Search International and National Patent Collections
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1. (WO2017093142) COMPONENT WITH A SILVER-CONTAINING QUINARY CONNECTION LAYER AND METHOD FOR PRODUCING SAME



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2016/078879 P2015,1271 WO N
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
25. November 2016 30. November 2015
Anmelder
OSRAM OPTO SEMICONDUCTORS GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
Gemäß Artikel 17 (2) a) wurde aus folgenden Gründen für bestimmte Ansprüche kein internationaler Recherchenbericht erstellt:
1.
Ansprüche Nr.:
weil sie sich auf Gegenstände beziehen, zu deren Recherche diese Behörde nicht verpflichtet ist, nämlich
2.
Ansprüche Nr.: 2, 5, 7-10
weil sie sich auf Teile der internationalen Anmeldung beziehen, die den vorgeschriebenen Anforderungen so wenig entsprechen, dass eine sinnvolle internationale Recherche nicht durchgeführt werden kann, nämlich
Es wird auf das folgende Dokument verwiesen:
D1  "Liste der chemischen Elemente", WIKIPEDIA, 15. Oktober 2015, Gefunden im Internet: URL:https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Liste_der_chemischen_Elemente&oldid=147037150
Die Anmeldung betrifft ein Verbindungselement mit vorzugsweise zwei Phasen, deren Zusammensetzungen auf S. 9, Z. 31 - S. 10, Z. 7 der Beschreibung angegeben werden. Darin wird aber nicht detailliert offenbart, wie ein solches Verbindungselement herzustellen ist. Auf S. 10, Z. 9-12 werden zwar die Schichtdicken der zwei Phasen im Allgemeinen (in sehr breiten Bereichen) angegeben, jedoch nicht spezifisch die Einzeldicken der Ausgangsschichten der Metalle Me1-Me5 noch das Verhältnis der Dicken der zwei Phasen in dem hergestellten Verbindungselement. Der Fachmann weiß deswegen nicht, was die Gesamtmengen der Materialien Me1-Me5, oder deren Verhältnisse, sein sollten, was notwendig wäre, um die entsprechenden Dicken der Eingangsschichten Me1-Me5 aus den Zusammensetzungen der zwei Phasen zu berechnen. Auf S. 25, Z. 17 - S. 26, Z. 8 werden zwar spezifische Dicken der Ni, In, Sn, Au und Ag Schichten angegeben, jedoch entsprechen die daraus resultierenden Legierungen den auf S. 9, Z. 31 - S. 10, Z. 7 angegebenen Zusammensetzungen nicht: eine 300 nm dicke In-Schicht und eine 450 nm dicke Sn-Schicht entsprechen (mit Bezug auf die Dichten (d): dIn = 7,31 g/cm3, dSn = 7,29 g/cm3 - siehe die entsprechenden Zeilen der Tabelle von D1) einem In:Sn-Gewichtverhältnis von 0,69, d.h. mit weniger In als Sn, jedoch gemäß S. 10, Z. 2 und S. 10, Z. 7 haben sowohl die erste Phase als auch die zweite Phase mehr In (Me2) als Sn (Me3) (Me2=In und Me3=Sn gemäß S. 7, Z. 33 - S. 8, Z. 1). Ähnliches gilt auch für Au und Ag: auf S. 26, Z. 2-4 werden die Dicken von 40 nm Au und 100 nm Ag offenbart, was mit Bezug auf deren Dichten (dAu = 19,32 g/cm3, dSn = 10,49 g/cm3) zu einem Au:Ag-Gewichtverhältnis von 0,40 führt, d.h. mit weniger Au als Ag, jedoch gemäß S. 10, Z. 2 und S. 10, Z. 7 haben sowohl die erste als auch die zweite Phase mehr Au (Me4) als Ag (Me5) (Me4=Au und Me5=Ag laut S. 8, Z. 1 und S. 9, Z. 24). Die Offenbarung auf S. 9, Z. 31 - S. 10, Z. 7 ist deswegen mit dem spezifischen Beispiel auf S. 25, Z. 17 - S. 26, Z. 8 inkonsistent und somit fehl der Anmeldung an Offenbarung, was die Herstellung des Verbindungselements mit Zusammensetzung wie auf S. 9, Z. 32 - S. 10, Z. 7 angegeben betrifft. Es wird auch kein Beispiel einer Ausgangsschichtanordnung erwähnt, die in einem einphasigen Verbindungselement resultiert (vgl. die Ausführungsformen von Abb. 2-5, wobei immer zwei Phasen (31, 32) nach der Verbindung entstehen) und auch kein detailliertes Beispiel einer Ausgangsschichtanordnung, die in einem zweilagigen Verbindungselement resultiert (für die Ausführungsform von Fig. 2 werden die Dicken der Einzelschichten Me1-Me5 nicht offenbart). Damit verfügt die Anmeldung aber von keinem Beispiel eines Verbindungselements mit spezifischer Zusammensetzung des gefertigten Verbindungselements und gleichzeitig ausreichend offenbarter Herstellung (Artikel 5 PCT), was die Ansprüche 2, 5 und 7-10 betrifft, in denen die Zusammensetzung des Verbindungselements beansprucht wird. Der Gegenstand der Ansprüche 2, 5 und 7-10 wurde wegen diesem Mangel nach Artikel 5 PCT nicht recherchiert.
Der Anmelder wird darauf hingewiesen, dass Patentansprüche auf Erfindungen, für die kein internationaler Recherchenbericht erstellt wurde, normalerweise nicht Gegenstand einer internationalen vorläufigen Prüfung sein können (Regel 66.1(e) PCT).
In seiner Eigenschaft als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde wird das EPA also in der Regel keine vorläufige Prüfung für Gegenstände durchführen, zu denen keine Recherche vorliegt.
Dies gilt auch für den Fall, dass die Patentansprüche nach Erhalt des internationalen Recherchenberichtes geändert wurden (Art. 19 PCT), oder für den Fall, dass der Anmelder im Zuge des Verfahrens gemäss Kapitel II PCT neue Patentansprüche vorlegt.
Nach Eintritt in die regionale Phase vor dem EPA kann jedoch im Zuge der Prüfung eine weitere Recherche durchgeführt werden (Vgl. EPA-Richtlinien C-IV, 7.2), sollten die Mängel behoben sein, die zu der Erklärung gemäss Art. 17 (2) PCT geführt haben.
3.
Ansprüche Nr.:
weil es sich dabei um abhängige Ansprüche handelt, die nicht entsprechend Satz 2 und 3 der Regel 6.4 a) abgefasst sind.
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
BAUELEMENT MIT EINER SILBER ENTHALTENDEN QUINTÄREN VERBINDUNGSSCHICHT UND VERFAHREN ZU DESSEN HERSTELLUNG

5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Die Erfindung betrifft ein Bauelement (100) aufweisend eine erste Komponente (1), eine zweite Komponente (2), ein Verbindungselement (3), das zwischen der ersten Komponente (1) und der zweiten Komponente (2) angeordnet ist, wobei das Verbindungselement (3) zumindest eine erste Phase (31) aufweist, wobei die erste Phase (31) Silber (Me5) und mindestens vier weitere Metalle (Me1, Me2, Me3, Me4) aufweist, wobei die Metalle voneinander verschieden sind und geeignet sind, bei einer Verarbeitungstemperatur von kleiner 200 °C zu reagieren, so dass ein thermomechanisch stabiles Verbindungselement (3) erzeugt ist. Das Verbindungselement (3) kann auch eine zweite Phase (32) aufweisen, die mit der ersten Phase (31) als Schichtsystem ausgeformt ist, wobei die zweite Phase (32) Silber und mindestens zwei weitere Metalle aufweist, die auch in der ersten Phase (31) vorhanden sind, wobei der Anteil (c15) an Silber in der ersten Phase (31) größer als der Anteil (c25) an Silber in der jeweiligen zweiten Phase (32) ist. Me1 kann Nickel, Platin oder Palladium sein, Me2 kann Indium sein, Me3 kann Zinn sein und Me4 kann Gold sein. Die zweite Komponente (2) kann eine lichtemittierende Leuchtdiode (kurz LED) umfassen. Im Verfahren zur Herstellung des Bauelements (100) werden Schichten aus den Metallen (Me1-Me5) auf die erste und/oder zweite Komponente (1, 2) aufgebracht und auf maximal 200 °C zur Ausbildung des Verbindungselements (3) geheizt.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     2-3    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     H01L 21/58 (2006.01)i; H01L 21/60 (2006.01)i; H01L 33/48 (2010.01)i; H01L 33/62 (2010.01)i; H05K 3/34 (2006.01)i; B23K 20/02 (2006.01)i; B23K 35/02 (2006.01)i; B23K 35/26 (2006.01)i; B23K 35/30 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     H01L
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data, INSPEC, COMPENDEX

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
WO 2006074165 A2 (ROCKWELL SCIENT LICENSING LLC [US]) 13. Juli 2006 (2006-07-13)
1,3,6,11-15
Absatz [0001]
Absatz [0003] - Absatz [0004]
Absatz [0007]
Absatz [0025] - Absatz [0026]
Absatz [0029] - Absatz [0040]
Absatz [0042]
Absatz [0046]
Absatz [0051] - Absatz [0052]
Absatz [0054]
Abbildung 3
(2)
X
WO 2011099934 A1 (AGENCY SCIENCE TECH & RES [SG]; CHOI WON KYOUNG [SG]; PREMACHANDRAN CH) 18. August 2011 (2011-08-18)
1,3,6,11-15
Y
Absatz [0004]
4
Absatz [0011]
Absatz [0040]
Absatz [0043]
Absatz [0062] - Absatz [0063]
Absatz [0068] - Absatz [0070]
Absatz [0079] - Absatz [0082]
Absatz [0088] - Absatz [00132]
Absatz [00169]
Abbildungen 1-4
(3)
Y
US 2014097534 A1 (CHANG JING-YAO [TW] ET AL) 10. April 2014 (2014-04-10)
1,3,4,6,11-15
das ganze Dokument
(4)
Y
CHANG T-C ET AL, "Dual-phase solid-liquid interdiffusion bonding, a solution for the die attachment of WBG", ELECTRONIC MATERIALS AND PACKAGING (EMAP), 2012 14TH INTERNATIONAL CONFERENCE ON, IEEE,13. Dezember 2012 (2012-12-13), Seite 1-5,
XP032383448
ISBN: 9781467349451
1,3,4,6,11-15
das ganze Dokument
(5)
Y
WO 2009026030 A1 (CREE INC [US]; DONOFRIO MATTHEW [US]; SLATER DAVID B [US]; EDMOND JOHN) 26. Februar 2009 (2009-02-26)
1,3,4,6,11-15
Absatz [0013] - Absatz [0015]
Absatz [0029]
Absatz [0046]
Absatz [0054]
Absatz [0058] - Absatz [0072]
Absatz [0075]
Ansprüche 19-20
Abbildungen 13-15
(6)
Y
DE 102007029891 A1 (CREE INC [US]) 03. Januar 2008 (2008-01-03)
1,3,4,6,11-15
Absatz [0004]
Absatz [0025] - Absatz [0056]
Absatz [0060] - Absatz [0081]
Absatz [0089] - Absatz [0090]
Abbildungen 1-4, 7-9
(7)
Y
WO 2013140936 A1 (HITACHI LTD [JP]) 26. September 2013 (2013-09-26)
1,3,4,6,11-15
Absatz [0019] - Absatz [0022]
Absatz [0028] - Absatz [0031]
Abbildungen 6-7
(8)
A
US 2014175495 A1 (CHUANG TUNG-HAN [TW] ET AL) 26. Juni 2014 (2014-06-26)
11,13
das ganze Dokument
(9)
A
-, "Liste der chemischen Elemente", 15. Oktober 2015 (2015-10-15),
Abgerufen von:
URL:https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Liste_der_chemischen_Elemente&oldid=147037150
XP055347251
[gefunden am  2017-02-17]
12
das ganze Dokument
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
WO 2006074165 A2
13. Juli 2006
TW 200711069 A
US 2006151871 A1
US 2008211104 A1
US 2010127046 A1
WO 2006074165 A2
16. März 2007
13. Juli 2006
04. September 2008
27. Mai 2010
13. Juli 2006
WO 2011099934 A1
18. August 2011
SG 182771 A1
US 2013037603 A1
WO 2011099934 A1
27. September 2012
14. Februar 2013
18. August 2011
US 2014097534 A1
10. April 2014
CN 103715178 A
TW 201415592 A
US 2014097534 A1
09. April 2014
16. April 2014
10. April 2014
WO 2009026030 A1
26. Februar 2009
CN 101828274 A
CN 102447025 A
EP 2183793 A1
TW 200915625 A
US 2008210971 A1
US 2011180839 A1
WO 2009026030 A1
08. September 2010
09. Mai 2012
12. Mai 2010
01. April 2009
04. September 2008
28. Juli 2011
26. Februar 2009
DE 102007029891 A1
03. Januar 2008
CN 101097847 A
CN 101958379 A
DE 102007029891 A1
JP 2008016843 A
TW 200812121 A
TW 201526313 A
US 2008003777 A1
02. Januar 2008
26. Januar 2011
03. Januar 2008
24. Januar 2008
01. März 2008
01. Juli 2015
03. Januar 2008
WO 2013140936 A1
26. September 2013
JP 5677346 B2
JP 2013197427 A
WO 2013140936 A1
25. Februar 2015
30. September 2013
26. September 2013
US 2014175495 A1
26. Juni 2014
CN 103887404 A
KR 20140081654 A
TW 201427113 A
US 2014175495 A1
25. Juni 2014
01. Juli 2014
01. Juli 2014
26. Juni 2014
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
23. Februar 2017
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
03. März 2017
Bevollmächtigter Bediensteter:
Maslankiewicz, Pawel
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