter möglichen Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das Zählwerk in einem von dem Vorratsraum des Handgerätes entfernbaren Teil

angeordnet ist. Hierbei handelt es sich bevorzugt um ein Teil, das im Zuge einer üblichen Nutzung des Handgerätes, insbesondere zur Vorbereitung eines Inhalationsvorganges, von dem den Vorratsraum des Handgerätes aufweisenden Teil zu entfernen ist.

[0019] So kann es sich, wie auch bevorzugt, bei dem entfernbaren Teil um eine Kappe, insbesondere Schraubkappe des Handgerätes handeln. Diese Kappe ist insbesondere zur Freilegung eines Mundstückes oder dergleichen, über welches der Inhalationsvorgang zu erfolgen hat, zu entfernen.

[0020] Mit der Entfernung des Teils, insbesondere der Kappe, kann auch das auf das Dosierkammerteil zur Einwirkung ausgebildete Übertragungsteil von dem Dosierkammerteil gelöst werden.

[0021] Das Übertragungsteil kann aus einer Betätigungsendstellung in eine Betätigungsanfangsstellung mittels Federkraft bewegbar sein. Die Federkraft kann aus einer gesondert vorgesehenen Feder, bspw. Metallfeder wie bspw. eine Zylinder-Druckfeder, resultieren. Auch kann die Federkraft gegeben sein durch eine entsprechende federbare Einstellung des Übertragungsteiles selbst. So kann das Übertragungsteil zumindest über einen Teilabschnitt konstruktiv so ausgebildet sein, dass sich bei einer entsprechenden Belastung die Federkraft ergibt. Auch kann die Federkraft aus einem Federelement oder Federabschnitt resultieren, welches aus einem rückstellf ähigen Kunststoff besteht.

[0022] Das Beaufschlagungsteil ist bevorzugt in Abschraubrichtung der Schraubkappe verlagerbar. Auch ist das mit dem Übertragungsteil zusammenwirkende Dosierkammerteil bevorzugt in Schraubrichtung entlang der sich hieraus ergebenden Achse bewegbar.

[0023] In bevorzugter Ausgestaltung ist die Bewegung des Übertragungsteiles innerhalb der Schraubkappe anschlagbegrenzt, dies in Richtung einer Betätigungsendstellung und/ oder in Richtung einer Betätigungsanfangsstellung des Übertragungsteiles .

[0024] Weiter kann, wie auch bevorzugt, dass Beaufschlagungsteil relativ zu der Schraubkappe drehbar sein. Bevorzugt ist hierbei eine mögliche Relativdrehung um die Schraubachse der Schraubkappe.

[0025] Zur Sichtbarmachung des aktuellen Skalenwertes kann die Schraubkappe ein Sichtfenster aufweisen. Hierbei kann es sich um einen einfachen Ausbruch in der Schraubkappe handeln, zur Freilegung eines die Skalierung aufweisenden Bereichs des Zählwerks. In bevorzugter Ausgestaltung besteht das Sichtfenster aus einem transparenten Abschnitt der ansonsten bevorzugt nicht transparenten Schraubkappe. Auch kann zur Sichtbarmachung der Skalenwerte im betreffenden Bereich der Schraubkappe ein Ausbruch vorgesehen sein.

[0026] Das Übertragungsteil und das Beaufschlagungsteil können als einheitliches Teil ausgebildet sein. Sie können auch als zueinander bewegliche, jedoch in Drehrichtung gekoppelte Teile ausgebildet sein. Bei einer einteiligen Ausbildung können sie auch insbesondere materialeinheitlich integral geformt sein, beispielsweise als einheitliches Kunststoffspritzteil.

[0027] Das Beaufschlagungsteil dient bevorzugt zur Übertragung einer Bewegung eines Substanzbehälters, in dem die pharmazeutische Substanz aufgenommen ist, insbesondere bei einer Ausgabebetätigung des Substanzbehälters, auf ein ggf. gesondert ausgebildetes Antriebsteil. Wesentlich ist, dass sich eine Drehbewegung des Antriebsteils ergibt. Eine darüber hinaus gegebene axiale

Bewegung des Antriebsteils kann gegeben sein. Wenn die Drehbewegung durch Einwirkung auf das Beaufschlagungsteil erzeugt wird, wird sie auch bei einer teilemäßigen Trennung von Beaufschlagungsteil und Antriebsteil unmittelbar auf das Antriebsteil übertragen.

[0028] Die Drehbewegung des Beaufschlagungsteils bzw. des Antriebsteils ist bevorzugt eine hin- und hergehende Drehbewegung. Die hin- und hergehende Bewegung wird, soweit nicht ohnehin eine Einteiligkeit vorliegt, jeweils von dem Antriebsteil mit vollzogen. Bevorzugt dreht sich das Beaufschlagungsteil und/ oder das Antriebsteil innerhalb des Handgerätes immer um einen gleichen vorgegebenen Winkelbetrag, ausgehend von einer praktisch immer gleichen Ausgangsstellung.

[0029] Zufolge der Drehkopplung zwischen dem Beaufschlagungsteil und dem Antriebsteil ergibt sich entsprechend bei einer Betätigung auch eine Drehung des Beaufschlagungsteils relativ zu dem Substanzbehälter. Insofern kann prinzipiell vorgesehen sein, dass der Bereich der zur gemeinsamen Drehung verbundenen Teile, des Beaufschlagungs- und des Antriebsteils, der mit dem Substanzbehälter zusammenwirkt, drehbar aber in Richtung der Drehachse fest verbunden mit dem Bereich ausgebildet ist, der das Antriebsteil bildet oder auf dieses einwirkt. Hierbei kommt es nicht notwendig zu einer Drehung zwischen dem Substanzbehälter und dem Beaufschlagungsteil. Es kann aber auch bei entsprechender Drehung des Beaufschlagungsteils, insbesondere wenn ein solcher eigens drehbarer Bereich nicht vorgesehen ist, eine unmittelbare Drehreibung zwischen dem Substanzbehälter und dem Beaufschlagungsteil bei einer Ausgabebetätigung des Substanzbehälters entstehen.

[0030] Das Beaufschlagungsteil ist bevorzugt überlagert zu einer Bewegung in Richtung der Drehachse drehbewegt. Zugleich mit einer Bewegung in Richtung der Drehachse vollzieht sich also in diesem Fall die Drehbewegung des Beaufschlagungsteils, wenn entsprechend auf den Substanzbehälter eingewirkt wird.

[0031] Das Antriebsteil und/ oder das Beaufschlagungsteil weisen weiter bevorzugt eine Eingriffsausformung auf, die im Zuge einer entsprechenden Ver-lagerung des Beaufschlagungsteils bzw. des Antriebsteils mit einer Eingriffsöffnung und/ oder einer Eingriffsfläche des Zählrades, welche Eingriffsfläche ggf. als Begrenzung der Eingriffsöffnung ausgebildet sein kann, in Eingriff steht o-der in Eingriff kommt. Entsprechend sind die Teile Antriebsteil - ggf. als entsprechender Bereich des Beaufschlagungsteils - und das Zählrad ständig in Eingriff miteinander oder nicht ständig in Eingriff miteinander.

[0032] Die Drehachse, zu der das Antriebsteil und damit auch das Beaufschlagungsteil drehbar ist, ist bevorzugt im Hinblick auf ein Gehäuse, in welchem das Zählwerk eingesetzt ist, feststehend.

[0033] Das Antriebsteil oder das Beaufschlagungsteil kann nicht nur eine Ein-griffsausformung zur Zusammenwirkung mit dem Zählrad aufweisen, sondern auch eine Getriebeausformung. Mit der Getriebeausformung kann gesondert auf das Antriebsteil bzw. das Beaufschlagungsteil zu dessen Drehung einwirkbar sein. Die Zusammenwirkung zwischen dem Antriebsteil und dem Zählrad, soweit sie zu einer Drehung des Zählrades führt, erfolgt bei einer in Richtung der Drehachse gegebenen Relativbewegung zwischen dem Antriebsteil und dem Zählrad.

[0034] Es ist bevorzugt, dass das Antriebsteil koaxial zu der Drehachse angeordnet ist.

[0035] Das Antriebsteil kann vor einer Verlagerung vollständig von dem Zählrad getrennt sein, so dass es das Zählrad nicht berührt. Gleichwohl kann in einer rechtwinkelig zu der Drehachse gegebenen Horizontalebene noch eine Überdeckung zwischen dem Antriebsteil und dem Zählrad gegeben sein. Be-vorzugt ist eine solche Überdeckung nur zwischen einer nach unten vorstehenden Eingriffsausformung des Antriebsteils und einer Begrenzung der Eingriffsöffnung, in der Regel der genannten Eingriffsfläche, gegeben. Es kann auch vorgesehen sein, dass vor einer Verlagerung keine Horizontalebene gegeben ist, in welcher zwischen dem Antriebsteil und dem Zählrad noch eine Überde-ckung gegeben ist.

[0036] Bevorzugt ist auch, dass das Antriebsteil und/ oder das Beaufschlagungsteil vor einer Verlagerung an der Drehachse gefangen ist. Diese Verbindung kann beispielsweise durch eine zwischen dem Antriebsteil und/ oder dem Beaufschlagungsteil und der Drehachse wirkende Feder gegeben sein. Die Fe-der kann eine Rückstellfeder sein, die das Antriebsteil und/ oder das Beaufschlagungsteil in die Stellung vor der Verlagerung beaufschlagt.

[0037] Die Drehachse kann zapfenartig, mit einem freien unteren Ende, ausgebildet sein. Die Drehachse kann einen Vorsprung, bspw. als umlaufende Schulter ausgebildet, aufweisen, auf welchem die Rückstellfeder aufsitzen kann.

[0038] Die Getriebeausformung des Antriebsteils und/ oder des Beaufschlagungsteils kann aus einer Kulisse bestehen. Sie kann auch aus einem Kulissenstein bestehen. Sie kann auch aus einem Verzahnungsabschnitt bestehen.

[0039] Ein mit der Getriebeausformung zusammenwirkendes Getriebeteil kann außerhalb des eigentlichen Zählwerkes, beispielsweise in einem Gehäuse oder Gehäuseteil, wie bspw. die Schraubkappe, des Handgerätes, in welches das Zählwerk einzusetzen ist, ausgebildet sein.

[0040] Alternativ kann das Getriebeteil auch an einem Bereich des Zählwerkes, insbesondere der feststehenden Drehachse, ausgebildet sein. Das Getriebeteil kann in jeweiliger Anpassung an die verwirklichte Getriebeausformung ausgebildet sein. So kann das Getriebeteil bei einer Ausbildung der Getriebeausformung als Kulisse aus einem Kulissenstein bestehen. Bei einer Ausformung der Getriebeausformung als Kulissenstein entsprechend aus einer Kulisse. Bei einer Ausformung der Getriebeausformung als Verzahnungsabschnitt besteht ent-sprechend das Getriebeteil aus einem zum Verzahnungseingriff mit dem Verzahnungsabschnitt ausgebildeten weiteren Verzahnungsabschnitt.

[0041] Bevorzugt ist weiter, dass das Zählwerk einen Teil des Gehäuses des Handgerätes umfasst. Das Handgerät, in welches das Zählwerk einzusetzen ist, weist hierbei entsprechend hinsichtlich seines Gehäuses einen Fehlbereich auf. Dieser ist erst ergänzt und damit das Gehäuse vervollständigt, wenn das Zählwerk in das Handgerät eingesetzt ist.

[0042] Eine oder mehrere Federn, wobei beispielsweise zwei Federn vorgesehen sein können, welche auf das Antriebsteil und das Beaufschlagungsteil einwirken, können sich auch, bevorzugt alternativ, gegebenenfalls aber auch kom-binativ zu einer Abstützung auf der Drehachse, auf einer Innenseite des genannten Teils des Gehäuses, welches bei dieser Ausführungsform zu dem Zählwerk gehört, abstützen.

[0043] Hinsichtlich der Federeinwirkung kann auch vorgesehen sein, dass eine Feder unmittelbar zwischen dem Beaufschlagungsteil und der Drehachse wirkt und eine weitere Feder zwischen dem Antriebsteil und dem Beaufschlagungs- teil. Letztere Feder ist dann insbesondere dazu vorgesehen, eine Bewegung in Richtung der Drehachse, die auch unabhängig von einer solchen Feder bevorzugt vorgesehen ist, zwischen dem Antriebsteil und dem Beaufschlagungsteil zu ermöglichen.

[0044] Das Antriebsteil kann an dem Beaufschlagungsteil in Richtung der Drehachse beweglich, jedoch in Drehrichtung praktisch unbeweglich gefangen sein. Insbesondere kann es hiermit rastverbunden sein.

[0045] Bei einer bevorzugten Ausführungsform erfolgt die Drehung des Antriebsteils auch allein aus der genannten Zusammenwirkung zwischen der Ge-triebeausformung und dem Getriebeteil.

[0046] Weiter ist bevorzugt, dass mehrere Zählräder vorgesehen sind. Diese mehreren Zählräder können insbesondere koaxial zueinander angeordnet sein. Darüber hinaus können die Zählräder koaxial zu der Drehachse und/ oder in Richtung der Drehachse übereinander angeordnet sein. Die Zusammenwirkung einer Eingriffs ausformung mit einer Eingriffsöffnung ist hier bevorzugt nur bzgl. eines Zählrades, weiter bevorzugt nur bzgl. des dem Antriebsteil unmittelbar zugeordneten Zählrades, (das in der Regel das unterste Zählrad ist,) gegeben.

[0047] Das Antriebsteil kann als Eingriffsausformung einen Eingriffszapfen aufweisen. Der Eingriffszapfen kann achsparallel zu der Drehachse verlaufen.

[0048] Ein Zählrad, jedenfalls bevorzugt das unmittelbar dem Antriebsteil zugeordnete Zählrad, kann eine oder mehrere Eingriffsöffnungen aufweisen. Eine Eingriffsöffnung kann zu einer Aufnahme des Eingriffszapfens ausgebildet und angeordnet sein.

[0049] Eine Eingriffsöffnung ist bevorzugt mit einer Eingriffsfläche ausgebildet. Die Eingriffsfläche kann gekrümmt oder schräg bezüglich einer Vertikalen verlaufen, so dass sich in Bezug auf eine Bewegung der Eingriffsausformung, bspw. des Eingriffszapfens, wenn diese vorgesehen ist, in Richtung der Dreh-achse, eine Bewegung des Zählrades in Umfangsrichtung zu der Drehachse, also eine Drehbewegung, ergibt. Diese Drehbewegung durch die entsprechende Gestaltung der Eingriffsfläche ist bevorzugt überlagert zu der Drehbewegung, die sich aufgrund der Zusammenwirkung des Antriebsteils mit dem Gehäuse zufolge der Getriebeausformung ergibt.

[0050] Zwischen zwei in Richtung der Drehachse unmittelbar benachbarten Zählrädern kann ein Übertragungszahnrad angeordnet sein. Das Übertragungszahnrad kann um eine zweite Drehachse drehbar sein. Weiter kann das Übertragungszahnrad sich quer zu seiner zweiten Drehachse in Überdeckung zu beiden Zählrädern erstrecken. Durch eine nur in einem bestimmten Um-fangsbereich des unteren Zählrades ausgebildete Verzahnung wird das obere Zählrad mit Hilfe des Übertragungszahnrades nur gedreht, wenn zufolge zuvor erfolgter Drehung des oberen Zählrades dieser bestimmte, mit Verzahnung ausgebildete Bereich in Eingriff kommt mit dem Übertragungszahnrad.

[0051] Das Übertragungszahnrad kann drehbar an einem Ausleger der ersten Drehachse gehaltert sein. Der Ausleger kann die zweite Drehachse ausbilden.

[0052] Insbesondere können zwei Übertragungszahnräder vorgesehen sein. Diesbezüglich ist es auch bevorzugt, zwei Ausleger vorzusehen. In diesem Fall können auch weiter beide Ausleger in Richtung der ersten Drehachse beabstandet sein.

[0053] Eines, mehrere oder alle Zählräder können mit einer Rückdrehsperre zusammenwirken. Eine Rückdrehsperre kann als ein auf eine die Zeichen aufweisenden Außen-Umfangsfläche eines Zählrades einwirkendes Sperrteil ausgebildet sein. Ein Sperrteil kann als federbares Hebelteil ausgebildet sein. Es kann einen frei ausfederbaren und bevorzugt mit dem jeweiligen Zählrad in Eingriff stehenden freien Endbereich aufweisen und einen Halterungs-Endbereich, der bevorzugt integral einheitlich mit einer Halterung des Hebelteils an dem Gehäuse ausgebildet ist.

[0054] Ein bevorzugt fingerartig gebildetes Sperrteil kann sich quer zu einer Erstreckung der ersten Drehachse erstrecken.

[0055] Das Sperrteil kann an dem bereits genannten Teil des Gehäuses, welches in diesem Fall Teil des Zählwerks ist, befestigt sein. Es kann aufgrund nur elastischer Verformung wirken.

[0056] Gegenstand der Erfindung ist auch ein Zählwerk für ein Handgerät zur Ausgabe einer pharmazeutischen Substanz, insbesondere eines Inhaliermedikamentes, mit mindestens einem, lesbare Zeichen aufweisenden Zählrad, wobei das Zählrad um eine Drehachse drehbar ist und zur Dreheinwirkung auf das Zählrad ein mit einer Feder zusammenwirkendes Antriebsteil für das Zählrad vorgesehen ist, welches Antriebsteil eine Eingriffsausformung zur Zusammen-Wirkung mit dem Zählrad aufweist, wobei das Antriebsteil eine relativ zu dem Zählrad wechselnde Eingriffsstellung aufweist.

[0057] Auch insofern wird auf den eingangs genannten Stand der Technik verwiesen.

[0058] Um ein Zählwerk insbesondere zur Zählung einzelner Dosen der Substanz anzugeben, das eine vorteilhafte Ausgestaltung insbesondere im Hinblick auf das Antriebsteil aufweist, ist vorgesehen, dass das Antriebsteil durch die Feder in eine Eingriffsstellung vorgespannt ist.

[0059] Das Antriebsteil ist so stets in eine Eingriffsstellung zu dem zugeordneten Zählrad federbelastet, findet entsprechend in vorgegebenen Drehstellungen des Antriebsteiles relativ zum Zählrad selbsttätig die Eingriffsstellung.

[0060] Bei Anordnung eines auf das Antriebsteil einwirkenden Beaufschlagungsteils kann eine das Beaufschlagungsteil in eine Grundstellung belastende Feder zugleich zur federnden Beaufschlagung des Antriebsteils genutzt sein.

[0061] In einer bevorzugten Ausgestaltung sind diesbezüglich zwei Federn vorgesehen, bspw. zwei koaxial zueinander angeordnete Federn, wobei sich die das Antriebsteil beaufschlagende Feder gehäuseseitig, also an einem starren, nicht beweglichen Abschnitt, abstützen kann, darüber hinaus alternativ, wie auch bevorzugt, an dem sich über eine gesonderte Feder an dem Gehäuse abstützenden Beaufschlagungsteil.

[0062] Des Weiteren kann das Zählwerk eines oder mehrere der weiteren in Bezug auf das Handgerät bereits erläuterten Merkmalen aufweisen.

[0063] Zudem ist Gegenstand der Erfindung eine Schraubkappe für ein Hand-gerät zur Ausgabe einer pharmazeutischen Substanz, insbesondere eines Inhaliermedikaments, mit einem Zählwerk, das ein Zählrad aufweist, und einem zur Drehung des Zählrades erforderlichen Beaufschlagungsteil.

[0064] Um eine Schraubkappe für ein Handgerät der in Rede stehenden Art insbesondere hinsichtlich der Zählung einzelner Dosen der Substanz durch das Zählwerk weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das Beaufschlagungsteil in der Schraubkappe relativ zu der Schraubkappe drehbar angeordnet ist.

[0065] Es kann sich hierbei um eine Getriebeausformung zwischen der

Schraubkappe, die im übertragenen Sinne ein Teil des Gehäuses des Handgerätes insbesondere in der Anordnungsstellung darstellt, und dem Beaufschlagungsteil handeln.

[0066] Eine lineare Verlagerung des Beaufschlagungsteils, welche Verlagerung bei einem Aufsetzen, insbesondere Aufschrauben der Schraubkappe, alternativ oder auch kombinativ bei einem Abschrauben der Schraubkappe sich einstellt, ist überlagert von einer Drehbewegung des Beaufschlagungsteils. Die Drehverlagerung kann, wie auch bevorzugt, begrenzt sein.

[0067] So kann in einer möglichen Ausgestaltung eine Kulissenführung vorge-sehen sein, beispielsweise mit einer bewegungsteilseitig vorgesehenen Kulisse und einem schraubkappenseitig bzw. gehäuseseitig vorgesehenen Kulissenstein oder einem Kulissenstein im Bereich des Beaufschlagungsteils und einer Kulisse in einem korrespondierenden Gehäuseabschnitt der Schraubkappe.

[0068] Darüber hinaus kann die Schraubkappe eines oder mehrere der weite-ren in Bezug auf das Handgerät bereits erläuterten Merkmale aufweisen.

[0069] Die Merkmale der vorbeschriebenen unabhängigen Ansprüche sind sowohl jeweils für sich wesentlich, als auch in jeder Kombination miteinander, wobei weiter Merkmale eines unabhängigen Anspruches mit den Merkmalen eines weiteren unabhängigen Anspruches oder mit Merkmalen mehrerer unab- hängiger Ansprüche kombinierbar sind, weiter auch mit nur einzelnen Merkmalen eines oder mehrerer der weiteren unabhängigen Ansprüche.

[0070] Ein derartiges Handgerät ist insbesondere zur Ausgabe sprühfähiger Substanzen ausgebildet. Auf die in den eingangs genannten Druckschriften erwähnten Substanzen wird beispielhaft verwiesen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0071] Nachstehend ist die Erfindung des Weiteren anhand der beigefügten Zeichnung erläutert, die jedoch lediglich ein Ausführungsbeispiel wiedergibt. Hierbei zeigt:

Fig. 1 in perspektivischer Darstellung ein Handgerät in einer kappenverschlossenen Nichtbereitschaftsstellung;

Fig. 2 das Handgerät gemäß Figur 1 in Ansicht;

Fig. 3 die Draufsicht hierzu;

Fig. 3a die Ansicht gemäß dem Pfeil lila in Figur 1;

Fig. 4 das Handgerät gemäß Figur 1 in einer Längsschnittdarstellung;

Fig. 5 eine erste Explosionsdarstellung des Handgerätes,

Schraubkappe und eines Zählwerks;

Fig. 6 eine zweite Explosionsdarstellung des Handgerätes mit

Schraubkappe und Zählwerk, in einer Ansicht von schräg unten;

Fig. 7 eine perspektivische Unteransicht gegen ein erstes Zählrad;

Fig. 8 eine weitere Unteransicht hierzu;

Fig. 9 eine perspektivische Draufsicht auf das erste Zählrad;

Fig. 10 eine weitere Draufsicht hierzu;

Fig. 11 den Schnitt gemäß der Linie XI-XI in Figur 10;

Fig. 12 ein zweites Zählwerk in perspektivischer Unteransicht;

Fig. 13 eine weitere Unteransicht hierzu;

Fig. 14 die perspektivische Draufsicht auf das zweite Zählrad;

Fig. 15 eine weitere Draufsicht hierzu;

Fig. 16 ein drittes Zählrad in perspektivischer Unteransicht;

Fig. 17 eine weitere Unteransicht hierzu;

Fig. 18 das dritte Zählrad in perspektivischer Draufsicht;

Fig. 19 eine weitere Draufsicht hierzu;

Fig. 20 in perspektivischer Einzeldarstellung ein, eine Drehachse für die Zählräder anbietendes Einsatzteil;

Fig. 21 das Einsatzteil in einer Seitenansicht;

Fig. 22 eine weitere Seitenansicht des Einsatzteiles mit in strichpunktierter Linienart dargestellten Übertragungszahnrädern;

Fig. 23 in perspektivischer Einzeldarstellung ein Antriebsteil;

Fig. 24 das Antriebsteil in teilweise aufgebrochener Seitenansichtsdarstellung;

Fig. 25 in perspektivischer Einzeldarstellung ein Beaufschlagungsteil;

Fig. 26 das Beaufschlagungsteil in Seitenansicht;

Fig. 27 eine Vertikalschnittdarstellung gemäß Figur 4 in vergrößerter

Darstellung, den Schraubkappenbereich in der kappenverschlossenen Nichtgebrauchsstellung des Handgerätes betreffend;

Fig. 28 eine der Figur 27 entsprechende Darstellung, jedoch eine Zwischenstellung im Zuge eines Abschraubvorganges der Schraubkappe betreffend;

Fig. 29 eine Detail-Schnittdarstellung durch den Bereich des Beaufschlagungsteils, des Antriebsteiles und des mit dem Antriebsteil zusammenwirkenden ersten Zählrades, bei Abstützung des Beaufschlagungsteils über ein Übertragungsteil auf einem handgerätseitigen Dosierkammerteil (kappenverschlossene Nichtgebrauchsstellung des Handgerätes);

Fig. 29a die Draufsicht zu der Darstellung in Figur 29;

Fig. 30 eine der Figur 29 entsprechende Darstellung, eine Stellung gemäß Figur 28 betreffend, bei welcher das Beaufschlagungsteil linear und drehverlagert ist unter Mitschleppen des Antriebsteiles, zur Vorbereitung einer Verlagerung des zugeordneten Zählrades um einen Zählschritt;

Fig. 31 eine der Figur 28 entsprechende Darstellung, eine Zwischenstellung im Zuge des Aufschraubens der Schraubkappe auf das Handgerät betreffend;

Fig. 32 eine der Figur 30 entsprechende Darstellung, eine Zwischenstellung im Zuge des Aufschraubvorganges der Schraubkappe betreffend bei damit einhergehender Verlagerung des ersten Zählrades um eine Zähleinheit;

Fig. 32a die Draufsicht zu Figur 32;

Fig. 33 eine Folgedarstellung zu Figur 32 nach Beendigung des Aufschraubvorganges der Schraubkappe;

Fig. 33a die Draufsicht zu Figur 33;

Fig. 34 eine der Figur 3a entsprechende Darstellung nach einer Nutzung des Handgerätes und damit verbundener Zählung.

Beschreibung der Ausführungsformen

[0072] Das in den Figuren dargestellte Handgerät 1 zur Ausgabe und Inhalation einer bevorzugt pulverförmigen Substanz 2, insbesondere medizinischer Art, ist als bequem mitführbares, kurzstabförmiges Taschengerät realisiert, dies mit einem formbestimmenden zylindrischen Gehäuse 3.

[0073] Das zylindrische, rohrartige Gehäuse 3 besitzt kopfseitig einen relativ zum Gehäuse 3 um die Geräteachse x drehbaren Außenzylinder 4. Letzterer ist im Bereich einer endseitigen Radialstufe an dem Gehäuse 3 rotierbar festgelegt.

[0074] Der gleichfalls zylindrische, rohrartige Außenzylinder 4 geht kopfseitig des Handgerätes 1 in ein aufgesetztes Mundstück 5 über, welches mundgerecht ausgeformt ist, beispielsweise abgeflacht. Dieses Mundstück 5 ist mittels einer becherförmigen Verschlusskappe schützend überfangbar. Letztere ist als Schraubkappe 6 realisiert, wozu ein ihr zugeordnetes Innengewinde in ein korrespondierendes Außengewinde an der Mantelwand des Gehäuses 3 eingreift.

[0075] Der Außenzylinder 4 steht mit der Schraubkappe 6 in drehfester Ver-bindung, wozu der Außenzylinder mantelwandaußenseitig vertikal ausgerichtete Rippen 7 aufweist, die mit entsprechend positionierten, schlitzartigen Vertikalnuten wandungsinnenseitig der Schraubkappe 6 zusammenwirken. Entsprechend löst eine Schraubbetätigung der Schraubkappe 6 eine Rotation des Außenzylinders 4 um die Geräteachse x aus.

[0076] Die Schraubkappe 6 dient zugleich als Betätigungshandhabe zur Ausbringung der pulverförmigen Substanz 2 in reproduzierbaren Teilmengen 8, wozu der axiale Schraubhub des Gewindeeingriffs von Innengewinde und Außengewinde genutzt wird.

[0077] Die Substanz 2 ist in einer Vorratskammer 9 des Gehäuses 3 (gegebenenfalls nachfüllbar) aufgenommen. Über die Dosiervorrichtung wird jeweils eine Substanz-Teilmenge 8 an eine außerhalb der Vorratskammer 9 liegende Übergangsstelle U gefördert.

[0078] Bezüglich des dosierfähigen Gutes handelt es sich um eine (meist medizinische) pulverf örmige Substanz 2. Es können beispielsweise saugstromtrans-portfähige Grundkörper wie Laktose Träger für oberflächenseitig anhaftende, mikronisierte Arzneimittel-Feinpartikel sein.

[0079] Den unteren Abschluss der Vorratskammer 9 bildet bevorzugt ein topf-förmiger Druckboden, welcher in Richtung des Mundstückes 5 mittels einer Druckfeder unter Federbelastung steht.

[0080] Übergangsseitig zum in Axialrichtung an dem Gehäuse 3 anschließenden Außenzylinder 4 schließt die Vorratskammer 9 mit einer Kammerdecke 10 ab. Diese ist zentral durchsetzt von einem Zylinderabschnitt eines sich in einer senkrechten Ebene zur Geräteachse x erstreckenden Drehteils 11. Dieses ist im Wesentlichen plattenförmiger Gestalt und ist drehfest mit dem Außenzylinder 4 verbunden, so entsprechend gegenüber der Kammerdecke 10 um die Geräteachse x drehbar.

[0081] Drehfest mit dem Zylinderabschnitt des Drehteils 11 ist ein von der Kammerdecke 10 in die Vorratskammer 9 einragender Rotor R verbunden. Dieser Rotor R weist einen Flügel 12 auf. Der Flügel 12 liegt mit einer Fläche an der zugewandten Kammerdeckenfläche an. In Radialerstreckung reicht der Flügel 12 etwa ausgehend von dem Zylinderabschnitt bis zur Innenwandung der Vorratskammer 9.

[0082] Der Flügel 12 des Rotors R ragt in den Substanzvorrat der Vorratskammer 9 ein. Die durch die Kammerdecke 10 geformte Schulter bildet in Zusammenwirkung mit dem relativ zur Vorratskammer 9 drehbaren Rotor R einen Stator.

[0083] Im Zentrum nimmt der Zylinderabschnitt des Drehteils 11 eine Dichtungbuchse 13 auf. Diese besteht bevorzugt aus einem Gummimaterial oder ähnlichem elastischen Material. Diese belässt zentral eine im Querschnitt schlitzförmige Führungs Öffnung für ein querschnittsangepasstes, stabartiges Dosierkammerteil 14.

[0084] Das Dosierkammerteil 14 fungiert zufolge entsprechender Ausgestaltung als eine bewegte Dosierkammer 15 für die auszugebende Substanz-Teilmenge 8, wobei die Bewegung des Dosierkammerteils 14 relativ zu dem Vorratsraum 9 linear in der Längsmittelachse (Geräteachse x) des im Wesentlichen rotationssymmetrisch gestalteten Handgerätes 1 erfolgt, überlagert von einer um die Geräteachse x durchgeführten Rotationsbewegungen. Das Dosierkammerteil 14 ist im Wesentlichen als Flachteil ausgeformt mit langgestreckt rechteckigem Querschnitt in einer Ebene quer zur Geräteachse x.

[0085] Die Querschnittsausgestaltung des Dosierkammerteils 14 und eine bevorzugte Ausspitzung des freien Endbereiches haben aufgrund der Drehmit-nähme des Dosierkammerteiles 14 im Zentrumsbereich auflockernd verdrängende Wirkung in Bezug auf den See aus pulverförmiger Substanz 2 in der Vorratskammer 9.

[0086] Die Dosierkammer 15 ist als im Wesentlichen senkrecht zur Geräteachse x verlaufende Querbohrung realisiert, dies mit einer Bohrungsachse, die die Breitseitenflächen des Dosierkammerteiles 14 durchsetzt. Die Querbohrung ist konisch geformt, sodass sich die Querbohrung zu eine Breitseitenfläche des Dosierkammerteiles 14 hin verjüngt.

[0087] Der Hubweg des linear sowie überlagert rotatorisch bewegten Dosierkammerteils 14 berücksichtigt in beiden Endstellungen des Dosierkammerteiles 14 ein Zuhalten des Querschnitts der Führungsöffnung in dem Drehteil 11 mit dosierkammerfüllender Rakel- bzw. Abstreichwirkung über die Länge der besagten Öffnung.

[0088] Ein mundstückseitiger Abschnitt der Schraubkappe 6 bildet eine bei Überlast ausklinkende Andockstelle 16 zwischen dem Dosierkammerteil 14 und der Schraubkappe 6. Das schraubkappenseitige Rastmittel kann dabei ein aus-federfähiger Hakenkranz sein, der im Bereich des freien Endes eines zentral unterseitig eines quer zur Geräteachse x ausgerichteten Bodens 17 angeordneten Hohlzylinders 18 ausgeformt ist. Das korrespondierende Ende des Dosierkammerteiles 14 ist im Querschnitt rotationssymmetrisch ausgeformt, wobei weiter im Übergangsbereich vom Flachteilabschnitt zum zylinderförmigen Endabschnitt ein tellerförmiger Radialkragen 19 aus wächst. Mit axialem Abstand zu diesem Radialkragen 19 formt der dem Flachteil abgewandte Endbereich des Dosierkammerteiles 14 einen Rastkopf 20 aus. Zwischen diesem und dem Radialkragen 19 ist eine wespentaillenartige Ringnut gebildet. In diese greifen einwärts gerichtete Nasen 21 der federnden Zungen des hohlzylinder-seitigen Hakenkranzes ein. Der Rastkopf 20 ist in beiden Axialrichtungen durch die Nasen 21 überwindbar. Die Verrastung kann recht stramm sein, da sie bei der Schraubverlagerung der Schraubkappe 6 gelöst und wieder verbunden wird.

[0089] Die zentrale Öffnung des Mundstückes 5 ist im Bereich eines Disper-gierteils ausgebildet. Dieses öffnet sich nach außen, d.h. abgewandt der Vor- ratskammer 9 konisch, wobei deren Wandung zugewandt der Vorratskammer 9 übergeht in einen ringförmigen, dachartigen Deckenabschnitt 22. Dieser bildet zugleich den oberen Abschluss des das Mundstück 5 tragenden Außenzylinders 4.

[0090] Der von dem mundstückseitigen Dispergierteil geschaffene zentrale Freiraum ist in der Kappen Verschlussstellung zentral durchsetzt von dem die Nasen 21 tragenden Hohlzylinder 18.

[0091] In dem Außenzylinder 4 ist zentral von dem Dosierkammerteil 14 und in der Kappenverschlussstellung zumindest teilweise vom verschlusskappen-seifigen Hohlzylinder 18 durchsetzt ein Innenzylinder 23 aufgenommen. Dieser ist drehfest mit dem Außenzylinder 4 verbunden.

[0092] Dieser Innenzylinder 23 ist im Wesentlichen als Hohlkörper gestaltet und trägt zentral einen in Axialrichtung verlagerbaren Kolben 24. Die Führung des Kolbens 24 ist etwa in der unteren Hälfte des Innenzylinders 23, zugewandt der Vorratskammer 9 durch einen im Querschnitt kreisrunden Führungsabschnitt 25 realisiert.

[0093] Der der Vorratskammer 9 abgewandte Abschnitt des Innenzylinders 23 formt einen gegenüber dem Führungsabschnitt 25 querschnittsvergrößerten Kolbenkopf- Verlagerungsbereich aus, dessen axial ausgerichtete Bereichswan-dung Radialöffnungen aufweisen. Diese Radialöffnungen stehen mit einem au-ßenzylinderseitigen Gitterwandabschnitt 26 strömungsmäßig in Verbindung.

[0094] Unterhalb des Gitterwandabschnittes 26, weiter fußseitig des innenzy-linderseitigen Führungsabschnittes 25 ist ein nicht näher dargestellter radial ausgerichteter, sich gleichfalls zum Gitterwandabschnitt 26 hin öffnender Strömungskanal 27 ausgebildet.

[0095] Der Strömungskanal 27 mündet in den von dem Führungsabschnitt 25 zentral belassenen Freiraum. Radial gegenüberliegend zu dem Strömungskanal 27 schließt sich an den Führungsabschnitt 25 ein Kanalzwischenabschnitt 28 an, der ausgehend von dem Führungsabschnitt 25 unter Einschluss eines Winkels von etwa 45 Grad zu einer senkrecht zur Achse x ausgerichteten Ebene in Richtung auf die zugeordnete Wandung des Außenzylinders 4 ansteigend verläuft, um dann endseitig in einen axial gerichteten Kanal 29 überzugehen. Dieser Ka-nal 29 ist durch eine axial ausgerichtete, schlitzartige, nach radial außen sich öffnende Ausnehmung in dem Innenzylindermantel geschaffen. Die radiale Überdeckung des Kanals 29 ist erreicht durch die zugeordnete Wandung des Außenzylinders 4.

[0096] Der axial ausgerichtete Kanal 29 mündet mit seinem dem Mundstück 5 zugewandte Ende in eine Ringkammer 30. Diese formt eine Wirbelkammer aus. Deren Decke ist im Querschnitt dachartig gestaltet und kann mit randseitig ausladenden, vorstehenden Flügeln ausgestattet sein.

[0097] Die Decke ist mit einem axial gerichteten Flansch wandungsinnenseitig an dem Innenzylinder 23 festgelegt.

[0098] Der Ringkammerboden 31 ist gebildet durch einen am Innenzylinder 23 radial nach außen abragenden Ringkragen. Dieser ist von dem axial ausgerichteten Kanal 29 durchbrochen. Nach radial innen ist die Ringkammer 30 begrenzt durch einen endseitigen, der Verrastung der Decke dienenden Wandungsabschnitt des Innenzylinders 23. Die so gebildete Ringkammerwandung

ist mit schlitzartigen Durchbrüchen 32 versehen, zum luftströmungsmäßigen Anschluss der Ringkammer 30 mit dem Kolbenkopf- Verlagerungsbereich.

[0099] Der in dem Innenzylinder 23 drehfest gehaltene, aber axial verlagerbare Kolben 24 weist zunächst einen tellerförmig sich in Richtung auf das Mund-stück 5 öffnenden Kolbenkopf 33 auf. Dieser öffnet sich im Querschnitt konusartig. Unterseitig des Kolbentellers sind zwei parallel zueinander verlaufende, axial ausgerichtete Zungen 34 angeformt. Der Kolben 24 besteht aus einem gummiartigen Material.

[00100] Die wandungsaußenseitig die Querschnittskontur des Führungsab-Schnittes des Innenzylinders 23 aufnehmenden Zungen 34 sind an ihren unteren freien Rand lippenartig gespalten, besitzen weiter in ihrem freien Randbereich materialverstärkte Abdichtungsflächen.

[00101] Zwischen den Zungen 34 ist das Flachteil des Dosierkammerteiles 14 geführt, wobei die Abdichtungsflächen der Zungen 34 in Zusammenwirkung mit dem Flachteil des Dosierkammerteiles 14 abstreifende und abdichtende Wirkung haben.

[00102] In einer Grundstellung des Spenders 1, bspw. gemäß der Darstellung in Figur 4, liegt der tellerartige Kolbenkopf 33 auf einem Bodenbereich des Kolbenkopf-Verlagerungsbereiches anschlagbegrenzt auf. Der umlaufende Rand-bereich des freien Endes des Kolbenkopfes 33 liegt dichtend gegen die zugeordnete Innen wandung des Innenzylinders 23 an.

[00103] Weiter liegt in dieser Grundstellung der Kopf des Dosier kammerteiles 14, d.h. dessen Radialkragen 19 und Rastkopf 20 in der durch die tellerartige Ausgestaltung des Kolbenkopfes 33 geschaffenen Vertiefung ein.

[00104] Der Kolbenkopf 33 liegt hierbei mit axialem Abstand unterhalb des Deckenabschnittes 22.

[00105] Bezüglich weiterer Merkmale hinsichtlich der Ausgestaltung und Funktionsweise des Handgerätes 1 wird auf die eingangs zitierte DE 10 2007 056 263 AI (US 2010/0300441 AI) verwiesen. Der Inhalt dieser Patentanmeldung wird hiermit vollinhaltlich in die Offenbarung vorliegender Erfindung mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Patentanmeldung in Ansprüche vorliegender Erfindung mit einzubeziehen.

[00106] Die Schraubkappe 6 erstreckt sich in aufgesetztem Zustand abgewandt der Vorratskammer 9 und ausgehend von dem Boden 17 weiter unter Ausbildung einer nach außen in Achsrichtung sich öffnenden Topfausformung 35. Die Schraubkappe 6 bietet hierzu eine mit der Schraubkappenwandung einteilig ausgebildet Topfwandung 36 an. Die sich ergebende Topföffnungsfläche ist in ihrer Ebene quer gerichtet zur Geräteachse x.

[00107] In der Topfausformung 35 ist ein Zählwerk 37 angeordnet.

[00108] Es handelt sich bei dem Ausführungsbeispiel bevorzugt um ein Einzeldosis-Zählwerk. Entsprechend erfolgt eine Zählung bzw. eine Weiterdrehung des Einer-Zählrades 41 bei jeder Betätigung des Gerätes, also bspw. bei jedem Ab- und Wieder auf schrauben der Schraubkappe 6.

[00109] Das Zählwerk 37 ist in der kappenseitigen Topfausformung 35 aufgenommen und bevorzugt von einem Kappenteil 38 überdeckt.

[00110] Weiter bevorzugt, wie auch bei dem Ausführungsbeispiel vorgesehen, bildet das Kappenteil 38 einen Teil der Schraubkappe 6, so bevorzugt einschließlich eines entsprechenden Teils der Deckenfläche der Schraubkappe 6.

[00111] Nach innen in Richtung auf die Topfausformung 35 gerichtet, ist auf einem kappenseitigen Zapfen, der bevorzugt koaxial zur Achse x ausgerichtet ist, ein Einsatzteil 39 bevorzugt dreh- und insgesamt verlagerungsfest angeordnet. Dieses Einsatzteil 39 formt in zapfenartiger Erstreckung entlang der Achse x eine körperliche Drehachse 40.

[00112] Bei dem Ausführungsbeispiel und bevorzugt weist das Zählwerk 37 drei entlang der Achse x untereinander angeordnete Zählräder 41 bis 43 auf.

[00113] Das bei Aufstellen des Handgerätes 1 auf einer ebenen Fläche und hierbei vertikal ausgerichteter Geräteachse x unterste Zählrad 41 weist unterseitig über seinen Umfang verteilt eine Reihe von Eingriffsöffnungen 44 auf. Die Eingriffs Öffnungen 44 weisen bevorzugt vertikale, d.h. sich in Richtung der Dreh-achse erstreckende Eingriffsflächen 45 auf (siehe etwa Figuren 7 und 11). Eine entgegen einer vorgegebenen Drehrichtung des Zählrades 41 vorgesehene Gegenfläche 46 ist jedenfalls bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel bevorzugt gekrümmt ausgebildet. Sie bildet eine Auflaufschräge.

[00114] Das Zählrad 41 kann, wie bevorzugt, als Einer-Zählrad ausgebildet sein. Die weiteren entlang der Geräteachse x auf der Drehachse 40 über dem Einer-Zählrad angeordneten Zählräder bilden bevorzugt ein mittleres Zehner-Zählrad 42 und ein oberes Hunderter-Zählrad 43.

[00115] Alle drei Zählräder 41 bis 43 sind bevorzugt auf der Drehachse 40 drehgelagert, hierbei weiter bevorzugt gleiche Außendurchmesser aufweisend. [00116] In Längsrichtung der geometrischen Achse x der Drehachse 40 sind zwischen zwei Zählrädern 40 und 41 sowie 41 und 42 Übertragungszahnräder 47 angeordnet.

[00117] Ein Übertragungszahnrad 47 wirkt einerseits mit ersten Zähnen 48 ei-nes bezüglich des Übertragungszahnrades 47 unteren Zählrades (bezogen auf die vorbeschriebene Aufstellausrichtung des Handgerätes) und andererseits mit zweiten Zähnen 49 eines oberen Zählrades zusammen. Ersichtlich sind die ersten Zähnen 48 nur über einen Teil, weiter speziell über einen geringen Teil des Umfangs des diesbezüglichen Zählrades ausgebildet, während die zweiten Zähne 49 bevorzugt über den gesamten Umfang des betreffenden Zählrades ausgebildet sind.

[00118] Ein Zählrad, das wie hier als mittleres Zählrad 42 zu drei übereinander angeordneten Zählrädern angeordnet ist, kann, ggf. gesondert durch einen Boden 50, sowohl erste Zähne 48 wie auch zweite Zähne 49 aufweisen.

[00119] Das in einer solchen Übereinanderanordnung oberste Zählrad 43 braucht nur zweite Zähne 49 aufzuweisen.

[00120] Die ersten bzw. zweiten Zähne 48, 49 sind bevorzugt auf einer Innenfläche eines Umfangs-Mantelteiles 51 des betreffenden Zählrades ausgebildet. Die Außenfläche der Umfangs-Mantelfläche 51 ist weiter bevorzugt mit der gewünschten Anzahl von einzelnen Zeichen 52 ausgebildet. Ein Zeichen 52 kann hierbei aufgedruckt sein oder eingeprägt oder spritztechnisch mit ausgeformt sein oder in sonstiger Weise erzeugt sein.

[00121] Ein Übertragungs-Zahnrad 47 ist auf einer zweiten Drehachse 53 geführt, die bevorzugt für sich ebenfalls feststehend ist.

[00122] Die beiden zweiten Drehachsen 53 sind bevorzugt, wie beim Ausführungsbeispiel ersichtlich, in diametraler Gegenüberlage an dem Einsatzteil 39 angeordnet, jeweils in radialer Richtung zu der geometrischen Achse der ersten Drehachse 40 beabstandet.

[00123] Der Boden 50 eines Zählrades 41 bis 43 kann eine schlüssellochartige Öffnung 54 aufweisen, welche sowohl ermöglicht, dass die Drehachse 40 das Zählrad durchsetzt wie auch, dass das Zählrad über eine oder, beim Ausführungsbeispiel, zwei zweite Drehachsen 53 übergreifend auf die Drehachse 40 aufgesetzt wird.

[00124] Wandungsaußenseitig an der Umfangs-Mantelfläche 51 weist bevorzugt jedes Zählrad 41 bis 43 sich in Richtung der geometrischen Achse der Drehachse 40 erstreckende Rastkerben 55 auf. Diese erstrecken sich, wie auch dargestellt und bevorzugt, zwischen zwei in Umfangsrichtung hintereinander angeordneten Zeichen 52.

[00125] Die Rastkerben 55 wirken zusammen mit überlaufbaren Rückdrehsperren 56. Jedem Zählrad 41 bis 43 ist eine solche Rückdrehsperren 56 zugeordnet.

[00126] In die Rastkerben 55 der Zählräder 41 bis 43 greifen die Rückdrehsperren 56 mit im Bereich freier Enden ausgeformter Sperrnasen 57 ein, um so ein Rückdrehen der Zählräder 41 bis 43 entgegen einer vorgegebenen Zählrichutng zu verhindern.

[00127] Die Rückdrehsperren 56 sind in Übereinanderanordnung an einem Pfosten 58 bevorzugt materialeinheitlich angeformt, erstrecken sich von hier ausgehend fahnenartig bei gegebener elastischer Ausweichbarkeit.

[00128] Der Pfosten 58 ist gefasst in einer Aufnahme 59 des Kappenteiles 38 und ist relativ zu dem Kappenteil 38 nicht drehbar, so dass es zu einer elastischen Ausformung der Rückdrehsperre bei einer entsprechenden Drehung des zugeordneten Zählrades kommt.

[00129] An der Drehachse 40 ist weiter noch eine überlaufbare Rastnase 74 (siehe etwa Figuren 20 bis 22) ausgebildet, so dass die Zählräder 41 bis 43 im zusammengesetzten Zustand axial gehalten sind.

[00130] In der Schraubkappenwandung, weiter bevorzugt im Bereich der Topfwandung 36, ist auf Höhe der Zählräder 41 bis 43 eine Öffnung zur Auf-nähme eines Sichtfensters 60 belassen. Dieses weist eine in Umfangsrichtung der Schraubkappe 6 betrachtete Breite auf, die bevorzugt angepasst ist an die in Umfangsrichtung betrachtete Breite eines Zählrades zwischen zwei aufeinanderfolgenden Rastkerben 55, so dass durch das Sichtfenster 60 bevorzugt nur jeweils ein Zeichen 52 eines jeden Zählrades 41 bis 43 sichtbar ist (siehe bspw. Figur 3a).

[00131] Zur Einwirkung auf das Zählwerk 37, insbesondere auf das in den Darstellungen untere Einer-Zählrad 41 ist ein stabartiges Übertragungsteil 61 vorgesehen. Dieses erstreckt sich koaxial zur geometrischen Achse der Drehachse 40 und somit konzentrisch zur Geräteachse x im Wesentlichen und bevorzugt innerhalb des Hohlzylinders 18. Zur Durchführung einer Zählung wirkt das Dosierkammerteil 14 mittels des Übertragungsteils 61 auf ein Beaufschlagungsteil 63 ein.

[00132] Die in den Darstellungen nach unten weisende, entsprechend von dem Zählwerk 37 abweisende Stirnfläche 62 des Übertragungsteiles 61 dient zur Zu- sammenwirkung mit der zugewandten, bevorzugt ausgespitzten Stirnfläche des dosierkammerteilseitigen Rastkopfes 20.

[00133] Das Übertragungsteil 61 geht bevorzugt einstückig und materialeinheitlich im Bereich des der Stirnfläche 62 gegenüberliegenden Endes in ein Beauf-schlagungsteil 63 über. Übertragungsteil 61 und Beaufschlagungsteil 63 sind bevorzugt als einteiliges Bauteil geformt, können aber alternativ auch aus Einzelelementen bestehen, die bevorzugt dreh- und in Axialrichtung verlagerungsfest miteinander verbunden sind. Die Figuren 25 und 26 zeigen eine beispielhafte einteilige Ausgestaltung.

[00134] Wandungsaußenseitig ist an dem Beaufschlagungsteil 63 eine Kulisse 64 ausgebildet, beispielsweise, wie auch bevorzugt, in Form zweier an diametral gegenüberliegenden Bereichen ausgeformter Kulissenwege. Diese wirken zusammen mit gehäuse- bzw. schraubkappenfesten Kulissensteinen 65. Diese sind bevorzugt, wie beim Ausführungsbeispiel dargestellt, integraler, material-einheitlicher oder jedenfalls fest verbundener Teil der Schraubkappe 6, insbesondere ausgebildet im Bereich des Bodens 17 der schraubkappenseitigen Topfausformung 35.

[00135] Das Beaufschlagungsteil 63 ist bevorzugt topfförmig sich in Richtung auf das Zählwerk 37 öffnend ausgebildet. In der Topföffnung ist eine erste Fe-der 67, insbesondere in Form einer Zylinder-Druckfeder, angeordnet. Diese stützt sich einerends auf dem Topfboden 66 des Beaufschlagungsteiles 63 ab und anderenends an der Drehachse 40 im Bereich einer hier vorgesehenen Ringstufe.

[00136] Über die Feder 67 ist das Beaufschlagungsteil 63 und somit entspre-chend auch das Übertragungsteil 61 in Richtung auf die die Nasen 21 aufwei- senden freien Enden des Hohlzylinders 18 vorgespannt. Zumindest in diese Richtung ist der Verlagerungsweg von Beaufschlagungs- und Übertragungsteil anschlagbegrenzt. Das gegenüber dem Übertragungsteil 61 durchmesservergrößerte Beaufschlagungsteil 63 tritt in der anschlagbegrenzten Absenkstellung gegen eine entsprechend positionierte Anschlagfläche im Bereich des Hohlzylinders 18.

[00137] Es ist weiter ein Antriebsteil 68 vorgesehen. Dieses dient im übertragenen Sinne als Kupplungsteil zwischen dem Beaufschlagungsteil 63 und dem ersten, unmittelbar bei einer Zählung zu verlagernden Zählrad 41.

[00138] Das Antriebsteil 68 ist bei der dargestellten Ausführungsform vertikal, d.h. in Richtung der Drehachse 40 relativ zu dem Beaufschlagungsteil 63 verfahrbar, jedoch mit dem Beaufschlagungsteil 63 - und hierüber mit dem Übertragungsteil 61 - drehfest verbunden. Hierzu durchsetzt ein Teil des Antriebsteils 68 zwei in Erstreckungsrichtung der geometrischen Achse der Drehachse 40 verlaufende, die umlaufende Wandung des Beaufschlagungsteiles 63 durchsetzende schlitzförmige Ausnehmungen 69, in welchen das Antriebsteil 68 entlang der geometrischen Achse der Drehachse 40 verlagerbar ist. Eine Drehbewegung des Beaufschlagungsteiles 63 wird auf das Antriebsteil 68 übertragen.

[00139] Um die für die Drehbetätigung eines Zählrades, insbesondere des Ei-ner-Zählrades 41 erforderliche obere Stellung (mit Bezug zu den Zeichnungen) sicherzustellen, ist das Antriebsteil 68 mit einer weiteren Feder 70 zusammenwirkend vorgesehen. Beim Ausführungsbeispiel und bevorzugt stützt sich diese weitere Feder 70 innenseitig des Beaufschlagungsteiles 63 auf dem Boden 66 ab. Auch ist, wie dargestellt, die weitere Feder 70 koaxial zur ersten Feder 67, diese umfassend, angeordnet.

[00140] Beide Federn 67 und 70 sind bevorzugt metallische Federn, insbesondere Stahlfedern. Es können diesbezüglich auch Kunststofffedern vorgesehen sein, die weiter bspw. im Bereich eines Endes mit dem zusammenwirkenden Teil materialeinheitlich verbunden sein können.

[00141] Das Antriebsteil 68 ist in einem ersten Bereich, der bevorzugt innerhalb des Beaufschlagungsteiles 63 angeordnet ist, hülsenartig gebildet. Das Antriebsteil 68 umfasst mit diesem hülsenartigen Bereich auch einen Teil der axialen Erstreckung die weitere Feder 70. Die Feder 70 ist in diesem Bereich also radial gesehen zwischen der Drehachse 40 und dem Antriebsteil 68 angeordnet, wie weiter bevorzugt auch die erste, das Beaufschlagungsteil 63 beaufschlagende Feder 67.

[00142] Das Antriebsteil 68 setzt sich weiter, bevorzugt materialeinheitlich, in eine oder, wie bevorzugt beim Ausführungsbeispiel, in zwei Eingriffsausformungen 71 fort. Diese Eingriffsausformungen 71 sind zapfenartig gebildet und sind weiter, wie bevorzugt und dargestellt, bezüglich einer Durchmesserlinie der Drehachse 40 oder des hülsenartigen Bereiches des Antriebsteiles 68 gegenüberliegend angeordnet.

[00143] Eine Eingriffsausformung 71 greift jeweils in eine Eingriffsöffnung 44 des Einer-Zählrades 41 ein. Hierbei liegt die Eingriffsausformung 71 in Dreh-richtung des Zählrades 41 an einer bevorzugt vertikalen, d.h. sich in Richtung der Drehachse erstreckenden Eingriffsfläche 45 an. Die entgegen der Drehrichtung vorgesehene Gegenfläche 46 des Zählrades 41 bildet eine Auflaufschräge für die Eingriffsausformung 71, die bei einem Rückhub des Beaufschlagungsteils und hierüber des Antriebsteiles 68 entsprechend auch zurückgedreht wird und somit in eine nächste Eingriffs Öffnung 44 einfährt. Abgeleitet aus der

Rückdrehung und durch das Überlaufen der Auflaufschräge erfolgt die hierbei erforderliche Anhebung, bzw. mit Bezug auf die Darstellungen Absenkung des Antriebsteiles 68, das dann durch die Feder 70 wieder in Richtung auf die Eingriffsstellung gedrückt wird.

[00144] Insbesondere bei diesem Rückdrehen kommt es entsprechend zu einer relativen Bewegung in Richtung der Drehachse 40 zwischen dem Beaufschlagungsteil 63 und dem Antriebsteil 68, so dass auch hierzu die genannte Feder 70 vorteilhaft ist.

[00145] Das Antriebsteil 68 ist bevorzugt verliersicher an dem Beaufschlagungsteil 63 gehaltert. Es kann hierzu eine Rastverbindung vorgesehen sein. Eine Rastnase 72, bevorzugt an jeder Eingriffsausformung 71 (vgl. Figuren 23 und 24), kann insbesondere bei der Montage zum Überlaufen einer Gegenrast 73 an dem Beaufschlagungsteil 63 ausgebildet sein. Zur gewünschten und erforderlichen axialen Relativbewegung zwischen dem Antriebsteil 68 und dem Beaufschlagungsteil 63 ist die erwähnte eine oder bevorzugt, wie beim Ausführungs-beispiel zwei, zudem noch weiter bevorzugt gegenüberliegende, längsnutartige Ausnehmungen 69 an dem Beaufschlagungsteil 63 ausgebildet.

[00146] Die genannten Teile des Zählwerkes können bevorzugt einzeln oder sämtlich jeweils Kunststoff spritzteile sein, bspw. aus Polypropylen oder Polyethylen.

[00147] Die Funktionsweise des Handgerätes 1 ist wie folgt:

Zur Vorbereitung der Inhalation ist zunächst die Schraubkappe 6 abzudrehen. Im Zuge des Schraubabhebens der Schraubkappe 6 folgt über die angegebene Kupplung eine Drehmitnahme des Außenzylinders 4 und über diesen des Innenzylinders 23, weiter in dem angegebenen Ausführungsbeispiel alle Teile oberhalb der Vorratskammerebene, die nicht drehfest mit dem Gehäuse 3 ver- bunden sind. Entsprechend wird auch das Dosierkammerteil 14 drehmitgeschleppt, wobei weiter durch die schraubende Verlagerung der Schraubkappe 6 zugleich eine axiale Verlagerung des Dosierkammerteils 14 über die Andockstelle 16 erfolgt, was eine schraubengangartige Verlagerung der Dosier-kammer 15 in die in Überdeckung zu dem Strömungskanal 27 liegende, noch verschlossene Entleerungs-Bereitschaftsstellung bewirkt.

[00148] Mit Erreichen der Entnahme-Bereitschaftsstellung des Dosierkammerteils 14 kann dieses rastend festgelegt sein.

[00149] Bei weiterer Schraubverlagerung der Schraubkappe 6 in Ab-schraubrichtung wird die Verrastung im Bereich der Andockstelle 16 zwischen Hohlzylinder 18 und Dosierkammerteil 14 aufgehoben. Die Nasen 21 verlassen entsprechend die Ringnut zwischen Radialkragen 19 und Rastkopf 20, wonach die Schraubkappe 6 abnehmbar ist (vgl. Figur 28). Der Inhalator ist nunmehr vorbereitet zur Inhalation.

[00150] Im Zuge der Entfernung der Schraubkappe 6 und damit einhergehender Lösung der Verrastung zwischen Hohlzylinder 18 und Rastkopf 20 verliert das stabartige Übertragungsteil 61 die stirnseitige Abstützung auf dem Rastkopf 20 des Dosierkammerteiles 14, woraufhin das Übertragungsteil 61 zufolge Belastung über die Feder 67 entlang der Achse x in Richtung auf die Nasen 21 des Hohlzylinders 18 verlagert wird, bis hin in eine anschlagbegrenzte Stellung, in welcher das Beaufschlagungsteil 63 an dem Hohlzylinder 18 zur Anlage kommt (vgl. Figur 28).

[00151] Das mit dem Übertragungsteil 61 fest verbundene Beaufschlagungsteil 63 wird entsprechend in eine abgesenkte Stellung mitgeschleppt, was zugleich über einen Teil seiner diesbezüglichen Bewegung in Richtung der Drehachse 40 aufgrund der Zusammenwirkung zwischen der Getriebeausformung (Kulisse 64) und dem Getriebeteil (Kulissenstein 65) zu einer Bewegung um seine (vertikale) Längsachse führt.

[00152] Wie darüber hinaus ersichtlich, ist die Kulisse 64 über einen ersten Teil ihrer Länge so ausgebildet, dass es zu einer Drehung des Beaufschlagungsteiles 63 (sowie des Übertragungsteiles 61) und darüber hinaus des Antriebsteiles 68 kommt. Über einen weiteren Teil verfährt das Beaufschlagungsteil 63 diesbezüglich ohne Drehung.

[00153] Aufgrund der Drehkupplung des Beaufschlagungsteil 63 zu dem An-triebsteil 68 bewegt sich auch dieses mit. Infolge der Schrägflächen der Eingriffs Öffnungen 44 in dem Zählrad 41 kann sich eine Eingriffsausformung 71 des Antriebsteiles 68 in eine vorgelagerte Eingriffsöffnung 44 verlagern (ggf. können auch mehrere Eingriffsöffnungen überfahren werden).

[00154] Die beim Überfahren der eingriffsöffnungsseitigen Eingriffsflächen 45 nötige Linearverlagerung des Antriebsteiles 68 entlang der geometrischen Achse der Drehachse 40 erfolgt gegen die Rückstellkraft der das Antriebsteil 68 belastenden zweiten Feder 70.

[00155] In den Figuren 29a, 32a und 33a sind neben der Darstellung des Einer-Zählrades 41 die Zeichen 52 schematisch in quadratischen Rahmen gezeigt, um so die Weiterdrehung des Zählrades 41 darzustellen.

[00156] Das Zählwerk 37 befindet sich bei abgenommener Schraubkappe 6 in einer vorbereiteten Zählstellung, die mit Aufsetzen der Schraubkappe 6 bzw. Aufschrauben der Schraubkappe 6 auf das Gehäuse 3 abgeschlossen wird. Das Abnehmen der Schraubkappe verbringt das Zählwerk 37 bevorzugt in eine

Zähl- Vorbereitungsstellung. Das für die schrittweise Zählung notwendige Übertragungsteil 61 liegt geschützt innerhalb des Hohlzylinders 18.

[00157] Der Inhalationsvorgang erfolgt selbstauslösend durch Saugluftbeaufschlagung durch den Benutzer, im Weiteren in einfachster Weise durch Einat-men.

[00158] Über das Mundstück 5 wird Luft angesaugt, was zunächst durch Luftbeaufschlagung des Kolbenkopfes 33 eine Axialverlagerung des Kolbens 24 in Richtung auf die Decke bewirkt. Der Auslösedruck liegt bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel bevorzugt bei etwa 2 kg/ pa. Die Auslösung erfolgt wei-testgehend schlagartig.

[00159] Durch den axial verlagerten Kolben 24 sind die Zungen 34 gleichfalls axial verlagert zur Freigabe der Dosierkammer 15. Die Dosierkammer 15 liegt hiernach in einer Entnahme-Freigabestellung, in welcher diese im Strömungsweg zwischen Strömungskanal 27 und Kanal-Zwischenabschnitt 28 freigeschal-tet ist. Die Dosierkammer 15 wird unter Durchsaugen von Seiten des Strömungskanals 27 ausgeräumt und dem Hauptluft-Strömungsweg zur Inhalation zugeführt.

[00160] Nach erfolgter Inhalation wird die Schraubkappe 6 wieder aufgeschraubt. Im Zuge der Schraubabwärtsverlagerung wird über den Radialkra-gen 19 des Dosier kammerteils 14 der Kolben 24 wieder zurück in seine Grundstellung verfahren. Gleichzeitig wird unter axialer Verlagerung und entsprechender Rotationsbewegung das Dosierkammerteil 14 abwärts in die Vorratskammer 9 verlagert. Die Schieberückverlagerung des Kolbens 24 über das Dosierkammerteil 14 endet mit Anschlag der freien auslippenden Enden der Zun-gen 34 an der zugewandten Deckenfläche des Zylinderteils. Bei weiterer Schraubabwärtsverlagerung treten abschließend die Nasen 21 in die Ringnut zwischen Rastkopf 20 und Radialkragen 19 des Dosierkammerteils 14 ein.

[00161] Im Zuge dieser Verrastung erfährt das Übertragungsteil 61 eine stirnseitige Abstützung auf dem Rastkopf 20, so dass eine Axialverlagerung des Übertragungsteils 61 und hierüber des Beaufschlagungsteils 63 relativ zu der Schraubkappe 6 durchgeführt wird, dies entgegen der Kraft der Feder 67.

[00162] Mit dieser Aufwärtsverlagerung des Beaufschlagungsteils 63 wird die Feder 70, die auf das Antriebsteil 68 wirkt, komprimiert. Soweit noch nicht gesehen, wird das Antriebsteil 68 damit in seine bezüglich des Beaufschlagungs-teils 63 gegebene obere Endstellung verlagert, so dass es zu einem sicheren Eingriff mit dem zugeordneten Zählrad 41 kommt.

[00163] Durch die gleichzeitige lineare Verlagerung und Drehung des Beaufschlagungsteils 63 über die Kulissenausformung erfolgt entsprechend zugleich eine solche Drehung des Antriebsteiles 68 und damit des zugeordneten (unters-ten) Zählrades 41 (Einer-Zählrad).

[00164] Aufgrund der bei der Rück-Drehbewegung des Antriebsteiles 68 erfolgenden Drehbewegung des Zählrades 41 ist damit die Dosisausgabe bei Wiederaufschrauben der Schraubkappe 6 gezählt. Die Rückdrehsperre verhindert ein Rückdrehen des Zählrades, während das Antriebsteil 68 den ersten Teil der Drehbewegung, die Hin-Drehbewegung vollzieht. Es wird folglich jede Dosisabgabe gezählt. Es handelt sich um ein Einzeldosis-Zählwerk.

[00165] Für den Benutzer, siehe etwa Figuren 3a und 34, erscheint die Zahl der abgegebenen, oder der noch vorhandenen, wenn heruntergezählt wird, Dosen in dem Sichtfenster 60 der Schraubkappe 6. Die Zahl ist derart gegeben, dass sie in Längsrichtung der Schraubkappe bzw. in Erstreckungsrichtung der geometrischen Achse x abzulesen ist.

[00166] Hinsichtlich der Rückdrehsperre 56, die bevorzugt, wie ersichtlich für jedes Zählwerk 41 bis 43 einen eigenen Sperrfinger ausbildet, ist bevorzugt vor-gesehen, dass diese mit der Außenumfangsfläche eines Zählrades 41 bis 43 zusammenwirkt, auf welcher auch die lesbaren Zeichen 52 gegeben sind. In weiterer Einzelheit weist die Außenumfangsfläche hierzu in Richtung der Achse x sich erstreckende Rastkerben 55 auf, in welche eine Sperrnase 57 der Rückdrehsperre 56 im Stillstand eingreift. Eine Rastkerbe 55, sie etwa Figuren 29a, 30a, 32a und 33a, ist mit einer flachen, überlaufbaren Flanke und einer steilen, im Wesentlichen an einer Durchmesserlinie in ihrem Verlauf (Querschnittsdarstellung) orientierten Flanke ausgebildet. Letztere hindert das Rückdrehen, während erstere überlaufbar ist.

[00167] Die zweiten Zähne 49 sind bevorzugt immer über den vollen Umfang der entsprechenden Fläche ausgebildet, sie können aber auch, wie etwa aus Figur 16 ersichtlich, nur über einen Teil der Fläche ausgebildet sein, etwa wenn für das Zählwerk 37 tatsächlich nicht der volle mögliche Ziffernbereich zur Anwendung kommt. Gleiches gilt auch hinsichtlich der lesbaren Zeichen, die bevorzugt eben Ziffern sind.

[00168] Mit Ausnahme der Rückdrehsperre 56 sind alle Teile des Zählwerks 37 mit der Drehachse 40 verbunden oder hieran geführt, wobei das Übertragungsteil 61 sowie das Beaufschlagungsteil 63 gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel mittelbar über das Antriebsteil 68 an der Drehachse 40 geführt sein können.

[00169] Die vorstehenden Ausführungen dienen der Erläuterung der von der Anmeldung insgesamt erfassten Erfindungen, die den Stand der Technik zumindest durch die folgenden Merkmalskombinationen jeweils auch eigenständig weiterbilden, nämlich:

[00170] Ein Handgerät, das dadurch gekennzeichnet ist, dass zur Durchführung einer Zählung das Dosierkammerteil 14 mittels eines Übertragungsteils 61 auf das Beaufschlagungsteil 63 einwirkt.

[00171] Ein Handgerät, das dadurch gekennzeichnet ist, dass das Übertragungsteil 61 mit dem Beaufaufschlagungsteil 63 einteilig ausgebildet ist.

[00172] Ein Handgerät, das dadurch gekennzeichnet ist, dass das Zählwerk 37 in einem von dem Vorratsraum 9 des Handgerätes 1 entfernbaren Teil angeordnet ist.

[00173] Ein Handgerät, das dadurch gekennzeichnet ist, dass das entfernbare Teil eine Schraubkappe 6 ist.

[00174] Ein Handgerät, das dadurch gekennzeichnet ist, dass das Beaufschlagungsteil 63 innerhalb der Schraubkappe 6 anschlagbegrenzt in einer Aufschraubrichtung bewegbar ist.

[00175] Ein Handgerät, das dadurch gekennzeichnet ist, dass das Beaufschlagungsteil 63 relativ zu der Schraubkappe 6 drehbar ist.

[00176] Ein Handgerät, das dadurch gekennzeichnet ist, dass die Schraubkappe 6 ein Sichtfenster 60 aufweist.

[00177] Ein Handgerät, das dadurch gekennzeichnet ist, dass das Beaufschlagungsteil 63 überlagert zu einer Bewegung in Richtung einer Drehachse 40, um die das Zählrad 41 bis 43 drehbar ist, drehbewegt ist.

[00178] Ein Handgerät, das dadurch gekennzeichnet ist, dass ein mit dem Zählrad 41 bis 43 zusammenwirkendes Antriebsteil 68 und/ oder das Beaufschlagungsteil 63 eine Getriebeausformung aufweist.

[00179] Ein Handgerät, das dadurch gekennzeichnet ist, dass die Getriebeausformung zur Zusammenwirkung mit einem an der Drehachse 40 oder gesondert von der Drehachse 40 vorgesehenen Getriebeteil ausgebildet ist.

[00180] Ein Handgerät, das dadurch gekennzeichnet ist, dass das Antriebsteil 68 koaxial zu der Drehachse 40 angeordnet ist.

[00181] Ein Handgerät, das dadurch gekennzeichnet ist, dass die Getriebeausformungen aus einer Kulisse 64 an dem einen der Teile Antriebsteil 68 und erste Drehachse 40 und einem Kulissenstein 65 an dem anderen der Teile Antriebsteil 68 und erste Drehachse 40 bestehen.

[00182] Ein Handgerät, das dadurch gekennzeichnet ist, dass das Zählwerk 37 ein Deckelteil, ggf. als ein Teil der Schraubkappe 6, umfasst.

[00183] Ein Handgerät, das dadurch gekennzeichnet ist, dass die erste Drehachse 40 mit dem Deckelteil verbunden ist.

[00184] Ein Handgerät, das dadurch gekennzeichnet ist, dass mehrere Zählräder 41 bis 43 vorgesehen sind.

[00185] Ein Handgerät, das dadurch gekennzeichnet ist, dass alle Zählräder 41 bis 43 koaxial angeordnet sind.

[00186] Ein Handgerät, das dadurch gekennzeichnet ist, dass das Antriebsteil 68 als Eingriffsausformung 71 einen Eingriffszapfen aufweist.

[00187] Ein Handgerät, das dadurch gekennzeichnet ist, dass eine Eingriffsausformung 71 achsparallel zu der Drehachse 40 verläuft.

[00188] Ein Handgerät, das dadurch gekennzeichnet ist, dass ein unmittelbar dem Antriebsteil 68 zugeordnetes Zählrad 41 eine Eingriffsöffnung 44 aufweist.

[00189] Ein Handgerät, das dadurch gekennzeichnet ist, dass die Eingriffsöffnung 44 zu einer Aufnahme einer Eingriffsausformung 71 ausgebildet und angeordnet ist.

[00190] Ein Handgerät, das dadurch gekennzeichnet ist, dass zwischen zwei in Richtung der Drehachse 40 unmittelbar benachbarten Zählrädern 41 bis 43 ein Übertragungszahnrad 47 angeordnet ist, das sich quer zu seiner zweiten Drehachse 53 in Überdeckung zu beiden Zählrädern 41 bis 43 erstreckt.

[00191] Ein Handgerät, das dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Übertragungszahnrad 47 drehbar an einem Ausleger der ersten Drehachse 40 gehaltert ist.

[00192] Ein Handgerät, das dadurch gekennzeichnet ist, dass zwei Übertragungszahnräder 47 vorgesehen sind.

[00193] Ein Handgerät, das dadurch gekennzeichnet ist, dass zwei Ausleger vorgesehen sind.

[00194] Ein Handgerät, das dadurch gekennzeichnet ist, dass die Ausleger in Richtung der ersten Drehachse 40 beabstandet sind.

[00195] Ein Handgerät, das dadurch gekennzeichnet ist, dass eines oder mehrere der Zählräder 41 bis 43 mit einer Rückdrehsperre 56 zusammenwirken.

[00196] Ein Handgerät, das dadurch gekennzeichnet ist, dass eine Rückdrehsperre 56 als ein auf eine die Zeichen 52 aufweisende Außen-Umfangsfläche eines Zählrades 41 bis 43 einwirkendes Sperrteil ausgebildet ist.

[00197] Ein Handgerät, das dadurch gekennzeichnet ist, dass eine Bewegungsebene des Sperrteils sich quer zu einer Erstreckung der ersten Drehachse 40 erstreckt und/ oder das Sperrteil an dem Deckel teil befestigt ist.

[00198] Ein Zählwerk, das dadurch gekennzeichnet ist, dass das Antriebsteil 68 durch die Feder 70 in eine Eingriffsstellung vorgespannt ist.

[00199] Ein Zählwerk, das gekennzeichnet ist durch eines oder mehrere der Merkmale des Handgerätes 1 gemäß einem der Ansprüche 1 bis 28.

[00200] Eine Schraubkappe, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das Beaufschlagungsteil 63 in der Schraubkappe 6 relativ zu der Schraubkappe 6 drehbar angeordnet ist.

[00201] Eine Schraubkappe, die gekennzeichnet ist durch eines oder mehrere der Merkmale des Handgerätes 1 gemäß einem der Ansprüche 1 bis 28.

[00202] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich, aber auch in Kombination untereinander) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen. Die Unteransprüche charakterisieren mit ihren Merkmalen eigenständige erfinderische Weiterbildungen des Standes der Technik, insbesondere um auf Basis dieser Ansprüche Teilanmeldungen vorzunehmen.

Liste der Bezugszeichen

1 Handgerät 29 Kanal

2 Substanz 30 Ringkammer

3 Gehäuse 31 Ringkammerboden

4 Außenzylinder 32 Durchbruch

5 Mundstück 33 Kolbenkopf

6 Schraubkappe 34 Zunge

7 Rippe 35 Topfausformung

8 Teilmenge 36 Topfwandung

9 Vorratskammer 37 Zählwerk

10 Kammerdecke 38 Kappenteil

11 Drehteil 39 Eins atzteil

12 Flügel 40 erste Drehachse

13 Dichtbuchse 41 Zählrad

14 Dosierkammerteil 42 Zählrad

15 Dosierkammer 43 Zählrad

16 Andockstelle 44 Eingriffsöffnung

17 Boden 45 Eingriffsfläche

18 Hohlzylinder 46 Gegenfläche

19 Radialkragen 47 Übertragungszahnrad

20 Rastkopf 48 erste Zähne

21 Nase 49 zweite Zähne

22 Deckenabschnitt 50 Boden

23 Innenzylinder 51 Umfangs-Mantelfläche

24 Kolben 52 Zeichen

25 Führungsabschnitt 53 zweite Drehachse

26 Gitterwandabschnitt 54 Öffnung

27 Strömungskanal 55 Rastkerbe

28 Kanalzwischenabschnitt 56 Rückdrehsperre Sperrennase x Geräteachse Pfosten

Aufnahme

Sichtfenster

Übertragungsteil

Stirnfläche R Rotor

Beaufschlagungsteil U Übergangsstelle Kulisse

Kulissenstein

Boden

Feder

Antriebsteil

Ausnehmung

Feder

Eingriffsausformung

Rastnase

Gegenrast

Rastnase