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1. (WO2017093365) HAND-HELD DEVICE FOR DISPENSING A PHARMACEUTICAL SUBSTANCE AND COUNTER AND SCREW CAP FOR SUCH A HAND-HELD DEVICE
Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

Ansprüche

Handgerät (1) zur Ausgabe einer pharmazeutischen Substanz (2), insbesondere eines Inhaliermedikamentes, mit einem Vorratsraum (9) und einem relativ zu dem Vorratsraum (9) bewegbaren Dosierkammerteil (14), wobei ein Zählwerk (37) vorgesehen ist, mit einem Zählrad (41 bis 43) und einem zur Drehung des Zählrades (41 bis 43) erforderlichen Beaufschlagungsteil (63), dadurch gekennzeichnet, dass zur Durchführung einer Zählung das Dosierkammerteil (14) mittels eines Übertragungsteils (61) auf das Beaufschlagungsteil (63) einwirkt.

Handgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsteil (61) mit dem Beaufaufschlagungsteil (63) einteilig ausgebildet ist.

3. Handgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zählwerk (37) in einem von dem Vorratsraum (9) des Handgerätes (1) entfernbaren Teil angeordnet ist.

Handgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das entfernbare Teil eine Schraubkappe (6) ist.

5. Handgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Beaufschlagungsteil (63) innerhalb der Schraubkappe (6) anschlagbegrenzt in einer Aufschraubrichtung bewegbar ist.

6. Handgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Beaufschlagungsteil (63) relativ zu der Schraubkappe (6) drehbar ist.

7. Handgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubkappe (6) ein Sichtfenster (60) aufweist.

8. Handgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Beaufschlagungsteil (63) überlagert zu einer Bewegung in Richtung einer Drehachse (40), um die das Zählrad (41 bis 43) drehbar ist, drehbewegt ist.

9. Handgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Zählrad (41 bis 43) zusammenwirkendes Antriebsteil (68) und/ oder das Beaufschlagungsteil (63) eine Getriebeausformung aufweist.

10. Handgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeausformung zur Zusammenwirkung mit einem an der Drehachse (40) oder gesondert von der Drehachse (40) vorgesehenen Getriebeteil ausgebildet ist.

11. Handgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsteil (68) koaxial zu der Drehachse (40) angeordnet ist.

12. Handgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeausformungen aus einer Kulisse (64) an dem einen der Teile Antriebsteil (68) und erste Drehachse (40) und einem Kulissenstein (65) an dem anderen der Teile Antriebsteil (68 und erste Drehachse (40) bestehen.

13. Handgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zählwerk (37) ein Deckelteil, ggf. als ein Teil der Schraubkappe (6), umfasst.

14. Handgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass die erste Drehachse (40) mit dem Deckelteil verbunden ist.

15. Handgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Zählräder (41 bis 43) vorgesehen sind.

16. Handgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass alle Zählräder (41 bis 43) koaxial angeordnet sind.

17. Handgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsteil (68) als Eingriffsausformung (71) einen Eingriffszapfen aufweist.

18. Handgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Eingriffsausformung (71) achsparallel zu der Drehach- se (40) verläuft.

19. Handgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein unmittelbar dem Antriebsteil (68) zugeordnetes Zählrad (41) eine Eingriffsöffnung (44) aufweist.

20. Handgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffsöffnung (44) zu einer Aufnahme einer Eingriffsausformung (71) ausgebildet und angeordnet ist.

21. Handgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei in Richtung der Drehachse (40) unmittelbar benachbarten Zählrädern (41 bis 43) ein Übertragungszahnrad (47) angeordnet ist, das sich quer zu seiner zweiten Drehachse (53) in Überdeckung zu beiden Zählrädern (41 bis 43) erstreckt.

22. Handgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Übertragungszahnrad (47) drehbar an einem Ausleger der ersten Drehachse (40) gehaltert ist.

23. Handgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass zwei Übertragungszahnräder (47) vorgesehen sind.

24. Handgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Ausleger vorgesehen sind.

25. Handgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausleger in Richtung der ersten Drehachse (40) beab- standet sind.

26. Handgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eines oder mehrere der Zählräder (41 bis 43) mit einer Rückdrehsperre (56) zusammenwirken.

27. Handgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass eine Rückdrehsperre (56) als ein auf eine die Zeichen (52) aufweisende Außen-Umfangsfläche eines Zählrades (41 bis 43) einwirkendes Sperrteil ausgebildet ist.

Handgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bewegungsebene des Sperrteils sich quer zu einer Er-streckung der ersten Drehachse (40) erstreckt und/ oder das Sperrteil an dem Deckelteil befestigt ist.

Zählwerk (37) für ein Handgerät (1) zur Ausgabe einer pharmazeutischen Substanz (2), insbesondere eines Inhaliermedikamentes, mit mindestens einem, lesbare Zeichen (52) aufweisenden Zählrad (41 bis 43), wobei das Zählrad (41 bis 43) um eine Drehachse (40) drehbar ist und zur Dreheinwirkung auf das Zählrad (41 bis 43) ein mit einer Feder (70) zusammenwirkendes Antriebsteil (68) für das Zählrad (41 bis 43) vorgesehen ist, welches Antriebsteil (68) eine Eingriffsausformung (71) zur Zusammenwirkung mit dem Zählrad (41 bis 43) aufweist, wobei das Antriebsteil (68) eine relativ zu dem Zählrad (41 bis 43) wechselnde Eingriffsstellung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsteil (68) durch die Feder (70) in eine Eingriffsstellung vorgespannt ist.

Zählwerk nach Anspruch 29, gekennzeichnet durch eines oder mehrere der Merkmale des Handgerätes (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 28.

Schraubkappe (6) für ein Handgerät (1) zur Ausgabe einer pharmazeutischen Substanz (2), insbesondere eines Inhaliermedikamentes, mit einem Zählwerk (37), das ein Zählrad (41 bis 43) aufweist, und einem zur Drehung des Zählrades (41 bis 43) erforderlichen Beaufschlagungsteil (63), dadurch gekennzeichnet, dass das Beaufschlagungsteil (63) in der

Schraubkappe (6) relativ zu der Schraubkappe (6) drehbar angeordnet ist.

32. Schraubkappe nach Anspruch 31, gekennzeichnet durch eines oder mehrere der Merkmale des Handgerätes (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 28.

33. Handgerät, Zählwerk oder Schraubkappe, gekennzeichnet durch eines oder mehrere der kennzeichnenden Merkmale eines der vorhergehenden Ansprüche.