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1. WO2016139006 - REAR VIEW MIRROR DEVICE FOR A MOTOR VEHICLE

Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

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Rückspiegelvorrichtung für ein Kraftfahrzeug

Die Erfindung betrifft eine Rückspiegelvorrichtung für ein

Kraftfahrzeug, die ein Spiegelelement und eine mit dem Spiegelelement verbundene Verstelleinheit aufweist.

Im Straßenverkehr müssen Kraftfahrzeugführer den Überblick über das seitliche und hinter ihnen stattfindende Verkehrsgeschehen behalten. Ein Beifahrer schränkt den Überblick über das seitliche Verkehrsgeschehen für den Kraftfahrzeugführer zusätzlich ein. Daher weisen Kraftfahrzeuge Spiegel auf, durch die der Kraftfahrzeugführer die Umgebung des Kraftfahrzeugs beobachten kann.

Bei Kraftfahrzeugen sind Außenspiegel bekannt, die mittels Motoren so gedreht werden können, dass der Fahrzeugführer das seitliche und hintere Verkehrsgeschehen während der Fahrt be-obachten kann. Nachteil ist jedoch, dass außerhalb dieses Bereichs ein toter Winkel verbleibt, in dem Fahrradfahrer und Fußgänger insbesondere beim Abbiegen nicht beobachtet werden können. Dies kann in Abbiegesituationen insbesondere an Kreisverkehren Unfälle verursachen.

Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Vorrichtung für ein Fahrzeug, die das Risiko vermindert, Fahrradfahrer oder Fußgänger beim Abbiegen zu übersehen.

Die Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Bei einer Rückspiegelvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, die ein Spiegelelement und eine mit dem Spiegelelement verbundene Verstelleinheit zum Überführen des Spiegelelements von einer Normalposition in eine Überwachungsposition aufweist, wobei in der Überwachungsposition ein Totwinkelbereich der Normalposi-tion einsehbar ist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Rückspiegelvorrichtung einen Annäherungssensor und ein Aktivierungselement umfasst, wobei das Aktivierungselement zum Aktivieren des Annäherungssensors und der Verstelleinheit während eines Abbiegevorgangs ausgebildet ist.

Zunächst werden einige Begriffe näher erläutert:

Unter einem Totwinkelbereich wird der sogenannte „tote Winkel" im Bereich um ein Fahrzeug verstanden, d. h. der Bereich, der von einem Fahrzeugführer nicht oder ohne Hilfe von Spiegeln lediglich nach einer Drehung des Kopfes eingesehen werden kann. Wenn ein Spiegel verstellt wird, ändert sich die Lage des Totwinkelbereichs.

Unter einer Normalposition wird bei einem Spiegelelement die

Ausrichtung verstanden, die der Fahrzeugführer für die Gerade-aus-Fahrt eingestellt hat, um das seitliche und hintere Verkehrsgeschehen über das Spiegelelement beobachten zu können.

Unter einer Überwachungsposition wird bei einem Spiegel die Ausrichtung verstanden, in der der Totwinkelbereich der Normalposition durch den Fahrzeugführer einsehbar ist. Der Totwinkelbereich in der Überwachungsposition ist entweder nicht vorhanden oder an einer anderen Position als in der Normalposition.

Die Erfindung hat erkannt, dass mittels der Bereitstellung ei-nes Aktivierungselements, das die Verstelleinheit des Spiegelelements und den Annäherungssensor bei einem Abbiegevorgang aktiviert, eine bedarfsgerechte Erfassung der Umgebung eines Fahrzeugs erfolgen kann. Die kombinierte Aktivierung des Annäherungssensors und der Verstelleinheit während eines Abbiege-Vorgangs bewirkt, dass eine doppelte Überwachung des Totwinkelbereichs beim Abbiegen eines Kraftfahrzeugs erfolgt.

Das Aktivieren der Verstellemheit bewirkt, dass die Verstelleinheit die Ausrichtung des Spiegelelements ändert. Dadurch wird der Totwinkelbereich in den Sichtbereich des Fahrzeugfüh rers überführt. Die gleichzeitige Aktivierung des Annäherungs sensors gewährleistet während des Abbiegevorgangs zum einen auch bei schlechten Sichtverhältnissen die Erfassung von Verkehrsteilnehmern im Totwinkelbereich. Zum anderen werden die Verkehrsteilnehmer auch dann erfasst, wenn ein Fahrzeugführer das Spiegelelement nicht zur Überwachung der Umgebung nutzt. Die kombinierte Aktivierung der Verstelleinheit und des Annäherungssensors durch das Aktivierungselement erfolgt vorzugsweise während des Abbiegens, wenn das Kraftfahrzeug um eine Kurve fährt. Damit wird beim Abbiegen die Erfassung von Fahrradfahrern und Fußgängern verbessert.

Der tote Winkel auf der Beifahrerseite des Kraftfahrzeugs ist besonders schlecht einsehbar, da der Kraftfahrzeugführer die-sen beim Abbiegen in die Richtung der Beifahrerseite nur unzureichend überblicken kann. Die Beifahrerseite kann sich abhängig davon, ob Links- oder Rechtsverkehr herrscht, auf der linken oder auf der rechten Seite des Fahrzeugs befinden. Weiter wandert dieser nicht einsehbare Bereich während des Abbiegens zunächst weiter in den Bereich des toten Winkels hinein. Erst nach dem Abbiegevorgang kann dieser Bereich über den entsprechenden Spiegel durch den Kraftfahrzeugführer eingesehen wer-den. Daher ist in einer bevorzugten vorteilhaften Ausführungsform das Spiegelelement auf der Beifahrerseite eines Kraftfahrzeugs vorzugsweise außen angeordnet. Selbstverständlich ist damit nicht ausgeschlossen, dass die Rückspiegelvorrichtung auch an anderer Stelle am Fahrzeug angeordnet sein kann.

Mit Vorteil nimmt das Spiegelelement in der Überblicksposition relativ zu der Normalposition des Spiegelelements einen unterschiedlichen Winkel ein, wobei die Verstelleinheit das Spiegelelement vorzugsweise um eine vertikale Achse verschwenkt.

Weiter ist die Verstelleinheit vorteilhafterweise zum Überführen des Spiegelelements von der Überwachungsposition in die Normalposition ausgebildet. Alternativ kann ein Rückstellelement an der Rückspiegelvorrichtung vorgesehen sein, das eine Verstellung des Spiegelelements von der Überwachungsposition in die Normalposition bewirkt, nachdem die Verstelleinheit das Spiegelelement verstellt hat.

Es ist zweckmäßig, wenn ein Abtastbereich des Annäherungs-sensors den Totwinkelbereich des Spiegelelements in der Normalposition überlappt. Unter dem Abtastbereich wird der von dem Annäherungssensor überwachte Bereich verstanden, in der bewegte Objekte detektiert werden können. Vorzugsweise entspricht der Abtastbereich dem Totwinkelbereich.

Vorteilhafterweise weist das Aktivierungselement eine Blinklichtvorrichtung vorzugsweise in Kombination mit einer Lenkvorrichtung auf. Mittels der Blinklichtvorrichtung wird eine Verstellung des Spiegels mit dem Setzen des Blinkers durchgeführt. Weiter wird dann ebenfalls der Annäherungssensor aktiviert. In Kombination mit einer Lenkvorrichtung kann eine Aktivierung der Verstelleinheit und des Annäherungssensors genau dann erfolgen, wenn der Abbiegevorgang z. B. mit dem Drehen eines Lenkrads gestartet wird.

Alternativ oder zusätzlich kann das Aktivierungselement eine Richtungsbestimmungseinheit aufweisen. Die Richtungsbestim-mungseinheit kann vorzugsweise ein Kompass, ein Beschleunigungssensor oder Lokalisierungssystem sein, so dass die Richtungsbestimmungseinheit Richtungswechsel detektieren kann. Bei einem Richtungswechsel durch einen Abbiegevorgang kann das Aktivierungselement die Aktivierung der Verstelleinheit und des Annäherungssensors bewirken. Damit erfolgt die Überwachung des Totwinkelbereichs genau dann, wenn die Überwachung benötigt wird .

Zweckmäßigerweise ist der Annäherungssensor mit einem Warnele-ment verbunden, das vorzugsweise ein akustisches und/oder ein optisches Warnelement ist. Es ist weiter vorteilhaft, wenn das Warnelement alternativ oder zusätzlich ein haptisches Warnelement ist, das vorzugsweise als ein Vibrationsmodul an der Lenkvorrichtung ausgebildet ist. Mittels eines als Vibrations-modul an der Lenkvorrichtung ausgebildeten Warnelements wird der Fahrzeugführer durch die Vibration des Vibrationsmoduls selbst dann gewarnt, wenn ein optisches oder akustisches Warnsignal nicht zu ihm durchdringen kann. Dies kann zum Beispiel bei großem Lärm oder bei blendenden Lichtverhältnissen gesche-hen. Durch die haptische Warnung am Lenkrad wird der Fahrzeugführer in jedem Fall davor gewarnt, dass sich ein Objekt in dem Abtastbereich des Annäherungssensors befindet.

Mit Vorteil ist das Aktivierungselement mittels Signalleitungen mit der Verstelleinheit und dem Annäherungssensor verbunden. Alternativ oder zusätzlich besteht zwischen dem Aktivierungselement und der Verstelleinheit sowie dem Annäherungssensor vorteilhafterweise eine Funkverbindung.

Die Erfindung betrifft weiter ein Kraftfahrzeug umfassend eine Rückspiegelvorrichtung gemäß der vorangegangenen Beschreibung.

Mit Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung wird eine vorteilhafte Ausführungsform detailliert erläutert. Es zeigen:

Fig. 1: eine schematische Darstellung eines Kraftfahrzeugs mit einem Spiegelelement in Normalposition;

Fig. 2: eine schematische Darstellung eines Kraftfahrzeugs mit einem Spiegelelement in Überwachungsposition; und

Fig. 3: eine schematische Darstellung einer Rückspiegelvorrichtung .

Die Rückspiegelvorrichtung wird in ihrer Gesamtheit mit dem Bezugszeichen 1 bezeichnet. Gemäß Figur 1 ist die Rückspiegelvorrichtung 1 in einem Kraftfahrzeug 2 auf der Beifahrerseite 20 angeordnet und umfasst ein Spiegelelement 10, mit dem eine Verstelleinheit 11 verbunden ist. Die Verstelleinheit 11 ist dabei so mit dem Spiegelelement 10 verbunden, dass das Spiegelelement 10 um eine vertikale Achse 19 verschwenkt werden kann. Der mit dem Spiegelelement 10 einsehbare Bereich kann damit verändert werden.

In einer Normalposition ist das Spiegelelement 10 so ausgerichtet, dass der Fahrzeugführer des Kraftfahrzeugs 2 den seitlichen Verkehr und den hinter ihm stattfindenden Verkehr überblicken kann. Dies entspricht der Einstellung, die der Fahrzeugführer an den Spiegeln des Fahrzeugs vornimmt, um während der Geradeaus-Fahrt einen Überblick über das Verkehrsge-schehen zu erhalten. Das Spiegelelement 10 weist in der Normalposition einen Totwinkelbereich 15 auf. In den Totwinkelbereich 15 gewährt das Spiegelelement 10 keinen Einblick für den Fahrzeugführer des Kraftfahrzeugs 2. Der Totwinkelbereich 15 befindet sich auf der dem Fahrzeugführer abgewandten Seite des Spiegelelements 10.

Die Verstelleinheit 11 überführt das Spiegelelement 10 von der Normalposition in die Überwachungsposition, damit der Fahrzeugführer den Totwinkelbereich 15 mittels des Spiegelelements 10 einsehen kann. In der Überwachungsposition gewährt das

Spiegelelement 10 damit dem Fahrzeugführer des Kraftfahrzeugs 2 Einblick in den Totwinkelbereich 15, den das Spiegelelement 10 in der Normalposition aufweist. Die Ausrichtung des Spiegelelements 10 wird damit um die vertikale Achse 19 von dem Fahrzeugführer weg verstellt. Der für den Fahrzeugführer mittels des Spiegelelements 10 einsehbare Bereich wird damit verändert .

Die Verstelleinheit 11 kann weiter ausgebildet sein, nach Ab-schluss des Abbiegevorgangs das Spiegelelement 10 von der

Überwachungsposition in die Normalposition zu überführen. Das Spiegelelement 10 wird damit mit Beginn des Abbiegens zuerst von der Normalposition in die Überwachungsposition überführt und wird mit Abschluss des Abbiegens von der Überwachungsposi-tion in die Normalposition überführt. Dies entspricht einer

Schwenkbewegung des Spiegelelements 10 während des Abbiegens.

Die Rückspiegelvorrichtung 1 umfasst weiter einen Annäherungssensor 12. Der Annäherungssensor 12 tastet einen Abtastbereich 14 ab. Bewegte Objekte im Abtastbereich 14, wie zum Beispiel Verkehrsteilnehmer 3, werden durch den Annäherungssensor 12 erfasst. Der Abtastbereich 14 überlappt dabei mit dem Totwinkelbereich 15 des Spiegelelements 10 in der Normalposition. Damit ist sichergestellt, dass Objekte im Totwinkelbereich 15 auch bei Ausfall des Spiegelelements 10 mit der Verstelleinheit 11 oder bei schlechten Sichtverhältnissen erfasst werden.

Die Verstelleinheit 11 und der Annäherungssensor 12 werden mittels eines Aktivierungselements 13 betätigt. Das Aktivierungselement 13 ist ausgebildet, die Verstelleinheit 11 und den Annäherungssensor 12 mit Beginn des Abbiegevorgangs zu ak-tivieren. Die Aktivierung erfolgt bei dem Abbiegevorgang in

Richtung der Beifahrerseite 20. Nach Abschluss des Abbiegevorgangs kann das Aktivierungselement 13 dazu ausgebildet sein, die Verstelleinheit 11 und den Annäherungssensor 12 zu deaktivieren. Die Verstelleinheit 11 kann ausgebildet sein, das Spiegelelement 10 durch die Deaktivierung von der Überwachungsposition in die Normalposition zu überführen.

Gemäß Figur 3 kann das Aktivierungselement 13 aus einem System aus einer Blinklichtvorrichtung 22 und einer Lenkvorrichtung 21 aufgebaut sein. Dabei wird das Aktivierungselement 13 durch die Betätigung der Blinklichtvorrichtung 22 in einen Bereitschaftsmodus versetzt und bei einer Betätigung der Lenkvorrichtung 21 ausgelöst. Durch die Auslösung des Aktivierungselements 13 werden die Verstelleinheit 11 und der Annäherungs-sensor 12 aktiviert.

Alternativ oder zusätzlich kann eine Richtungsbestimmungsein-heit 23 an dem Aktivierungselement 13 vorgesehen werden. Die Richtungsbestimmungseinheit 23 kann beispielsweise als Kom-pass, Beschleunigungssensor oder als Positionierungssystem ausgebildet sein und bestimmt die Richtung, in die das Kraftfahrzeug 2 bewegt wird. So wird z. B. eine Kurvenfahrt durch die Richtungsbestimmungseinheit 23 erfasst. Durch die Erfassung wird das Aktivierungselement 13 ausgelöst, so dass die Verstelleinheit 11 und der Annäherungssensor 12 aktiviert werden .

Der Annäherungssensor 12 kann mit einem optischen oder akustischen Warnelement 16 verbunden sein. Wenn der Annäherungssensor 12 während des Abbiegevorgangs ein bewegtes Objekt erfasst, wird das Warnelement 16 aktiviert. Die Warnung erfolgt in mittels eines optischen oder akustischen Signals.

Alternativ oder zusätzlich kann ein Vibrationsmodul als hapti-sches Warnelement 18 vorgesehen sein. Das Vibrationsmodul ist mit der Lenkvorrichtung 21 oder einem anderen Fahrzeugteil verbunden, mit dem der Fahrzeugführer während der Fahrt stän-dig in Kontakt steht. Wenn ein Verkehrsteilnehmer 3 im Abtastbereich 14 detektiert wurde, wird das Vibrationsmodul betätigt, so dass die Lenkvorrichtung 21 vibriert. Der Fahrzeugführer erhält damit eine haptische Warnung, dass sich ein Verkehrsteilnehmer 3 im Abtastbereich 14 befindet. Bei starkem Lärm oder blendendem Licht, bei denen akustische bzw. optische Signale nur schwer übermittelt werden können, erhält der Fahrzeugführer damit mittels des haptischen Warnsignals die Warnung über den Verkehrsteilnehmer 3 im Abtastbereich 14.

Das Aktivierungselement 13 kann mittels Signalleitungen 17 mit der Verstelleinheit 11 und dem Annäherungssensor 12 verbunden sein. Über die Signalleitungen 17 können optische oder elektrische Signale an die Verstelleinheit 11 und den Annäherungssensor 12 übermittelt werden.

Alternativ können die Verstelleinheit 11 und der Annäherungssensor 12 mittels einer drahtlosen Verbindung mit dem Aktivierungselement 13 verbunden sein. Drahtlose Verbindungen vereinfachen die Installation der einzelnen Komponenten und benötigen weniger Raum bei der Montage.

Die weiteren Komponenten der Rückspiegelvorrichtung 1 können ebenfalls mittels Signalleitungen 17 oder Drahtlosverbindungen miteinander kommunizieren.

Nach dem Abbiegevorgang wird der Annäherungssensor 12 abgeschaltet, da er nicht mehr benötigt wird. Weiter wird das Spiegelelement 10 von der Überwachungsposition in die Normalposition überführt. Die Überführung in die Normalposition kann durch die Verstelleinheit 11 bewirkt werden. Alternativ kann ein Rückstellelement 11 λ vorgesehen sein, dass das Spiegelelement 10 automatisch von der Überwachungsposition in die Normalposition zurückstellt, wenn die Verstelleinheit 11 deaktiviert wird.

Figur 2 stellt einen Abbiegevorgang eines Kraftfahrzeugs 2 mit einer Rückspiegelvorrichtung 1 dar, der im Folgenden näher erläutert wird.

Vor dem Abbiegevorgang befindet sich das Spiegelelement 10 in der Normalposition gemäß Figur 1. Weiter wird vor dem Abbiegen der Blinker 23 auf der Beifahrerseite 20 des Kraftfahrzeugs 2 mittels der Blinklichtvorrichtung 22 eingeschaltet. Während des Abbiegens betätigt der Fahrzeugführer das Lenkrad der Lenkvorrichtung 21. Dadurch wird das Aktivierungselement 13 eingeschaltet. Das Aktivierungselement 13 aktiviert die Verstelleinheit 11, die das Spiegelelement 10 von dem Kraftfahrzeug 2 weg von der Normalposition in die Überwachungsposition dreht. Durch diese Verstellung des Spiegelelements 10 in die Überwachungsposition kann der Fahrzeugführer den Totwinkelbereich 15, den er in der Normalposition des Spiegelelements 10 nicht einsehen konnte, beobachten. Der Fahrradfahrer als Verkehrsteilnehmer 3 kann nun von dem Fahrzeugführer des Kraft-fahrzeugs 2 mittels des verstellten Spiegelelements 10 beobachtet werden.

Gleichzeitig mit der Aktivierung des Verstellelements 11 wird der Annäherungssensor 12 aktiviert. Der Annäherungssensor 12 überwacht den Abtastbereich 14, der den Totwinkelbereich 15 überlappt. Der Annäherungssensor 12 erfasst die Bewegung des Verkehrsteilnehmers 3 und löst mittels des Warnelements 16, 18 eine Warnung aus. Die Warnung erfolgt in diesem Ausführungsbeispiel mit einem akustischen Warnelement 16 und gleichzeitig mit einem haptischen Warnelement 18, so dass der Fahrzeugführer des Kraftfahrzeugs 2 ein akustisches und haptisches Warnsignal von dem Warnelement 16, 18 erhält.

Der Fahrzeugführer kann nun einschätzen, ob er seine Geschwin-digkeit anpassen muss oder ob er den Abbiegevorgang beenden kann. Nach der Beendigung des Abbiegevorgangs, das durch das Zurückstellen der Lenkvorrichtung 21 angezeigt wird, wird das Spiegelelement 10 durch die Verstelleinheit 11 von der Überwachungsposition zurück in die Normalposition verstellt.